einsätze Bewaffnete Zaungäste

Zu wenig Hilfe, zu spät: Nicht nur im Kosovo, auch im afghanischen Faisabad hat die Truppe Fehler gemacht

Logbuch des Raumschiffs wir schreiben das Jahr 11 der Missionen und das Jahr 3 des Antiterrormandats: »7000 Soldaten befinden sich auf den Planeten Balkan, Dschibuti und Afghanistan im Einsatz. Einheimische mäßig kooperativ, bisweilen feindselig (befremdlich, da wir doch zu allen nett sind). Raumschiff wird derweil, wie befohlen, im Flug zerlegt, verkleinert, neu zusammengeschraubt und modernisiert. Lage zu Hause beunruhigt uns, da undurchsichtig. Presseberichten zufolge fordern Parlamentsmitglieder unsere Rückkehr. Erdstation Berlin, bitte melden: Was ist da los? Welchen Kurs sollen wir nehmen? Hallo?«

Die Frage ist berechtigt. Am 13. Oktober muss der Bundestag zum dritten Mal über die Verlängerung des Antiterrormandats abstimmen; an diesem Donnerstag diskutiert das Plenum erstmals nach der Sommerpause über die Bundeswehr. Was als Tagesordnungspunkt zum Abarbeiten liegen gebliebener Anträge zur Bundeswehrreform und zur Wehrpflicht anberaumt wurde, wird inzwischen zum Anlass für eine Generaldebatte über die Auslandseinsätze.

Selbst die bisher einsatzloyale Opposition meldet Bedenken an

Innerhalb der Koalition gab es seit je pazifistisch motivierte Einwände gegen jegliche Intervention, etwa – wie jetzt wieder – vom Grünen Christian Ströbele. Neu ist dagegen, dass nun auch die bisher einsatzloyale Opposition Zweifel anmeldet. Der Abgeordnete Christian Schmidt (CSU) wirft der Bundesregierung Konzeptionslosigkeit vor, Günther Nolting (FDP) nennt den Auftrag der Nato-Trupps in Afghanistans Norden eine »Mission Impossible«, und Wolfgang Börnsen (CDU) verlangt gar den Rückzug.

Nun haben andere, etwa der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Schäuble, bereits signalisiert, dass es so weit nicht kommen wird. Und die sich formierende Front der Bedenkenträger wird nicht allein von patriotische Erwägungen getrieben; es geht auch um Taktik.

Die Bundeswehrreform – pathetisch »Transformation« genannt – gibt für publikumswirksame Erregung wenig her. Schon weil kaum ein Abgeordneter sie versteht. Zum anderen, weil die Opposition, nach diversen peinlichen Versuchen, den Kehrtmarsch in die Achtziger zu fordern (Motto: mehr Soldaten, mehr Geld, mehr Bumm), nun eingesehen hat, dass sie als Regierung exakt dasselbe täte wie die jetzige. Viele Konservative sind heilfroh, dass die Sozen ihnen die Last dieses Umbaus abnehmen. Die einzige Reform, welche sich als Angriffsziel der Opposition eignet – das geplante Aus für 100 Standorte –, ist noch nicht besiegelt. Bleiben also zum Punkten nur die Einsätze.

Das Problem der Regierung ist: Die Kritiker haben eine wunde Stelle erwischt. Eigentlich gleich zwei davon. Auf dem Balkan und in Afghanistan hat die Bundeswehr sich jüngst Blößen gegeben, die größere Missstände offenbaren.

Im Kosovo fand im März eine Jagd von Albanern auf Serben statt, bei denen 19 Menschen getötet, Hunderte verletzt und 2000 vertrieben wurden; ihre Häuser, Klöster und Kirchen wurden niedergebrannt. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) machte danach der deutschen Führung der Nato-Truppe KFor sowie der deutschen Brigade in Prizren schwerste Vorwürfe: Sie hätten zu spät und zu mutlos reagiert, sogar Bitten um Hilfe ignoriert.