nahost Gesucht: Befreier ohne Kampfhund

Der Irak versinkt im Kleinkrieg, westliche Realisten entdecken die Vorzüge der Diktatur. Doch ohne Demokratie gibt es keinen Frieden

Ein hoher amerikanischer General hatte gewarnt: Der Glaube sei naiv, dass nach dem Sturz Saddam Husseins im Irak »eine Art Wüstendemokratie« entstehen würde, »wo die Leute zusammen mit dem Koran die ›Federalist Papers‹ lesen«, die Gründungsurkunde der US-Verfassungsphilosophie. Das Experiment Regimewechsel könne auch gut einen »Saddam, der bloß anders heißt« an die Macht bringen. Der Hohn und Spott über ein irakisches Utopia stammt von Colin Powell, aus den Erinnerungen an seine Zeit als Generalstabschef während des ersten Golfkriegs 1991. Damals, unter George Bush senior, behielt Powells Realisten-Fraktion die Oberhand: Die Iraker wurden aus Kuwait vertrieben, aber Saddams Diktatur blieb unangetastet. Ein gutes Jahrzehnt später, als Außenminister von Bush junior, musste Powell erleben, dass er mit seinem Ideologieverdacht nicht mehr durchdrang und der Traum vom Kreuzzug für eine »Wüstendemokratie« zur Regierungspolitik wurde.

Und heute? George W. Bush selbst glaubt nach wie vor an den revolutionären Reformprozess im Nahen Osten. Bei den Verhandlungen über die UN-Resolution zur Machtübergabe im Irak stellte Jacques Chirac geradezu entgeistert fest, dass der amerikanische Präsident auch im vertraulichen Profi-Gespräch nicht vom Demokratiemodell Irak lassen wollte – während an Euphrat und Tigris jeden Tag die Autobomben explodierten. Aber dieser Idealismus ist inzwischen eine Außenseiterposition, fast eine Kuriosität – nicht nur im skeptischen Alteuropa. Auch in Washington hat sich der Wind gegen die missionarischen Neokonservativen gedreht, und die kühle Realpolitik steigt wieder im Kurs: Genug vom moralischen Imperialismus, von den Reden über Gut und Böse, zurück zum Schwarzbrot der Macht- und Interessenfragen.

Der neue irakische Ministerpräsident Ijad Allawi mag nicht der nächste Saddam sein, den Powell seinerzeit prophezeit hatte, aber wie ein arabischer Václav Havel sieht er auch nicht aus. Mit der Entbaathifizierung, dem Bann über die Kader der alten Staatspartei, ist Schluss. Der Wiederaufbau der Armee hat Priorität, der Ausnahmezustand wird vorbereitet. Kein Zweifel: Ohne Ruhe und Ordnung wird im Irak überhaupt nichts gelingen, kein friedlicher Alltag, kein wirtschaftlicher Aufschwung, kein Rechtsstaat und keine Demokratie. Doch dahinter lauert eine andere Frage: Ob das Regiment der harten Hand wirklich bloß eine Übergangsmaßnahme ist oder eben doch das ewige Gesetz des Nahen Ostens. Und haben die starken Männer nicht auch sonst ihre Vorzüge, in Russland etwa und in China? Im amerikanischen Frust über die Tücken des Irak-Abenteuers und im globalen Frust über ein sendungsgläubiges Amerika steckt der Stoff zu einer historischen Katerstimmung, die weit über das Verhältnis des Westens zu Muslimen hinausreicht: Wer sind wir eigentlich, dass an unserem Werte-Wesen die Welt genesen sollte? Viele wären glücklich, wenn der Deckel nur wieder auf dem Chaos-Topf säße und wir endlich unsere Ruhe zurückhätten.

Nur dass es nicht funktionieren dürfte. Den Deckel auf dem Topf zu halten, mit Hilfe befreundeter autoritärer Regime, das war jahrzehntelang das westliche Rezept für den Nahen Osten. Am 11. September 2001 ist der Topf explodiert. Es klingt so vernünftig, sich in einer irgendwie heillosen, kulturell fremden Region auf ein paar Minimalziele zu beschränken: ungehinderte Ölversorgung aus dem Persischen Golf, Sicherheit für Israel, keine Macht den radikalen Islamisten. Aber unter der Oberfläche des Pragmatismus war diese Realpolitik tief illusionär. Es ist ein Irrglaube, dass Unterdrückung Stabilität verbürgen könnte; der Konflikt, den die arabischen Diktaturen im Innern nicht erlauben, entlädt sich als Hass nach außen: auf die Juden, auf Amerika, auf die westliche Moderne, die nur als Überfremdung wahrgenommen wird, nicht als Freiheitschance für jedermann. Es ist nicht bloß eine Maskerade für geostrategische Interessen, wenn die Neokonservativen gegen den Terror mehr Demokratie wagen wollen: Die Diagnose bleibt richtig, dass der Westen nur sicher sein kann, wenn die nahöstliche Politpathologie aufgebrochen wird.

