Irakkrieg

Schlagschatten der Freiheit

Wer redet noch von Menschenrechten? Das Desaster im Irak zerstört nicht nur die Autorität Amerikas. Es trifft den Westen insgesamt und erschüttert den Glauben an die segensreiche Wirkung des Liberalismus. Zeit für eine Bilanz

Glaubt man dem amerikanischen Präsidenten George W. Bush, dann läuft im Irak alles nach Plan. Es gibt zwar „Hindernisse“, aber dem Sieg der liberalen Vernunft steht nichts mehr im Wege. Ein Interimspräsident ist gewählt und eine Übergangsregierung ernannt. Die Operation „Irakische Demokratie“, die bis zu siebentausend Zivilisten, ungezählten irakischen und 800 amerikanischen Soldaten das Leben kostete, strebt ihrer Vollendung entgegen.

Der Erfolg, den Bush im Rhythmus der in Bagdad explodierenden Autobomben beschwört, ist nicht nur politische Rhetorik. Es ist das, was man in den Vereinigten Staaten „silencing“ nennt, das Beschweigen der Realität und das Zum-Schweigen-Bringen ihrer Kritiker. Der Präsident geht zur Tagesordnung über, weil er die Wahrheit gar nicht aussprechen darf: die nämlich, dass seine demokratische Mission ein Desaster ist und die Kriegsverbrechen in Abu Ghraib Amerika moralisch „ins Herz getroffen haben“ – jenen gentle civilizer, der für sich in Anspruch nimmt, der Welt Freiheit und Demokratie zu schenken. Die Folterbilder, so die amerikanische Schriftstellerin Susan Sontag, „das sind wir“.

Susan Sontag ist unerbittlich mit ihrem Land, aber sie untertreibt. Die Verachtung, die der Bush-Administration weltweit entgegenschlägt, trifft nicht nur die Autorität Amerikas, sie trifft das Ansehen des westlichen Liberalismus im Ganzen – seine Vernunft, mit der er die Welt aufklären, seine Moral, mit der er sie eines Besseren belehren will. Warum? Weil Amerika der Vorreiter des Westens ist und alle entscheidenden Werte mit ihm teilt. Viele, die den Angriffskrieg auf den Irak abgelehnt hatten, waren gleichwohl davon überzeugt, der von den Vereinigten Staaten verkörperte Liberalismus besitze trotz aller Rechtsbrüche „im Grunde seines Herzens“ eine normative Wahrheit, auf die sich alle, der ganze Westen, berufen dürfen. Die Statue of Liberty schwebt über allen.

Das Selbstvertrauen in das universale Modell des Westens zeigt nun tiefe Risse. Mag das amerikanische Fiasko in arabischen Gesellschaften nur einem alten Hass neue Nahrung geben – in den westlichen Gesellschaften schürt es das Unbehagen an der eigenen Kultur, den Zweifel, ob die Moderne wirklich modern und ihre Vernunft wirklich vernünftig ist.

Keiner wird das Wort „Menschenrechte“ noch so unbefangen aussprechen wie früher. Wer wird noch unterscheiden zwischen den Wohlmeinenden, die Diktatoren das Handwerk legen wollen – und jenen Politikern, die „humanitäre Interventionen“ für imperiale Interessen missbrauchen? Ist nicht die Bill of Rights nur noch ein Stück Papier, auf dem amerikanische Konzerne ihre Forderungen diktieren? Und klingt der Aufruf zu mehr „Kosmopolitismus“ nicht endgültig wie Begriffskitsch, angerührt unterm Gipshimmel einer akademischen Anstalt?

