Berlin

Lesen für den Kanzler. Früh am Morgen, ab 4.45 Uhr, beugt Ralf Meissner sich gemeinsam mit drei Kollegen über die Zeitungen. Es sind so viele, dass sie mit einer Sackkarre herangefahren werden. Wichtige Artikel werden angestrichen, eingescannt und ausgedruckt. Am Ende steht die gut hundert Seiten dicke "Kanzlermappe", die ein Bote Punkt 7 Uhr hinüberbringt ins Kanzleramt. Thema des Tages ist heute die Juniorprofessur, Edelgard Bulmahns Niederlage. "Ihr Job ist jetzt überflüssig", titelt die taz. Aber ganz vorn in der Mappe liegt eine verkleinerte Titelseite der Welt : "Bessere Stimmung in der Wirtschaft – Konjunkturbarometer weist nach oben" lautet die Schlagzeile. "Ob eine Nachricht gut oder schlecht ist, spielt keine Rolle", sagt Meissner, es gehe nur um die Relevanz. Heute sind die Schlagzeilen wieder einmal nicht so gut. Aber sie waren schon schlimmer.

Die Bundesregierung hat Probleme, dem Volk ihre Politik zu vermitteln. Dabei besitzt sie eine Behörde, die genau dafür zuständig ist: das Presse- und Informationsamt, kurz Bundespresseamt (BPA). Es beobachtet die Medien, betreibt Meinungsforschung, gibt Pressekonferenzen, druckt Broschüren, startet Werbekampagnen. 78 Millionen Euro beträgt der Jahresetat des BPA. Mehr als 500 Menschen arbeiten emsig in einem modernen Gebäudekomplex am Bahnhof Friedrichstraße in Berlin und (nicht ganz so emsig) in der Bonner Außenstelle. Doch gegen die moderne Medienmaschinerie hat es der träge Apparat schwer. Haushalts- und Beamtenrecht hängen wie ein Klotz am Bein der staatlichen Öffentlichkeitsarbeiter. Es ist ein wenig so wie im Märchen von Hase und Igel: Das Amt kann sich mühen, wie es will – es kommt immer zu spät. Die schlechte Nachricht, die ablehnende Meinung sind stets schon da.

8.30 Uhr, die Morgenlage, acht Leute sitzen um einen großen Tisch. Die Geschäfte führt heute der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg. Was bringt der Tag? Der Kanzler urlaubt in Italien. Im Kabinett steht keine spannende Entscheidung an. Sehr detailliert trägt ein älterer Ministerialrat aus der Presse vor. Steg blickt auf die Uhr, trommelt mit den Fingern. Der Beamte rät, man könne Bulmahns Niederlage relativieren, indem man auf die Beratungen der Föderalismuskommission verweist. "Nein", sagt Steg, "wir sollten offensiv an der Juniorprofessur festhalten." Steg ist ein smarter Mittvierziger, der Pfeife raucht und seine hohe Stirn sehr eindrucksvoll kräuseln kann. Jahrelang war er Redenschreiber bei Schröder. Er möchte der Blamage einen positiven Dreh geben: "Wir sind in die Notsituation bloß gekommen, weil die Länder verschlafen haben, die Sache zu regeln."

Über keine Behörde in Berlin wird geschimpft wie über das Presseamt; man kann einen beliebigen SPD-Abgeordneten ansprechen und sicher sein, dass er die Augen verdreht. Das war immer so. Als Adenauer 1957 die absolute Mehrheit errang, soll er seinen Sprecher angeknurrt haben: Schön, dass man das trotz des Presseamtes hinbekommen hat. Kohls Sprecher Peter Hausmann hängte sich ein Schild ins Büro: "Schuld abladen verboten!" Als der jetzige Amtschef Bela Anda vor ein paar Monaten in der SPD-Fraktion zu Gast war, wurde es eine lautstarke Sitzung.

Der einzige Beitrag des BPA zu Schröders Agenda 2010 bestand darin, den Text der Kanzlerrede als Broschüre zu drucken. Dem Streit in der SPD sah man tatenlos zu. Ein halbes Jahr lang stand das Haus ohne Werbeagentur da, weil es sich in den Stricken des Vergaberechts verheddert hatte. Im August endlich wurden mit einem mehrjährigen Rahmenvertrag die Goldenen Hirschen engagiert, die erfolgreichen Wahlkämpfer der Bündnisgrünen. Sie konzipierten gleich eine aufwändige Kampagne. Aber mit ihren rätselhaften Wortspielen und kalten Fotos kam sie allenfalls bei der grünen Mittelschicht an.

Seit ein paar Wochen läuft eine neue Kampagne unter dem Motto "Warum? Darum!" Im Volkshochschulstil preist sie die populären Teile der Agenda 2010. Die unbequemen Maßnahmen beschweigt sie verschämt. Und das Wichtigste, den Reformen einen übergreifenden Sinn zu geben, versuchen die Anzeigen und Plakate gar nicht erst. Eine solche Botschaft hätte eigentlich am Anfang der Agenda 2010 stehen müssen; doch was der Kanzler und die SPD versäumt haben, können die Regierungswerber kaum wettmachen.