Irak Nur keine Schwäche zeigen

Immer mehr Amerikaner wollen den Rückzug aus dem Irak. Aber Bush nicht. Und Kerry auch nicht

Washington

Bilder haben die amerikanische Regierung in die Krise gestürzt. Bilder braucht sie nun, um wieder herauszufinden. Zum Beispiel den inszenierten Schulterschluss zwischen Präsident und Minister. Draum ist am Montagmorgen der Raum neben Donald Rumsfelds Amtszimmer im Pentagon sorgsam dekoriert, mit Saalwachen in blauer Uniform, mit Rednerpult und Flaggenmeer. Gegen halb zwölf fliegt die Tür auf, und der Präsident tritt hinter das Pult. Die Choreografie verlangt, dass der bedrängte Chef des Pentagon halb links hinter George W. Bush steht. „Herr Minister“, sagt der Präsident steif und dreht sich dabei nach hinten, um des anderen Blick zu finden, „herzlichen Dank für Ihre Gastfreundschaft.“ Während Rumsfeld sich ehrerbietig verbeugt, kommt Bush schon zur Sache: „Und herzlichen Dank für Ihre Führung.“

Eine ewige Frage spaltet Amerika in diesen Tagen: Sind für Gräueltaten während eines Krieges die unmittelbaren Täter verantwortlich, oder ist es eine Führung, die Auswüchse duldet oder sogar ermutigt? Zuletzt blieb die Frage während des Vietnam-Krieges ohne Antwort. Nun die Folterbilder aus dem US-Gefängnis Abu Ghraib. Waren da ein paar durchgeknallte Gefreite unterwegs, oder handelt es sich, wie Newsweek vermutet, um Enthüllungen aus „Amerikas Gulag“? Hat der Verteidigungsminister, wie der Harvard-Professor David Gergen argwöhnt, höchstselbst zu „einer Atmosphäre der Gesetzlosigkeit“ im besetzten Irak beigetragen?

George W. Bush gibt am Montag im Pentagon seine Antwort. Er spricht nicht von Folter, sondern von „wenigen“, die eine „ehrenhafte Sache“ entwürdigt hätten. Alle Landsleute schätzten „die Güte und die Charakterstärke“ der amerikanischen Truppen, weshalb er, Bush, „die Männer und Frauen in Uniform“ wissen lassen wolle: „Amerika ist stolz auf euch.“ Damit hat er sich festgelegt. Mag der Bericht des Heeres von „systemhaften Problemen“ sprechen, der Präsident erweist sich als Anhänger der Theorie von den faulen Äpfeln: Nur ein paar sind schlecht und alle anderen gesund.

Noch einmal dreht er sich zu Rumsfeld um und sagt: „Sie machen ihren Job hervorragend. Sie sind ein starker Verteidigungsminister.“ Damit hat George W. Bush eine weitere Entscheidung getroffen. Er verknüpft seinen eigenen Ruf, vielleicht seine politische Zukunft mit Rumsfeld. Zurücktreten müsste der Minister fortan aus eigenem Antrieb.

Der Präsident beweist Gespür für die Volksseele. Denn die mag keine Folterer, noch weniger aber hält sie Amerika für einen Folterstaat. Strafverfolgung soll es geben, aber in Grenzen. Die Älteren erinnern sich noch an den Fall William Calley, der 1971 von einem Kriegsgericht wegen Mordes verurteilt wurde. Der Leutnant hatte sich am Massaker an Zivilisten im vietnamesischen My Lai beteiligt. Zu seiner Verteidigung sagte er, Unterricht über die Genfer Konventionen habe er nie erhalten; wohl aber habe er gewusst, dass er wegen Befehlsverweigerung vor ein Kriegsgericht kommen könne. Am Tag nach der Verurteilung erhielt das Weiße Haus 50000 Protest-Telegramme. 79 Prozent der Amerikaner glaubten, das Urteil sei falsch. Präsident Nixon begnadigte den Kriegsverbrecher.