Die US-Armee als bewaffneter Arm der liberalen Vernunft

Um zu spüren, welches Weltbild zu Bruch gegangen ist, genügt ein kurzer Blick zurück. Nach dem Fall der Mauer glaubte die kompakte Majorität der Politiker und Intellektuellen, die Geschichte sei „im Wesentlichen“ abgeschlossen. Die totalitäre Nacht im Osten endet, und die Morgendämmerung des Liberalismus beginnt. Kaum einer, der Anfang der neunziger Jahre nicht davon überzeugt war, nach einigen Übergangsscharmützeln würde, wie zerbrechlich auch immer, eine Weltinnenpolitik entstehen, die der Menschheit beschert, worauf sie seit Anbeginn der Zeiten gewartet hat: den Frieden.

Bei allen Differenzen zwischen Neokonservativen und Liberalen, so stimmten sie damals in einem entscheidenden Punkt überein: Politische und religiöse Widerstände würden in dem Maße verschwinden, wie sich die majestätischen Werte des Liberalismus, Ökonomie und Freiheit, weltweit durchsetzten.

Die Berater von George W. Bush, Neokonservative wie Paul Wolfowitz, gingen später noch einen Schritt weiter – einen Schritt, den revolutionär zu nennen fast eine Verniedlichung darstellt. Weil man nicht warten könne, bis Massenmörder freiwillig aus dem Amt schieden, müsse die US-Regierung militärisch nachhelfen und das Licht des Liberalismus in die Dunkelzonen der Welt tragen. Der amerikanische Gulliver, forderten sie, solle die Vereinten Nationen auf die Rolle einer globalen Mutter Teresa zurechtstutzen und der Freiheit unilateral zum Durchbruch verhelfen: mit Hilfe der US-Armee, dem bewaffneten Arm der demokratischen Revolution. Einmal vom Heilfieber der liberalen Vernunft angesteckt, erledige sich in den befreiten Gesellschaften dann alles wie von selbst. Liberalismus ist von unwiderstehlicher Gewalt.

Davon ist in vielen Teilen der Welt kaum mehr geblieben als – Gewalt. Zahllose Glaubenssätze der liberalen Vernunft sind widerlegt und von der Wirklichkeit bitter dekonstruiert worden. Besonders getäuscht hat sich das liberale Bewusstsein über den Widerstand der Religion. Es glaubte allen Ernstes, die restliche Welt warte auf nichts anderes, als möglichst rasch den Gott des Geldes anbeten und in die kapitalistische Kirche eintreten zu dürfen. Viele liberale Vordenker hofften, unter der Sonne des Konsums würde jede Form von Fundamentalismus verdampfen und am Ende eine Art „Religion ohne Gott“ übrig bleiben, so harmlos wie Hirsebrei und so unschädlich wie Esoterik. Diese Restreligion sollte dann seelische Kollateralschäden spirituell abfedern – also jene Angst- und Unsicherheitsgefühle, die beim Import der westlichen Lebensweise nun einmal anfallen.

Wie sehr die Religion ihren Eigensinn behauptet, blieb der liberalen Vernunft lange verschlossen. Sie ahnte nichts von der Gewalt, die entsteht, wenn eine säkulare Moderne – und dazu zählt in arabischen Ländern auch der russische Sozialismus – auf religiöse Weltbilder stößt, wenn soziale Demütigung und kulturelle Enteignung im Licht heiliger Bilder gedeutet werden. Oder, wie der amerikanische Politikwissenschaftler Benjamin Barber in seinem Buch Imperium der Angst (Verlag C. H. Beck) schreibt: „Auf einem Meer der Säkularität treibend und mit einem Zeitgeist konfrontiert, der ihre stolzen religiösen Überzeugungen als abwegig oder reaktionär hinstellt, können (diese religiösen Gesellschaften) kaum anders, als in Verwestlichung die Vorhut einer drohenden Säkularisierung zu erblicken – als Zerstörung ihrer Kultur.“

