hartz iv Kehren für die Statistik

600.000 Arbeitslose sollen sich in Ein-Euro-Jobs verdingen – die wenigsten werden einen echten Arbeitsplatz finden

Ein-Euro-Jobber bei der Arbeit: Einer streicht eine Wand, immer dieselbe, mal grün, mal weiß, mal blau. Ein anderer zieht eine Mauer hoch, nur um sie später einzureißen und wieder von vorn anzufangen. Und eine ganze Gruppe Arbeitsloser schneidet aus Teppichresten stundenlang Fische oder Teddybären aus. Alltag in der Beschäftigungsgesellschaft Hamburger Arbeit – und Anlass für einen Sturm der Entrüstung in der Hansestadt. »Arbeit darf nicht dämlich machen«, schimpft die örtliche CDU-Arbeitsmarktexpertin. So etwas würde »demoralisieren«, kritisiert der lokale DGB-Chef. Und in großen Lettern empört sich die Zeitung über den »1-Euro-Job-Irrsinn«.

So irrsinnig, wie es scheint, liegen die Fälle nicht. Denn die Aufgaben sind, so beteuert es jedenfalls die Hamburger Arbeit, nur Teil eines Trainings- und Testprogramms, mit dem die Arbeitslosen auf den Markt vorbereitet werden. Tatsächlich bauen auch Maurerlehrlinge der Privatwirtschaft während ihrer Ausbildung in speziellen Hallen ganze Häuser auf – nur um sie später wieder abzutragen.

Die Empörung in Hamburg gibt einen Vorgeschmack darauf, was zu erwarten ist, wenn im nächsten Jahr die Ein-Euro-Lawine so richtig rollt. Heute sind solche Arbeiten noch freiwillig, und bisher werkeln in den meisten Städten jeweils erst einige hundert Arbeitslose auf solchen Stellen. Vom 1. Januar an wird das anders aussehen: Dann sind diese Stellen, die im Amtsdeutsch »Arbeitsgelegenheiten« und in der Regierungssprache »Zusatzjobs« heißen, einfach Pflicht. Und dann sollen sie massenhaft eingesetzt werden: 600000 solcher Stellen plant Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement.

Nur ist selbst unter den Experten in den Arbeitsagenturen – ehemals Arbeitsämtern – umstritten, wie und wo das neue Instrument einzusetzen ist. Dennoch haben die Agenturen in den vergangenen Wochen bundesweit schon mehr als 46000 Ein-Euro-Stellen aus dem Boden gestampft. Die Bundesregierung hat es eilig. Im kommenden Frühjahr droht die Zahl der Arbeitslosen erstmals auf über fünf Millionen zu steigen – da käme es gelegen, wenn die Ein-Euro-Maschinerie möglichst frühzeitig auf Touren kommt. Denn die Staatsjobs haben einen unschätzbaren politischen Vorteil: Wer darin länger als 15 Stunden pro Woche beschäftigt ist, bekommt zwar noch Arbeitslosengeld II, zählt aber nicht mehr als arbeitslos. Logisch ist das nicht, aber auch so lässt sich die Arbeitsmarktstatistik aufhellen.

Es gibt gute Gründe zu bezweifeln, ob die Ein-Euro-Jobs auch reale Beschäftigungsprobleme lösen. Staatlich verordnete Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, die berühmten ABMs, erwiesen sich in der Vergangenheit als wirkungslos oder sogar kontraproduktiv. Jetzt kommt eine neue Variante auf den Arbeitsmarkt – mit Verbesserungen, aber auch mit neuen Haken und Ösen.

Während die Fachleute noch rätseln, setzen Arbeitslose das fragwürdige Projekt um.

