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Ostdeutschland als Avantgarde der Globalisierung: Wo das Kapital flieht, kommt der Nationalismus zurück

Das Kriegshandwerk und die Kunst sind mit der Avantgarde vertraut. Sie wissen, die Avantgarde verfügt über Kenntnisse, die erst viel später – nach zwei weiteren Schlachten oder nach zwei Jahrzehnten – zum Allgemeinwissen einer Gesellschaft gehören. Der Auftrag der Avantgarde ist es, rasch auf neue Situationen und auf wesentliche Veränderungen zu reagieren, für die die Allgemeinheit noch augenlos ist. Aus diesem Grund wirkt das aktuelle Verhalten einer Avantgarde in der Regel unbegreiflich oder gar wahnsinnig. Der vorausschauende verrückt den im Augenblick gültigen Maßstab der Allgemeinheit – und gilt daher als verrückt.

Die ostdeutschen Bundesländer sind die Armengebiete Deutschlands. Das Land Mecklenburg-Vorpommern ist das ärmste von ihnen. In der Stadt Anklam beträgt die Arbeitslosenquote 50 Prozent. Die Politiker und Journalisten wirken verschreckt, wenn sie über diese Regionen reden. Sie sind besorgt, weil sie zwar noch davon sprechen, dass Mecklenburg und Anklam die Schlusslichter in Deutschland seien, aber bereits ahnen, dass dieses Bundesland und diese Stadt die Avantgarde in Deutschland darstellen und unsere Zukunft sind.

Über die neuen Montagsdemonstrationen gibt es den akademischen Streit, ob sie berechtigt seien oder in einem unerlaubten Gewand auftreten würden. Übersehen wird der eigentlich gravierende Unterschied, der die stattfindenden Veränderungen in der Gesellschaft genau benennt: die Aufgabenverteilung, das Splitting des Demonstrierten.

Die Demonstrationen von 1989 hatten ihre weitreichende, unvorhersehbare Wirkung, da sie begleitet wurden von Ausreiseanträgen, Flucht via Osteuropa (Ungarn und Prag) und dem von der damaligen Staatsführung als besonders bedrohlich empfundenen Ruf: Wir bleiben hier. Diese Mischung erbrachte eine Erregung in der Gesellschaft, die eine ratlose Clique mit Reiseerleichterungen zu dämpfen suchte. Allein die Ankündigung, den Bürgern die bisher verwehrten Auslandsreisen zu erlauben, fegte einen Staat aus der Welt.

Jetzt gibt es jedoch eine neue Rollenaufteilung. Ein Teil der Gesellschaft geht auf die Straße und demonstriert. Dieser Teil sagt, er sei das Volk und er werde bleiben, auf der Straße, aber auch im Land. Den Part der Ausreiseanträge und der Flucht nach Osteuropa (und Asien) hat dagegen das Kapital übernommen. Es flieht in die seit 1989 erreichbaren Billiglohnländer und Steueroasen.

Die eine Flucht erfolgte ins Konsumparadies, das Ziel der anderen ist das Produktionsparadies. Die eine Flucht kam und kommt uns teuer, die andere wird sehr viel teurer werden, sie kostet uns möglicherweise die Demokratie.

Die Regierung hat kaum Spielraum, darauf zu reagieren. Die jetzige Regierung nicht und keine künftige, die deutsche so wenig wie jede andere europäische, es sei denn, das Land gehört bereits zu den Billiglohnländern, zu den neu eroberten Paradiesen des Profits. Und wir stehen erst am Beginn dieser Entwicklung. Die Globalisierung – oder vielmehr das, was als Globalisierung gilt und erkennbar ist: das Nutzen und Ausnutzen von Unterschieden im Lebensstandard, in Löhnen und Steuergesetzen – setzte Anfang der neunziger Jahre ein und entwickelte sich nach einem zögerlichen Beginn rasant. Steuerbar ist diese Entwicklung für den Staat nicht. Der global operierende Profiteur ist von nationalen Gesetzen kaum erreichbar, die Staatsmacht und das nationale Gesetz enden an der Staatsgrenze. Die europäische Gesetzgebung endet nicht erst an den Grenzen Europas. Es gibt europäische Staaten, die dem ausreisewilligen Kapital Schlupflöcher anbieten, um die Existenz und das Überleben der eigenen Bevölkerung zu sichern. Diese Kapitalbewegungen sind von nationalen Regierungen nicht mehr steuerbar, auch deswegen nicht, weil sie nur eingeschränkt besteuerbar sind.

