Rot-Grün Man lebt auch totgesagt

Warum die rot-grüne Koalition selbst dann noch eine Chance hat, wenn die Wahl in NRW verloren geht

Epochendämmerung? Das letzte Stündlein von Rot-Grün? Vorsicht, das Sterbeglöckchen wurde schon viele Male geläutet, aber bisher ist Rot-Grün immer wieder vom Krankenlager aufgestanden. Das könnte selbst nach einer Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai passieren, denn die verbleibenden anderthalb Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl sind in diesen flüchtigen Zeiten eine Ewigkeit.

Wäre die Große Koalition ein rettender Anker? Derzeit ziemlich unrealistisch, denn weder SPD noch Union wollen dieses Bündnis. Das magere Ergebnis des gemeinsamen Job-Gipfels und das danach sofort einsetzende Gezerre – Schuldzuweisungen und Selbstlobrituale – lassen auch keine rechte Vorfreude aufkommen. Wenn die Große Kooperation derart im Gewürge endet, warum sollte eine Große Koalition erfolgreicher sein?

Die rot-grüne Existenzkrise ist keineswegs eine Epochendämmerung, allenfalls dämmert die rot-grüne Regierung. Die Ägide Schröder/Fischer sollte nicht überhöht werden. Es mag einige Akteure und Zeitzeugen betrüben: Aber anders als die ersten Jahre der sozial-liberalen Koalition mit ihrer Ostpolitik wird die rot-grüne Herrschaft dereinst im Rückblick nicht als Zeitenwende erscheinen. Sie hat Wichtiges bewegt und mit den Einsätzen der Bundeswehr im Kosovo und in Afghanistan – unter Bruch pazifistischer Tabus – auch manches weit in die Zukunft Weisendes geleistet. Aber weder hat sie Revolutionäres vollbracht, noch hat sie sich, wie es ihr konservative Kritiker vorhalten, all die Jahre auf Minderheitenprogramme beschränkt. Dass Rot-Grün Politik in erster Linie aus Betroffenheit und Mitgefühl gemacht habe, ist falsch.

Ideologisch aufgebauscht war allenfalls der Ausstieg aus der Atompolitik. Dass es gleichwohl manchmal so scheint, als tummele und zanke sich Rot-Grün vornehmlich auf Nebenschauplätzen wie dem Antidiskriminierungsgesetz und vernachlässige dabei das Hauptproblem, den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, liegt vor allem am Sponti-Stil dieser Regierung. Gerhard Schröder ist ein Tsunami-Kanzler: Bricht eine große Welle herein, krempelt er Ärmel und Hosenbeine hoch und regiert. Weicht die Flut wieder, zieht auch der Kanzler sich zurück, statt die notwendigen Aufräum- und Aufbauarbeiten zu beginnen. Nachhaltigkeit und Beharrlichkeit sind nicht sein Markenzeichen.

So vertat Schröder die Chance, gleich nach seinem Wahlsieg 1998 die längst überfällige Erneuerung des Arbeitsmarktes und der sozialen Sicherungssysteme zielstrebig und dauerhaft anzupacken. Stattdessen folgten zunächst einige Reförmchen und alsbald die Politik der ruhigen Hand. Die wichtige und richtige Agenda 2010 kam erst mit fünfjähriger Verspätung und ohne die zwingende Begleitmusik: »Liebe Leute, dies sind nur die ersten zwei, drei Schritte auf einem sehr langen, mühsamen, aber am Ende hoffnungsvollen Weg.« Gerade weil es keine Patentlösung gibt und Vollbeschäftigung eine Schimäre ist, kommt es bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Krise mehr denn je auf Kommunikation und Psychologie an. Doch seltsamerweise zählen diese nicht zu den Begabungen des Medien-Kanzlers.

5,2 Millionen Menschen ohne Arbeit. Nur 40 Prozent der über 55-Jährigen in Lohn und Brot. Nur jeder dritte Bundesbürger sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Das Land steckt in einer tiefen Krise und mit ihm die Regierung. Rot und Grün ziehen sich gegenseitig immer weiter nach unten. Derweil sehnen sich die Bürger nach Aufbruchsstimmung – oder wenigstens nach einem Signal, dass es bald wieder aufwärts gehen könnte. Dieses Signal muss nicht zwangsläufig ein Regierungswechsel sein, es könnte sogar noch einmal von Rot-Grün ausgesendet werden. Das aber ist an Voraussetzungen geknüpft. Die wichtigste ist die Konzentration auf das Wesentliche: Arbeitsplätze, Standortpolitik, Entbürokratisierung – nicht zuletzt um so, was Schröder weiß und Bundespräsident Köhler manchmal vergisst, den Sozialstaat zu sichern. Außerdem braucht diese Regierung dringend ein paar neue Köpfe als Symbol für den Neubeginn.

Die Wähler wollen Bewegung, Solidität, Tatkraft und Fantasie. Wie ein guter Chefingenieur muss Schröder die nächsten anderthalb Jahre jeden Morgen auf der Großbaustelle stehen, zur Not mit anpacken und alle antreiben, auch wenn gerade Schlechtwetter herrscht. Wenn ihm das gelingt, kann Schröder bis zum Herbst 2006 weitermachen – und vielleicht danach. Auf jeden Fall würde das Sterbeglöckchen verstummen.