zivilschutz Bloß keine Panik

Deutschland rüstet sich für die Folgen eines Terroranschlages. Die Behörden arbeiten im Verborgenen, der Bürger soll nichts davon wissen

Berlin

Wenn Terroristen in Berlin einen Anschlag verüben, wird bei Norbert Schmidt das Telefon klingeln. Er lässt sein Handy stets angeschaltet. Er wird erreichbar sein, selbst wenn die Netze schon zusammengebrochen sind vor Überlastung, denn sein Anschluss ist als Vorrangnummer bei den Telefongesellschaften gespeichert. Schmidt wird dann in sein Büro fahren, nicht weit entfernt vom Alexanderplatz, wo im Ernstfall die Zentrale Einsatzleitung des Landes Berlin eingerichtet wird.

Schmidt ist Referatsleiter für Katastrophenschutz beim Senat. Er strahlt eine gewisse abgebrühte Gelassenheit aus, wie man sie sich von Krisenmanagern wünscht: Die Anschläge in Madrid, sagt er, seien „keine Katastrophe gewesen“, sondern eine „Großschadenslage“, die trotz allen Schreckens doch geordnet abgearbeitet werden konnte. Wirklich schwierig seien „dynamische Lagen“, wenn etwa nach Eintreffen der Rettungskräfte weitere Bomben explodieren. Einiges in Schmidts Büro ist für den Ernstfall vorbereitet: An den Wänden hängen zwei Uhren. Die Computer stehen auf Rolltischen, damit sie schnell zusammengeschoben werden können. An der Pinnwand hängt der Spruch: „Es geht vorbei!“ Schmidt sagt: „Mit Wahrscheinlichkeitsrechnungen kann ich nichts anfangen.“ Einmal in hundert Jahren könne auch bedeuten: in einer halben Stunde.

Die Sirenen wurden eingemottet

Die Öffentlichkeit erfährt wenig über die Arbeit von Norbert Schmidt und seinen Kollegen in Bund und Ländern. Politiker reden gern und laut über Polizei, Geheimdienste und die Bundeswehr, über Rasterfahndung, Abschiebung und alles, was zur Verhinderung eines Anschlags hilfreich sein mag. Über die möglichen Folgen eines Angriffs dagegen wird lieber geschwiegen. Vielleicht halten es die Innenpolitiker für ihre oberste Pflicht, niemanden zu ängstigen. Vielleicht hofft man, bin Laden werde die Deutschen wegen ihrer Gegnerschaft zum Irak-Krieg verschonen. Vielleicht ist es auch so, wie Wolfgang Düren sagt, der Abteilungsleiter für Gefahrenabwehr im nordrhein-westfälischen Innenministerium: „Es ist ein deutsches Tabu, dass die wirklich schweren Katastrophen auch einmal eintreten könnten.“ In anderen Ländern, in Holland beispielsweise, werde viel offener über Risiken gesprochen und rational diskutiert, wie man damit umgeht. „Bei uns“, sagt Düren, „hat die Politik möglichst alles zu verhindern und die Bürger im Übrigen zu beruhigen.“

Im Stillen spielen die Sicherheitsbehörden längst ihre Szenarien durch: Bomben auf Reisezüge oder Fußballstadien; ein Binnenschiff mit Düngemitteln, das auf dem Rhein vor Düsseldorf in die Luft gejagt wird; eine so genannte dirty bomb, ein mit radioaktivem Schrott versehener Sprengsatz, der Panik auslösen könnte; ein einziger Verpflegungsstand auf der Love Parade, wo jemand Gift oder Bakterien in die Bratwurst mischt…

Mit mehr als anderthalb Millionen Helfern und seinem dichten Netz von Feuerwehren, Hilfsorganisationen und THW ist Deutschland nicht schlecht vorbereitet auf Terroranschläge. Das Rettungssystem, das für die alltäglichen kleinen Notfälle aufgebaut wurde, kann im Ernstfall durch viele Ehrenamtliche verstärkt werden. Doch anders als früher gibt es heute in den Krankenhäusern kaum noch Bettenreserven. Wegen des Spardrucks im Gesundheitswesen wurden innerhalb von vier Jahren rund 30000 Klinikbetten abgebaut. In den kommenden Jahren sollen noch einmal mehr als 100000 wegfallen, insgesamt wäre das eine Kürzung um etwa ein Viertel. Außerdem werden heute Patienten später aufgenommen und früher entlassen, als dies in der Vergangenheit üblich war. Mit anderen Worten: Wer im Krankenhaus liegt, kann auch bei einem „Massenanfall von Verletzten“, wie ein Terroranschlag in der Fachsprache heißt, nur in Ausnahmefällen heimgeschickt werden, um Betten frei zu machen. Reservelazarette der Bundeswehr helfen wenig, weil ihr Aufbau zu lange dauert; besser wäre es, die Kliniken hätten Notbetten im Keller.

