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Gaza-Stadt

Die Bildergalerie in Gaza-Stadt ist seit einigen Wochen sehr belebt. Einst blickten von den grauen Häuserwänden nur die Gesichter der Toten herab – Selbstmordattentäter, die in Palästina als "Märtyrer" verehrt werden. Nun prangen neben ihren Konterfeis die Fotos der Wahlkämpfer. Die Präsidentenkandidaten präsentieren ihrem leidgeprüften Volk vollmundige Versprechungen: Reformen, Rechtsstaatlichkeit, Chancengleichheit. Inmitten des Totenkults herrscht Aufbruchstimmung. Palästina hat wieder Zukunft.

Daran glaubt auch Ala’a Hanun. Die 20-jährige Studentin der Betriebswissenschaft ist auf dem Weg zur Universität. Sie trägt Kopftuch und ist in ein langes schwarzes Kleid gehüllt, unter dem Turnschuhe hervorlugen. Sie hat kein Problem damit, auf offener Straße ihre Meinung zu äußern. Die Präsidentenwahl an diesem Sonntag sei wichtig, sagt sie, weil sie "eine neue Ära" einleite. Ala’a Hanun gehört keiner politischen Bewegung an, aber ihre Entscheidung steht längst fest. Sie wählt Machmud Abbas, den neuen Chef der PLO und Nachfolger von Jassir Arafat. Abbas ist für sie "in der jetzigen Lage der richtige Mann". Ihm könne gelingen, was Arafat nicht geschafft hat: der Aufbau eines funktionierenden, demokratischen Staats.

Es ist der zweite Versuch der Palästinenser, im Gaza-Streifen und dem Westjordanland eine Demokratie aufzubauen. Der erste fand vor neun Jahren im Rahmen des Osloer Friedensabkommens statt. Erstmals durften die Palästinenser wählen, ein eigener Staat schien in Reichweite, das neue demokratische Gemeinwesen sollte zum Vorbild werden für den Rest der arabischen Welt. Doch der Traum zerplatzte. Arafat entpuppte sich als Autokrat, die palästinensische Autonomiebehörde erwies sich als unfähig und korrupt, die Regierungsmannschaft fiel beim Volk in Ungnade, der Friedensprozess brach zusammen. Statt der Befreiung kam die bewaffnete Intifada und brachte die israelischen Besatzer zurück. Erst Arafats Tod ermöglichte den Kurswechsel.

Es bleiben aber dieselben Fragen wie beim ersten Anlauf vor neun Jahren: Kann ein demokratisches Gemeinwesen ohne einen eigenen Staat entstehen? Sind die Palästinenser überhaupt zur Demokratie bereit und fähig? Was tun sie selbst dafür, abgesehen davon, dass sie wählen gehen?

Der Übergang von Arafat zur Jetzt-Zeit verlief bisher erstaunlich glatt. Das befürchtete Chaos blieb aus, kein Erbfolgekrieg entbrannte. Die Palästinenser hielten sich strikt an die Verfassung, die eine Neuwahl des Präsidenten innerhalb von sechzig Tagen vorschreibt. Die Kommunalwahlen laufen bereits, und irgendwann im Frühjahr soll auch das Parlament neu gewählt werden. Doch Urnengänge allein bringen noch keine demokratischen Strukturen hervor, keine unabhängige Justiz, keine gesetzmäßig handelnde Verwaltung, keine kontrollierte Polizei, keine Meinungs- und Pressefreiheit. Es gibt in der gesamten arabischen Welt kein Modell, an dem sich die Palästinenser orientieren könnten. Und auf Unterstützung in der Region können sie sowieso nicht zählen. Im Gegenteil: Die meisten arabischen Machthaber fühlen sich von dem palästinensischen Demokratie-Experiment bedroht. Sie fürchten, dass ein Erfolg Schule machen und ihre eigene Legitimität infrage stellen könnte. Der Erfolg hängt aber auch ab von Israel. Es kann dem Präsidenten durch wohlwollende Gesten den Rücken stärken – und mit einer rabiaten Siedlungs- und Militärpolitik das Experiment schnell zum Scheitern bringen.

Dass der neue Präsident Machmud Abbas heißen wird, steht eigentlich schon fest. Von den sieben Kandidaten, die sich um Arafats Nachfolge an der Spitze der Autonomiebehörde bewerben, hat nur er eine Chance. Als Gründungsmitglied der PLO verheißt er zugleich Kontinuität und Neuanfang. Er weiß die Fatah-Führer hinter sich und genießt zudem – anders als Arafat – internationales Ansehen. Weil die Opposition schwach sei, müsse der Wandel wie einst in der Sowjetunion von innen, aus dem Machtapparat selbst, kommen, sagt der 42-jährige Salah Abdul Shafi, ein unabhängiger Wirtschaftsberater und möglicher Kandidat bei den nächsten Parlamentswahlen. Nur ein palästinensischer Gorbatschow habe die Kraft und den Rückhalt für notwendige Reformen, sagt er. Nur so jemand könne die größten und schwierigsten Probleme anpacken: die verschiedenen Sicherheitskräfte unter ein Kommando stellen und ein Abkommen mit den Extremisten finden. Shafi meint: "Es ist nicht sicher, ob Abbas das schafft. Aber wenn es jemand schaffen kann, dann nur er."