Folter im Irak Außer KontrolleSeite 4/4

Die Regierung Bush hat die schiefe Ebene schon wenige Tage nach dem 11. September 2001 betreten. Die Misshandlungen seien „Folge der Weigerung, sich Regeln und unabhängiger Beobachtung zu unterwerfen“, schreibt Leonard Rubenstein, Geschäftsführer der Gruppe Physicians for Human Rights. Die bittere Frage ist jetzt: Hat es angestrengtes Wegschauen gegeben? Oder sogar eine Politik des Wegschauens?

Wer gab in den Kerkern die Befehle?

Ob die Antwort je gefunden wird, hängt vom Umfang der Ermittlungen ab. „Glaubt jemand wirklich, ein paar Jungs vom Land haben selbst entschieden, was sie tun?“, fragt Gary Myers, der Anwalt eines Verdächtigen. „Jeder Verteidiger wird rausfinden wollen, wer da wirklich die Befehle gab. Aus der Sicht des Heeres wäre es das Dümmste, diese Reservisten anzuklagen.“ Myers weiß, wovon er spricht. Er war schon beim Kriegsgerichtsprozess von My Lai dabei. Und als hätte das Pentagon die Drohung des Anwalts gehört, gibt es am Montag bekannt, die Verdächtigen kämen nicht vors Kriegsgericht. Stattdessen werden sieben Disziplinarstrafen ausgesprochen. Nun kann es nur noch Strafverfahren vor Zivilgerichten geben.

Ein Gutes hat das ganze Drama: Die helle Empörung zwingt die Regierung Bush, die äußeren Grenzen ihres Kampfes gegen den Terror eindeutig abzustecken. Der Skandal könnte zur Wiederaufrichtung erodierter Normen und Tabus führen. Die Zeit moralischer Selbstgewissheit und größtmöglicher Ermessensfreiheit ist vorüber. Eine Regierung guter Menschen ist eben nicht allein dem eigenen Gewissen verpflichtet.

Als George Bush zum Jahrestag seiner „Mission accomplished“-Rede vor das Weiße Haus tritt, kommt es zu einer bizarren Szene. Erst zieht er Bilanz: „Es gibt im Irak keine Folterkeller, keine Vergewaltigungsräume, keine Massengräber mehr.“ Sofort fragt ein Journalist: „Wie reagieren Sie auf die Bilder, auf denen amerikanische Soldaten irakische Gefangene misshandeln?“ Bush weiß, dass die Aufnahmen aus Saddam Husseins ehemaliger Folterzentrale stammen. Und er weiß, dass ihm soeben der zweite Kriegsgrund abhanden kommt. Nicht nur sind die Massenvernichtungswaffen verschwunden. Plötzlich wirkt auch seine Befreiungsrhetorik doppelbödig. Er äußert also „Ekel“ und fährt in diesem Moment ein in die Hölle seiner guten Absichten.