Folter im Irak Außer Kontrolle

Bilder gefolterter Iraker erschüttern Amerikas Glauben an sich selbst. Hat George Bush die Kraft, die zerstörten Werte wieder aufzurichten?

Washington

Natürlich sind nun Scham und Empörung riesig. Seit 1968, seit dem Massaker von My Lai, hat wahrscheinlich kein einzelnes Ereignis das Selbstbild der Amerikaner so beschädigt wie die Veröffentlichung der Folterbilder aus dem Irak. Die Abscheu vereint Kriegsgegner und Kriegsbefürworter. „Unamerikanisch, total unamerikanisch“, ruft Madeleine Albright aus, die frühere Außenministerin. Das klingt wie ein Echo jenes Präsidenten, den sie lieber heute als morgen aus dem Amt jagen möchte. „So ein Verhalten“, sagt George Bush, „spiegelt nicht die Natur des amerikanischen Volkes wider.“ Ungezügelt heult die US-Presse auf. „Verbrecher, amerikanische Verbrecher“, hätten dafür gesorgt, dass „diese Geschichte im Nahen Osten zu einem Mythos werden wird, der unser aller Leben überdauern dürfte. Er wird uns verfolgen und helfen, Terroristen zu rekrutieren.“ Wann hat man je so einen Ton in der gelesen, Amerikas rechtspopulistischem Pendant zur Oder , linksliberal und für den Krieg: Die Bilder symbolisierten „den totalen Betrug an allem, was wir im Irak erreichen wollten“. Im Internet machen sich US-Soldaten Luft. Einer nennt sich „Stryker“: „Ihr habt mich persönlich geschändet und alle, die dieselbe Uniform tragen. Sie ist das Bindeglied zwischen jenen, die dienen, einst gedient haben oder künftig dienen werden. Diese Uniform trägt das Blut derer, die im Kampf für ihr Land gefallen sind. Aber ihr habt diese Uniform – meine Uniform! – beschmiert mit den Exkrementen der Barbarei.“ So klingt es, wenn die eigenen Leute eines der großen Tabus des Westens verletzen.

Kopflose Menschenpakete, namenlose Fleischhaufen

Am Wochenende hat der Skandal noch mal eine neue Dimension erhalten. Seymour Hersh, eine Legende des investigativen Journalismus, der schon das Massaker von US-Soldaten an vietnamesischen Zivilisten in My Lai zu enthüllen half, veröffentlicht im New Yorker den geheimen Untersuchungsbericht des Heeres. Darin wird deutlich: Was zwischen Oktober und Dezember 2003 im Gefängnis Abu Ghraib nahe Bagdad geschah, wussten Armeeführung und Pentagon längst. Sie versuchten, es zu beschweigen und öffentlich sichtbare Konsequenzen zu vermeiden. Das interne Dossier beschreibt eine ganze Serie von „sadistischen, himmelschreienden und mutwilligen Verbrechen“. Und zwar: Häftlinge mit „phosphorhaltiger Flüssigkeit“ übergießen; mit „Besen und Stuhl schlagen“; an „die Zellenwand werfen“; mit „einem Leuchtstab“ sexuell misshandeln; vom „Hund beißen“ lassen. Alles durch „detaillierte Zeugenaussagen“ und den Fund „extrem anschaulicher fotografischer Beweismittel“ belegt. Dem Bericht werden die Aufnahmen wegen ihres „äußerst sensiblen Charakters“ nicht beigelegt. Sie finden aber ihren Weg ins Fernsehen.

Diese Bilder erzählen von einem Dauer-exzess. Zu sehen sind zu amorphen Bergen aufgeschichtete Körper, die nackten Gliedmaßen ineinander verschlungen. Kapuzen machen die Menschenpakete kopflos und identitätslos. Fleischhaufen, die nichts sein sollen als namenlose Materie. Es sind pornografische Unterdrückungsszenen. Ein Bild zeigt die junge Gefreite Lynndie England, wie sie grinsend auf die Genitalien eines offenbar zur Masturbation gezwungenen Häftlings zeigt. Ein Zeuge berichtet: „Ich sah zwei nackte Häftlinge. Der eine masturbierte, während der andere mit offenem Mund vor ihm kniete. Ich sah den Unteroffizier Frederick auf mich zukommen und hörte ihn sagen: ,Schau, was diese Tiere tun, wenn man sie auch nur zwei Sekunden alleine lässt.‘ Ich hörte die Gefreite England rufen: ,Er wird hart.‘“

Das Pentagon will nun den Schaden begrenzen. Es lässt Brigadegeneral Mark Kimmitt in jedes Mikrofon sagen, bloß eine „kleine Minderheit“ der Wärter habe sich so abscheulich verhalten. Nur in einem Gefängnis, nur in einem Gebäudeblock. Es habe sich „ganz klar“ um „Handlungen Einzelner“ gehandelt. Und um die werde man sich – in den Worten von George Bush – „kümmern“. Die ganze Wachmannschaft sei schon ausgetauscht, weitere Ermittlungen seien eingeleitet. Ein Einzelfall, quasi schon bereinigt.

