Buch im Gespräch Vom Ende der Geschichte zum neuen Interesse am Staat

Staatlichkeit hat wieder Konjunktur. Nach einer zwei Jahrzehnte langen Debatte über die Möglichkeiten des Rückbaus, der Privatisierung von Staatsfunktionen und der Zuversicht in die Regulierungsfunktion der Märkte ist ein neues Interesse am Staat und seiner Leistungsfähigkeit zu beobachten.

Das beginnt bei der Feststellung, dass die überstürzten Privatisierungen in Mittel- und Osteuropa bei weitem nicht die versprochenen Ergebnisse gezeitigt haben, und endet bei der Sorge, dass der Staatszerfall in weiten Teilen der armen Welt zu einem Anwachsen terroristischer Bedrohungen geführt hat. Der Zusammenbruch staatlicher Ordnung, so die These Fukuyamas, führt ins Elend, untergräbt alle Entwicklungschancen, beschleunigt die Ausbreitung von Seuchen und bringt neue Formen der Kriegführung hervor.

Francis Fukuyama, der vor mehr als einem Jahrzehnt mit der Behauptung vom Ende der Geschichte Aufmerksamkeit erregt hat, plädiert nun für einen schlanken, aber starken Staat. Die Bandbreite der staatlichen Funktionen soll eher schmal gehalten, die Stärke der staatlichen Institutionen aber vergrößert werden.

Nicht die Sozial- und Wohlfahrtsfunktionen interessieren ihn dabei, sondern die Funktionstüchtigkeit und Zuverlässigkeit der öffentlichen Verwaltung, der Aufbau eines leistungsfähigen Bildungssystems und schließlich die Entwicklung eines Rechtssystems, das Sicherheit und Berechenbarkeit gewährleistet. Wo diese drei Staatsaufgaben erfüllt werden, hat eine Entwicklung in größerem Wohlstand stattgefunden; wo sie nicht oder nur unzureichend wahrgenommen wurden, haben sich Elend und Armut vergrößert.

Aber wie lassen sich funktionstüchtige Institu-tionen gerade dort entwickeln, wo sie nicht vorhanden sind und wo es sie nie zuvor gegeben hat? Fukuyama nimmt hier Fragen der Entwicklungstheorie wieder auf, wie sie bereits vor einem halben Jahrhundert diskutiert worden sind, aber er ist vorsichtiger, was die Formulierung allgemeiner Strategien anbetrifft.

Wo der Schlüssel eines erfolgreichen »state-building« liegt

Der Transfer von Wissen über den Aufbau von Institutionen funktioniert offenbar nur dort, wo er auf Normen und Werte trifft, die für den Aufbau dieser Institutionen günstig sind. Das zeigt sich an der ostasiatischen Erfolgsgeschichte, die scharf absticht gegenüber der Abfolge des Scheiterns im Mittleren und Nahen Osten oder im subsaharischen Afrika. Bei dieser Feststellung freilich hält der Autor inne und lässt offen, was der nächste Schritt sein müsste: Werttransfer oder Resignation? Und wenn Werttransfer, dann wie?