Sicherheit Polizei im Kopf

Nicht der Staat ist mehr der Feind unserer Freiheit, sondern unser Sicherheitsbedürfnis

Als 1984 George Orwells Roman erneut betrachtet und gefeiert wurde (Orwell hatte diese schwarze Utopie 1949 als Warnung vor totalitären Systemen veröffentlicht), fehlte es nicht an Rückblicken auf Hitler und Stalin, auch nicht an Seitenblicken auf die sozialistischen Staaten, in denen es tatsächlich den von Orwell abschreckend ausgemalten Terror noch gab. Und im Kampf gegen das – von heute aus gesehen harmlose – Volkszählungsgesetz (1983) wurde Orwells Roman warnend zitiert. Aber die tröstliche Grundstimmung war zumeist die, dass wir im Westen aus der Geschichte gelernt hätten und das Reich der Freiheit gegen äußere wie innere Feinde zu verteidigen gewillt und imstande seien.

Heute, rund zwanzig Jahre später, lässt sich feststellen, dass der äußere Feind von damals mehr oder weniger friedlich verschieden ist. Aber der innere lebt noch. Feind ist ein böses Wort, und wir neigen dazu, es für jene Antidemokraten zu reservieren, die unsere Freiheit in Wort und Tat bekämpfen, die Extremisten von links und jetzt vor allem von rechts – und natürlich die Islamisten.

Weniger sichtbar und darum gefährlicher ist ein anderer Freiheitsfeind, nämlich das Bedürfnis nach umfassender Sicherheit: Sicherheit vor terroristischen Anschlägen, Sicherheit vor Mord und Diebstahl, Sicherheit vor Gefahren im Straßenverkehr wie im beruflichen und häuslichen Alltag, Sicherheit vor Not und Elend, Alter und Krankheit. Weil aber wohl niemand gänzlich frei ist von solchen Wünschen, steckt in jedem von uns ein Freiheitsfeind. Sicher ist nur: Freiheit und Sicherheit schließen einander nach aller Erfahrung weitgehend aus.

Warum sollten uns die Ämter nicht überwachen – zu unser aller Wohl?

Es empfiehlt sich wahrscheinlich nicht, über das wachsende Ausmaß der Einschränkungen und Regulierungen nachzudenken, denen wir alle unterworfen sind. Wer es dennoch tut, wird bemerken, dass er keinen Schritt tun, keinen Bissen zu sich nehmen kann, ohne dass nicht der Staat diesen Schritt und diesen Bissen durch eine Unzahl fördernder oder verhindernder Maßnahmen präformiert hätte. Jedes Nahrungsmittel, technische Gerät, Möbel- und Kleidungsstück, jeder Erwerb, Verzehr und Verkehr ist bis ins Detail geregelt. Das betrifft nicht allein die öffentliche Sphäre, es geht bis ins Private. Vom Vergewaltigungsverbot in der Ehe bis zum Prügelverbot in der Familie reicht die schützende Hand des Staates. Er sorgt dafür, dass ich einen lärmenden Diesel fahre (den er mit Steuern weniger belastet), er hält mich dazu an, den Müll zu trennen, das Leergut in den Supermarkt zu fahren, die ausgetrunkenen Alkoholika (die er erzieherisch besteuert) in den Container zu werfen, und wenn ich mir zu Hause eine Pfeife anzünde, fällt mein Blick auf die Tabaksdose und deren Inschrift »Rauchen kann tödlich sein«.

Ja, es ist zu meinem Besten, ich verstehe das durchaus, und ich billige den Anleinzwang, die Anschnallpflicht, das Helmgebot und das Nachtbackverbot. Ich begreife, dass ich, um das angespannte Solidarsystem nicht zu belasten, Sorge dafür tragen muss, ein gesundes Leben zu führen. Aber zugleich beschleicht mich das Gefühl, Orwell habe seinerzeit nur sehr grob die Gefahr beschrieben, die aus der permanent fürsorglichen Abwehr von Gefahr zwangsläufig entsteht. Wir müssen die »Gedankenpolizei«, die er in 1984 beschrieben hat, gar nicht fürchten, denn wir bilden sie selber.

Es ist nämlich nicht so, dass uns ein starker, mit furchtbaren Mitteln bewehrter Staat gegenüberstände, gegen den wir, wie einst unsere Vorväter, Freiheitsrechte erkämpfen müssten, und sei es mit Blut. Der Staat ist in der Hauptsache die Agentur, die das gesellschaftliche Interesse verwaltet, wobei es mächtige und weniger mächtige Interessen gibt. Was sich etwa darin ausdrückt, dass er die Verteilung von Chancen, Vergünstigungen und Partizipationen nicht wie der Hausvater in der Geschichte vom verlorenen Sohn vornimmt, sondern nach Gehör: Wer am lautesten schreit, kriegt was ab – oder, wie jetzt, weniger abgezogen.

Der Schrei nach Freiheit wurde lange nicht vernommen. »Sehnsucht nach Freiheit«, hat Wilhelm von Humboldt gesagt, »entsteht nur zu oft erst aus dem Gefühle des Mangels derselben.« Wir haben die Freiheit, und was man hat, schätzt man nicht sonderlich. Genauer gesagt: Wir hatten sie. Denn nun schickt sich der Staat zur lückenlosen Kontrolle und Erfassung an – in unser aller Interesse, das versteht sich. Man konnte sich freuen, dass Mooshammers Mörder mit Hilfe einer DNA-Analyse so rasch gefunden wurde. Was also liegt näher, als uns alle mit den neusten Methoden einer computergestützten Merkmalsspeicherung zu katalogisieren? Was spricht dagegen, die Steuerehrlichkeit durch legal-heimlichen Blick in die Konten zu befördern? Und warum soll man den Telefonverkehr nicht abhören, die öffentlichen Plätze per Kamera nicht überwachen? H onni soit qui mal y pense, sagt hier der Franzose, oder: Wer etwas zu verbergen hat, der trete vor und schweige.