Alle Staaten haben verschiedene Funktionen zu erfüllen, die wichtigste aus der Sicht des Staates ist die Verteidigung seiner selbst gegen äußere und innere Feinde. Aber jeder Staat der Welt beruht nur auf einer einzigen Grundlage, wird ihm diese entzogen, stürzt er wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Die Existenzgrundlage eines jeden Staates ist die Steuer, eine Zwangsmaßnahme, der sich seit der Erfindung des Staates bisher keiner entziehen durfte und konnte. Die Globalisierung hat diesen Zwang beendet: Bei einer ausreichend vorhandenen Wirtschaftsmacht ist auch die Steuer verhandelbar geworden.

Die bereits erfolgte Flucht und die schon gestellten Ausreiseanträge müssen jeden Staat einsichtig machen. Er kann die geforderte Steuererleichterung oder gar Steuerbefreiung nicht abwehren, da andernfalls die Ausreise realisiert wird und der Staat dann nicht allein auf die Steuer verzichten muss, sondern für weitere Arbeitslose zu sorgen hat. Weder ein Bürgermeister noch ein Regierungschef, weder eine Kommune noch ein Finanzminister können einer geforderten Befreiung von der Steuerlast allein mit dem Verweis auf die für alle gültigen Gesetze begegnen, da die Konzerne in diesem Fall ihre angekündigte Ausreise durchführen, dem Staat wie der Kommune dann die Steuer entgeht und sich das Heer der Arbeitslosen vergrößert, jenes Heer, für das sie zu sorgen haben. Für das sie aber immer weniger sorgen können, wenn ihnen die Einnahmen fehlen. Ein Staat darf sich nicht erpressbar machen, ein Staat darf einer Erpressung nicht nachgeben – so lautet bei terroristischen Anschlägen der Konsens aller demokratischen Staaten. Wenn einem Staat jedoch seine Existenzgrundlage entzogen zu werden droht, wird diese Staatsdoktrin offensichtlich obsolet.

Um die Unternehmen im Land zu halten oder ins Land zu locken, werden Geschenke verteilt: Grund und Boden werden dem möglichen Arbeitgeber kostenfrei überlassen und Erschließungskosten von der Kommune übernommen. Selbst eine mehrjährige, sogar jahrzehntelange Steuerbefreiung ist dann für einen Staat das kleinere Übel, das das größere fern halten soll. Das soziale Netz muss den ausbleibenden Einnahmen angepasst werden, da wird nicht nur die Luft dünn. Und ein Ende ist nicht absehbar, denn China, Indien und Korea machen den Mund wässrig, demnächst vielleicht auch der afrikanische Kontinent. In Saigon zahlen die europäischen Arbeitgeber einen Stundenlohn von 6,5 Cent. Sie bezahlen damit weit mehr als die vietnamesische Bourgeoisie, die ihre Arbeiter lediglich mit 5,5 Cent entlohnt. Ex oriente lux, und dieses Licht leuchtet und lockt.