Doch diese Katzenwäsche stellt die amerikanische Öffentlichkeit nicht zufrieden. Wenn Aufseher während der Misshandlungen für Fotos posieren, „legt das nahe, dass sie von Vorgesetzten nichts zu fürchten hatten“, meint Kenneth Roth, Geschäftsführer von Human Rights Watch. Schon der Bericht des Pentagon spricht von „systemhaften“ Problemen und einem „Zusammenbruch der Kommandostruktur“. Einer der Soldaten beschwerte sich bei Vorgesetzten. Doch nichts geschah. Ein Unteroffizier schrieb am 18. Dezember 2003 per E-Mail nach Hause: „Wir haben eine hohe Erfolgsrate mit unserem Stil. Normalerweise brechen wir die Häftlinge schon nach wenigen Stunden.“ Er habe einige der Methoden infrage gestellt, aber zur Antwort erhalten: „So will das der Militärgeheimdienst.“

Eigentlich unterstand das Gefängnis dem Heer. Doch die damalige Kommandeurin, Brigadegeneralin Janis Karpinski, hat am Wochenende behauptet, „die Führung des Militärgeheimdienstes“ habe die Kontrolle inne gehabt. Der Untersuchungsbericht spricht vom Wunsch der Geheimdienstler, die Häftlinge vor dem Verhör „aufzuweichen“ und dafür zu sorgen, dass sie „eine schlechte Nacht haben“. Manche Wärter hörten später: „Gut gemacht.“ Offenbar bestand erheblicher Druck, Aufständische zu finden oder Kontakte zu al-Qaida aufzudecken. Karpinski, die nicht im Gefängnis stationiert war, will von der Folter nichts mitbekommen haben. Sie ist inzwischen vom Dienst suspendiert und findet, sie werde „zum Sündenbock“ erklärt. Einer ihrer Offiziere schreibt in einer E-Mail, „die Führungsprobleme“ seien viel „höher anzusiedeln als auf der Ebene des Brigadegenerals“. Worum es eigentlich geht, hat der demokratische Senator Joseph Biden formuliert: „Ich wünschte mir, jemand würde sagen: ,Wir werden die Sache untersuchen – und wenn die Spur bis ins Pentagon führt.‘“

Diese Frage stößt ins Herz des Krieges gegen den Terror vor. „Um den Terror zu besiegen, ist Gewalt notwendig, Zwang, Geheimhaltung, Irreführung, vielleicht sogar die Verletzung von Rechten“, schreibt Harvard-Professor Michael Ignatieff im Magazin der New York Times. Und fragt: „Wie können Demokratien zu solchen Mitteln greifen, ohne die Werte zu zerstören, für die sie stehen?“ Die Antwort gibt er selbst. Rechtsverletzungen seien nur gerechtfertigt, um Schlimmeres zu verhüten: „Die Frage ist nicht, ob wir uns auf kleinere Übel einlassen, sondern wie wir sie unter Kontrolle freier Institutionen halten.“ Das Problem ist, dass die regierenden Konservativen so einen Mittelweg ablehnen. Vor allem Justizminister John Ashcroft, schreibt Ignatieff, weigere sich zu glauben, dass „irgendetwas, das der Verteidigung Amerikas dient, von Übel sein kann“.

Amerikas gegenwärtige Regierung steht ganz in der Tradition einer Politik des reinen Herzens. Sie ist, wie die Mehrheit ihrer Landsleute, von der Unschuld der Nation überzeugt. Sie halten die auf Anstand und Recht gegründeten Vereinigten Staaten für unfähig, Schaden anzurichten, solange die Nation ihren Instinkten gehorcht. Diese Idee, daran erinnert der Philosoph Jedediah Purdy, stamme aus der Vorstellungswelt der englischen Siedler, die ihre Kolonien in einem Bund mit Gott wähnten. Hierin wurzele die Kultur der moralischen Gewissheit und auch der Unwille, sich im Kampf gegen „das Böse“ Bindungen aufzuerlegen.