Ob der Irak-Krieg dazu das richtige Mittel war, ist nur noch eine akademische Frage; der Krieg hat stattgefunden, und seine Folgen, im Guten wie im Bösen, sind real. Zu diesen Folgen zählt eine Flutwelle der Empörung und des Widerwillens gegen die Vereinigten Staaten, aber auch eine fundamentale Erschütterung des Status quo: Wo Saddam Hussein aus einem Erdloch gezogen wurde und demnächst vor Gericht steht, haben die Herrscher ihre ölgötzenhafte Unverletzlichkeit verloren, und es geht nicht mehr einfach weiter wie bisher. Der ganze Nahe Osten, von den Gipfelkonferenzen der Arabischen Liga bis in die Fernsehstudios von al-Dschasira, wälzt Reformprogramme. Den Amerikanern dankt das niemand, ihre Glaubwürdigkeit steht nahe null, und man muss zweifeln, ob sich das so bald ändern lässt. Eines aber ist gewiss: Wenn die Vereinigten Staaten und der Westen jetzt ihre Freiheitsfahnen wieder einrollen und ihr Heil noch einmal „realpolitisch“ im Bund mit korrupten Polizeistaaten suchen, dann haben sie im Orient wirklich verspielt.

Man wird selten jemanden finden, der für die Diktatur als Regierungsprinzip eintritt oder offen erklärt, die Araber brauchten eben die Knute. Der politisch korrekte, politologisch abgesicherte Standpunkt lautet, dass Demokratie zwar eine gute Sache ist, aber nicht so einfach, wie die Demokratisierer es sich vorstellen. Freie Wahlen sind nicht genug, sie sind sogar gefährlich, wenn sie die falschen Leute an die Macht bringen, die Feinde von Liberalität und Pluralismus: Wollen wir wirklich riskieren, dass das souveräne saudische Volk sich für eine Regierung Osama bin Laden entscheidet? Erst einmal muss das Bildungssystem reformiert werden, eine Mittelschicht entstehen, die Emanzipation der Frauen vorankommen, eine unabhängige Justiz Wurzeln schlagen. Die Europäer, die dem Freiheitspathos der Amerikaner misstrauen, reden lieber von der Modernisierung der islamischen Welt als von ihrer Demokratisierung. »Modernisierung« klingt nicht so aggressiv und revolutionär, es schreckt die Herrschenden weniger auf – wer will nicht modern sein? Man denkt an Erfolgs- und Entwicklungsmodelle wie Taiwan oder Südkorea, wo autoritäre Regime sich nach und nach selbst überflüssig gemacht und am Ende zurückgezogen haben, als die Länder fit für den Weltmarkt und die Bürger selbstbewusst geworden waren.

Trotzdem ist Modernität nicht dasselbe wie Freiheit, und auf die Freiheit kommt es letztlich an. In Tunesien gibt es mehr Geschlechtergleichheit als irgendwo sonst in der arabischen Welt, aber das Land ist ein brutaler Polizeistaat. Die unmündigen Bürger zum Fortschritt und zu ihrem Glück zu zwingen kann geradezu zur Begründungsideologie für die Diktatur werden – nicht zufällig fühlt sich Ron Asmus vom German Marshall Fund, einem der Betreiber der Demokratisierungsdebatte, beim Begriff »Modernisierung« immer ein bisschen an die Sowjetunion erinnert. Man versteht die Angst vor den radikalen Islamisten, die den Westen und die Regime der Region gleichermaßen vor freien Wahlen zurückschrecken lässt. Aber auf Dauer lässt sich die Machtfrage beim Reformprozess nicht ausklammern, und die Wünsche der Bevölkerungsmehrheit müssen Ausdruck finden, auch wenn sie uns zunächst gar nicht »modern« vorkommen. So richtig hoffnungsvoll nimmt sich das Beispiel Türkei erst aus, seit der laizistische Militärstaat einen Kompromiss mit jenen traditionellen Muslimen akzeptieren musste, die über Jahrzehnte als rückständig verachtet und von echter Mitbestimmung ausgeschlossen waren.