Europa Brüssels wilde Gesellen
Populisten, Solisten, Uneuropäer, Europhoriker: Nach der Wahl wird das EU-Parlament bunter als je zuvor
Ein Franzose mit spärlichem Haarwuchs wurde am Wahlabend für Tony Blair zum Albtraum. Nein, nicht Jacques Chirac, sondern Zinédine Zidane, der in einer einzigen Minute die englische Nationalelf aus allen Euroträumen wirbelte. Blair, der vor seinem Fernseher in Downing Street No 10 das Euromatch den Europawahlen vorgezogen hatte, fand nirgends Trost, nicht im Spiel- und noch weniger im Wahlergebnis, seit 1918 das schlechteste für die Labour-Partei. Doch Tony trauerte nicht allein.
Die Geprügelten. Silvio Berlusconi schmollte auf Sardinien, Jacques Chirac tat, als ob nichts gewesen sei. Und Schröder murrte grimmig, fast ein Luther der niedergehenden Sozialdemokratie: Hier stehe ich, "ich kann nicht anders". Sie alle (und noch ein paar andere Regierungschefs im Europa der 25) eint nur die Niederlage. Überall in der Union mussten die Herrschenden zu Beginn der Woche Abbitte beim Volk leisten. Denn in den allermeisten Mitgliedsländern haben sie an Stimmen verloren, und die Opposition hat gewonnen. Mal traf es die Bürgerlichen, mal Sozialdemokraten oder Sozialisten. Nur in Griechenland und Spanien gingen die Wähler milde mit ihren eben erst gewählten Regierungen um - viel Zeit, Groll aufzustauen, hatten sie ja noch nicht.
Die Uneuropäer. Europas Wähler eint dabei ein kurioses Phänomen: Selbst wenn sie in Sachen EU an die Urne treten, interessieren sie sich kaum für die Union. Quer durch den Kontinent nutzten sie die Wahl, um vor allem ihrem rger über die eigene Hauptstadt Luft zu machen. "Wer einen Europawahlkampf führt, der nur nationale Themen anspricht, darf sich nicht wundern", unkte der erfolgreiche grüne Spitzenkandidat Daniel Cohn-Bendit am Tag danach. Joschka Fischer assistierte: Es mangele den großen Parteien eben an vorzeigbaren Europakandidaten. "Die Herren Pöttering und Brock sind nun mal, was sie sind ..."
Dabei scheint sich eine Gesetzmäßigkeit herauszubilden: Je weniger die Regierungen für Europa werben und je defensiver sie ihren Eurokurs verteidigen, desto leichter können Populisten punkten. Bestes Beispiel ist Großbritannien, wo es Tony Blair bis heute nicht gelungen ist, seine Europavision unters Volk zu bringen. Manche Beobachter fragen inzwischen, ob er überhaupt eine hat.
Die Populisten. "Schmeißfliegen und Extremisten" nannte der britische Tory-Chef Michael Howard den großen Wahlsieger der Insel vor dem Sieg - und tat der Protestpartei UKIP damit einen unglaublichen Gefallen. Nun erst recht, dachten offenbar viele Wähler, die sonst ihr Kreuz hinter konservative Kandidaten zu machen pflegten. Und so konnte der ehemalige Fernsehmoderator Robert Kilroy-Silk, der die Insel vor dem Regiment von "Schröder und Chirac" retten will, mit seiner Partei ein historisches Ergebnis einfahren. "Wrack it and expose it", umschreibt der Europagegner seine neue Aufgabe im Straßburger Parlament und meint: die Volksvertretung aufmischen und entlarven als das, was sie sei - ein fauler, korrupter Apparat.
"UKIP schreibt die Geschichte der britischen Wahlen neu", kommentiert der liberale Guardian entsetzt, denn seit in Großbritannien die Wahlregister existieren, hat noch nie eine Partei auf Anhieb so viele Stimmen gewonnen. Den Widerstand gegen die Union der 25 fanden 17 Prozent der Bürger überzeugend. Gespeist wird ihr Aufbegehren aus vielen Quellen, aus ökologischen, linken wie traditionskonservativen. Vor allem aber aus einem sehr englischen Patriotismus, der den Verzicht auf den Nationalstaat entschieden ablehnt und deshalb mit dem Austritt aus der Gemeinschaft einen Schlussstrich ziehen will.
- Datum 17.06.2004 - 14:00 Uhr
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- Quelle (c) DIE ZEIT 17.06.2004 Nr.26
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