Wohlfühlland ist abgebrannt

Fünfzehn Jahre nach dem Mauerfall wird das Land von Zukunftsängsten geplagt, in Ost wie in West. Mit der inneren Einheit ist es nicht weit her, aber langsam lernen die Deutschen, mit Unterschieden und Konflikten zu leben

Seit ein paar Jahren geistert ein Zitat herum. Ein deutscher Manager (Mannesmann?) soll ein Mikrofon folgendermaßen belehrt haben: »Menschen? Das sind Kosten auf zwei Beinen.«

Gut erfunden oder nicht, dieses deutsche Herrenmenschen-Aperçu trifft ziemlich genau, was den übrigen Landsleuten gerade durch den Kopf geht – dass jeder sein Dasein vorm Kostengericht der deutschen Wirtschaft rechtfertigen muss und dass die nächste Streichliste auch hinter seinem Namen vermerkt: »kann wegfallen«.

Die Stimmungslage im deutschen Herbst 2004, anderthalb Jahrzehnte nach dem Mauerfall, im Jahr eins der ernsthaften Sozialstaatsreform, hat viele Verursacher. Es sind die Jobverlagerer, die ihre eigene Haut retten, die Regierung, der es an handwerklicher Sorgfalt beim Formulieren der Gesetzestexte gebrach, auch die Krisenverschärfer, in deren Augen Deutschland bereits Schauplatz einer gewaltigen Gerechtigkeitskatastrophe geworden ist, das Opfer der kapitalistischen Entzivilisierung.

Angst hat jedenfalls nicht nur der Arbeiter, nicht nur der Arbeitslose und der Sozialhilfeempfänger, sondern inzwischen auch der Mittelstand, das alte und das neue Bürgertum, der Spezialisierte ebenso wie der Talentierte, von der vorauseilenden Resignation des Uniabsolventen ganz zu schweigen. Wenn Menschen Angst haben, ist es ganz sinnlos, darüber zu spekulieren, ob ihre Angst berechtigt sei oder nicht. Sie ist eine soziale Tatsache, weswegen die schneidigen Verhaltensappelle der versammelten Deutschlandexperten, »Weg von!«, »Hin zu!«, »Da müssen wir durch!«, auch so hohl klingen.

Denn was wollen solche Richtungsangaben bedeuten? Es gibt ja gar kein erkennbares Ziel in diesem Umbauprozess. Dass alles wieder so schön sozialwarm wie früher wird, glaubt keiner, auch Vollbeschäftigung und Wachstumsraten von fünf, sechs Prozent verspricht niemand mehr. 15 Jahre lang wäre Zeit gewesen, sich über das Zusammenleben in Deutschland zu verständigen, und das meint auch über das Wozu von Veränderungen, sofern sie überhaupt noch politischer Einflussnahme unterliegen: Wovor genau wollen wir uns schützen, welche Einflüsse von außen sind willkommen? Stattdessen ist inzwischen jede Bewegung im Gemeinwesen fragwürdig geworden, ätzender Missmut macht sich breit, flankiert von medialer Übertreibungskunst.

»Eine Ökonomie auf der Suche nach einem Sinn«

Der Mauerfall war seinerzeit mit der »Großen Lüge« beantwortet worden, alles könne immer so weitergehen. Schon 1990 war abzusehen, dass die Zeitläufte die gesamte Bundesrepublik zausen würden. Das Einheitsgerede krankte immer an seinem säuerlichen Retro-Ton. Es ventilierte nur Konzepte, die von Demografie und gesellschaftlicher Wirklichkeit längst überholt waren: Nation, mal mit mehr, mal mit weniger Leitkultur, Sozialismus, mal mehr, mal weniger renoviert, Ordoliberalismus für alle, wenn nötig auch ohne Unternehmer und Beitragszahler.

So gesehen, ist Schröders Pragmatismus ebenfalls ein Teil der Großen Lüge. Seine Reformen lindern vielleicht die Einnahmen- und Ausgabenmalaisen des Staats, aber letzten Endes beantworten sie nicht die Frage, um welcher Ziele willen wir die Folgen dieser Reparaturen hinnehmen sollen. Vor allem: Wo enden die Reformen? Macht sich in den Parteien noch jemand Gedanken über deren Dramaturgie, oder ist der Umbau bereits ein unkontrolliertes, selbstläufiges Geschehen?

Henry Kissinger hat einmal die alte Bundesrepublik »eine Ökonomie auf der Suche nach einem Sinn« genannt. Man könnte rückschauend die DDR als einen Sinn auf der Suche nach einer Ökonomie bezeichnen. Vielleicht muss man diese Epoche des Herumsuchens in Erinnerung rufen, um sich die Schwierigkeiten heute vor Augen zu führen. Mit der Einheit wurde nämlich nichts »gefunden«. Und ebenso wenig kann man die Frage nach dem inneren Zusammenhalt einer Nation durch einen Verweis auf normalisierte Außenbeziehungen beantworten. Der postklassische Nationalstaat, der einen Teil seiner Souveränität aus freien Stücken Bündnissen und Organisationen überträgt, hegt kein ewiges Deutschtum, eines, an dem auch noch eine politische Idee klebte, die immer schon alle geteilt hätten. Auf einfache nationale Interessen können sich die Deutschen nicht berufen, wie sie sich bei den Nachbarn so bequem aus glorifizierenden Selbstbildern, Verdrängungen oder Lebenslügen speisen. Und auch die anderen müssen schließlich die Fliehkräfte in ihren Gesellschaften zähmen.