Peter Sefrin von der Universität Würzburg ist Mitglied der Schutzkommission beim Bundesinnenminister; in diesen Tagen schließt er eine Studie ab, die auf ein weiteres Defizit hinweist: Bei einem großen Anschlag könnten ziemlich schnell Verbandsmaterial, Infusionslösungen, vor allem aber Arzneien gegen biologische und chemische Angriffe knapp werden. Die Sanitätsmateriallager aus dem Kalten Krieg sind schon lange abgeschafft. Krankenhäuser und Apotheken haben ihre Vorräte aus Kostengründen ebenfalls reduziert. Einige Länder wie Bayern oder Nordrhein-Westfalen haben bereits eigene Depots eingerichtet. Eine flächendeckende Vorsorge aber würde viele Millionen Euro kosten – Geld, das bisher niemand ausgeben mag. Amerika ist nach dem 11. September diesen Weg gegangen.

In Deutschland sind schnelle Entscheidungen schwierig, auf kaum einem Gebiet sind die Kompetenzen so zersplittert wie im Katastrophenschutz: Wird ein Haus durch ein einfaches Feuer zerstört, ist die Kommune zuständig; bei Naturkatastrophen sind es die Länder, bei kriegerischen Konflikten ist es der Bund. Im Katastrophenfall werden die Krisenstäbe von den Landräten geführt. Die Elbe-Flut 2002 zeigte, dass einige damit überfordert sind. Man mag sich nicht ausmalen, was bei einem Terroranschlag geschähe. Hilfreich wäre, Bund oder Länder hielten einen Pool professioneller Krisenmanager vor, die im Ernstfall das Kommando übernähmen. Aber dafür müssten viele Menschen viele Kompetenzen abgeben.

Nach 1990 war der Zivilschutz out, die Sirenen wurden von den Dächern geholt und die Bunker eingemottet. Mit der rot-grünen Bundesregierung begann das Umdenken, und wie dringend dies war, belegte der 11. September. Das Technische Hilfswerk erhielt danach sofort mehr Geld für neues Bergungsgerät. Im Frühjahr 2002 verpflichteten sich Bund und Länder förmlich zu besserer Zusammenarbeit; inzwischen gibt es ein Gemeinsames Lagezentrum in Bonn. Die Bundesakademie für Zivilschutz in Ahrweiler wurde ausgebaut. Vom 1. Mai an gibt es für den Bevölkerungsschutz wieder ein eigenes Bundesamt mit 300 Mitarbeitern.

Aber noch immer müssen alle Maßnahmen in einem Gremium mit dem schönen Namen „Arbeitskreis V – Feuerwehrangelegenheiten, Rettungswesen, Katastrophenschutz und Zivile Verteidigung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder“ abgesegnet werden. Und der Kooperationswille, erzählt jemand, der regelmäßig dabeisitzt, lasse umso mehr nach, je länger der 11. September zurückliegt. So will Bayern nun doch nicht alle verfügbaren Informationen in die gemeinsame Datenbank einspeisen. Verbissen streiten sich die Länder darüber, ob Krankentransportwagen mit zwei oder besser mit vier Tragen gekauft werden sollten. Und mehr als ein Jahr dauerte das Gezerre darum, wie die Kosten für die Pockenschutzseren verteilt werden. Als das geklärt war (Bund und Länder je zur Hälfte), begann ein grotesker Streit über die Lagerung des Impfstoffes. Es ist ein großes Glück, dass Deutschland den Zuschlag für die Fußball-WM 2006 bekommen hat: Die Fifa verlangt umfassende Sicherheitskonzepte, und diesem Zeitdruck kann sich kein Innenpolitiker und kein Ministerialrat entziehen.

Spricht man mit Praktikern aus dem Katastrophenschutz, fällt ihnen eine lange Liste von Versäumnissen ein: Das drängendste ist sicher die veraltete Analog-Funktechnik der deutschen Rettungsdienste. „Die ist bei jeder Übung überlastet, bei jedem Großeinsatz bricht sie zusammen“, sagt Albrecht Broemme, der Chef der Berliner Feuerwehr. Obwohl kein Innenminister die Notwendigkeit eines neuen Digitalfunks bezweifelt, ist dessen Einführung bis heute nicht beschlossen.

