arbeitsmarkt Kalkulierter Flop

Die Regierung verschwendet Milliarden, um die Statistik zu schönen. Für die Betreuung jedes Ein-Euro-Jobbers zahlt sie mehrere hundert Euro im Monat. Den Arbeitslosen hilft das nicht

Marianne Hettig ist »Kassiererin mit Leib und Seele«. Früher hat sie in Supermärkten gearbeitet. Jetzt sitzt sie im Gemeindehaus der Kirche und verkauft dort Kaffee, Schals und holzgeschnitztes Spielzeug. Ehrenamtlich kümmert sie sich schon länger um den Weltladen im niedersächsischen Winsen/Luhe. »Das ist mir eine Herzensangelegenheit«, sagt sie. Und neuerdings verdient sie auch daran.

Marianne Hettig hat sich ihren eigenen Ein-Euro-Job geschaffen. Zum eigenen Nutzen – und zu dem von Katja Stremme und Dietmar Schlömp. Der Diplompädagogin bescherte die Betreuung der Ein-Euro-Jobber selbst einen Arbeitsvertrag. Und ihr Chef konnte damit ein neues Geschäftsfeld für sein Bildungsunternehmen erobern. Vor allem aber freut sich Wirtschaftsminister Wolfgang Clement über jeden Ein-Euro-Job, der entsteht – weil so die offiziellen Arbeitslosenzahlen sinken.

Wer mehr als 15 Stunden pro Woche beschäftigt ist, gilt nicht mehr als arbeitslos, selbst wenn er dafür nur einen Euro pro Stunde bekommt. Wenn, Clements Zielvorgabe entsprechend, 600000 Ein-Euro-Jobs geschaffen werden, dann »sinkt die Arbeitslosenquote um rund 1,5 Prozentpunkte«, sagt Alexander Spermann, Arbeitsmarktexperte beim Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim. Und die Bundesregierung kann sagen, sie habe die Arbeitslosigkeit gesenkt.

Das lässt sich Wolfgang Clement einiges kosten. 6,35 Milliarden Euro stehen in diesem Jahr bereit, um Langzeitarbeitslose wieder in Jobs zu bringen, für Bildungsgutscheine wie für Lohnkostenzuschüsse. Doch allein die Finanzierung der 600000 Ein-Euro-Jobs würde die Hälfte dieser Mittel verschlingen – mehr als drei Milliarden Euro. Bis zu 500 Euro pro Monat gibt es für jeden Ein-Euro-Job, bei den üblichen 30 Wochenstunden erhalten die Jobber selbst davon meist nur 130 Euro. Den großen Rest von bis zu 370 Euro, also fast drei Viertel der staatlichen Hilfe, streichen die Betreuer ein. Das lockt – ganz im Sinne Clements – unter anderem Firmen aus der gebeutelten Bildungsbranche an, die nun an den Ein-Euro-Jobbern verdienen. Sie bekommen die enormen Beträge für die so genannten Regiekosten: die Organisation der Jobs, die – hoffentlich – damit verbundene Qualifizierung und die Kooperation mit der Arbeitsagentur.

»Die berufliche Weiterbildung ist um 40 bis 60 Prozent zurückgegangen«, sagt der Chef der Arbeitsagentur Bremerhaven, Berndt Wozniak. »Viele machen deshalb ein neues Geschäftsfeld auf und leben nun von den Regiekosten für die Arbeitsgelegenheiten.« Die Hamburger Grone Schule etwa musste 50 ihrer 110 Mitarbeiter entlassen. Hätte man nicht gleichzeitig 600 Ein-Euro-Jobs akquiriert, wären noch mehr Grone-Beschäftigte arbeitslos.