Wohin die Suche nach Ermessensfreiheit führen kann, wird schon wenige Wochen nach dem Anschlag auf das World Trade Center deutlich. Am 21. Oktober 2001 schreibt die Washington Post vom „Dilemma des FBI“. Die Ermittler seien „zunehmend frustriert“ über das Schweigen jener eilig Verhafteten, die der Zusammenarbeit mit dem Terrornetzwerk al-Qaida verdächtigt werden. „Einige Beamte“ sagten nun, die „traditionellen Menschrechte“ müssten „zurückgestellt werden“, wolle man „Informationen über den 11. September und die Pläne der Terroristen extrahieren“. Ein anonymer Ermittler meint, man erreiche so langsam „einen Punkt“, an dem man „keine andere Wahl“ habe, als „Druck auszuüben“. Wenige Tage später lautet die Überschrift einer Kolumne in Newsweek: Zeit, über Folter zu sprechen. In der Rückschau scheinen die gezielten Indiskretionen der Ermittler Hilferufe gewesen zu sein. Sie wollten wissen, welches Mittel den Zweck heiligt im Angesicht der monströsen Verbrechen.

Tatsächlich beginnt eine öffentliche Debatte, angestoßen vom Juristen Alan Dershowitz, einem Harvard-Professor. Der konstruiert folgenden Fall: Das FBI verhaftet einen Araber und entnimmt den beschlagnahmten Dokumenten, dass ein Anschlag auf zwei Wolkenkratzer in New York geplant sei. Nur wann? Und durch wen? Der Verdächtige schweigt. Ist Folter nun gerechtfertigt, um – wie Dershowitz fragt – „Menschenleben zu retten“?

Es handelt sich um das Szenario der „tickenden Bombe“, ein moralisches Dilemma, über das schon Philosophen wie Michael Walzer und Jean-Paul Sartre nachdachten. Die meisten Staaten haben sich für ein kategorisches Folterverbot entschieden und die Genfer Konventionen unterschrieben. So idealtypisch wie tragisch ist der Fall des italienischen Ministerpräsidenten Aldo Moro. Er wurde 1978 entführt. Die Ermittler nahmen einen Mann fest, von dem sie glaubten, er wisse, wo der Premier festgehalten werde. Als dem Ermittlungschef die Misshandlung des Verhafteten vorgeschlagen wurde, entgegnete er: „Italien kann den Tod von Aldo Moro überleben, aber nicht die Einführung der Folter.“ Moro wurde schließlich ermordet.

Dershowitz meint, die „Gefahr von Megaverbrechen“ erhöhe „den Einsatz in der Folterdebatte“. Wo Tausende bedroht und vielleicht zu retten seien, werde anders argumentiert. Drum liebäugelt Dershowitz mit einer Verrechtlichung der Folter. Wie eine Abhörerlaubnis stellt er sich die „Foltervollmacht“ von Richtern vor. Das begrenze und kontrolliere die Gewalt an Häftlingen.

Für diesen Vorschlag ist Dershowitz viel kritisiert worden, nicht zuletzt von seinem Harvard-Kollegen Ignatieff. Letzterer ist zwar auch für Einschränkungen von Bürgerrechten, aber gegen Ausnahmen vom Folterverbot: „Der Versuch, hier das kleinere Übel durch Gesetz zu regeln“, sagt Ignatieff, „schafft wahrscheinlich ein größeres Übel.“ Schrittweise werde die Folter auch dann eingesetzt, wenn keine unmittelbare Gefahr abzuwenden sei. Es ist dies das klassische „Argument der schiefen Ebene“. Wer einmal draufsteht, rutscht weiter ab. Am Ende bleibt nur noch die Quälerei von Sadisten übrig.

Die Regierung hat nie mit kräftiger Stimme in diese Diskussion eingegriffen, sondern widersprüchliche Signale ausgesandt. Mal lässt sie ihren Sprecher sagen, die Verhörmethoden seien „human“ und folgten „internationalem Recht“. Dann wieder tritt der Antiterrorismus-Chef des Geheimdienstes CIA vor den Kongress und spricht von neuen Formen „operationeller Flexibilität“. Seit dem 11. September 2001, orakelt er, gehe es „zur Sache“.

Was das bedeutet, hat die Washington Post in einer jahrelangen Recherche enthüllt. Danach werden Häftlinge in verbündete Länder exportiert, die für rabiate Methoden berüchtigt sind: Marokko, Jordanien und Ägypten. Amerikaner können schriftlich Fragen einreichen und erhalten später Vernehmungsprotokolle. Manchmal dürfen sie hinter der Glasscheibe zuschauen. Folter gibt es, jedenfalls offiziell, nicht. Oft werden Häftlinge in eigene Verhörzentren ins Ausland geschafft. Berüchtigt ist neben Guantánamo die afghanische Luftwaffenbasis Bagram. Einer der zuständigen Beamten hat ein bemerkenswertes Berufsverständnis zu Protokoll gegeben: „Wenn du nicht manchmal die Menschenrechte von jemandem verletzt, machst du deinen Job nicht ordentlich.“ In Bagram hat irgendwer seinen Job so ordentlich gemacht, dass dort im vergangenen Dezember zwei Häftlinge starben, nach dem Ergebnis der Autopsie an „einem Tötungsdelikt“. Mehr ist nicht herauszubekommen aus der amerikanischen Lagerwelt.

