leitartikel Kosten lohnen sichSeite 2/2

Zwar merken die ersten Lobbyisten, dass sie es übertrieben haben: Man müsse jetzt auch einmal die guten Seiten des Standorts betonen, heißt es in der Metallindustrie. Aber solange Löhne nur als Kosten gesehen werden und nicht als Kaufkraft, die Nachfrage schafft, darf sich niemand wundern, dass die Wirtschaft lahmt. Seit zehn Jahren stagnieren in Deutschland die Reallöhne. Die Einzelhandelsumsätze sind auf einem Elfjahrestief. Wo soll Karstadt denn Kunden finden?

Natürlich schmerzt jeder verlorene Job bei Karstadt oder Opel. Aber zu einer funktionierenden Wirtschaft gehören Entlassungen und Pleiten genauso wie Erfolge und Überschwang. Insofern ist dieses Land im Herbst 2004 in der Tat an einem Wendepunkt angelangt. Die Grundlagen für neue Jobs sind geschaffen, und Hartz IV, die wichtigste Arbeitsmarktreform der Nachkriegsgeschichte, ist noch nicht einmal in Kraft. Wenn aber die Firmen kaum investieren, wenn zaghafte Verbraucher nichts kaufen, muss der Staat in die Bresche springen. Wohlgemerkt: Dies ist kein Plädoyer für ein Konjunkturprogramm à la Lafontaine, kein Ruf nach Lohnerhöhungen, die den Exporteuren schaden würden – aber niedrigere Eingangssteuersätze und Investitionsanreize für Firmen könnten helfen.

In den angeblich so marktgläubigen USA ist diese pragmatische Art der Wirtschaftspolitik völlig normal. Deutschland dagegen will als einzige Industrienation das Sozialsystem reformieren und gleichzeitig den Staatshaushalt sanieren. Nirgendwo sonst fürchten sich die Politiker so sehr davor, die Konjunktur zu stützen. Auch diese Angst lähmt das Land.