So wie sich die liberale Vernunft über die Macht der Religion täuschte, so täuschte sie sich über die Erfolgsbedingungen globaler Demokratisierung. Politikwissenschaftler, die vor dem Irak-Krieg tapfer die „Logik des amerikanischen Imperiums“ verteidigten, hätten es eigentlich wissen müssen: Regimewechsel, die mit Feuer und Schwert erzwungen wurden, sind in den vergangenen hundert Jahren kläglich gescheitert, von wenigen, allerdings glücklichen Ausnahmen abgesehen. Auch die Vorstellung, man könne einer islamischen Gesellschaft ein demokratisches System wie ein Fertigteil aus dem West-Baukasten einsetzen, zeugt von einem erstaunlichen Maß an Verblendung. Wie konnte man im Weißen Haus glauben, ein von der eigenen Elite ausgeplündertes und von der UN-Blockade zermürbtes Gebilde wie der Irak, dessen nationale Identität dreißig Jahre lang von einem Tyrannen erpresst worden war, ließe sich im Handstreich demokratisieren, sozusagen im Schnelldurchgang und mit den Bürgern als Komparsen?

Dieser Irrtum über die Exportfähigkeit von Demokratie ist nicht zufällig. Er verdankt sich einem Balken im „Auge“ der liberalen Vernunft, einem Konstruktionsfehler in ihrem theoretischen Gerüst. Der Liberalismus stellt sich die Welt für gewöhnlich als ein Spiegelkabinett vor, in dem alles seiner eigenen Lebensform ähnlich sieht. Er ist selbstgenügsam und beschäftigt sich am liebsten mit seinen eigenen Interessen. Er rechnet nicht mit dem Anderen, der Asymmetrie, dem radikalen Unterschied im Blick auf die Dinge. Deshalb glaubt er, Demokratisierung sei gleichbedeutend mit Verwestlichung oder gar Amerikanisierung. Entsprechend fällt es ihm schwer, das Liberale in nichtliberalen Gesellschaften zu achten und die demokratische Substanz in deren Traditionen zu erkennen.

Blind ist die liberale Vernunft auch dafür, dass Freiheitsrechte keine Abstraktionen sind. Sie benötigen einen Sitz im Leben, einen kulturellen Kontext ihrer Deutung. Darum ist es hochmütig, wenn Liberale die „freie Gesellschaft“ des Westens leichtzüngig gegen „unfreie Gemeinschaften“ ausspielen. Das ist kein Argument gegen eine Politik der Menschenrechte, kein Plädoyer für Despoten wie Saddam Hussein, die einen Völkermord auf dem Gewissen haben. Unausweichlich ist jedoch die Einsicht, dass liberale Errungenschaften nicht neutral sind. In ihnen stecken Anteile eigener Kultur, also Sicht- und Wertungsweisen, die dann, wenn man sie von außen implantiert, nicht als Befreiung, sondern als subtile Gewalt empfunden werden.

Es gibt noch einen dritten Irrtum in der Schönen Neuen Welt des Liberalismus. Es ist der Aberglaube, eine Marktwirtschaft nach amerikanischem Muster sei der Stein der Weisen und die Lösung aller ökonomischen Welträtsel. Der Kardinalfehler einer daraus abgeleiteten Politik besteht darin, dass sie demokratische Freiheit mit wirtschaftlicher Liberalisierung in einen Topf wirft. Während historisch der Kapitalismus aus der Demokratie entstand, soll es auf der freien Wildbahn des Weltmarktes plötzlich umgekehrt sein – Demokratie soll aus dem Kapitalismus hervorgehen. Irgendwann, irgendwo.

Im herrschenden Weltbild ist Armut ein Übergangsphänomen

Diese Kritik am heimlichen Ökonomismus der liberalen Vernunft stammt nicht von altmarxistischen Wanderpredigern; sie stammt von so bedeutenden Ökonomen wie Amartya Sen, Joseph Stiglitz oder Paul Krugman. Sie sind keine Gegner des Marktes, im Gegenteil, sie betrachten ihn als einzigartiges Medium für gerechten Tausch und globale Kommunikation, jedenfalls dann, wenn seine selbstzerstörerischen Kräfte eingedämmt, wenn Monopolbildung und extreme Ungleichheit verhindert werden.