Seit die Sirenen verschwanden, gibt es hierzulande auch kein Warnsystem für die Bürger mehr, nur eine Satellitenverbindung der Katastrophenschützer zum Rundfunk. Wer schläft, bekommt aber nichts mit von einem Alarm. Auch zweieinhalb Jahre nach dem 11. September fehlen Pläne, wie sich dies ändern ließe.

Gefahrguttransporte geben ein attraktives ungeschütztes Ziel für Terroristen ab. Jedes Jahr sind 400 Millionen Tonnen giftiger, explosiver, radioaktiver Stoffe auf Straßen, Schienen und Flüssen unterwegs. Kesselwagen der Bahn rollen durch Großstädte, die Laster der Ölkonzerne bis zu jeder Tankstelle. Vor dem 11. September gab es – bis auf Parkregeln – keinerlei Sicherungsvorschriften. Nach den Anschlägen wurde immerhin eine Ausweispflicht für Gefahrgutfahrer eingeführt.

Bereits 1996 forderte die Schutzkommission ein „C-Transport-Streckennetz“. Bis heute ohne Erfolg. Die US-Behörden haben hingegen auch in dieser Hinsicht nach dem 11. September zügig gehandelt. Wolfgang Weiß, der Geschäftsführer der Schutzkommission, hebt ratlos die Arme, wenn man ihn darauf anspricht. „Niemand würde es akzeptieren, dass ein Castor durch Berlin fährt“, sagt er, aber um die viel weniger gesicherten Gefahrguttransporte mache „sich keiner Gedanken“. Der Physiker ist ein besonnener Mann mit weißem Vollbart. Seit 1980 sitzt er in der Kommission, er hat schon viele Konjunkturzyklen im Katastrophenschutz erlebt. Ja, Bund und Länder kooperierten heute besser, aber noch immer verzögerten sich Entscheidungen, weil jeder vom anderen mehr Einsatz fordere. Weiß lächelt: „Ich bin sehr für den Föderalismus, glauben Sie es mir, aber…“

Seuchenschutzpläne im Internet

In ihrem letzten Bericht klagte die Schutzkommission, sie werde „progressiv vernachlässigt“. Es muss einiges passieren, bevor Wissenschaftler in einem Regierungsbericht zu solchen Worten greifen. Die Formulierung findet sich in dem Teil des Gutachtens, in dem die Experten eine bessere Information der Bevölkerung fordern. Nur so könne der „Selbstschutz“ gesteigert werden, der besonders wichtig sei, weil der Staat eben nicht jedes Risiko ausschließen kann. Vor allem verlangt die Kommission eine „öffentliche Darstellung der Gefährdungen und Schutzmöglichkeiten“.

Daran fehlt es in der Tat. Beispielsweise sind sich alle Experten darin einig, dass jeder Bürger mindestens einen kleinen Vorrat an Trinkwasser und haltbaren Lebensmitteln im Haus haben sollte. Doch dieses Wissen der Fachleute hat sich bis zu den Bürgern noch nicht herumgesprochen.

Ohne bessere Aufklärung, so schreibt die Schutzkommission, „drohen bei Ausbruch einer Katastrophe unwägbare Handlungsabläufe der Bevölkerung, aber auch für Regierungen und Behörden massive Verluste an Glaubwürdigkeit“. Die Innenpolitiker in Deutschland scheinen das in Kauf zu nehmen.

Dass es sehr wohl einen Weg gibt zwischen Verschwiegenheit und hysterischer Mobilmachung zeigt das Robert Koch-Institut in Berlin, wo das Zentrum Biologische Sicherheit des Bundes angesiedelt ist. Obwohl gerade bei B-Waffen die Panikgefahr groß ist, finden sich auf der Homepage des Instituts detaillierte Informationen zu Krankheitserregern und deren Gefahren – bis hin zu Seuchenschutzplänen. „Mit Ausnahme von Kochrezepten für Terroristen“, sagt Präsident Reinhard Kurth, informiere man sehr offen.

In anderen Katastrophenschutzbehörden, etwa im Hause Schily, wäre dies undenkbar. Kurth vermeidet jede Kritik daran. Er sagt bloß: „Die Angst der Leute ist umso größer, je weniger sie wissen.“