bundeswehr In der Beliebtheitsfalle

Niemand traut sich, laut nach der Qualität der deutschen Armee zu fragen

Deutschlands rot-grüne Regierung hält sich einiges darauf zugute, dass sie das Militär als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik wiederentdeckt hat. Die Bundeswehr steht heute mit knapp 7000 Soldaten an einem halben Dutzend Krisenherden weltweit; sogar Kampftruppen hat sie auf den Balkan und nach Afghanistan geschickt. Dass das alles heute von Koalition, Parteien und Öffentlichkeit als normal empfunden wird, ist keine kleine Leistung.

Im Hintergrund aber lauert eine unangenehme Frage: Wie gut ist eigentlich dieses Instrument?

Es kann nur so gut sein wie die Politik, der es dienen soll – so lautet die Standardantwort. Ist ja auch was dran. Es war ein großes Verdienst dieser Regierung, die Deutschen davon zu überzeugen, dass es legitim sein könnte, Soldaten einzusetzen, um einen Völkermord zu verhindern (Bosnien) oder ein Regime gewaltsam zu vertreiben, von dem eine existenzielle Gefahr für den Westen ausging (Afghanistan).

Aber acht Jahre nach dem Amtsantritt von Rot-Grün gibt es noch immer kein »Weißbuch«, keine sicherheitspolitische Kursbestimmung der Regierung. Die von Peter Struck im Mai 2003 erlassenen »Verteidigungspolitischen Richtlinien«, sprachlich unbeholfen und wenig stringent, sind kein Ersatz für so ein Dokument. Denn »IbuK«, Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt, ist laut Grundgesetz im Ernstfall der Bundeskanzler, nicht der Verteidigungsminister. Für Soldaten ist das keine Formalität, sondern eine Frage ihrer Verankerung in der Verfassung.

Die Risiken der globalisierten Welt und die revolutionäre Außenpolitik der Bush-Regierung haben UN, Nato und EU ins Strudeln gebracht – worin auch eine historische Gestaltungschance liegt. Berlin beansprucht in diesen Institutionen einen mit London und Paris gleichwertigen Rang, insbesondere einen Ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Nur hat es wenig eigene Konzepte zu bieten. Was einmal aus den Nato-Protektoraten auf dem Balkan werden soll; wie zu verhindern ist, dass aus Afghanistan ein Drogenstaat wird; wie lange es mit dem weltweiten »Antiterrorkrieg« weitergehen soll: Alle diese Themen sind für deutsche Soldaten in Prishtina, Kundus und Dschibuti von handfest praktischer Bedeutung, doch aus Berlin hören sie dazu selbst nach den mörderischen Unruhen vom März im Kosovo nur hinhaltende Allgemeinheiten. Das frustriert – oder macht zynisch.

Ihr Minister Struck hat mit seiner unprätentiösen Direktheit viel getan, um das Vertrauen der Bundeswehr in die politische Führung zu reparieren. Doch das Fremdeln von Außenminister und Bundeskanzler ist, wie auch schwindendes Interesse und rückläufige Sachkompetenz im Bundestag und den Parteien, in den Streitkräften mit seismografischer Empfindlichkeit registriert worden.

Auf den Parlamentsvorbehalt sind die Soldaten durchaus stolz. Sie sehen darin eine Garantie für die demokratische Kontrolle und Legitimation von Militäreinsätzen. Aber dass der Verteidigungsetat allen Schwüren zum Trotz immer aufs Neue beschnitten wird, verstehen sie nicht. Auch dauerte es den Militärs entschieden zu lange, bis das neue Parlaments-Beteiligungsgesetz auf den Weg gebracht war: eine Regelung, die rechtliche Grauzonen bei Auslandseinsätzen beseitigt und vor allem das parlamentarische Zustimmungsverfahren bei Kleinsteinsätzen, bei Erkundungsteams und zur Verlängerung von Mandaten vereinfacht. In dieser Woche wird es nun endlich in den Ausschüssen des Bundestages beraten.

Wenn dann zudem ausgerechnet Struck regelmäßig ohne Not bemerkt, er könne sich die Bundeswehr sogar in Afrika oder im Irak vorstellen: Da schreibt auch der loyalste Offizier alter Prägung, für den das Primat der Politik direkt nach dem Katechismus kommt, im Geist eine Bewerbung an die Industrie oder an private Sicherheitsdienste.