Augen - rechts!

NPD und DVU kooperieren

In den vergangenen Jahrzehnten scheiterten alle Versuche rechtsextremistischer Parteien, sich in Deutschland zu etablieren, nicht zuletzt an ihrer Zerstrittenheit. Doch nun haben NPD und DVU eine langfristige Absprache getroffen: Zur Bundestagswahl 2006 sollen DVU-Leute in die Liste der NPD aufgenommen werden, zur Europawahl 2009 ist es umgekehrt geplant. Auch bei den Landtagswahlen der nächsten Jahre wollen sich beide Parteien keine Konkurrenz mehr machen. Ende Februar in Schleswig-Holstein tritt nur die NPD an.

Geschickt umschiffen sie die Klippen des Wahlrechts, das Listenverbindungen verbietet - und schaffen die Voraussetzung für einen Erfolg. Vorerst haben die Vorsitzenden Voigt und Frey alle Differenzen beiseite geschoben. Dass ihre Programme einander widersprechen, interessiert nicht. Egal auch, dass Frey die NPD eigentlich für neonazistisch hält. Umgekehrt nennen viele NPDler den geschäftstüchtigen Verleger und DVU-Chef verächtlich einen Juden. Jetzt zählt nur die Aussicht auf den Sieg. Frey füllt die Wahlkampfkasse. Und die NPD verfügt über eine Parteiorganisation, die seit dem gescheiterten Verbotsverfahren in Karlsruhe praktisch unangreifbar ist.

Wie stabil das Bündnis wirklich ist, wird sich bereits in Schleswig-Holstein entscheiden. Kommt die NPD bei der Landtagswahl auch nur in die Nähe der Fünf-Prozent-Hürde, werden die rechten Egomanen weiterhin zusammenhalten.

Wenn nicht, brechen die alten Kämpfe wieder auf.