Doch genau davon, von der Zähmung wirtschaftlicher Macht, will die „neoliberale Ideologie“ (Stiglitz) wenig wissen. Sie träumt vom Nachtwächterstaat, ihr sind schwache Gebilde am liebsten. Vor allem der Internationale Währungsfonds, schreibt Stiglitz, zwinge Staaten, sich bis zur Selbstaufgabe dem neoliberalen Normenkatalog zu unterwerfen. Selbst wenn „fair“ verhandelt werde, sei die Verhandlungsmacht skandalös einseitig verteilt. Von marktwirtschaftlicher Demokratie bleibe nur – der Markt.

Im neoliberalen Weltbild ist Armut nur ein Übergangsphänomen, das irgendwann von selbst verschwindet. Doch dass eine Globalisierung nach amerikanischem Muster zwangsläufig zu weltweitem Wohlstand führt, ist keineswegs ausgemacht. Derzeit konsumiert ein Fünftel der Weltbevölkerung 80 Prozent des Welteinkommens; 46 Prozent leben von weniger als zwei Euro pro Tag. Die Europäische Union subventioniert jede Kuh mit zwei Euro täglich. Kurzum, die Früchte bescheidenen Wachstums, schreibt Joseph Stiglitz, kommen in der Regel nur den Reichen zugute. Und „selbst wenn es den Armen besser geht, haben sie das Gefühl, dass ihr Dasein unsicherer geworden ist… Wir haben uns so sehr auf unsere ökonomischen Mythen konzentriert und sind so sehr darauf bedacht, die Globalisierung zu unserem kurzfristigen Vorteil zu gestalten, dass wir nicht merken, was wir uns selbst und der Welt damit angetan haben.“

Wenn es sich so verhält, wenn das Utopia der liberalen Vernunft derart korrekturbedürftig ist und das Fiasko ihrer „demokratischen Mission“ die Glaubwürdigkeit des ganzen Westens verdunkelt, dann stellt sich die Frage nach politischen Perspektiven. Was ist „realistisch“ angesichts der Kette liberaler Selbsttäuschungen? Gibt es Alternativen, die die Legitimitätskrise des Westens wenigstens entschärfen?

Realistisch scheint eine Epoche der Unsicherheit, ein endloser „Krieg gegen den Terror“, der die Geschichte in einer Art Eiszeit einfrieren ließe, auf die das Wort vom Ausnahmezustand durchaus zuträfe. Ausnahmezustand heißt nicht unbedingt Rechtlosigkeit oder Freiheitsberaubung. Es heißt Unsicherheit und Unklarheit, eine Lage, in der der Notfall zur Regel wird und die Grenzen zwischen Krieg und Frieden, Zivilem und Militärischem verschwimmen. Noch Frieden oder schon Krieg? Noch Recht oder schon Rechtsverletzung? Noch Freund oder schon Feind?

Realistisch ist, dass sich angesichts einer terroristischen Dauerbedrohung vitale Demokratien in Selbsterhaltungsapparate verwandeln. Sie bestimmen sich dann nicht mehr positiv als ein republikanisches Gemeinwesen, sondern nur noch negativ, als Nicht-Diktatur. Die Einhaltung verfassungsrechtlicher Selbstverständlichkeiten gälte dann plötzlich als demokratische Großtat. Auf dieser normativen Schwundstufe argumentiert bereits Condoleezza Rice, die Sicherheitsberaterin des US-Präsidenten. Sie ließ verlautbaren, im Gegensatz zu einer Diktatur betreibe die amerikanische Demokratie immerhin die öffentliche Aufklärung ihrer Skandale. Kein Wort darüber, dass Militärapparaten ein Interesse an Selbstaufklärung wesensfremd ist. Und kein Wort darüber, dass nicht „die Demokratie“ den Folterskandal ans Tageslicht brachte, sondern einer jener Journalisten, die von US-Patrioten gern als vaterlandslose Gesellen verunglimpft werden.