»Ich habe nur eine Alternative«, sagt ein schleswig-holsteinischer Bildungsunternehmer. »Entweder ich denke mir möglichst kreativ jede Menge Ein-Euro-Jobs aus, für die ich dann Geld von der Arbeitsagentur kriege. Oder ich mache meinen Laden dicht.« Er begreift die großzügige Finanzierung auch als Bonus für besonders pfiffige Ideen: Die Jobs müssen zusätzlich und gemeinnützig sein, sie dürfen bestehende Arbeitsplätze nicht gefährden, sollen trotzdem sinnvoll sein und möglichst auch noch eine weitere Qualifikation bieten. Nicht einfach, all diese Kriterien zu erfüllen. In Bremerhaven beispielsweise hat die Arbeitsagentur alle potenziellen Träger eingeladen und um Angebote gebeten. »Wir haben einen Ideenwettbewerb veranstaltet und Vorschläge gesammelt«, sagt Agenturchef Wozniak.

Die Arbeitsagentur Lüneburg hingegen, zu der auch Winsen und Buchholz gehören, hatte die Betreuung der Jobs komplett ausgeschrieben. Die große Chance für Dietmar Schlömp und seine Ausbildung + Arbeit GmbH: Er erhielt den Zuschlag für die eigens gegründete Tochter Pro Förderung + Integration, kurz: Pro.FI. »Es war ein gutes Konzept und außerdem preislich attraktiv«, sagt Hartmut Rust, der zuständige Koordinator bei der Arbeitsagentur. In seiner Region dürfen Ein-Euro-Jobber nur 20 Stunden arbeiten, Marianne Hettig verdient damit gut 80 Euro. Statt bis zu 330 Euro stellt Pro.FI nur 300 Euro für den Zwei-Drittel-Job in Rechnung. Und bekam eine Art Monopol geschenkt. Wer immer sich an die Arbeitsagentur wandte, um einen Ein-Euro-Job anzubieten, wurde prompt an die Firma verwiesen. Die Folge: 200 Jobs in Lüneburg, 100 in Buchholz und 63 in Winsen konnte das Unternehmen besetzen und kassiert so Regiekosten für 363 Jobs.

Wolfgang Clement will es so.

»Wir könnten noch jede Menge mehr Arbeitsgelegenheiten anbieten«, sagt Katja Stremme, die sich um die Ein-Euro-Jobber in Winsen kümmert. Sie war selbst schon arbeitslos. Sechs Monate lang, dann fand die Diplom-Pädagogin einen Job bei Ausbildung + Arbeit. Es ging unter anderem um Deutsch für Aussiedler. Als das Bildungsunternehmen bei der neuen Ausschreibung der Kurse den Zuschlag nicht mehr bekam, war Katja Stremme wieder zwei Monate lang ohne Job. Umso schöner, dass ihr Chef nun die Betreuung der Ein-Euro-Jobber ergattern konnte. Das brachte der 30-Jährigen einen neuen Vertrag ein, wenn auch nur befristet auf ein Jahr. Dann wird die Arbeitsagentur den Auftrag für die Betreuung der Arbeitslosen erneut ausschreiben. Wer weiß, wer dabei den Zuschlag erhält?

Zumal sich die Großzügigkeit des Ministers nun auch in Lüneburg und Winsen herumgesprochen hat. Dort wollen die gemeinnützigen Institutionen, in denen die Arbeitslosen arbeiten, nun selbst die Regiekosten einstreichen. Und kämpfen um zusätzliche Jobs, bei denen sie die Betreuung übernehmen.

Die erste Ein-Euro-Jobberin, die Katja Stremme betreute, war Marianne Hettig. Die Kassiererin war schon länger als ein Jahr arbeitslos. »Immer wenn hier ein neuer Laden aufmacht, frage ich nach, ob sie nicht jemanden brauchen«, sagt die 52-Jährige. »Aber in meinem Alter ist es schwer, noch eine Stelle zu finden.« Jetzt lebt sie von 345 Euro Arbeitslosengeld – AlgII –, dazu 371 Euro Miete für ihre 43-Quadratmeter-Wohnung. »Ich komme damit aus«, sagt Marianne Hettig. Weil ihr der Sinn im Leben wichtig ist, engagiert sie sich seit drei Jahren in dem kleinen Weltladen ihrer Gemeinde. Heute sitzt sie im Vorstand der Initiative.

