irak Das "E-Wort"

Offiziell ist das Wort „Exit-Strategie“ in Washington und London tabu, trotzdem nehmen die Diskussionen über Truppenreduzierung in Irak zu

Kaum ein Wort kommt der amerikanischen Regierung derzeit schwerer über die Lippen als „Exit-Strategie“. „Ich denke nicht, dass wir uns über Exit-Strategien Gedanken machen sollten“, erklärte US-Außenministerium Condoleezza Rice vor ihrer Europa- und Nahostreise vergangene Woche gewohnt pädagogisch, „wir sollten uns fragen, was wir nun tun können, damit die Iraker auf eigenen Beinen stehen können, und ihnen die Unterstützung geben, die sie brauchen.“ „Wir reden nicht von Exit-Strategien“, stellte Präsidentenberater Dan Bartlett ebenfalls vergangene Woche klar, „wir reden von einer Strategie für Erfolg in Irak.“

Hinter der Tabuisierung des „E-Worts“ steckt zum einen taktisches Kalkül. Ein festgezurrter Plan für einen amerikanischen Abschied von Irak würde in die Hände derjenigen spielen, die die Koalitionstruppen und die neuen irakischen Sicherheitskräfte bekämpfen, argumentiert nicht nur die derzeitige irakische Interimsregierung. Zum anderen ist es der leicht nervöse Versuch, eine große Diskussion nach den als Erfolg verbuchten irakischen Wahlen zur verfassungsgebenden Versammlung und Bildung einer neuen Übergangsregierung gar nicht erst aufkommen zu lassen.

Doch die Debatte ist längst im Gange. Nachdem der amerikanische Einmarsch so offenkundig ohne Exit-Strategie erfolgte, hört man nun immer öfter davon, in unterschiedlicher Lautstärke. Kurz vor den irakischen Wahlen hat Präsident George W. Bush bestätigt, er werde die US-Truppen abziehen, sollte die neue Regierung dies fordern. Er gehe aber davon aus, dass man gebeten werde, als Helfer im Land zu bleiben. Was genau passiert, wenn doch die gegenteilige Bitte ausgesprochen wird, mag im Moment niemand voraussagen: ein Exit ohne Strategie?

„Exit-Strategie“ führen vor allem oppositionelle Demokraten im Mund, aber auch außenpolitische Kommentatoren und Denkfabriken beteiligen sich. Der demokratische Abgeordnete im Repräsentantenhaus und Mitglied des Verteidigungsausschuss, Marty Meehan, fordert einen Plan für den stufenweisen Rückzug der rund 150.000 amerikanischen Truppen. „Es ist Zeit, einen Fahrplan bekannt zu geben“, schrieben jüngst James Steinberg und Michael O’Hanlan von der Brookings Institution in der Washington Post . Eine Reduzierung der Truppenstärke und das Festsetzen zeitlicher Eckpunkte erscheine „immer deutlicher“ als der „beste Weg, einen stabilen Irak zu errichten.“

James Dobbins, ein führender US-Diplomat in den 1990er-Jahren, nach dem 11. September 2001 erster Sondergesandter für Afghanistan und heute beim „think-tank“ Rand, empfiehlt der amerikanischen Regierung in der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift Foreign Affairs , klarzustellen, dass man Irak komplett verlassen wolle, sobald eine international unterstützte irakische Regierung selbst für Sicherheit im Land sorgen könne. Die USA sollten außerdem explizit auf permanente militärische Stützpunkte im Land verzichten. Nur so, argumentierte Dobbins, ließe sich der „nicht gewinnbare Krieg“ noch gewinnen. William Pfaff, Kolumnist der International Herald Tribune , sagt voraus, die neue Interimsregierung werde von den USA einen Abzugsplan fordern, und die sollten sich darauf einlassen. Das sei „unabdingbar für den Frieden in Irak, und für die weiteren Interessen der Vereinigten Staaten heute und in Zukunft.“

Die Debatte in Großbritannien läuft in eine ähnliche Richtung. „Unsere Truppen müssen Irak verlassen, wenn das UN-Mandat endet“, schrieben der ehemalige, konservative Außenminister Lord Hurd, der frühere Labour-Außenamtschef und Irakkriegs-Kritiker Robin Cook und der außenpolitische Sprecher der Liberaldemokraten, Sir Menzies Campbell, in einem gemeinsamen Brief an die Times . Das wäre in elf Monaten. Das Handeln der britischen Regierung habe Kriegsbefürwortern wie -gegnern eine Verpflichtung gegenüber dem irakischen Volk aufgeladen. „Aber die Verpflichtung kann nicht endlos sein. (...) Wir können den Irakern nur die Chance bieten, aber sie müssen sie ergreifen. Wir können es nicht für sie tun.“ Ausländische Truppen seien „kein Ersatz für einen politischen Prozess.“