Die Globalisierung hat einen Weg eingeschlagen, der auf eine Anpassung der ersten und dritten Welt hinausläuft. Aber nicht der Wunsch nach einer gerechteren Welt ist das Ziel, sondern die Ausnutzung von vorhandenem Gefälle zur Profitmaximierung. Diese Laufrichtung hat allerdings selbstmörderische Tendenzen. Die alte Weisheit eines Henry Ford, wonach nicht allein Produkte, sondern auch Konsumenten produziert werden müssen, wenn eine Wirtschaft und ein Gemeinwesen stabil gehalten werden sollen, wurde seit dem Beginn dieser Art von Globalisierung missachtet. Die von der Produktion zunehmend ausgeschlossenen Europäer fallen dann künftig als Konsumenten notwendigerweise aus, die mit sechs Cent entlohnten Arbeiter in Asien werden weder ihre Nationalwirtschaft noch die Weltwirtschaft durch einen verstärkten Konsum ankurbeln. Ein Crash ist absehbar. Für Asien, zumal für China und Indien, stellt diese Art der Globalisierung einen Entwicklungsschub dar, der die beiden Staaten möglicherweise an die Spitze der Weltwirtschaftsmächte befördert.

In Europa werden weiterhin Arbeitsplätze auswandern und verschwinden, das soziale Netz wird zum seidenen Faden, der nichts mehr auffangen kann. Der Ein-Euro-Job, gegen den noch vor wenigen Jahren die Gewerkschaft Massenproteste hätte organisieren können, ist bereits von den Arbeitssuchenden als annehmbare Möglichkeit akzeptiert. Ist er aber auf Dauer und, global gesehen, gegenüber dem Sechs-Cent-Job zu halten?

Die europäischen Völker werden sich gegen die fortschreitende Verarmung weiterhin wehren. Die Verwerfungen in Gesellschaft und Gemeinwesen sind dann allerdings unaufhaltsam. Möglicherweise war nicht der Zerfall des Moskauer Imperiums der Epochenbruch, vielleicht hat dieses Ende ihn erst ermöglicht und eingeleitet. Vielleicht ist der wahrhafte Epochenbruch das Ende der Aufteilung der Welt in eine erste, zweite und dritte. Und da die erste und zweite nicht mehr bezahlbar sind, verbleibt für uns alle die dritte Welt. Das ist unvorstellbar, gewiss. Aber dass eine große Kulturnation dem Faschismus in die Arme läuft und zu Massenmord und Völkermord fähig ist, war einst auch unvorstellbar. Ebenso unvorstellbar wie der gewaltfreie Zusammenbruch des hoch gerüsteten Moskauer Imperiums. »Unvorstellbar«, das bedeutet geschichtlich nicht viel und erzählt nur etwas von unserem beschränkten Vorstellungsvermögen.

Die europäischen Regierungschefs werden weiterhin als getreue Kassenwarte ihre leeren Taschen vorweisen und als ungetreue Wahlkämpfer und wider besseres Wissen beständig von einem Silberstreif am Horizont sprechen. Was sich aber dort als Retter zeigen wird, ist ungewiss. Gewiss wird es ein Engel sein, der Engel des Lichts oder der gefallene, der gestürzte, der besiegte Engel, der Engel der Finsternis. Nach unseren geschichtlichen Erfahrungen werden die nationalen und nationalistischen Parteien in Europa vermutlich bald an Macht und Einfluss gewinnen.

1946, ein Jahr nach dem Zweiten Weltkrieg, sagte Thomas Mann, dass die Epoche des Faschismus noch lange nicht beendet sei. Ich las diesen Satz als junger Mann und verstand ihn überhaupt nicht, er erschien mir hysterisch und weltfremd zu sein, war doch der Faschismus gerade vollständig und endgültig besiegt worden. Heute dagegen fürchte ich, dass Thomas Mann damals das Gelände lediglich sehr weit vorauserkundet hatte.

Christoph Hein, geboren 1944, ist spätestens seit der Wende einer der bekanntesten ostdeutschen Schriftsteller (»DerTangospieler«, 1989). Zuletzt erschien »Wasserträger und Magnaten. Asiatische Aufschwünge« und der Roman »Landnahme« (beide 2004)