Als im September die Rede war von den neuen »Arbeitsgelegenheiten«, kam einer Vorstandskollegin die Idee: Marianne könnte doch einen Ein-Euro-Job für den Weltladen anmelden und ihn selbst übernehmen. Dann wäre der Laden, statt nur samstags, sechs Tage die Woche offen. Beim nächsten Termin in der Arbeitsagentur sprach Hettig ihre Sachbearbeiterin an – und wurde an Pro.FI verwiesen. Im Glauben, es handele sich um eine Außenstelle des Arbeitsamtes, sagt sie: »Wenn alle Behördenmitarbeiter so nett wären wie Frau Stremme, dann würde man viel lieber auf die Ämter gehen.«

Was die nette junge Frau für sie tut? Wurde Marianne Hettig zum Beispiel weiterqualifiziert? »Nein, ich kenne mich in unserem Weltladen doch viel besser aus als Frau Stremme«, sagt sie. Am Monatsende übergibt sie der Betreuerin den Stundenzettel mit ihren Arbeitszeiten, das war’s. Und falls sie eine Bewerbung schreiben will, darf sie bei Pro.FI die Computer benutzen und obendrein um Hilfe bitten. »Im Moment gibt es aber nichts, wo ich mich bewerben kann«, sagt die Kassiererin. »Im Einzelhandel werden praktisch keine Vollzeitkräfte mehr eingestellt, und ich muss ja doch von der Arbeit leben können.« 850 Euro netto würde sie sich erhoffen von der Ganztagsstelle, 50 Euro mehr als jetzt.

Im vergangenen September stieß auch Hans J. Heinrich auf die Regierungspläne. Und erkannte darin die große Chance. Insgesamt 10000 Ein-Euro-Jobs will er im chronisch klammen Kulturbetrieb schaffen. Langzeitarbeitslose könnten deutschlandweit die Bestände der Museen digital erfassen. 10000 Jobs, das sind 2500 Teams, bestehend aus jeweils vier Personen. Zwei gut ausgebildete Arbeitslose zum Digitalisieren und zur Dateneingabe, zwei gering qualifizierte Kräfte zum Herbeischleppen der Objekte. Kalkuliert hat Heinrich die Jobs mit je 500 Euro, die der Arbeitsminister dafür zahlt. »Das macht pro Team 2000 Euro im Monat«, sagt Heinrich. »Auf dem freien Markt würde die Digitalisierung zehnmal so viel kosten. Das Ganze ist ein riesiges Geschenk an Manpower für die Museen.«

Die Idee ist genial, alle Beteiligten sind begeistert. Die Ein-Euro-Jobber, weil sie etwas Geld dazuverdienen können, aber nicht die Straße fegen müssen. Die Museen, weil kostenlos ihre Bestände erfasst werden. Minister Clement könnte 10000 Arbeitslose aus der Statistik streichen. Und Hans J. Heinrich freut sich, weil das Projekt einen Monatsumsatz von fünf Millionen Euro verspricht. Macht 60 Millionen Euro im Jahr. Mit solchen Summen hatte der Berliner Kleinverleger bislang nicht zu tun.

Deshalb trommelte er für den großen Coup neun Mitstreiter herbei, unter ihnen einen Juristen, einen Unternehmensberater und den Inhaber eines Digitaltechnik-Unternehmens. »Bislang haben wir die Planungen komplett aus eigener Tasche bezahlt. Wir haben noch keine müde Mark gesehen«, sagt er. »Die Mittel bekommen wir erst bei Anlauf der Aktion wieder rein. Dann werden alle Beteiligten hoffentlich anständig bezahlt.« In Berlin und in Brandenburg laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren, die Arbeitsagenturen dort ziehen freudig mit. Die anderen Bundesländer werden folgen.

