e-government E-Mail ans Amt

Online-Scheidung ist möglich, ein Gewerbe via Internet anzumelden hingegen mühsam. Das Angebot der virtuellen Rathäuser leidet darunter, dass die kommunalen Pioniere nicht zusammenarbeiten

Schon für einen ganz normalen Menschen ist der Umzug eine logistische Meisterleistung. Erst kündigen, nicht nur die Räume, sondern auch Telefon-, Strom, Gas- und Wasser; dann Lkw und Helfer organisieren, Post umleiten und die neue Adresse bekannt machen. Doch das ist erst die Kür. Und als wäre die nicht schon aufwändig genug, kommt noch die Pflicht dazu: Abmelden am bisherigen Ort, Anmelden am neuen, Ausweis ändern, neues Kennzeichen, Finanzamt wechseln, den Steuerberater am besten gleich mit.

Viele Tage gehen dabei drauf. Gar nicht auszudenken, welcher Aufwand einem Unternehmen entsteht, wenn es den Firmensitz verlegt. Dabei könnte man allen das Ämter-Hopping ersparen – und durch wenige Mausklicks ersetzen. Virtuelle Rathäuser heißt die Lösung. Und tatsächlich: In einigen Städten ist der elektronische Zugang längst möglich. Im großen Rest des Landes aber sind die neuen Angebote oft unausgereift.

An Initiativen mangelt es nicht. Fast jede Kommune in Deutschland ist bereits im Netz präsent. Auch die Bundesländer schufen dort Verwaltungsportale, und die Bundesregierung rief bereits 1998 das Projekt BundOnline2005 in Leben. Bis Ende kommenden Jahres will sie 450 Dienstleistungen verschiedener Behörden auf elektronischem Wege zugänglich machen. Bald könnten also Behördengänge so einfach werden wie das Shoppen im Netz. So die Vision.

Das Interesse daran ist groß: Schon jetzt hat etwa jeder zweite Internet-Nutzer hierzulande EGovernment-Angebote ausprobiert, besagt eine Studie der Europäischen Kommission. Allerdings gibt es noch nicht allzu viel abzuwickeln und das Wenige meist nur mit Mühen. Online-Amtsbesucher klagen darüber, dass sie in virtuellen Rathäusern nicht finden, was sie suchen. Und viele, das gilt für Bürger wie Unternehmen, wissen gar nicht, welche Verwaltungsdienste es online überhaupt schon gibt. So verbreitet sich das E–Government zwar unablässig, aber nur sehr langsam.

Das liegt hierzulande vor allem am föderalen System. So listet das zentrale Regierungsportal www.bund.de zwar alle Bundesbehörden auf, aber die meisten Dienstleistungen vom Ausweispapier bis zur Gewerbeanmeldung sind Sache der Länder und Kommunen. Manchmal klingt es, als bedauere Verwaltungswissenschaftler Klaus Lenk, Mitglied im Fachausschuss für Verwaltungsinformatik, das zutiefst: „Wenn wir ein Zentralstaat wären, hätten wir ein nationales Portal wie die meisten europäischen Länder. Da könnten sich die städtischen E-Government-Portale einklinken. Wir hätten dann ein einziges Zugangsfenster für alles, für Bürger, Selbstständige, Freiberufler und Großunternehmen.“ In Frankreich oder Österreich gibt es das, „aber in Deutschland denkt keiner drüber nach, hier hat jeder nur seine eigene Organisation im Blick“, sagt Lenk kopfschüttelnd.

Der zweite Grund, weswegen E-Government-Dienste noch nicht allzu ausgereift sind, ist der Stufenplan, mit dem die meisten online gehen wollen: Schritt für Schritt gehen sie ins Netz, anfangs nur mit Informationen wie Öffnungszeiten, mehr nicht. Erst allmählich stellen sie E-Mail-Foren oder Formulare ein. Und bis schließlich die Transaktions-stufe erreicht sein wird, bei der Anträge digital angenommen und im Amt elektronisch weiterbearbeitet werden, kann es dauern. Vielleicht noch fünf Jahre, vielleicht zehn, schätzt Lenk. Erst das ist dann die digitale Verwaltung, wie sie vielen vorschwebt: der „One-Stop-Ämtershop“.

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Davon versprechen sich die Verantwortlichen große Effekte: Die Behörden von Bund und Ländern wollen mit E-Government effizienter und schneller arbeiten, sagten beide in Umfragen. Fallstudien in den USA etwa haben gezeigt, dass die Bearbeitung eines Online-Dokuments um 75 Prozent billiger war als der herkömmliche Dienstweg.