Premierminister Tony Blair, der wohl im Mai seine Wiederwahl anstrebt, hört die Rufe nach einem Zeitplan wohl. Vor einem Parlamentsausschuss ließ er diese Woche durchblicken, man könnte eine „Zeitlinie“ für die Reduzierung der Koalitionstruppen und eventuell den so genannten Luck-Bericht publik machen. Dabei handelt es sich um jüngste Einschätzungen des pensionierten US-Generals Gary Luck zum Stand des Aufbaus irakischer Sicherheitskräfte, die wohl auch zeitliche Prognosen beinhalten. Aber Blairs Sprecher stellte danach klar: Der Luck-Bericht existiere bislang nur als Entwurf, und „Zeitlinie“ sei nicht „Zeitplan“.

Dabei beobachten außenpolitische Experten und Journalisten seit ein paar Monaten unter Planern in Washington und London und unter den Diplomaten und Militärs vor Ort in Irak eine „neue Stimmung“. „Viele denken nur noch darüber nach, wie aus Irak herauszukommen ist“, meint Toby Dodge, ein britischer Irakexperte, der am Queen Mary College der Londoner Universität lehrt und in seinem Buch Inventing Iraq auf problematische Parallelen zwischen der Staatsgründung Iraks durch die britische Kolonialverwaltung Anfang der 1920er-Jahre und dem „nation building“ nach dem Sturz Saddam Husseins aufmerksam gemacht hat. Jon Lee Anderson, der für den New Yorker über Irak schreibt, berichtete jüngst von einem „realistischeren Diskurs“ in der Grünen Zone von Bagdad: „Der ideologische Dreh nimmt ab, privat und auch zunehmend öffentlich wird die Lage nicht mehr beschönigt. Die Leute sind offen, hören zu und sind an Lösungen interessiert.“

Die sind auch nach den Wahlen nicht leichter zu finden. Die amerikanischen Verlustzahlen steigen stetig und sind auf lange Sicht für die USA nicht hinnehmbar. Gleichzeitig ist die Aufstandsbewegung samt ihrer Unterstützer trotz oder wegen der amerikanischen Bekämpfung eher gewachsen. Derweil nehmen verbliebene kleinere Mitglieder der Irak-Koalition schon mal selbst die nächste Ausfahrt: Ungarn, Polen, die Ukraine und die Niederlande reduzieren in den nächsten Wochen ihre Kontingente oder ziehen sie ganz ab.

Extreme scheiden aus. Weder ein cut and run , ein sofortiger Rückzug nach dem Motto: Sieg erklären und abziehen, ist eine wirkliche Option für die US-Regierung noch der Verbleib so vieler Truppen auf unbestimmte Zeit. Im ersteren Fall würde das Land wohl gänzlich im Chaos versinken, und auch im letzteren nicht zur Ruhe kommen, denn die amerikanische Präsenz selbst befördert die Aufständischen.

Es bleibt ein Mittelweg unter dem Schlagwort Irakisierung: Amerikaner, Briten und andere bilden immer mehr verlässliche irakische Sicherheitskräfte aus, die den Koalitionstruppen immer mehr Funktionen abnehmen. Darin steckt zumindest ein implizierter Zeitplan. Irakisierung war bisher nicht sonderlich erfolgreich. Condoleezza Rice musste sich bei ihrer Anhörung vor dem Senat die von der Regierung sonst reflexartig verkündete Zahl von den 120.000 Mann starken ausgebildeten irakischen Verbänden deutlich herunterrechnen lassen. Doch die jüngsten Wahlen haben bei allen Vorbehalten erstmals die wachsende Effektivität der neuen Militär- und Polizeieinheiten demonstriert.

Schließlich hat der Verlauf der Wahlen gezeigt, dass im Irak eine mobilisierbare Zivilgesellschaft existiert. Sie muss nun die Möglichkeit erhalten, sich zu entfalten. „Meine Sorge ist“, sagt Toby Dodge, „dass die neue Versammlung in der Grünen Zone verschwindet und sich in einer abgeschotteten Debatte verstrickt.“ Es sei auch zu befürchten, dass die USA das nötige Engagement unterschätze. Der Aufbau effektiver irakischer Sicherheitskräfte könnte Jahre in Anspruch nehmen.

Dennoch ist der nun in Gang gesetzte Prozess, in Kombination mit den Anzeichen für ein neues Denken in Washington und London, und möglicher Weise mit einer echten Internationalisierung, die beste Chance, die Irak lange hatte.