Heute wollen zwei Drittel der Amerikaner, dass Rumsfeld bleibt. Sie können sich nicht vorstellen, warum ein Minister in Washington dafür verantwortlich sein soll, was ein paar Reservisten nachts um zwei in Bagdad taten. Und sie mögen sich nicht vorstellen, dass es um mehr gehen könnte. Amerikas Militär ist eine Freiwilligenarmee. Wer dient, tut es zumeist, weil er glaubt, Amerika zu verteidigen und der Welt die Demokratie zu bringen. Erweisen sich die Übergriffe als Defekt des Systems oder gar als dessen Wesen, wird der Dienst der vielen entehrt. Und wer bewahrt sie vor dieser Schmach? Ihr Präsident.

Außerdem gibt es noch einige taktische Fragen. Solange nur die Opposition Rumsfelds Rücktritt fordert, ist dessen Job einigermaßen sicher: So lautet das Gesetz des Wahlkampfes. Müsste er gehen, würde der Irak-Krieg wie ein Fehlschlag aussehen und damit die ganze Präsidentschaft. Die Berufung eines Nachfolgers könnte im Wahljahr zum Albtraum werden. Die Senatsbestätigung würde sich hinziehen und wäre nicht ohne Generaldebatte über die Außenpolitik zu bekommen. Darum haben die Taktiker des Weißen Hauses übers Wochenende hineingehört in die eigene Partei, besonders in die Senatsfraktion, ob sich dort ein Aufstand gegen Rumsfeld anbahnt. Doch Rumsfeld scheint seinen Kopf einstweilen durch einen konzentrierten, beinahe demütigen Auftritt im Kongress gerettet zu haben.

Die Reihen zu schließen birgt freilich auch Risiken. Als George W. Bush am Montag aus dem Amtszimmer seines Ministers tritt, hat Rumsfeld ihm soeben ein Dutzend neuer Aufnahmen von Misshandlungen aus dem Irak vorgelegt. Der Pentagon-Chef hatte den Skandal selbst neu angeheizt, als er im Kongress weitere „sadistische, grausame und unmenschliche“ Fotos und sogar Videos ankündigte. „Ich fürchte“, sagt Rumsfeld, „es wird alles noch schlimmer kommen.“ Wie schlimm?

Binnen Minuten füllen Gerüchte die Marmorkuppel des Kongress-Gebäudes. Erniedrigung, Vergewaltigung, Körperverletzung, Mord: Ein jeder raunt dem Nächsten seine eigene Wahrheit über den Inhalt der Horror-Videos zu. Bewegte Bilder, die nicht nur Bedrohung und sexuelle Erniedrigung zeigen, sondern „Schlimmeres“.

Die Veröffentlichung ist nur eine Frage der Zeit. Bei Redaktionsschluss verhandelten Kongress und Pentagon noch über die Freigabe. Einzelne Abgeordnete sollen die Bilder zuerst sehen. Alles Teil einer Strategie der Schadensbegrenzung. Denn „die Schockwirkung der Bilder wird reduziert“, sagt ein Beamter aus dem Verteidigungsministerium, „wenn erst mal viele Leute berichten, wie schockiert sie sind“. Diese Kaskade der Empörung scheint Bushs Krisenteam besser zu gefallen, als jeden Tag ein neues Foto in der Zeitung zu finden.

Am Montag hat der New Yorker begonnen: Das Magazin zeigt das Bild eines Häftlings in Abu Ghraib. Er steht nackt vor den Gitterstäben einer Zelle, vor Angst steif. Links und rechts von ihm reißen Hunde an ihren Leinen. Das Photo stammt offenbar aus einer Serie. In einem anderen, nicht veröffentlichten Bild soll der Häftling am Boden liegen – mit einer blutenden Wunde am Bein, wahrscheinlich von einem Biss. Damit wäre die neue Ebene der Grausamkeit schon erreicht. Gezeigt werden zudem andere Soldaten als bisher bekannt. Die amtliche These vom Ausnahme-Exzess beschädigen die Bilder schon jetzt.