Aber: Wenn die Museen arbeitslose Fachkräfte zur Verfügung haben, für die sie keinen Cent bezahlen, streichen sie dann reguläre Stellen?

Einerseits sollen die Ein-Euro-Jobs Perspektiven auf eine Festanstellung eröffnen – also möglichst nah an bezahlten Arbeitsplätzen sein. Andererseits dürfen sie den Festangestellten nicht gefährlich werden – müssen also möglichst weit entfernt sein von regulären Jobs. Wenn sie beispielsweise Schulhöfe bepflanzen, geht das womöglich zulasten kleiner Gartenbaubetriebe. In Koblenz mussten Gartenbauer und Gebäudereiniger schon Leute entlassen – wegen der Dumping-Konkurrenz der Ein-Euro-Jobber, die den Gemeinden beim Sparen helfen. Für den Chef der Arbeitsagentur Bremerhaven, Berndt Wozniak, lautet deshalb die wichtigste Frage: Was kann die Stadt verkraften, ohne dass der erste Arbeitsmarkt tangiert ist? Dass bundesweit 600000 Ein-Euro-Jobs entstehen, wie Wolfgang Clement es wünscht, das glaubt er nicht. Die Zahl werde wohl »erheblich darunter bleiben«.

Auf ein halbes bis ein Dreivierteljahr sollen die Jobs befristet sein. »Man geht davon aus, dass dann das Hemmnis beseitigt ist«, sagt Wozniak. Dass der Ein-Euro-Jobber also problemlos eine reguläre Arbeit finden kann. Doch dafür müsste es erst einmal freie Stellen geben. Und gerade im gemeinnützigen Bereich, wo die Jobber überhaupt nur arbeiten dürfen, seien »die Chancen auf einen festen Job sehr gering«, sagt Arbeitsagenturchef Wozniak.

Marianne Hettig macht sich keine Illusionen. Wenn ihr Job im Weltladen ausläuft, wird sie 80 Euro im Monat weniger haben – und wieder offiziell arbeitslos sein. »Ich finde über diese Tätigkeit keine neue Arbeit«, sagt sie. »Hier in unserem Laden werden wir niemals jemanden einstellen können«, dazu sei der Umsatz zu gering. Und ihre Chancen auf einen Job anderswo hat das Engagement auch nicht erhöht.

Haben ihr die Berliner Ein-Euro-Werbesprüche womöglich gar den Blick verstellt auf Alternativen mit mehr Zukunft?

Es wäre jedenfalls aussichtsreicher gewesen, sie hätte einen Mini-Job in einem Kaufhaus bekommen – zu Marktbedingungen in ihrem Beruf. Dann hätte sie womöglich bessere Chancen, falls es dort doch mal eine volle Stelle gibt. »Stattdessen drängt die Politik die Menschen in gemeinnützige Tätigkeiten und lockt sie somit in die Sackgasse«, sagt der Arbeitsmarktexperte Spermann vom Mannheimer ZEW. Es werden falsche Anreize gesetzt: Von den 400 Euro für den Mini-Job auf dem regulären Arbeitsmarkt dürfte die Kassiererin nur 50 behalten, der Rest würde mit dem ArbeitslosengeldII verrechnet. Bei den gemeinnützigen Ein-Euro-Jobs hingegen – für die es in Ausnahmefällen auch zwei Euro, also 260 Euro im Monat gibt – bleibt der gesamte Verdienst zusätzlich im Portemonnaie.

»Da kann man nur hoffen, dass die Arbeitslosen selber merken, wo sie bessere Zukunftschancen haben – mit einem Mini-Job in der Privatwirtschaft«, sagt der ZEW-Experte Spermann. In Berlin hat man das offenbar nicht gemerkt.