Brüssel

EU-Kommissionspräsident Romano Prodi reiste vor einigen Tagen in die mögliche Zukunft der Europäischen Union. Den Italiener zog es, von den Brüsseler Medien kaum beachtet, nach Aserbajdschan, Armenien, Georgien. Für Prodi sind dies "unsere neuen Nachbarn", als sei der türkische EU-Beitritt bereits vollzogen. Ein Armenier sekundierte dem Chef: "Europa ist das einzige Licht am Ende des Tunnels."

Georgien liegt aus georgischer Perspektive in der Mitte Europas

Diesen Tunnelblick hat auch Georgiens neuer Präsident Michail Saakaschwili. Der Mann ist gerade einmal 36 Jahre alt und denkt ganz weit nach vorn. "Georgien gehört kulturell zu Europa", erklärte er zum Jahresbeginn. "Das lettische Pro-Kopf-Einkommen war 1992 so hoch wie das in Georgien. Jetzt ist es sechsmal höher, und Lettland wird EU-Mitglied. Ich sehe keinen Grund, weshalb Georgien solche Erfolge nicht auch erreichen kann."

An solchen Begehrlichkeiten ist die Union selbst schuld. Die EU hat mit den so genannten Kopenhagener Kriterien 1993 festgelegt, welche Bedingungen sie künftigen Mitgliedern stellt, politisch, wirtschaftlich, rechtlich. Nie aber hat die Gemeinschaft – nicht einmal im Verfassungsvertrag – ihre geografischen und politischen Grenzen festgeschrieben. In dieser Offenheit wurzeln alle Träume von der Aufnahme in den Club. Diese Union kann nicht nein sagen. Eine angemessene Außenpolitik für nächste Nachbarn und Freunde brachte sie in der Vergangenheit nicht zu Stande: siehe Jugoslawien. Und so blieb ihr stets nur die Aufnahme ihrer Nachbarn. Jede Erweiterung vergibt diese Union bislang wie eine Belohnung für artiges Betragen. Ein drittes Element kommt hinzu: In bedrohlichen Zeiten, so glaubt die Union, gebietet es ihre Verantwortung für Sicherheit und Stabilität in der Region, einem demokratischen, willigen und wirtschaftlich aufblühenden Nachbarn den Zutritt nicht zu verwehren. Etwa der Türkei.

Die Aussichten auf einen eigenen Sessel am europäischen Tisch steigen, sobald sich in der Tafelrunde ein Pate findet. Weil man eine gemeinsame Grenze hat oder gemeinsame geschichtliche Bande. In Armenien etwa entsinnt man sich heute der meinungsstarken Diaspora in Frankreich. Polens Präsident Aleksander Kwasniewski plädiert für eine Ausdehnung der Union gen Osten – und nannte dabei zuvorderst den Nachbarn Ukraine. Solange in Kiew jedoch die moskauhörigen Clans um Leonid Kutschma herrschen, rührt die EU dieses Dossier nicht an. Für Marokko wiederum könnten Frankreich oder Spanien die Patenschaft übernehmen. Spaniens frisch gebackener Außenminister Miguel Angel Moratinos, zuvor als EU-Emissär in Nahost, erklärte kürzlich dem Handelsblatt: "Wenn wir uns auf einen Beitritt der Türkei zur EU einigen, dann sollten Marokko und der Maghreb genauso privilegiert werden." Diplomatisch ergänzte er: "Allerdings sollte der Maghreb nicht in den Brüsseler Entscheidungsorganen sitzen." Marokko hat verstanden, und hat seit 2002 den Anspruch auf Mitgliedschaft nicht mehr laut erhoben.

Die Südhälfte des Römischen Reiches will der EU beitreten

Doch wie lang gilt dieses "sollte", von dem Moratinos redet? Als die EU-Kommission im Mai ihr Strategiepapier über die neue Nachbarschaft im Osten und Süden präsentierte, betonte sie, dass für die nähere Zukunft unter neuen Nachbarn das allermeiste vorstellbar sei, vom Freihandel bis zur Freizügigkeit, von der gemeinsamen Terrorbekämpfung bis zum Krisenmanagement. Nur eines schob die Kommission energisch beiseite. "Perspektiven für eine Mitgliedschaft liegen nicht auf dem Tisch. Punktum", beschied Erweiterungskommissar Günter Verheugen. Nur um alsbald zu ergänzen: "Sag niemals nie."