Russland Die Unzertrennlichen

Russlands Präsident besucht Deutschland. Der Kanzler pflegt die Sonderbeziehung mit Putin. Dabei will er sich weder von der EU, von Polen noch von deutschen Kritikern stören lassen

Nicht jammern! Auf den Ehrendoktor in Hamburg muss Wladimir Putin bei seinem Besuch am 20. Dezember zwar verzichten. Aber der Kanzler hat ihn doch längst promoviert: Der Moskauer Freund, wird Gerhard Schröder zu beteuern nicht müde, steuere aus »innerer Überzeugung« ein demokratisches Russland an. Noch mehr: Putin adelte er zum »lupenreinen Demokraten«. Keiner in Europa ging weiter. Das war der Gipfel.

Bewunderung bis in die New York Times hinein löst der »Chefverkäufer der Bundesrepublik« Schröder aus. Wie er der Industrie zwischen Peking und Moskau Türen öffnet und dafür im Zweifel offen dem Waffenembargo Brüssels und Washingtons widerspricht! Wie er sogar die Franzosen schlägt beim Erobern neuer Märkte, toll! Misstrauen allerdings mischt sich bei den Amerikanern dann auch hinein. Sorgfältig listet jedenfalls die New York Times auf ihrer Seite eins auf, wie die Schröders die dreijährige Viktoria in Petersburg adoptierten oder dass das Ehepaar Putin zum 60. Geburtstag mit einem Kosakenchor in Hannover aufwartete, die Familienfeiern zu viert und die Sotschi-Idylle. Pendelt Schröder, pendeln vielleicht gar die Deutschen wieder zwischen Ost und West?

Die Sowjetunion ist tot, in Moskau liegt kein Schlüssel mehr

Einen superbehutsamen Kanzler hat man erlebt, als die jungen Leute in Lemberg und Kiew mit den orangefarbenen Schals auf die Straße gingen und Demokratie einklagten. Nein, weder von Joschka Fischer noch von Heinrich August Winkler will er sich zu viel typisch sozialdemokratische »Realpolitik« oder eine »neue Breschnew-Doktrin« vorhalten lassen, und barsch reagierte er zunächst auch, als Aleksander Kwásniewski ihn telefonisch drängte, Putin zum Einlenken in Kiew zu bewegen.

Schröder kennt seine Moskowiter. Eingekreist fühlen die sich vom »Westen«, und in Washington regen sich erste Stimmen, wonach Kiew nur die Etappe war, Moskau aber das Ziel ist! Erst spät korrigierte sich der Kanzler und schickte dem »Freund«, der die Ukraine ungeniert als sein Protektorat behandelt hatte, die Frage nach, ob der nicht aufs falsche Pferd setze. Es funktioniert doch!, wird Schröder jetzt seinen Kritikern entgegnen, denn tatsächlich hat Putin die Flucht nach vorn angetreten und wissen lassen, auch gegen einen EU-Beitritt der Ukraine habe er nichts einzuwenden.

Für die jungen Leute auf Kiews Straßen hatte sich Joschka Fischer früher und offener erwärmt als der Kanzler. Schröder fixiere sich zu sehr auf Putin, meint der Außenminister – ungewöhnlich direkt. Auf Fischers Tagesordnung allerdings steht das gesamte Osteuropa auch nicht ganz oben. Geradezu immun hat Schröder sich gegen Kritik an der »Sonderbeziehung« zu Putin gemacht. Russland ist Chefsache. Und da lässt er sich nicht hineinreden. Fortsetzung nächste Woche unter vier Augen in Hamburg und auf Schloss Gottorf. Das Leitmotiv hatten die Ostpolitiker Brandt und Bahr vorgegeben: »Der Schlüssel liegt in Moskau.« Längst sind die Systeme weg, in Moskau liegt kein »Schlüssel« mehr. Gerhard Schröder aber pflegt die Freundschaft so wie zu früheren Zeiten.

