Von kommender Woche an gilt Hartz IV. Dann soll Arbeitslosen geholfen werden, sich selbst zu helfen - mit allen Mitteln. Die entscheidende Frage wird sein: Brauchen sie tatsächlich mehr Druck?

Das Tor zur Armut ist aus Glas. Es führt in ein großes Haus aus rotem Backstein. Sabine Flock ist schon oft hindurchgegangen. Am Anfang hat sie sich nicht viel dabei gedacht. Sie war eben zwischendurch mal ein, zwei Monate arbeitslos. Kein Grund, sich Sorgen zu machen.

Aus den Monaten wurden anderthalb Jahre, jetzt naht der 1. Januar 2005. Es naht Hartz IV. Plötzlich hat Sabine Flock guten Grund, sich Sorgen zu machen, wenn sie die Tür zum Münchner Arbeitsamt öffnet. Künftig wird sie von dort kaum noch Geld bekommen. »An manchen Tagen habe ich einfach nur Angst«, sagt sie.

Sabine Flock, 44, alleinstehend, studierte Theaterwissenschaftlerin, Tochter eines Gärtners, war eine Besserverdienende. »Ich habe immer viel und gern gearbeitet.« Über einen Studentenjob bekam sie ihre erste Stelle bei einem kleinen Maschinenbauer, wechselte zu Computer-, Internet- und Venture-Capital-Unternehmen, konnte sich schöne Urlaube und eine teure Wohnung leisten, stieg auf zur unverzichtbaren Assistentin des Geschäftsführers. Bis die Anteilseigner auf die Idee kamen, auf den Geschäftsführer zu verzichten – und dann auch Sabine Flock kündigten. Das war am 23. April 2003, seither ist sie arbeitslos.

Finanziell konnte sie das bisher einigermaßen verwinden. Zwölf Monate lang erhielt sie je 1500 Euro Arbeitslosengeld. Und dank des Sozialsystems der Bundesrepublik Deutschland und ihres hohen früheren Einkommens hätte sie künftig eine monatliche Arbeitslosenhilfe von rund 1300 Euro beziehen können. Notfalls bis zur Rente.

Doch dieses Stück Bundesrepublik ist vom 1.Januar an beendet.

Hartz IV ist nicht einfach nur ein neues Gesetz. Es ist ein in Paragrafen gefasstes neues Denken über die Motive menschlichen Handelns, die Ursachen der Arbeitslosigkeit und darüber, wann der Staat seine Bürger unterstützen soll und wann sie sich selbst helfen müssen. Hartz IV beseitigt alte Ungerechtigkeiten – und schafft womöglich neue.

Jahrzehntelang war das deutsche Sozialsystem vom Gedanken geprägt, dass Arbeitslose vor allem Opfer seien. Und dass deshalb jeder abhängig beschäftigte Bürger dieses Landes das Recht habe auf einen einigermaßen gesicherten Lebensstandard, wenn er seinen Job verliert. Vorbei. Hartz IV bedeutet, »Arbeitslose werden jetzt selbst für ihre Lage verantwortlich gemacht«, sagt der Sozialpolitik-Experte Gerhard Bäcker von der Universität Duisburg-Essen. Künftig müssen sie selbst für den Erhalt ihres Lebensstandards sorgen.

So wie Sabine Flock, die so ziemlich alles versucht, um ihren Absturz zu vermeiden. Sie hat sich dem Münchner Netzwerk erwerbsloser Akademiker angeschlossen. Sie hat eine Fortbildung zur Personalfachkauffrau absolviert und teilweise selbst finanziert. Sie hat 575 Bewerbungen geschrieben. Sie hat sich nicht nur als Vorstandsassistentin und Personalreferentin beworben, sondern auch als Sekretärin und sogar als Empfangsdame. Sie war bei mehr als hundert Vorstellungsgesprächen, ein gutes Dutzend Mal in der engsten Auswahl. »Aber dann wurde eben doch immer jemand anderes genommen.«

In der Zeit vor Hartz IV hätte Sabine Flock, wenn sie weiterhin keinen Job gefunden hätte, vom Staat über Jahre und Jahrzehnte mehr Geld bekommen als so manche Verkäuferin, die 40 Stunden in der Woche an der Kasse steht. Und das nur deshalb, weil sie früher einmal deutlich mehr verdient hatte als eine Verkäuferin. Wäre das gerecht gewesen?

In der Zeit nach Hartz IV wird Sabine Flock, wenn sie weiterhin keinen Job findet, ihre 65 Quadratmeter große Wohnung aufgeben und das Experiment beginnen müssen, wie man in München von ein paar hundert Euro im Monat lebt. Und das nur deshalb, weil die einen Arbeitgeber sie für zu alt und die anderen für überqualifiziert halten. Ist das gerecht?

