ungarn Der lange Weg zum Geld

Formulare, Fonds und Fördermittel: Wie die ungarische Stadt Pécs lernt, sich europäische Unterstützung zu sichern

Ispa, Sapard, Phare, Struktur- und Kohäsionsfonds, dazu Formulare und noch mal Formulare: Irgendwo in Europa gibt es Geld – wenn man die Akronyme und Kürzel kennt, die Töpfe anzapfen kann. Die richtigen Wege weiß, die perfekten Begründungen liefert. Sie in die Brüsseler Bürokratie einschleust.

Also sitzen 26 Männer und Frauen in einem Raum im Europa-Haus in der ungarischen Stadt Pécs und büffeln. Sechs Tage lang sitzen sie hier. Aus der ganzen Region sind sie nach Pécs gekommen, am Ende sollen sie Projektanträge schreiben können. Darüber, warum eine Weinkellerei eine Flaschenabfüllanlage benötigt und warum es dafür Geld aus Brüssel geben muss. Warum die Wiederverwertung von Bauschutt Fördermittel der Europäischen Union benötigt. Wieso 170000 Euro von der EU gut angelegt wären, um einem kleinen Gewerbegebiet auf die Beine zu helfen: weil man ein Logistik-Center für den Verkehr nach Kroatien werden könne, findet István Roszonyi. Der Projektmanager hofft, dass dieses Argument auch die Bürokratie in Brüssel überzeugt.

Schon vor ihrem EU-Beitritt am 1. Mai gab es Geld für die zehn Beitrittskandidaten. Mit dem Phare-Programm wurde die Umgestaltung der Wirtschaft unterstützt. Sapard-Mittel flossen in die Landwirtschaft. Ispa stand für die Finanzierung von Verkehrs- und Umweltprojekten. Aber die Mittel waren begrenzt. So richtig öffnet sich das europäische Füllhorn erst jetzt.

»Da muss man vorbereitet sein«, sagt Katalin Kovács. Kovács, klein, mit schwarzen Locken über einem runden, fast immer lächelnden Gesicht, ist in Pécs so etwas wie die Miss Europa.

Pécs liegt im Süden Ungarns, ein paar Dutzend Kilometer vor der kroatischen Grenze. Die Stadt mit ihren 160000 Menschen ist ein teilweise liebevoll restauriertes Kleinod, an dem knapp fünf Jahrzehnte Kommunismus gleichwohl nicht spurlos vorübergegangen sind. Im großen Europa sind Pécs und sein Umland ein ziemlich kleiner, armer Fleck. Nicht so arm wie der Osten Ungarns, aber arm genug, um ein Recht auf Geld aus Brüssel zu haben. Ungarn insgesamt wird bis 2006 jährlich rund 3,5 Milliarden Euro bekommen, das Drei- bis Vierfache dieser Summe in den Jahren danach. Pécs will davon seinen Anteil.

Dafür sorgt Miss Europa. Katalin Kovács wurde schon Ende der Neunziger ins Rathaus berufen, um sich um die Gelder der EU zu kümmern. Heute befehligt sie eine eingeschworene Truppe von sechs jungen Leuten, die alle nur eines im Sinne haben: die Mittel einzutreiben, die Pécs und der Region helfen sollen, den Strukturwandel zu bewältigen und ein wenig weniger arm zu sein.

Das Europa-Haus, sagt Kovács, war früher die Zentrale der regionalen Bergbaugesellschaft. Wuchtig steht es an der Maria-Straße. 25000 Bergmänner, Helden sozialistischer Arbeit, wurden aus seinen Räumen kommandiert; Kohle- und Uranminen von hier aus überwacht. Bis zur Wende verdiente Pécs mit dem Bergbau Geld. Im vergangenen Jahr wurde die letzte Tagemine geschlossen. 150 Meter tief ist der graue Schlund unter einem kahlen Hügel im Osten der Stadt; niedrige, langsam verfallende Häuschen ehemaliger Grubenarbeiter reihen sich um Straßen, die teilweise Feldwegen gleichen. Kovács sagt, sie sei immer wieder bestürzt, wenn sie hier zwischen Grube und Bergarbeitersiedlungen steht. »Viel Geld brauchten wir, um das alles zu sanieren.«

Aber Geld gibt es nicht, jedenfalls kein eigenes. Die Einwohner der Region Süddanubien – das Gebiet zwischen Plattensee, Donau und den Grenzen zu Kroatien und Serbien-Montenegro – leben mit einem Einkommen, das bei 42 Prozent des europäischen Durchschnitts liegt. Die Arbeitslosenquote außerhalb der Städte erreicht 20 bis 25 Prozent. Früher gab es auf dem Land Kooperativen, die den Menschen Arbeit gaben. Den Übergang zur Marktwirtschaft haben sie und die meisten bäuerlichen Betriebe nicht überlebt.