»Gerhard« und »Wladimir«: Eine besondere persönliche Note bekommt das schon deshalb, weil sie ohne Dolmetscher auskommen, im Zweifel sogar ohne note taker. Niemand redet ihnen hinein. Zumindest Schröder, der gern über die Fesseln für den Kanzler klagt, erlebt das ganz selten. Hier sitzt man sich im trauten Gespräch gegenüber auf Augenhöhe. Keine Parteien, keine Fesseln, alles Boss. Der Traum vom »deutschen Sitz« hat sich auf dieser Miniatur-Weltbühne schon ein bisschen erfüllt.

Eine Prise Bewunderung kommt sicher hinzu. Zwar lästert der Deutsche gern über die Alltagsmühle namens Demokratie, aber die hat er verinnerlicht, lupenrein. Der Russe, so vertraut er ihm ist, verkörpert zugleich auch das ganz Andere: ein Meister der Inszenierung, ein Profi auf allen Bühnen. In seinem Reich, oder was davon halt so übrig ist, da sind Chefsachen wirklich noch Chefsachen. Wenn er »Gerhard« am Flughafen abholt und sie in den Kreml rasen, entfaltet Moskau seine imperiale Ästhetik, als würde sich nie etwas ändern. Das hat was.

Der Kanzler entideologisiert seine Politik tatsächlich, schlackenfrei. Die Unternehmer applaudieren, und dem Publikum gefällt es ja auch ganz gut. Gewollt oder ungewollt antwortet er damit aber auch jenen, die aus seiner Sicht »Menschenrechte« zu oft als Moralkeule benutzt haben. Und dann kann man feststellen: Ja, etwas hat ihm manchmal den Blick verstellt, er hat das emanzipatorische Moment in Kiew nicht recht gesehen, vielleicht hat er ganz generell die Ukraine ausgeblendet. Oder die Kleinen. Und die Nachbarn im Osten. Von Polen mal abgesehen. Manchmal spricht er, wo er besser geschwiegen hätte, wie zu den Wahlen in Tschetschenien, bei denen er »empfindliche Störungen« nicht erkannte. Dann schweigt er wieder, wo er sprechen müsste, wie zu den Wahlen in der Ukraine.

Nachvollziehbar hingegen ist eine gewisse Lustlosigkeit, wenn er jetzt, nach dem »präemptiven« Irak-Krieg, nach den Sumpfblüten, die er zutage getrieben hat, das westliche Rechtsstaats- und Moralverständnis predigen soll. Als cooler Geschäftsmann und reiner Freund tritt er in einem Raum auf, in dem Recht und verbindliche Regeln herzlich wenig gelten. Lupenrein leuchtet da nichts mehr.

Und dennoch, man muss daran erinnern, wovon alles ausging: »Mit Präsident Putin«, hatte Gerhard Schröder im April 2001 in der ZEIT geschrieben, »weiß ich mich einig darin, dass ein ›starkes‹ Russland im 21. Jahrhundert vor allem durch die Herrschaft des Rechts legitimiert wird.« Das gilt hoffentlich. Einklagen, da hat er Recht, lässt sich die Rechtsherrschaft nicht. Die Alternative kann allerdings auch nicht lauten, über die Frage nach dem Stand der Dinge mit Vertrauenserklärungen gegenüber dem Freund hinwegzugehen. Und ist Tschetschenien sakrosankt, oder könnte Europa doch einen Beitrag zur »politischen Lösung«, für einen Runden Tisch mit allen leisten? Es sind ja nicht lauter Besserwisser, die fragen, ob sich die »Freundschaft« nicht anders nutzen ließe, und keineswegs sind alle anderen blind für die Lage Putins, die sich so äußern.

Nach Beslan, dem »11. September Moskaus«, habe auch dort etwas geschehen müssen; im Kampf gegen den Terrorismus sei es auch zu einem russischen Patriot Act gekommen, sagt Klaus Segbers, Professor an der FU und Osteuropa-Kenner. Das »Ostinato der überwiegenden Mehrheit westlicher Beobachter« sei es aber geworden, von einer Tendenz zum Autoritären zu sprechen. »Nicht adäquat« sei das für eine treffgenaue Politik des Westens. Segbers: »Wir verbergen uns hinter solchen Stereotypen, um einer komplexeren Realität auszuweichen, die komplexere Antworten nötig macht.«