Nach 15 Jahren deutscher Uneinheit zeichnet sich ab, dass Gemeinsamkeit nicht der feste Grund ist, sondern etwas zu Erfindendes – in der Debatte, nach welchem Grundgesetz-Paragrafen die neuen Länder beitreten konnten, war das schon einmal angeklungen. Inzwischen lässt sich unter den Verängstigten kaum noch Übereinstimmung finden, welche normativen Leitlinien für das gesellschaftliche Zusammenleben unstrittig sein sollen – im Rahmen von Freiheitlichkeit, Rechtstaatlichkeit und parlamentarischer Demokratie, die in Deutschland nun wirklich nicht strittig sind, auch wenn einige nach jeder Landtagswahl gleich wieder Weimar an die Wand malen. Die Virtuosen des Status quo kabbeln sich mit pragmatischen Utopisten, die Apokalyptiker mit den neuen Fortschrittsfanatikern. Nostalgie prallt auf obrigkeitlich verordnete gute Laune. Realistische Alternativen kristallisieren sich dabei vorläufig nicht heraus.

Nicht einmal Unzufriedenheit kann mehr überzeugend zum Ausdruck gebracht werden. Im Lichte welcher Alternative sollte sie auch strahlen? Beispiel Bochum: Kein vernünftiger Mensch wird einer Belegschaft seine Sympathie versagen, die gegen die Dussligkeit ihres Managements rebelliert. Aber einem vernünftigen Menschen wird dabei auch der alte Klassenkampf merkwürdig vorkommen, der in Bochum noch einmal exerziert wurde. Selbst wenn es gelingt, die Arbeitsplätze im Ruhrgebiet zu erhalten, wird damit weder die Qualität des deutschen Managements verbessert werden noch die Ordnung der Weltwirtschaft. Streik ist nur noch das Zitat von Streik. Proteste sind zu Symbolen geworden, sie haben sich in Zeichen verwandelt, die in unserem historischen Gedächtnis auf politische Lösungen verweisen. Aber diese Lösungen sind allesamt Vergangenheit. Das weiß jeder, wenn er ehrlich mit sich ist, und hinter diese Einsicht ist auch schwer zurückspringen.

Das große Ganze wird sich also nicht noch einmal nach universell zustimmungsfähigen Prinzipien zurechtrütteln. Nationale, Sozialdarwinisten, Liberale, Linkskatholiken oder Sozialisten, sie alle verfügen in diesen Monaten über Rezepte, aber nicht über Mehrheiten. Neu ist, dass sich ihre Positionen in den Volksparteien nicht mehr abschleifen und in attraktive Wahl-Optionen gießen lassen. Vielmehr sorgen sie auch in Parteien und Verbänden für tiefgreifenden Streit. Die deutschen Kompromissmaschinen stocken, und das schwächt die staatliche Politik, weil für deren Durchsetzung das Maß an gefühlter Gerechtigkeit entscheidend geworden ist. Ob die Wahlabstinenz der Leute dann im Einzelnen auf Angst, Ärger oder Verunsicherung zurückzuführen ist, wird beinahe zur Nebensache.

Unsanfte Begegnung mit dem real existierenden Pluralismus

So bröselt das Sinnangebot vor sich hin, das lange der Staat war. Ihm gegenüber fällt die Gerechtigkeitsvermutung schwächer und schwächer aus. Wenn dieser Prozess allerdings von einer Aufwertung anderer Formen des solidarischen Miteinanders begleitet würde, sagen wir, von der Familie, von zivilgesellschaftlicher Selbstorganisation oder sogar von – lebensnäheren – Gewerkschaften, dann wäre das ja nicht schlimm. Das alte Totschlagargument gegen jedwede Sozialstaatsreform – auch schon beim kleinsten Rückgang der Transfersummen recke das Nazimonster wieder sein Haupt auf – verliert seine Zugkraft. Die Belastbarkeit, trotz Ängsten, ist größer, als die meisten vermuten.

Kann sein, dass der Ort eines allumfassenden und dauerhaften Konsenses vorläufig leer bleibt. Vielleicht für lange Zeit. Langsam anerkennen die Deutschen größere Ungleichheit, und das festzuhalten heißt nicht, die Ungleichheit zu verklären, also den Kampf aller gegen alle zum Ideal von Gesellschaft hochzujubeln, wie es die Reichen-Lobby in den USA tut. Ungleichheit heißt ja auch mehr als materielle Ungleichheit. Die Rede ist ebenso von kulturellen Unterschieden, etwa zwischen West und Ost, zwischen Deutschen und Muslimen – unter den Lebensformen insgesamt. Nach der Wende fragte der Verfassungsrechtler Ernst-Wilhelm Böckenförde: »Was macht dieser Staat am Tag der Krise?« Die Krise schleicht sich ganz sachte ein, aber die Antwort auf Böckenförde lautet: Der Staat hält das aus.

15 Jahre nach dem Mauerfall sehen sich die Deutschen mit dem real existierenden Pluralismus konfrontiert. Das ist schmerzhaft und verändert das Selbstbild nachhaltig. Die Deutschen werden sich am Ende eingestehen, dass sie kein Volk, sondern eine Gesellschaft sind.