Ein wenig hat die EU schon geholfen. Brüssel, Katalin Kovács und ein paar andere haben dafür gesorgt, dass es Alternativen gibt. Nördlich von Pécs taten sich 32 Dörfer zusammen, um eine Tourismus-Region zu gründen. Mit 300000 Euro wurden ein Hotel gebaut, Privatvermieter unterstützt, Prospekte gedruckt und ein Computer angeschafft, der ein Unterkunftsverzeichnis über 40 Häuser mit 200 Betten führt – doppelt so viele wie vor Projektbeginn. Die meisten Privatvermieter sind arbeitslos. Der Auslastungsgrad ihrer Unterkünfte liegt neuerdings bei 90 Prozent.

Südlich von Pécs gibt es seit kurzem eine der ersten Weinstraßen Ungarns. Auch hier investierte die EU 300000 Euro. Damit wurden unter anderem Kredite für etwa 100 Familien finanziert, die davon Weinshops bauten oder in ihren Ferienwohnungen Toiletten und Duschen einrichteten. Die Zahl derer, die sich im Urlaubsgeschäft versuchen, hat sich verzehnfacht.

Pécs selbst will regionales Wachstumszentrum werden. Mit ihren 33000 Studenten beherbergt die Stadt eine der wichtigsten Universitäten des Landes. Auch sie hat von der Europäischen Union Geld bekommen, genauso wie ein Kindergarten für die Roma-Minderheit und eine kroatische Oberschule. Wichtiger noch ist das in diesem Sommer begonnene Ispa-Projekt, in dessen erster Phase 40 Kilometer neuer Abwässerkanäle gebaut werden. Zusätzlich richtet man Monitorstationen ein, die das durch radioaktive Substanzen aus der ehemaligen Uranmine gefährdete Grundwasser überwachen. Sechs Millionen Euro kostet der Bau, die Hälfte kommt aus Brüssel, 40 Prozent zahlt der ungarische Staat, zehn Prozent die Stadt.

»2200 Häuser« – so viele, sagt Katalin Kovács stolz, werden künftig zusätzlich an die städtische Kanalisation angeschlossen sein. Ihr Team hat den Antrag geschrieben und mit den Beamten im fernen Brüssel darum gekämpft, dass er genehmigt wird. Jetzt geht es um die zweite Phase, 120 Kilometer Kanäle, 6000 Häuser, 18 Millionen Euro teuer. »Die Mittel aus Europa«, fügt Kovács’ Chef, der Pécser Bürgermeister Lázló Toller hinzu, »sind überlebenswichtig. Allein könnten wir das nicht schaffen.« Dann nimmt Toller seine kleine Miss Europa in den Arm. Der Bürgermeister weiß schon, was er an ihr hat.

In Budapest, drei Zugstunden von Pécs entfernt, sitzt Peter Heil im Nationalen Entwicklungsamt zwischen Akten und Papieren und versucht zu erklären, wie es nun weitergehen wird mit dem Geld aus Europa. Heil, vielsprachig, Mitte 30 und von seinen Mitarbeitern als Workaholic beschrieben, gilt in Ungarn als einer der besten Kenner des europäischen Apparats, als der Mann, der auf alle Fragen nach Töpfen und Formularen eine Antwort weiß. »EU-Programme«, sagt er seufzend, »gelten als eine manchmal surreale Welt.«

Dabei sei doch eigentlich alles ganz einfach: Bisher habe Ungarn überwiegend »symbolische Hilfe« bekommen, ein paar Millionen hier, ein paar Millionen dort, sozusagen als Trainingsprogramm für den Big Bang, der den Milliardensegen ab dem Jahr 2007 einleutet. Für den allerdings müsse das Land gut planen – »damit das Geld was nützt«, wie es Heils Kollege József Veress sagt.

Also haben sich Veress, Heil und viele andere Fachleute hingesetzt und einen Nationalen Entwicklungsplan geschrieben. Der legt in fünf Kapiteln und 68 Unterpunkten verbindlich fest, wo und wie die Mittel aus den EU-Fonds künftig eingesetzt werden sollen. Die Hälfte des Geldes wird in den Straßenbau und andere Infrastrukturprojekte fließen. 30 Prozent sollen für die Bildung ausgegeben werden, 20 Prozent für die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen.

Über allem steht: Konkurrenzfähigkeit erhöhen! Arbeitsplätze schaffen! Den Anschluss an den Rest Europas erreichen! Übers Ganze gesehen, gibt es in Ungarn nur eine einzige Region, die mit einem Durchschnittseinkommen von über 70 Prozent des EU-Werts kein Recht auf breite EU-Förderung hat – der Großraum Budapest. Zwar brummen die Exporte, die Auslandsinvestitionen sprudeln wieder, das Wachstum wird dieses Jahr bei knapp vier Prozent liegen. Aber das Land, sagt der bekannte Ökonom András Inotai, »leidet unter drei Schieflagen: bei den Einkommen, bei den Unternehmen, zwischen den Regionen«. Ein knappes Fünftel aller Ungarn ist völlig verarmt. Vor allem in den Ostregionen herrscht vielfach Hoffnungslosigkeit. Ungarn besitzt nur 600 Kilometer Autobahnen; gerade die strukturschwachen Gebiete klagen über schlechte Straßen. Aus den Wachstumszentren – Györ etwa – wird kräftig exportiert, aber fast nur von ausländischen Unternehmen. Die deutsche Handelskammer in Budapest rühmt sich, dass allein ihre Mitglieder 40 Prozent des Inlandsprodukts Ungarns erwirtschaften. Eine starke ungarische Kleinunternehmensszene dagegen fehlt – vor allem in den Armutsgebieten.