Daran gemessen, wirkt Schröders Reden unterkomplex, so wie manche moralische Deklamation eben auch. Nein, die »Freundschaft« ist nicht das Problem und nicht die Realpolitik. Aber gelegentlich sieht es so aus, als sei die Zweierbeziehung ein Relikt aus einer vergehenden Welt; sie stellt nach, was schon vorbei ist. Und so wird der deutsche Freund in Nachhutgefechte eines Landes verwickelt, das nicht mehr Imperium ist. Die »Freundschaft« mit Russland aber gibt es nicht pur. Sie schließt Grosnyj mit ein oder Kiew und demnächst vielleicht Weißrussland, Moldawien, vom postkommunistischen, an die EU gerückten Rumänien in der Dauerkrise nicht erst zu reden.

Kwásniewski macht Politik mit subtilen Büchergeschenken

Ein deutscher Meisterplan lag der »Freundschaft« anfangs wohl kaum zugrunde – nur destilliert sich heraus, dass sie Folgen hat und dass der Kontext sich über Nacht dramatisch verändern kann, siehe Kiew. Die Osterweiterung der EU hat stattgefunden. Und die Nachbarn Polens sind jetzt Europas Nächste. Die Freundschaft war bilateral gedacht, ein deutsch-russisches Duo. Und beide wollten sie ihre »Interessen« verfolgen, vor allem Wirtschafts- und Energieinteressen, Gasgeschäfte und gemeinsame Schlittenfahrten mit Familien, versteht sich. Und jetzt? Deutsch-russische Jugendwerke sind schön, aber keine Antwort, wenn einem das ganze neue Europa im Osten auf die Füße fällt. Übrigens mitsamt seiner Geschichte. Vergangenes ist vergangen? Wenn man in Klaus Zernacks Monumentalwerk Polen und Russland. Zwei Wege in der europäischen Geschichte liest, über den emanzipatorischen Nationalismus der Polen und den machtpolitischen Nationalismus der Russen, wird deutlich, wie aktuell die kulturellen Differenzen plötzlich wieder sind. Nicht zufällig hat Kwásniewski das Buch bei Gelegenheit Putin geschenkt.

Das heißt: Aus dem deutsch-russischen Chambre séparée holt die Realität die Chefs einfach heraus. So ist das mit den Fakten, sie haben normative Kraft. Es geht nicht um separate Menschenrechtsfragen, um Pressefreiheit allein oder um offene Worte von »Gerhard« an »Wladimir«, nicht einmal nur um wohlgeordnet Bilaterales. Es geht darum, was auf lange Sicht aus dem Europa jenseits der EU werden soll. Dafür aber fehlt der »Freundschaft«, wie sich erweist, eine politische Basis, so etwas wie eine erarbeitete, begründete »vierte Ostpolitik« für übermorgen.

Das ist viel für zwei, vielleicht sogar zu viel für Europa. Und dennoch, das sind jetzt Europas Probleme, heißt es in Polen richtig. Die Ukraine, fügen sie dort noch hinzu, sei »europäischer« als die Türkei. Am Runden Tisch in Kiew schaffte Aleksander Kwásniewski den Durchbruch, der Pole, der neuerdings auch in Brüssel mitspricht. Und er drängt weiter, Putin einzubeziehen und Moskau die Sorge zu nehmen, der Westen werde im Jahr 2006 nach dem Vorposten Kiew auch einen »russischen Djindjic, Saakaschwili oder Juschtschenko« installieren. So jedenfalls hat Klaus Segbers, der Osteuropa-Experte, die Moskauer Psychose erlebt.

Solche Sorgen kann in Kiew beispielsweise am ehesten der Pole ausräumen, den Kontakt hatte er ohnehin nie abreißen lassen, und gescherzt haben sie dort auch schon mal über »Wahlfälschungen« im fernen Florida. Die Streitenden kamen zusammen. Schröder wiederum habe Putin »die europäische Position erklären können«, lobt der Warschauer Präsident. Sieh an, es geht. Auf die Frage übrigens, ob auch er Putin für einen lupenreinen Demokraten halte, erwidert Kwásniewski verschmitzt und vergnügt: »Wissen Sie, der Kanzler trifft den Präsidenten öfter, er kennt ihn sicher besser.«