china Aufstand der Weber

In Xianyang streiken 6000 Textilarbeiter. Nach der Privatisierung ihrer Fabrik fordern sie einen fairen Anteil am Erlös

Vor 15 Jahren schickte die chinesische Regierung ihre Panzer auf den Tiananmen-Platz, um einem im Zuge der Studentenrevolte drohenden Generalstreik zuvorzukommen. Eine Revolution hat seither die chinesische Wirtschaft erlebt. Von der rigiden Planwirtschaft der achtziger Jahre ist nicht mehr viel geblieben, aber bei jedem größeren Streik droht auch heute noch ein kleines Tiananmen-Drama – wie jetzt in Xianyang.

In der ältesten aller Kaiserstädte Chinas, unweit den Gräbern der berühmten Terracotta-Armee, streiken die 6000 Arbeiter und Arbeiterinnen der Tianwang-Stofffabrik – und das bereits seit dem 14. September. Es ist ein wilder Streik, ohne Gewerkschaft, ohne Partei. Rund um die Uhr, in den gewohnten drei bis vier Schichten, blockieren die Streikenden das mit goldverchromten Schriftzeichen geschmückte Tor ihrer Fabrik. Sie hocken auf Holzschemeln und orangenen Plastikhockern unter drei großen Plastikplanen, die Frauen strickend, die Männer Karten spielend. So schieben sie seit sechs Wochen Streikwache. »Wir streiken freiwillig, hinter uns steht keine Organisation, und wer unsere Wandzeitung schreibt, wird nicht verraten«, erklärt eine Webstuhl-Arbeiterin in roter Strickjacke. Sie spricht leise, im Schatten einer Einfahrt stehend, und deutet auf einen Mann in Jeans, der nicht weit entfernt Zeitung liest. »Zivilpolizei«, raunt sie ängstlich und verschwindet.

Die Zeit der Kompromisse ist vorbei – es droht ein zweites Tiananmen

Da Mao Tse-tung einst Fabriken und Arbeiterwohnungen inmitten der Städte anlegen ließ, steht heute auch die in den fünfziger Jahren erbaute Tianwang-Fabrik samt der einfachen Ziegelwohnblocks ihrer Arbeiter im Stadtzentrum. Das erleichtert den Streik ungemein. Nie ist die Wachablösung weit, nie bleibt der Straßenöffentlichkeit etwas verborgen. Schon zu Beginn der Auseinandersetzung, am 18. September, konnten mehrere Hundertschaften der Polizei die Streikwache nicht auflösen, weil sich zu viele Menschen spontan vor dem Fabriktor versammelten. Seither treffen sich die Streikenden bei gutem Wetter täglich zu Hunderten vor dem Tor. Was in den zurückliegenden schönen Herbstwochen dazu führte, dass China in Xianyang seinen sichtbarsten Arbeiterausstand seit Jahren erlebte.

Nicht etwa, dass die staatlich kontrollierten Medien über das Ereignis berichteten. Von der Partei nicht genehmigte Streiks sind in China verboten. Die letzten chinesischen Reporter, die sich vor Ort blicken ließen, wurden stundenlang von der Polizei festgehalten und ihres Filmmaterials beraubt. Vor Ort wissen aber alle Bürger Bescheid. Auch als am vergangenen Sonntag das bisher gewagteste Unterfangen der Streikenden startete: Dreieinhalb Stunden blockierten die Arbeiter die wichtigste Ost-West-Eisenbahnverbindung Chinas, die von Shanghai nach Urumqi.

Eisenbahnblockaden haben in China Tradition: Sie halfen, 1911 die letzte Kaiser-Dynastie zu stürzen, und im Kampf gegen die japanischen Besatzer dienten sie selbst den Kommunisten. In Xianyang bewies die Gleisaktion vor allem eins: Tiananmen naht. Die Zeit für Kompromisse ist abgelaufen. Jeden Tag droht die Zerschlagung der Streikbewegung durch staatliche Sicherheitskräfte. Zumal die Partei bereits öffentlich reagierte: Am Mittwoch vergangener Woche forderte der Leiter einer ad hoc gebildeten Arbeitsgruppe der Provinzregierung im Fernsehen das Ende der »illegalen Aktionen«. »Der Winter kommt. Es wird kalt draußen. Zieht euch warm an, und geht nach Hause. Wir werden alle Probleme für euch lösen«, sagte der Parteifunktionär. Im gleichen paternalistischen Ton hatte einst der »Schlächter von Peking«, der damalige Premierminister Li Peng, die Studenten vom Tiananmen-Platz zur Beendigung ihres Protests aufgefordert.