In Stuttgart geht Jürgen Turowski für 1,50 Euro die Stunde dem Hausmeister am Albertus-Magnus-Gymnasium zur Hand, fährt mit einer Kehrmaschine über den Schulhof und beaufsichtigt Kinder bei den Hausaufgaben. Bessere Berufschancen verspricht er sich davon nicht, sagt der 48-Jährige, der im Außendienst 26 Jahre lang Kopierer, Drucker und Computer repariert hat. Für ihn sei das ein »soziales Engagement«. In Schwerin hilft Irmtraud Büsch, 46 Jahre, Rentnern beim Einkaufen oder bei Behördengängen und organisiert Spielenachmittage im Altenheim. Fast zehn Jahre ist die gelernte Verkäuferin mit kurzen Unterbrechungen schon arbeitslos, nun ist sie froh, »etwas Sinnvolles« tun zu können. »Als Arbeitslose bin ich ja praktisch Zeitmillionärin«, sagt sie, »jetzt kann ich davon etwas weitergeben.«

Nützlich für die Gesellschaft kann die Arbeit der Ein-Euro-Jobber durchaus sein. Welchen Zweck sie darüber hinaus hat, ist umstritten. »Absolutes Ziel ist es, die Betroffenen in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren«, meint Jürgen Schwab, Leiter der Arbeitsagentur Stuttgart. »Ganz unterschiedliche Ziele« verfolgt dagegen Edelgard Woythe, Chefin der Arbeitsagentur in Schwerin. Ein-Euro-Jobs könnten schlicht dazu dienen, jemandem eine sinnvolle Beschäftigung zu geben oder die Bereitschaft zur Arbeit zu prüfen. »Wir planen deshalb zielgruppenspezifische Angebote – etwas für Ältere als Übergang zur Rente, etwas für Jugendliche, bei denen wir an der Motivation zweifeln, oder eine Arbeit für Jüngere mit hohem Qualifizierungsanteil.«

»ABMs schließen Menschen weg, statt ihnen Chancen zu eröffnen«

Gibt es keine klare Zielvorgabe? In den meisten Arbeitsagenturen beteuern die Vermittler: Die Ein-Euro-Jobs sollen den Weg in normale Arbeit ebnen. Doch gerade dieses Ziel zu erreichen ist besonders schwierig. »Langjährige Studien haben gezeigt, dass Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Menschen wegschließen, statt ihnen Chancen auf dem normalen Arbeitsmarkt zu eröffnen – und diese Gefahr besteht auch bei den Ein-Euro-Jobs«, warnt Alexander Spermann, Arbeitsmarktexperte am Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim. Als Ursache für die schlechte Bilanz der ABMs gelten zwei Gründe: Erstens fehle es Arbeitslosen an Anreizen, sich eine Stelle zu suchen, wenn sie in einem solchen Beschäftigungsprogramm stecken, und zweitens würden sie nicht die passenden Qualifikationen für den realen Arbeitsmarkt erwerben.

Zumindest was die erste Gefahr angeht, sollen Ein-Euro-Jobs eine Verbesserung bringen – aus Sicht der Ökonomen jedenfalls, denn die Betroffenen sehen es als Verschlechterung. »ABMs wurden immer nach Tarif bezahlt, da konnten sie vor allem im Osten oft deutlich mehr verdienen, als es mit normaler Arbeit je möglich gewesen wäre«, sagt Hilmar Schneider, Direktor am Institut für die Zukunft der Arbeit in Bonn. Außerdem erwarb man in solchen Maßnahmen einen neuen Anspruch auf Arbeitslosengeld. »Wenn Ihnen das Arbeitsamt dann von Zeit zu Zeit so eine ABM-Stelle zuwies, konnten Sie sich damit einrichten.« Im Vergleich seien die Ein-Euro-Jobs deutlich unattraktiver. In Zukunft wird nur eine Entschädigung zusätzlich zum Arbeitslosengeld bezahlt, und neue Unterstützungsansprüche entstehen auch nicht.

Allerdings können die Ein-Euro-Jobs immer noch lukrativer sein als reguläre Arbeit. Denn im nächsten Jahr erhalten die Staatsarbeiter neben ihrem Lohn ungekürzt das neue Arbeitslosengeld II und Geld für Wohnung und Heizung. Wer dagegen versucht, mit einem normalen Niedriglohnjob den Einstieg in den Arbeitsmarkt zu schaffen, dem wird bis auf geringe Freibeträge jeder Zuverdienst von seiner Arbeitslosenunterstützung abgezogen. Was das bedeuten kann, haben die Wirtschaftsweisen des Sachverständigenrates in ihrem aktuellen Gutachten vorgerechnet: Ein Alleinstehender muss demnach schon über ein Bruttoeinkommen von 1200 Euro verfügen, um netto gerade so viel Geld in der Tasche zu haben wie ein alleinstehender Ein-Euro-Jobber. Bei einem Ehepaar mit einem Kind liegt die Schwelle bei den Musterrechnungen sogar bei 1600 Euro. Wer für das Arbeitsamt arbeitet, wird belohnt, wer sich selbst etwas sucht, hat das Nachsehen. Und das vor allem im Osten, wo die Durchschnittslöhne deutlich niedriger sind als im Westen.