Sabine Flock sagt: »Ich sehe ja ein, dass man das Sozialsystem reformieren muss, aber das nimmt mir nicht meine Zukunftsangst.«

Die Reform , von Montagsdemonstranten als staatliche Willkür empfunden, hat viele Facetten. Eine besteht darin, Menschen aus einer streng ökonomischen Sicht zu betrachten. Demnach verhalten sich die Bundesbürger wie der so genannte Homo oeconomicus und kalkulieren genau, wie sie das Beste aus ihrer Situation machen – und den Anreizen, die der Sozialstaat ihnen setzt. »Jeder Mensch wählt die Kombination aus Freizeit und Einkommen, mit der er seinen höchstmöglichen Nutzen erreicht«, erläutert Viktor Steiner, Abteilungsleiter am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, diese Sicht. »Für Ökonomen ist klar, dass jemand kaum einen Job annimmt, wenn er dabei nur so viel verdient wie bei der Sozialhilfe – das mag nicht für jeden Einzelnen zutreffen, aber für den Durchschnitt eben doch.« Nach diesem Gedanken könnten auch im Deutschland der Wirtschaftskrise viele Arbeitslose eine Stelle finden, wenn sie nur ihre Ansprüche reduzierten. Damit sie aber wirklich veranlasst sind, selbst schlechte Jobs anzunehmen, muss man ihnen die Stütze kürzen oder eine Kürzung androhen, wenn sie sich nicht um Arbeit bemühen.

Die Anhänger dieses Ansatzes verweisen gern auf die Statistik. Da gibt es zum Beispiel diesen merkwürdigen Sprung bei der Vermittlung von Arbeitslosen. Normalerweise sinkt die Wahrscheinlichkeit, einen Job zu finden, mit jedem Monat Erwerbslosigkeit. Doch Untersuchungen zeigen: Sobald der Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung ausläuft, steigt die Vermittlungshäufigkeit sprunghaft an. »Offenbar machen Arbeitslose dann eher Konzessionen oder suchen intensiver«, sagt Viktor Steiner. Deutlich wurde dieses Phänomen etwa, als die Regierung Kohl den Anspruch auf Arbeitslosengeld für bestimmte Fälle auf bis zu 32 Monate ausdehnte. Die so »Begünstigten« verharrten anschließend länger in der Erwerbslosigkeit als zuvor – und länger als in den meisten übrigen Industrieländern. In Deutschland suchen rund 40 Prozent der Erwerbslosen bereits seit mehr als einem Jahr erfolglos einen Job, in Dänemark oder England sind es nur halb so viele.

Brauchen deutsche Arbeitslose also tatsächlich mehr Druck?

Dieter Alex hatte zuletzt im Sommer 2003 einen Arbeitsvertrag. Für drei Monate. In der Nähe von Ratzeburg baute er Abwasserkanäle, verlegte Wasserrohre und Gehwegplatten, damit junge Familien dort ihre Häuschen mit Garten aufstellen konnten. Jetzt hockt der gelernte Tiefbaumeister wieder zu Hause: in einem Plattenbau am Rande von Schwerin. In den siebziger Jahren hat Dieter Alex als junger Lastwagenfahrer mitgeholfen, die Siedlung zu bauen, in der später 55000 Menschen lebten. Heute muss er zusehen, wie sich sein Viertel leert. An vielen Fenstern fehlen Gardinen, ganze Etagen bleiben abends dunkel. Tausende sind schon weggezogen, denn hier gibt es zwar billige Wohnungen, aber keine Arbeit.

1998 ging das Unternehmen Bankrott, bei dem Dieter Alex 25 Jahre lang gearbeitet hatte, das Schweriner Verkehrs- und Tiefbaukombinat, das später GmbH hieß. Für ein Jahr kam er bei einer Firma unter, die Spielplätze baute, bevor auch die in Konkurs ging. Dann fand er nur noch kurzzeitig Jobs: sieben Monate hier, drei Monate da – der Zeitraum dazwischen wurde länger und Dieter Alex allmählich zum Langzeitarbeitslosen.

Immerhin: Mit rund 900 Euro Arbeitslosenhilfe und dem Einkommen von Alex’ Frau, die in Schulen putzen geht, kamen die beiden zurecht. Doch jetzt hat Dieter Alex seinen Hartz-IV-Bescheid bekommen. Von Januar an erhält er nur noch 471 Euro im Monat, Wohnkosten inklusive. »Ich weiß nicht, wie das gehen soll«, sagt er. Seinen Kleingarten hat er schon aufgegeben, wegen der Pacht und weil er sich das Auto nicht mehr leisten konnte, um hinauszufahren. Jetzt überlegt er sogar, wie viel Geld sich sparen ließe, wenn er das Rauchen aufgibt.