Derweil blieb die Xianyanger Polizei nicht untätig. Zehn Streikende sind bereits spurlos verschwunden – offenbar ohne Anklage verhaftet, wie es das Gesetz gegen Staatsverrat jederzeit erlaubt. Da man in den Festgenommenen die Streikführer sehen wird, drohen ihnen hohe Haftstrafen oder, falls die Behörden auf einen Prozess verzichten wollen, eine bis zu dreijährige Umerziehung im Arbeitslager. Zudem verhörte die Polizei in den vergangenen Tagen 40 Streikende, die sich am Aufbau der Plastikplanen vor dem Fabriktor beteiligt hatten. Ihnen wird Anstiftung zum Aufruhr vorgeworfen, was vermutlich der Einschüchterung dient. Fehlt also aus Sicht der Polizei nur noch die Räumungsaktion, für die man heute mit Wasserwerfern ausgerüstet ist. Vor 15 Jahren hatte die Partei nur die Panzer der Volksarmee.

Im Kern richtet sich der Protest gegen die Kommunistische Partei

Was aber folgt dann? Gehen die Tianwang-Arbeiter brav nach Hause, sobald der Staat Gewalt anwendet, oder müssen erst noch mehr von ihnen festgenommen werden? In Wirklichkeit stellt der Tianwang-Streik die kommunistischen Behörden vor ein neues Problem: Es sind diesmal nicht die Entlassenen bankrotter Staatsbetriebe oder mittellose Bauern, die, wie oft in den vergangenen Jahren, per Protest staatliche Almosen einfordern. Vielmehr streiken in Xianyang die in Lohn und Reis stehenden Arbeiter einer tadellosen Fabrik. »Völlig ungewöhnlich«, nennt daher Robert Monroe vom chinakritischen Hongkonger Gewerkschaftsinformationsdienst China Labor Bul letin die Vorgänge in Xianyang. »Diesmal haben die Streikenden echte Verhandlungsmacht«, so Monroe.

Auf den ersten Blick protestieren die 6000 Tianwang-Arbeiter, deren große Mehrheit Frauen sind, gegen die Umstrukturierungspläne der neuen Eigentümergesellschaft China Resources. Die zählt mit ihren 80000 Mitarbeitern und umfangreichen Aktivitäten im Kaufhaus-, Brauerei- und Textilgeschäft zu den größten Holding-Gesellschaften Chinas mit Sitz und Börsennotierung in Hongkong. Die Mitarbeiter von Tianwang sind im Prinzip nicht unglücklich, dass solch ein Unternehmen ihre Fabrik übernommen hat. Doch gibt es für die Übernahme eines ehemaligen Staatsbetriebs wie Tianwang Regeln der Pekinger Zentralregierung, die nach Ansicht der Streikenden nicht eingehalten wurden – wie etwa Entschädigungszahlungen an die Arbeiter, denen zuvor ein Teil des Eigentumsrechts am Betrieb zustand. Heute ist dies das Hauptanliegen der Streikenden, nachdem das neue Management von China Resources anderen Forderungen, wie zum Beispiel nach der Fortzahlung der Kranken- und Rentenversicherung, bereits nachgegeben hat. Bei den Zahlungen geht es um Millionen, von denen die Arbeiter vermuten, dass sie von China Resources bereits ausgezahlt wurden und illegal in den Koffern des alten parteinahen Managements verschwanden. Bei genauerem Hinsehen richtet sich der Streik gegen die Korruption in Betrieb und Partei.

Genau das aber können die Behörden nicht zugeben. Ebenso wenig wie sie die Erfolge des Streiks einräumen können, der aus ihrer Sicht illegal bleibt. Die Kommunisten in Xianyang stecken in einer Sackgasse, aus der unter Umständen nur noch Gewalt einen Ausweg verspricht. Tiananmen kann sich wiederholen. So wie der Kapitalismus in den vergangenen zehn Jahren in China neu erfunden wurde, naht nun auch die Neugeburt einer chinesischen Arbeiterbewegung. Die bisher zu beobachtenden Arbeitslosen- und Bauernproteste waren nur Aufstände des Lumpenproletariats. Der Fall Xianyang liegt anders, ebenso die kürzlich gemeldeten Demonstrationen von Wanderarbeitern in der ehemaligen Wirtschaftssonderzone Shenzhen bei Hongkong: Erstmals erheben die Arbeiter des aufblühenden chinesischen Kapitalismus Forderungen. Spricht sich das herum, darf noch einmal Napoleon zitiert werden: »Wenn China erwacht, wird es die Welt erschüttern.«