Europa könnte helfen. EU-Gelder und die dazu vorgeschriebenen Eigenmittel Ungarns könnten nach 2007 bis zu vier Prozent des Sozialprodukts ausmachen, sagt Finanzminister Tibor Draskovics. Mit dieser Summe sei es möglich, den Investitionsanteil im Haushalt »wesentlich zu steigern« und damit die Grundlage für eine verstärkte Wettbewerbskraft der ungarischen Wirtschaft und Gesellschaft zu schaffen. Ungarn wolle so werden wie Irland, der Wachstumsmeister der alten EU, sagt im Nationalen Entwicklungsamt Peter Heil. 14000 Projektanträge aus allen Landesteilen lägen bereits vor. »Wir wissen: Es reicht nicht mehr, billig zu sein. Wir müssen besser werden.«

Besser werden? Mehr investieren? Das wäre was, sagt Lajos Jeszták, der in Pécs den Masterplan für die Stadtentwicklung entworfen hat. Aber 80 Prozent des städtischen Etats gehen für Pflichtausgaben drauf, für Angestellte, Schulen, für Busse und Soziales. Da bleibt nicht viel, um die Voraussetzungen des Fortschritts zu bezahlen: Straßen, die Erschließung neuer Industriegebiete, einen Flugplatz oder die weitere Sanierung des historisch reichen Ortskerns. »Sehen Sie«, sagt Jeszták: »Deshalb brauchen wir Europa.«

Im bisher einzigen Gewerbepark der Kommune haben sich bisher nur eine Hand voll Betriebe angesiedelt; 4500 Jobs wurden geschaffen. Das größte Problem in Pécs ist die schlechte Verkehrsanbindung. Die Stadt wäre gern Ungarns Tor zum Balkan – nur: Wer will schon kommen, wenn allein die Fahrt von Budapest über schmale und überfüllte Landstraßen drei oder vier Stunden dauert?

Und wie sollen Pécs und die Region Süddanubien die etwa 95 Millionen Euro aufbringen, die es dem städtischen Müllabfuhrunternehmen Biokom unter anderem erlauben würde, in einem Naturschutzgebiet südlich der Stadt auf 100 illegalen Deponien aufzuräumen und künftig für Recycling und eine geordnete Müllabfuhr zu sorgen? Woher die knapp 30 Millionen Euro nehmen, die ein neuer, dringend benötigter Busbahnhof kostet, woher die Mittel, die für Parkplätze sorgen, für restaurierte Fassaden und Kirchen – wenn nicht zum Teil aus den Töpfen der EU?

Pécs hat sich um den Titel »europäische Kulturhauptstadt 2010« beworben. Barocke und klassizistische Prunkbauten aus der österreichisch-ungarischen Epoche schmücken die Innenstadt, türkische Besatzer fühlten sich hier im 16. Jahrhundert wie im »Garten Allahs« und errichteten Moscheen und Bäder, die Römer hinterließen Grabstätten. Das alles sei Stoff für Urlaubsträume von Besuchern aus der ganzen Welt, sagt Pécs’ nimmermüde Miss Europa, Katalin Kovács. In ihrem und den Büros ihrer Mitarbeiter hängen Karten und Pläne, türmen sich Akten, stehen kleine Styropor-Modelle: Da wollen wir hin, so soll die Stadt mal aussehen, sagt all das – nichts wie los, dies ist unsere Chance.

Dabei seien Pécs und Ungarn so etwas wie »Europas Teenager«, lacht Frau Kovács, also ein wenig ungestüm und noch längst nicht mit allen Wassern gewaschen. Europas Regeln, stöhnt auch Gyula Takáts, der stämmige Bürgermeister der Weinbauerngemeinde Villany, 30 Kilometer südlich von Pécs, seien wirklich schwer zu durchschauen. »Die Kuh Brüssel zu melken«, fügt er hinzu, »ist wahrlich nicht einfach.«

Aber, aber, Herr Bürgermeister. Villany hat sich mit Hilfe der EU in den letzten Jahren ordentlich herausgeputzt, beim Weinbauern Bock stammen die neuen Fässer aus Sapard-Mitteln, der Weinbauer Vajkai baut mit einer Million Euro eine computergesteuerte Anlage, die 1500 Hektoliter im Jahr verarbeiten soll. Worauf deutsche Bauern, Betriebe und Kommunen schon seit Jahrzehnten ein Anrecht hatten, das haben auch Herr Takáts und Villany, Katalin Kovács und Pécs bekommen. Das wird so bleiben. Dafür büffeln im Pécser Europa-Haus die Studenten.