Dieter Alex hat freiwillig einen Ein-Euro-Job angenommen. Weil er sich so, zumindest bis die Stelle Ende März ausläuft, noch 180 Euro im Monat dazuverdienen kann. »Und um endlich mal wieder unter Menschen zu kommen.« Vor allem aber, weil er sonst ohnehin nichts findet. »Ich bin mit einigen Bauunternehmern hier per Du, trotzdem können mir die nicht helfen, die entlassen selbst Leute.« Auch über andere Berufe hat er längst nachgedacht: Hausmeister, Lagerarbeiter, Gabelstaplerfahrer – das würde alles passen. »Aber so etwas wollen hier im Osten praktisch alle machen.« Dieter Alex denkt nach: »Was soll ich tun? Ich bin 52, das Ding ist gelaufen.«

Nach Angaben der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) kommen in Ostdeutschland derzeit vierzig Arbeitslose auf eine offene Stelle. Zwar kann man aufgrund von Befragungen in Unternehmen davon ausgehen, dass im Osten nur knapp vierzig Prozent der offenen Stellen tatsächlich gemeldet werden. Doch wenn man dies einbezieht, beträgt das Verhältnis noch immer 15 zu 1. Selbst wenn durch Hartz IV alle vorhandenen Stellen besetzt und noch einige neue entstehen würden, weil Arbeitslose sich zu geringerem Lohn anböten – es würde nicht reichen. Hunderttausenden Menschen wird das neue Gesetz deshalb keinen Job bescheren, sondern lediglich weniger Geld.

So beseitigt Hartz IV eine alte Schieflage – und schafft gleichzeitig eine neue. Die bisherige Arbeitslosenhilfe hat all jene alimentiert, die es sich in der Arbeitslosigkeit bequem gemacht oder einfach nur den Absprung verpasst hatten. Das war unfair gegenüber den arbeitenden Steuerzahlern. Die neue Regelung macht Arbeitslosigkeit unbequem. Aber sie stellt auch all jene schlechter, die händeringend suchen und trotzdem keine Stelle finden.

Jeden Morgen gegen neun Uhr stellt Iris Gollan ihre Tour zusammen. Sie notiert die Adressen, sucht die kürzeste Route, dann steigt sie ins Auto und fährt los. Sie besucht junge Leute, die nicht arbeiten gehen. Sozialfälle.

Kaum einer von ihnen hat je einen richtigen Job gehabt, sie waren weder Besserverdiener noch Bauarbeiter, viele haben nicht einmal einen Schulabschluss. Weil sie aber prinzipiell erwerbsfähig sind, hat das Sozialamt sie zur HAB geschickt, zur Hamburger Arbeit Beschäftigungsgesellschaft. Unter deren Obhut kleben sie Tapeten und schneiden Hecken, arbeiten im Büro oder in der Küche – und sollen dabei vor allem lernen, jeden Morgen zur Arbeit und jeden Abend nach Hause zu gehen, zuverlässig und pünktlich. Wenn das einen Monat lang geschieht, versucht die HAB, die jungen Leute bei regulären Unternehmen unterzubringen. Theoretisch. In der Praxis bleiben viele schon nach zwei, drei Tagen zu Hause. Die kriegen dann Besuch von Iris Gollan.

Sie klingelt unangemeldet – und schaut nicht selten mitten am Tag in verschlafene Gesichter. Dann stellt sie Fragen. »Ich versuche herauszukriegen, ob sie nicht arbeiten können oder nicht arbeiten wollen«, sagt Iris Gollan. »In der Regel ist es eine Mischung aus beidem.«

Meist treffen die Mitarbeiter der HAB auf Menschen, die aus gescheiterten Familien stammen und sich als ewige Verlierer fühlen. Das Amt droht ihnen, das Geld zu kürzen, wenn sie nicht mehr zur Arbeit erscheinen. Und erreicht damit meist wenig. »Diese Jugendlichen funktionieren nicht nach dem üblichen Reiz-Reaktions-Schema«, sagt HAB-Geschäftsführer Detlef Scheele. »Für die ist Arbeit die Bedrohung, nicht das Verhängen von Sperrzeiten, bei denen muss man dranbleiben und sagen: Nein, wir schmeißen dich nicht raus.«

Was die HAB praktiziert und was auch viele andere Kommunen in den unterschiedlichsten Varianten probieren, soll von nächster Woche an überall zur Regel werden: die Intensivbetreuung für die hartnäckigsten Fälle von Arbeitslosigkeit. Auch das gehört zu Hartz IV.