Denn es handelt sich um ein Schattenreich, internationalen Regeln weitgehend entzogen. Die Genfer Konventionen, reklamiert die US-Regierung, seien auf verdächtige Al-Qaida-Kämpfer in Guantánomo und in Afganistan nicht anwendbar. Viele Häftlinge, auch im Irak, werden an unbekannten Orten festgehalten, unter unbekannten Haftbedingungen. Ohne Kontakt zur Außenwelt. Wo aber „Häftlinge im Geheimen festgehalten werden“, schreibt Michael Ignatieff, „blüht die Folter“. Kurz vor Redaktionsschluss sind erste Berichte über Misshandlungen in einem weiteren US-Gefängnis im Irak aufgetaucht.

Zu den schaurigen Details im Bericht des Heeres zählt die Geschichte einer „Expertenreise“ von Guantánamo ins Abu-Ghraib-Gefängnis. Die Vernehmer aus Kuba empfahlen den Kollegen im Irak, zwecks besserer Verhörergebnisse Gefängniswärter zuvor als „enabler“, als „Möglich-Macher“ einzusetzen. Zu den bizarren Folgen der Affäre gehört, dass der Lagerchef von Guantánomo soeben nach Abu Ghraib versetzt wurde. Nach dem Motto: Guantánamo ist überall.

Die Regierung Bush hat die schiefe Ebene schon wenige Tage nach dem 11. September 2001 betreten. Die Misshandlungen seien „Folge der Weigerung, sich Regeln und unabhängiger Beobachtung zu unterwerfen“, schreibt Leonard Rubenstein, Geschäftsführer der Gruppe Physicians for Human Rights. Die bittere Frage ist jetzt: Hat es angestrengtes Wegschauen gegeben? Oder sogar eine Politik des Wegschauens?

Wer gab in den Kerkern die Befehle?

Ob die Antwort je gefunden wird, hängt vom Umfang der Ermittlungen ab. „Glaubt jemand wirklich, ein paar Jungs vom Land haben selbst entschieden, was sie tun?“, fragt Gary Myers, der Anwalt eines Verdächtigen. „Jeder Verteidiger wird rausfinden wollen, wer da wirklich die Befehle gab. Aus der Sicht des Heeres wäre es das Dümmste, diese Reservisten anzuklagen.“ Myers weiß, wovon er spricht. Er war schon beim Kriegsgerichtsprozess von My Lai dabei. Und als hätte das Pentagon die Drohung des Anwalts gehört, gibt es am Montag bekannt, die Verdächtigen kämen nicht vors Kriegsgericht. Stattdessen werden sieben Disziplinarstrafen ausgesprochen. Nun kann es nur noch Strafverfahren vor Zivilgerichten geben.

Ein Gutes hat das ganze Drama: Die helle Empörung zwingt die Regierung Bush, die äußeren Grenzen ihres Kampfes gegen den Terror eindeutig abzustecken. Der Skandal könnte zur Wiederaufrichtung erodierter Normen und Tabus führen. Die Zeit moralischer Selbstgewissheit und größtmöglicher Ermessensfreiheit ist vorüber. Eine Regierung guter Menschen ist eben nicht allein dem eigenen Gewissen verpflichtet.

Als George Bush zum Jahrestag seiner „Mission accomplished“-Rede vor das Weiße Haus tritt, kommt es zu einer bizarren Szene. Erst zieht er Bilanz: „Es gibt im Irak keine Folterkeller, keine Vergewaltigungsräume, keine Massengräber mehr.“ Sofort fragt ein Journalist: „Wie reagieren Sie auf die Bilder, auf denen amerikanische Soldaten irakische Gefangene misshandeln?“ Bush weiß, dass die Aufnahmen aus Saddam Husseins ehemaliger Folterzentrale stammen. Und er weiß, dass ihm soeben der zweite Kriegsgrund abhanden kommt. Nicht nur sind die Massenvernichtungswaffen verschwunden. Plötzlich wirkt auch seine Befreiungsrhetorik doppelbödig. Er äußert also „Ekel“ und fährt in diesem Moment ein in die Hölle seiner guten Absichten.