Und eine zweite, weniger pessimistische Perspektive? Sie bestünde zunächst in der schlichten Einsicht, dass ein „Krieg gegen den Terror“ nicht zu gewinnen ist, solange er rein militärisch geführt wird, im Namen eines religiös verbrämten „Guten“ und nicht im Zeichen des Rechts. Überdies: Wer wie George W. Bush den Terrorismus im Namen einer diffusen Legitimität als „Krieg gegen das Böse“ bekämpft, baut sich selbst eine Falle. Sein monozentrischer, die Wirkungen des eigenen Handelns ausblendender Blick sieht in jedem Widerstand nichts anderes als Terrorismus. Dann verlangt er nach „militärischen Lösungen“ auch dort, wo politische vielleicht möglich wären.

Eine kluge Politik würde das terroristische Netzwerk vor allem mit Netzwerken bekämpfen. Und anstatt den Fundamentalismus allein auf totalitäres Denken oder gar Antisemitismus zurückzuführen, würde sie sich darüber aufklären, dass die „neue“ Gewalt oft alte Ursachen hat und Folge einer fehlgeschlagenen Dekolonisierung ist. Fällig wäre auch eine Bilanz der westlichen Doppelmoral, ihrer double standards. Stimmt es, wie Menschenrechtsgruppen behaupten, dass der US-Geheimdienst Kidnapping betreibt und „Verdächtige“ in Folterländer ausfliegt, um sie dort „ernsthaft“ verhören zu lassen? Es stimmt.

Gewiss, die Selbstaufklärung des Liberalismus ist unwahrscheinlich, obwohl sie langfristig in amerikanischem Interesse läge, da sich in einer feindseligen Welt eigene Ziele nur schwer durchsetzen lassen. Die Bush-Regierung müsste dabei nicht nur die Prämissen ihrer eigenen Politik verändern, sondern Vorreiter sein für eine Neubestimmung dessen, was „Liberalismus“ und „westliche Politik“ künftig heißen sollen. Nebenbei müssten die Vereinigten Staaten dem Internationalen Strafgerichtshof beitreten, nach Kräften den Umbau der Vereinten Nationen fördern und eine Reform des Internationalen Währungsfonds und der Welthandelsorganisation einklagen. Solange Liberalismus nur ein Tarnwort für Kapitalismus ist und solange es ihm nicht gelingt, den Zirkel von Gewalt und Gegengewalt aufzubrechen, wird er seinen Kredit bald ganz verspielt haben.

Demokratie – das Trojanische Pferd für Säkularisierung?

Natürlich, schon der intellektuelle Hofstaat, den Bush um sich versammelt hat, wird einen solchen Politikwechsel im Namen der machtpolitischen Vernunft verhindern. Nicht zufällig ist Paul Wolfowitz bei dem Philosophen Leo Strauss in die Schule gegangen, und nicht zufällig betrachtet er Politik als katechontisches Projekt: als Kampf gegen den Feind und Niederhaltung des Bösen.

Doch inzwischen steht allen vor Augen, wozu ein vom Freund-Feind-Denken verhexter „Liberalismus“ geführt hat. Kaum etwas war fiktiver als seine „realistische Option“, und die einzig realistische Einsicht, die der Bush-Regierung und den „Neocons“ geblieben sein dürfte, ist die, dass sie den Irak-Krieg niemals hätten beginnen dürfen. Nichts ist drängender als die Selbstaufklärung der „liberalen Vernunft“. Und nichts trostloser als die Befürchtung, dass auch eine über sich selbst belehrte Politik unter dem Verdacht stünde, sie sei nichts anderes als kultureller Imperialismus: das Trojanische Pferd für Säkularisierung und Verwestlichung.