Die amerikanischen Medien erweisen sich in diesen Tagen als gnadenlose Aufklärer. Die Washington Post versucht in einer Serie nachzuweisen, wie durch Rumsfelds Entscheidungen „ein System der Gesetzlosigkeit“ entstand. Häftlinge „im Irak und in Afghanistan“ seien „erniedrigt, geschlagen, gefoltert und ermordet“ worden.

Das Drama begann eigentlich schon kurz nach dem 11. September 2001, als die Regierung erklärte, der Krieg gegen den Terror werde nicht nach den alten Regeln gefochten. Im Januar 2002 ließ Rumsfeld wissen, in Afghanistan besäßen Hunderte von Verhafteten „keinerlei Rechte“ nach den Genfer Konventionen. Dabei hätte es zu dieser Feststellung einer förmlichen Anhörung bedurft. Häftlinge sollten nach Rumsfelds Anweisung „meistens“ so behandelt werden, dass die Konventionen „einigermaßen“ beachtet würden. Im April 2003 billigte Rumsfelds Ministerium 20 neue Abhörtechniken für Guantánamo. „Wir wollten eine gesetzmäßige Art finden, den Druck zu erhöhen“, meint einer der beteiligten Anwälte. Im Sommer 2003 brachte der Lagerchef von Guantánamo die neuen Techniken nach Abu Ghraib. Auf den Zusammenhang zwischen den vom Pentagon genehmigten Methoden und den Misshandlungen hat am Dienstag bei den Kongressanhörungen die Senatorin Hillary Clinton hingewiesen.

Spätestens seit Frühjahr 2004 beschwerten sich Menschenrechtsgruppen über die Zustände in den Gefängnissen. Besatzungschef Paul Bremer forderte bei Minister Rumsfeld Verbesserungen ein. Als das nicht half, ging er zu Vizepräsident Richard Cheney und Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice. Außenminister Powell muss die Frage der Häftlinge während Kabinettssitzungen regelmäßig aufgeworfen haben. Die politische Verantwortung lässt sich also durchaus zuordnen.

Jedenfalls hat der Skandal um Abu Ghraib die Debatte um die Erfolgschancen im Irak verändert. Plötzlich wird diskutiert, ob Amerika den Krieg verlieren könnte. Sogar den Befürwortern des Krieges kommen nun Zweifel. „Ohne radikales Handeln“, schreiben William Kristol und Bob Kagan im jüngsten Weekly Standard, „wird die Regierung das Scheitern nicht verhindern können.“ Die Skeptiker sind über diesen Punkt hinaus. „Abu Ghraib hat den amerikanischen Idealismus zur Farce verkommen lassen“, meint Joe Klein in Time. „Dieser Ort steht für all die perversen Konsequenzen einer Besatzung und all die moralischen Komplexitäten, die der Präsident vorzieht zu ignorieren.“

Den Umfragedaten vom Wochenende zufolge verfällt das Vertrauen in Bushs Irak-Politik. Eine Mehrheit ist inzwischen gegen den Krieg. Nur noch ein Drittel der Amerikaner glaubt, das Land werde „in die richtige Richtung“ geführt. Eine Mehrheit meint, George W. Bush verdiene „keine Wiederwahl“. Der Präsident kann nur aus einer Frage der Demoskopen Hoffnung schöpfen. Die ist freilich entscheidend: „Wen würden sie wählen?“ Da liegt Bush mit vier Prozentpunkten vorn.