Künftig sollen sich so genannte Fallmanager um die schwierigsten Arbeitslosen kümmern. »Kümmern« heißt dann nicht nur, einen Antrag auf Arbeitslosengeld abzustempeln oder ein Stellenangebot herauszusuchen. Wenn nötig, sollen die Fallmanager auch helfen, einen Kindergartenplatz zu bekommen, einen Termin bei der Schuldnerberatung oder eine Alkoholtherapie. In der Vergangenheit schoben sich Sozialämter und Arbeitsämter oft die schwierigsten Fälle gegenseitig zu. Künftig sollen sie Hand in Hand arbeiten.

Wie viel dadurch theoretisch erreicht werden kann, zeigte ein Dutzend Modellprojekte, die der Hartz-Reform vorangingen. Dabei gelang es selbst im Osten, langjährige Sozialhilfeempfänger und Dauerarbeitslose wieder in normale Beschäftigung zu bringen. Im brandenburgischen Landkreis Spree-Neiße fanden zum Beispiel 48 Prozent dieser Klientel innerhalb von zwei Jahren einen regulären Job – fast doppelt so viele wie bei Vergleichsgruppen ohne besondere Förderung. »Und das hat man erreicht, ohne den Arbeitslosen ihre Leistungen zu kürzen«, betont Wilhelm Adamy, Arbeitsmarktexperte beim Deutschen Gewerkschaftsbund.

Die ganzheitliche Betreuung, die Hartz IV vorsehe, sei schon richtig, sagt der Gewerkschafter. »Die Frage ist nur, ob das in der Praxis auch so umgesetzt wird.« Denn bisher sei die Bundesagentur für Arbeit vor allem damit beschäftigt, die Millionen Anträge für das neue Arbeitslosengeld II zu bearbeiten und pünktlich das neue Geld auszuzahlen. Viele Fallmanager werden in diesen Tagen nur per Crashkurs auf ihre neuen Aufgaben vorbereitet, und die geplanten Jobcenter entstehen vielerorts mit Verspätung. Selbst Mitglieder der Hartz-Kommission wie Günther Schmid vom Wissenschaftszentrum Berlin kritisieren: »Wir hatten vorgesehen, erst die bessere Förderung sicherzustellen, bevor man Arbeitslosen mehr zumutet, aber die Regierung hat das nicht abgewartet.«

Zumindest eine Gruppe könnte jedoch schon von Januar an zu den klaren Gewinnern der Reform zählen: junge Arbeitslose. Künftig betreut ein Vermittler maximal 75 Erwerbslose im Alter von bis zu 25 Jahren statt wie bisher oft mehrere hundert. Und: Jeder Jugendliche soll ein Angebot bekommen – sei es eine Stelle, einen Ausbildungsplatz, eine berufsvorbereitende Schulung oder einen Ein-Euro-Job. Untätig bleiben darf in dieser Altersgruppe niemand mehr. Für alle älteren Erwerbslosen ist immerhin ein Betreuungsschlüssel von 1:150 vorgesehen, der im Laufe des nächsten Jahres erreicht werden soll. Insofern bringt Hartz IV einen Fortschritt. »Früher hat man viele Arbeitslose einfach mit Geld ruhig gestellt und sie dann ihrem Schicksal überlassen, jetzt kümmert man sich um sie«, sagt Alexander Spermann, Arbeitsmarktexperte am Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim.

Deutschland unter Hartz IV. Wird die Arbeitslosigkeit nun sinken oder nicht?

Nein, sagen die Gegner von Hartz IV. Die Reform lässt die Leute verarmen, statt sie in Arbeit zu bringen, weil es einfach nicht genügend Jobs im Land gibt. Da helfen auch die guten Vorsätze vom Fördern nichts.

Ja, sagen die Befürworter. Die Reform bringt die Deutschen dazu, weniger Ansprüche zu stellen und selbst initiativ zu werden, statt sich auf den Staat zu verlassen. Und sie hilft den Problemfällen. So werden zwar nicht unbedingt bessere, aber doch neue Jobs entstehen.

Nur eine Prognose wagt niemand. »Wie sich diese Maßnahmen auf die Arbeitslosenzahl per saldo auswirken, ist derzeit besonders schwer zu beziffern«, heißt es schlicht in einer Studie des zur Bundesagentur gehörenden Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung. Von nächster Woche an erlebt die Republik nicht nur den Beginn der größten Sozialreform ihrer Geschichte, sondern auch ein gigantisches soziales Experiment. Den Ausgang kennt keiner.

Mitarbeit: Lukas Heiny und Karsten Polke-Majewski