Rommé-Runden organisieren – kommt man so an einen echten Job?

Das zweite Problem: Wie qualifiziert man den Ein-Euro-Jobber für den Arbeitsmarkt? Eine Antwort ist schon deshalb schwer zu finden, weil die Billigjobs gemeinnützig sein müssen, um keine regulären Stellen zu verdrängen – sie liegen also außerhalb der normalen Arbeitswelt. In der Praxis sieht das dann so aus wie zum Beispiel bei Christel Kaminski. Sie arbeitet seit wenigen Wochen für 1,50 Euro die Stunde in Schwerin für den Demokratischen Frauenbund, eine Art Sozialverein, der noch aus DDR-Zeiten stammt.

In einem kleinen Büro in der Schweriner Innenstadt organisiert die gelernte Verkäuferin Rommé-Runden, einen »Plattsnacker«-Abend und das örtliche Arbeitslosen-Frühstück. Andere Arbeitskräfte kümmern sich um Kranke und Alte oder kochen Kaffee für eine Selbsthilfegruppe russischer und jüdischer Einwanderer. Rund 20 Frauen wirken bei dem Schweriner Frauenbund mit – und sie sind alle arbeitslos. Mal sitzen sie auf einer ABM-Stelle, mal auf einer SAM (Strukturanpassungsmaßnahme) oder einer AfL (Arbeit für Langzeitarbeitslose); eine betreibt eine Ich-AG mit Geld vom Arbeitsamt.

Aber sieht so ein Sprungbrett in den ersten Arbeitsmarkt aus? Christel Kaminski ist skeptisch. Sie war schon einmal hier, bis zum vergangenen Frühjahr. »Da habe ich das Gleiche gemacht wie jetzt«, sagt die Ein-Euro-Jobberin.

Damals hieß es ABM.

Nicht alle Erfahrungen sind so trist. In einigen Fällen haben die Zusatzjobs tatsächlich in ein normales Arbeitsverhältnis geführt. Etwa bei Petra Simbolon. Die Bürofachkraft und gelernte Tischlerin nahm bei der Beschäftigungsgesellschaft Arbeit und Leben in Hamburg an einem Vorläufer-Programm der Ein-Euro-Jobs teil. Dafür absolvierte sie einen Computerkurs und half dann in der Gedenkstätte Neuengamme, 150000 KZ-Karteikarten für die Forschung in eine Datenbank einzugeben. Als dann eine Logistikfirma jemanden zur Dateneingabe suchte, wurde sie dort zunächst als Ein-Euro-Praktikantin hingeschickt.

Jetzt ist sie fest angestellt, der Sprung in den ersten Arbeitsmarkt ist geglückt.

»Wir haben ein Viertel der Teilnehmer in diesem Programm in feste Arbeit gebracht«, sagt Holger Rosenburg, Geschäftsführer bei Arbeit und Lernen. Aber: »Das war ein kleines, maßgeschneidertes Programm mit 80 Leuten, wenn jetzt die Massen kommen, sinkt die Erfolgsquote sicherlich.«

Die Arbeitslosen sollen in den Markt, müssen sich aber davon fern halten

Bei vielen Ein-Euro-Tätigkeiten, die fernab von normal bezahlten Aufgaben liegen, ist der Übergang in den regulären Arbeitsmarkt denkbar schwer. Lösen lässt sich das Problem kaum. Denn »Zusatzjobs« dürfen ja nicht in die gewöhnliche Beschäftigung hineindringen. »Je wettbewerblicher ein Zusatzjob ist, desto eher wird es Spannungen geben«, befürchtet Jürgen Schwab, der Leiter der Arbeitsagentur Stuttgart. Auch die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute warnen in ihrem Herbstgutachten vor »Verdrängungseffekten« auf dem Arbeitsmarkt. Es sei damit zu rechnen, dass »Kommunen und Wohlfahrtsverbände reguläre Tätigkeiten in Ein-Euro-Jobs umwandeln«.

