USA Die stille, dunkle Karriere der Folterknechte

Ob in Afghanistan, Guantánamo oder im Irak: Donald Rumsfeld hält Terrorverdächtige für rechtlos

Washington

Am vergangenen Freitag wird Feldwebel Samuel Provance in Heidelberg ins Auto gesetzt, zum amerikanischen Stützpunkt Wiesbaden gefahren und dort dem Kommandeur seiner Einheit vorgeführt. Der Offizier verliest eine Strafe: Provance wird versetzt, darf nicht mehr befördert werden und im Militärgeheimdienst nicht mehr mit Verschlusssachen umgehen. Das alles, weil er nicht tat, wie ihm befohlen worden war. Er hatte partout nicht schweigen wollen und muss nun hören, dass seine Bemerkungen „nicht im nationalen Interesse“ sind.

Samuel Provance ist der erste Angehörige des Militärgeheimdienstes, der vergangene Woche öffentlich über seinen Dienst im Foltertrakt des irakischen Gefängnisses Abu Ghraib gesprochen hat. Er wartete dort zwar nur das Computersystem, hörte aber seinen Kameraden vom 302. Militärgeheimdienst-Bataillon zu. Deshalb weiß er, dass nicht nur ein paar Militärpolizisten nachts durchdrehten. Nein, die Soldaten hätten auf Befehl gehandelt, behauptet Provance, auf Befehl seiner eigenen Einheit. Deshalb laufe jetzt „eine große Vertuschungsaktion“ des Militärs. „Und ich werde bestraft, weil ich ehrlich bin.“

Der Fall des Feldwebels Provance ist eine Wegmarke, vielleicht ein Wendepunkt im Folterskandal. Drei Wochen lang lösten Enthüllungen einander ab. Die Zeitungen überboten einander mit Bildern und schaurigen Recherchen. Der Kongress ermannte sich und wurde zum Aufklärer. Doch langsam scheint die Stimmung umzuschlagen. Die Washington Post, führend bei der Investigation, muss sich für Veröffentlichungen nun rechtfertigen: Vermitteln neue Bilder noch Neuigkeiten?, schallt es von rechts. Oder sind die Redakteure liberaler Blätter bloß auf politischer Mission wider George Bush? Inzwischen treten neben die Enthüllungen auch Meldungen, wonach die Anwälte der angeklagten Soldaten sich beschweren, ihre Arbeit werde behindert; Zeugen aus dem Militär würden in alle Welt versetzt und müssten damit Vorladungen zum Gerichtsort Bagdad nicht folgen. Und im Kongress verschaffen sich jene Stimmen Gehör, die weitere Aufklärung für Flagellantentum halten.

Nun, da der Widerstand wächst, wird sich entscheiden, wie stark der Aufklärungswille der amerikanischen Gesellschaft mitten im Kriege ist. Ob die Serie der Indiskretionen aus dem Beamtenapparat anhält. Ob die Presse mit derselben Entschlossenheit arbeiten wird wie einst beim Watergate-Skandal, über den Präsident Nixon stürzte. Oder ob die Schutzwälle halten, die um das Weiße Haus gezogen wurden.

Genfer Konvention? „Altmodisch!“

Der äußere Verteidigungsring wirkt jedenfalls schon arg zerschossen. Er besteht in der präsidentiellen Behauptung, zuletzt am Montag wiederholt, „ein paar“ Soldaten hätten Amerikas Ehre beschmutzt. Dabei legen immer neue Einzelheiten nahe, dass es nicht nur Befehle gab, sondern eine ganze Befehlskette. Sie schließt den kommandierenden General im Irak ein und führt über Justizministerium und Pentagon bis ins Weiße Haus. Von dort sind bisher zwar keine Folterbefehle bekannt geworden, wohl aber interne Details einer Politik, die Skrupel und rechtliche Schranken konsequent wegräumt. Für die Regierung ist bislang keine Enthüllung gefährlicher als jener Aktenstapel, der dem Magazin Newsweek zugespielt wurde.

Darin findet sich ein Memorandum vom 9. Januar 2002, in dem das Justizministerium schreibt, die Genfer Konventionen seien im Afghanistan-Krieg unbeachtlich. Al-Qaida- und Taliban-Kämpfer brauchten nicht wie Kriegsgefangene behandelt zu werden. Ein Argument, das den Rechtsberater des Weißen Hauses überzeugt. Am 25. Januar 2002 schickt Alberto Gonzalez dem Präsidenten eine Notiz: „Wie Sie sagen, handelt es sich beim Krieg gegen den Terrorismus um eine neue Art des Krieges.“ Vorrangig müsse sein, „schnell Informationen von verhafteten Terroristen zu erhalten“, um „weitere Gräueltaten gegen amerikanische Zivilisten“ zu verhindern. Manche Bestimmungen der Genfer Konventionen erklärt Gonzalez für „obsolet“ und „altmodisch“. Der Präsident solle in Afghanistan die Genfer Konventionen einfach ignorieren, um seine „Flexibilität zu erhalten“. Außerdem könnten Amerikaner sonst leicht wegen Kriegsverbrechen verfolgt werden.