Kiews Weg nach Europa

Hoch auf dem Monument des Maidan, auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew, weht eine orangefarbene Fahne. Wiktor Juschtschenko und Julia Timoschenko haben in freien Wahlen die alten Amtsinhaber entmachtet. Nach einem Jahrzehnt der Abhängigkeit in Unabhängigkeit von Moskau haben die Ukrainer ihren Präsidenten erstmals demokratisch bestimmt. Freie und faire Wahlen allein jedoch sichern noch keine Demokratie.

Juschtschenko hat nun eine schwierige Aufgabe vor sich: Er muss die ukrainische Gesellschaft versöhnen, muss in kürzester Zeit wirtschaftliche Erfolge erzielen, außerdem die Korruption bekämpfen, Wirtschaftsclans und politische Macht entflechten. Damit die Ukraine den steinigen Weg in eine demokratische Zukunft durchhält, benötigt sie neben Reformwillen eine klare Vorstellung von ihrer Entwicklung sowie internationale Einbindung.

Russland ist bei der Gestaltung des postsowjetischen Raumes gescheitert, seine ehemaligen Satellitenstaaten haben sich längst an Europa angeschmiegt.

Auch Juschtschenko hat den EU-Beitritt zum Reformziel erklärt. Nun hofft er auf Signale aus Brüssel.

Im zurückliegenden Jahrzehnt hat sich die Europäische Union in Osteuropa zu einer attraktiven und erfolgreichen Reformbegleiterin entwickelt. Brüssel setzte auf das Erfolgsrezept von Erweiterung mit gleichzeitiger Vertiefung der europäischen Integration. Vom friedlichen Sieg der Demokratie in der Ukraine wurde die EU zwar überrascht. Doch hat sie als richtungsweisendes Signal nun einen Zehn-Punkte-Plan zur Unterstützung der Ukraine vorgestellt.

Damit will die EU dem Land den Status einer Marktwirtschaft zuerkennen und den Weg in die Welthandelsorganisation ebnen. Geplant ist, mit Kiew enger in der Außen- und Sicherheitspolitik zusammenzuarbeiten sowie Visabestimmungen zu erleichtern.

Allerdings stellt der Plan nicht den von Juschtschenko angestrebten Beitritt in Aussicht. Soll die Ukraine ihren Platz in Europa finden, sind neue Integrationsangebote aus Brüssel notwendig. Das derzeitige Nein zu einem EU-Beitritt könnte die EU in ein Ja zur Assoziierung umwandeln. Washington hält einen Nato-Beitritt der Ukraine für möglich. Das mag gut gemeint sein - doch der Grad der Einbindung in die europäischen und atlantischen Strukturen muss auch künftig vom Verlauf der ukrainischen Reformen abhängen.