lobbyismus Geld für gute WorteSeite 5/5

So unsichtbar im Alltag ein Rußfilter sein mag: Am Kampf gegen ihn wird sichtbar, wie strategisch Unternehmen versuchen, politische Entscheidungen in ihrem Sinne zu ändern. Dabei stoßen sie oft auf offene Ohren, vor allem bei Abgeordneten im Europaparlament. Denn in Straßburg fehlt der Wissenschaftliche Dienst nach Vorbild des Bundestags, der den Abgeordneten zumindest solide Basisinformation liefert. Die meisten EU-Abgeordneten sehen in Lobbyisten denn auch nützliche Gesprächspartner. »Ich will meine Freiheit«, sagt Erika Mann, die seit mehr als zehn Jahren für die SPD im Straßburger Parlament sitzt. »Aber ich will auch kluges Lobbying. Wenn die Unternehmen nicht zu mir kommen würden, ginge ich zu ihnen. Da liegt so viel Wissen.«

Viele Abgeordnete in den deutschen Parlamenten könnten diese ehrliche Äußerung unterschreiben. Zu einer lobbyistischen Beziehung gehören immer zwei – einer, der sie betreibt, und einer, der sich darauf einlässt. Bloß wissen die Volksvertreter und Beamten wohl nicht immer, worauf genau sie sich einlassen.

Der Cheflobbyist von VW, Reinhold Kopp, lobte einmal die politische Arbeit. Globale Unternehmen arbeiteten mit sauberer Information und nicht mit den alten Mitteln des Lobbyismus: »Priorität der persönlichen Kontakte, Diskretion und Hinterzimmerkommunikation, Vertretung von gesellschaftskritischen Partikularinteressen, unangemessene Incentives für Politiker«.

Aber sind das nicht genau die Elemente, die heute zutage treten?

Mitarbeit: Tina Hildebrandt und Joachim Fritz-Vannahme