Sudan Keine Einigung über Sanktionen

Die UN warnen, im West-Sudan könnten Tausende von Menschen sterben. Der Sicherheitsrat diskutiert über Sanktionen

Der Weltsicherheitsrat kann sich nicht darauf einigen, Sanktionen gegen den Sudan zu verhängen. Nach Einschätzung der Vereinten Nation sind in dem afrikanischen Land gegenwärtig mehr Menschenleben gefährdet als in irgendeiner anderen Region. Regelmäßig kommt es zu umfangreichen Menschenrechtsverletzungen. Dem Sicherheitsrat liegt der Entwurf für eine „technische“ Resolution vor. Mit ihr soll das am Donnerstag ablaufende Mandat für die politische UN-Mission um eine Woche verlängert. Mit der Verabschiedung des Entwurfs wird jedoch noch gerechnet. Sie gibt dem höchsten UN-Entscheidungsgremium mehr Zeit, die Streitpunkte zu klären.

In diplomatischen Kreisen hieß es dazu, dass Russland, China und Algerien bisher nicht den von den Vereinigten Staaten vorgeschlagenen Sanktionen zustimmen. Die USA sind für ein Waffenembargo gegen alle Seiten im Darfur-Konflikt. Außerdem sieht der von ihnen eingebrachte Resolutionsentwurf ein Reiseverbot für die Verantwortlichen der Massenmorde in der westsudanesischen Krisenprovinz und das Einfrieren ihrer ausländischen Konten vor.

Geteilter Meinung ist der Weltsicherheitsrat auch in der Frage, wie die Verantwortlichen für das seit zwei Jahren anhaltende Morden und Vergewaltigen in Darfur verfolgt werden sollen. Zwölf der fünfzehn Ratsmitglieder wollen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit der Aufgabe betrauen. Die Vereinigten Staaten haben den Strafgerichtshof bislang jedoch nicht anerkannt. Deshalb schlägt Washington ein weiteres internationales Tribunal in Arusha in Tansania vor. Dort werden schon Strafverfahren wegen des Völkermords in Ruanda geführt. China und Algerien lehnen jede Strafverfolgung durch eine internationale Instanz ab und halten die sudanesische Gerichtsbarkeit für ausreichend.

Unterdessen warnt der UN-Hilfskoordinator Jan Egeland vor einem Massensterben und Leiden von vielen Millionen Menschen in Sudan, wenn das Land nicht umgehend mehr internationale Hilfe bekomme. Über sechs Millionen Menschen seien aus ihren Dörfer vertrieben worden, sagte Egeland. „Das sind fünf Mal so viele Menschen wie die Betroffenen der Flutwelle am Indischen Ozean“. Die Gräueltaten der von Khartum unterstützten arabischen Reitermilizen in Darfur haben nach Einschätzung von Egeland bereits Hunderttausende Menschenleben gefordert. Die offizielle Zahl von 70 000 Toten sei unrealistisch, sagte er.