Im Normalfall sollen Beiräte aus Vertretern der Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften darüber wachen, dass durch die Arbeitsagenturjobs keine unfaire Billigkonkurrenz heranwächst. Doch in der Praxis gelten von Ort zu Ort unterschiedliche Regeln. In Hamburg etwa hat die Handwerkskammer mit der Stadt ein Abkommen geschlossen, nach dem alle Aufgaben, für die bisher keine Haushaltsmittel vorgesehen sind, von Ein-Euro-Arbeitern erledigt werden dürfen.

Das Problem: Die Stadt braucht nur ihren Haushalt schön eng zu schneidern, um viele Aufgaben in den Zuständigkeitsbereich der Billigkräfte fallen zu lassen. Und die Vereinbarung hat noch einen heiklen Punkt: Die Ein-Euro-Kräfte sollen nicht in gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaften eingesetzt werden, sondern in ganz normalen Handwerksbetrieben.

Das Ganze dürfte für die Betriebe hoch interessant sein, denn die zwangsverpflichteten Ein-Euro-Löhner sind nicht nur billig, sie bringen sogar noch Geld mit: Bis zu 500 Euro pro Person und Monat zahlt der Staat für den Lohn und als Entschädigung für Verwaltung und Betreuung der Langzeitarbeitslosen. Ob dieses Geld wirklich notwendig ist? Darüber wird schon im Fall gemeinnütziger Beschäftigungsgesellschaften gerungen, aber bei den Handwerksbetrieben ist das Fragezeichen allemal größer – und der Missbrauch kaum auszuschließen.

Probleme zuhauf, und doch konzentriert sich die Diskussion um die Ein-Euro-Jobs allein darauf, ob sie die Arbeitslosigkeit verringern. Doch sie können auch soziale Zwecke erfüllen. »Es kann in bestimmten Fällen sinnvoller sein, jemanden auf diese Weise etwas Gutes für die Gesellschaft tun zu lassen, statt ihn einfach vor dem Fernseher versauern zu lassen«, sagt Hermann Scherl, Professor für Sozialpolitik an der Universität Erlangen-Nürnberg. Und Ein-Euro-Jobs dienen künftig außerdem auch dazu, die Arbeitsbereitschaft von Arbeitslosen zu testen. Sozialhilfeempfänger werden in manchen Städten und Gemeinden schon seit langem aus diesem Grund zu niedrig bezahlten Arbeiten herangezogen. Mit dem Ergebnis, dass laut Zahlen des Deutschen Städtetags etwa jeder Sechste lieber Kürzungen der Sozialhilfe in Kauf nimmt.

Damit Ein-Euro-Jobs auch diese Testfunktion erfüllen können, müssen allerdings geeignete Aufgaben gefunden werden. »In die Altenpflege zum Beispiel können sie niemanden zwangsweise schicken«, sagt Arbeit-und-Lernen-Chef Rosenburg. Unwillige oder unfreundliche Hilfskräfte könnte man keinem Senioren zumuten.

Hermann Scherl fordert deshalb klar definierte Varianten von Ein-Euro-Jobs für die unterschiedlichen Funktionen. Außerdem empfiehlt er, die Zusatzjobs langsam und vorsichtig einzurichten. Auch die Wirtschaftsforschungsinstitute mahnen im Herbstgutachten: Wegen der »Gefahr von Verdrängungseffekten« und »falscher Anreizstrukturen« müsste die Ein-Euro-Arbeit »in ihrem Umfang begrenzt werden«.

Im Augenblick scheint aber eher das Gegenteil der Fall zu sein. Hermann Scherl fürchtet bereits: »Ein durchaus sinnvolles Instrument wird diskreditiert, wenn jetzt auf Teufel komm raus Ein-Euro-Jobs geschaffen werden, nur um vor Wahlen die Arbeitslosigkeit zu kaschieren.«