Dieses Paradox erklärt Regierungsberaterin Mary Matalin: „Wenn der Irak das Problem ist, heißt die Antwort nicht John Kerry.“ So gering scheint das Vertrauen in den Demokraten derzeit zu sein, dass im Vergleich mit ihm sogar George W. Bush glänzend dasteht. Der Kandidat lässt die Regierungskrise ungenutzt verstreichen – und stürzt damit die Opposition in die Krise. Schon fragen die Kommentatoren: „Wo ist eigentlich John Kerry?“ Nun, der tingelt durchs Land. Diese Woche hat er seinem Reformvorschlag für die Krankenversorgung gewidmet. Seine Kommentare zum Folterskandal sind nicht mehr als pflichtgemäß und zudem, wie die New Republic meint, „konfus“: Manchmal macht er sich die Theorie von den faulen Äpfeln zu Eigen und spricht von „ein paar amerikanischen Soldaten“, die sich „unter bestimmten Umständen absolut unakzeptabel“ verhalten hätten. Im nächsten Moment scheint Kerry auf die Theorie vom systemhaften Missstand einzuschwenken. Dann fordert er, „die Befehlskette nach oben zu verfolgen“. Das Wort „Kriegsverbrechen“ hat auch Kerry noch nicht benutzt.

Das hat er früher einmal getan, 1971, nach dem Prozess um das Massaker von My Lai. Damals sagte er: „Leutnant Calley mag tatsächlich ein Mörder sein, aber das Urteil trifft nicht den wirklichen Kriminellen. Alle, die wir in Vietnam dienten, wissen, wer wirklich schuldig ist: die Vereinigten Staaten von Amerika.“ Bald darauf verlor er seinen ersten Wahlkampf um einen Sitz im Abgeordnetenhaus.

Hinter Kerrys Zaudern verbirgt sich auch ein strategisches Dilemma. Seine Irak-Politik ist nur im Kleingedruckten von jener George W. Bushs zu unterscheiden. Beide wollen die Machtübergabe am 30. Juni, beide wollen notfalls mehr Truppen schicken, beide wollen die Rolle von Nato und UN vergrößern. Denn Kerry folgt dem Erfolgsrezept von Bill Clinton, Wahlen in der Mitte zu gewinnen. Doch spätestens seit dem Skandal um Abu Ghraib wächst die Zahl jener, die nur noch eins wollen: raus aus dem Irak. Ihr Anteil liegt schon bei gut 40 Prozent der Wähler. Sie fühlen sich von keinem der beiden Kandidaten vertreten. Manche Analytiker glauben, dass nur gewinnen kann, wer einen Abzugstermin aus dem Irak nennt.

Einer hat das schon getan: Ralph Nader, der dritte Mann. Bis vor kurzem schien dessen Kandidatur bedeutungslos zu sein. Plötzlich aber verfängt sein Argument, wonach Bush und Kerry politische Zwillinge seien. In den Umfragen liegt Nader bei fünf Prozent. Das wäre wohl genug, Bush zu einer zweiten Amtszeit zu verhelfen. Der Friedensflügel der Demokraten verlangt nun, dass Kerry den Abzug der Truppen in Aussicht stellt. Die New Yorker Szenezeitung Village Voice hat eine andere Lösung parat: „John Kerry muss weg“. Die Demokraten sollten die Delegierten ihres Nominierungsparteitages von ihrem imperativen Mandat entbinden.

John Kerry ist jetzt erst einmal abgetaucht. Eine Minderheit der politischen Strategen findet, das sei nicht unbedingt von Nachteil. Die Wahl werde ohnehin zu einem Plebiszit über die Amtsführung George W. Bushs. Kerry dürfe blass bleiben, solange Bush seine Präsidentschaft im Irak eigenhändig zugrunde richte. Nur eins dürfe Kerry nicht tun, frotzelt der Talkmaster Don Imus. Er solle das Missgeschick vom vergangenen Wochenende nicht wiederholen und „vor Kameras vom Fahrrad fallen“. Wer am Boden liegt, den wählt das Volk nicht zum Präsidenten.