Grosse Koalition Hoffnung oder Illusion?

Alle reden über eine rot-schwarze Notkoalition. Aber je mehr darüber spekuliert wird, desto unwahrscheinlicher wird sie

Große Koalitionen sind schwer zu führen, aber leicht zu verhindern. Zumindest gibt es eine Methode, die sich in den Bundestagswahlkämpfen der Jahre 1998 und 2002 bewährte: Man muss möglichst oft und möglichst ausführlich darüber reden. Das nützt dann erfahrungsgemäß den kleineren Parteien. Denn die Deutschen äußern zwar in Umfragen gern Sympathie für eine Allianz der Großen. Wenn aber der Wahltermin näher rückt, ist vielen diese Machtballung nicht ganz geheuer. Die große Koalition kommt am ehesten, wenn niemand damit rechnet und wenig davon die Rede ist – die Schleswig-Holsteiner machen das gerade vor. Deshalb kommt sie in Berlin nicht jetzt. Und auch nicht nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai.

Daran ändern auch die Ereignisse der vergangenen Woche nichts, weder das Spitzentreffen von Regierung und Opposition noch die Niederlage von Heide Simonis bei der Ministerpräsidentenwahl in Kiel. Schwarz-Rot wird auch nicht allein deswegen kommen, weil es dank Visa-Affäre und Antidiskriminierungsgesetz zwischen Roten und Grünen in Berlin gerade besonders heftig knirscht. Oder weil man in der CSU gerade besonders skeptisch auf den möglichen Koalitionspartner FDP und deren Vorsitzenden Guido Westerwelle blickt.

Verändert ist nur, dass plötzlich viel über große Koalitionen geredet wird. »Die Wahlbürger werden täglich verdrossener, weil sie die Lähmung spüren und sich fragen: Warum machen die das nicht?«, sagt beispielsweise Franz Walter, Professor für Politikwissenschaften an der Universität Göttingen. Die hohen Arbeitslosenzahlen haben den Unmut über das Parteienpatt im Bundesrat verschärft. Und sind nicht die Unterschiede zwischen den Volksparteien so klein wie nie? Wer könnte momentan stets genau sagen, ob nun gerade die SPD die Eigenheimzulage abschaffen will und die Union mehr Zuverdienstchancen für Arbeitslose fordert oder umgekehrt?

Trotzdem ist der Glaube an eine nahende große Koalition eine große Illusion. »Wir sind weiter von einer großen Koalition entfernt denn je«, sagt ein Schröder-Vertrauter. Mit »wir« meint er nicht nur die SPD, sondern erst recht die Opposition. Als Juniorpartner von Schröder regieren – selbst wenn Angela Merkel das wollte, ginge es nicht. Was wäre auch von einer Oppositionschefin zu halten, die auf Führung verzichtet, um Nummer zwei zu werden, also sich mit einem Trostpreis abspeisen lässt? Die Antwort hat Merkel vor einiger Zeit selbst geliefert: Als Verkehrsminister Manfred Stolpe vor der vergangenen Bundestagswahl für Schwarz-Rot plädierte, spottete Merkel, es sei »traurig, dass ein erfahrener Ministerpräsident das Wahlziel der eigenen Truppe so herunterschraubt«.

In einer rot-schwarzen Koalition im Bund hätte eine Vizekanzlerin Angela Merkel ohnehin den ungleich schwereren Part. Denn es ist ja ein Trugschluss, dass in einer großen Koalition das politische Gezerre und die Abstimmungszwänge im Bundesrat entfielen. Im Gegenteil: Merkel müsste Mehrheiten im Bundesrat zusichern, ohne direkte Sanktionsmöglichkeiten gegenüber den selbstbewussten Ministerpräsidenten zu haben. Gerade weil die ideologischen Unterschiede zwischen den großen Parteien schwinden, sinken auch die Bindekräfte. Jedes noch so kleine zustimmungspflichtige rot-schwarze Projekt müsste im CDU-Präsidium verhandelt werden. Denn durch eine große Koalition in Berlin würden sich zunächst nur die Mehrheiten im Kabinett und im Bundestag verändern – doch die sind schon heute nicht das Problem.

Im Gegenteil: Die Führung der Fraktionen würde in einer schwarz-roten Koalition für beide Parteien schwieriger. Denn entgegen landläufiger Vorstellung machen knappe Mehrheiten das Regieren nicht komplizierter, sondern leichter. Abweichlertum führt schließlich fast unweigerlich zum Sturz der Regierung – und alle Beteiligten wissen das. Nur deshalb konnte Rot-Grün trotz der knappen aktuellen Mehrheit von drei Stimmen bei heiklen Entscheidungen immer Mehrheiten organisieren.

Bei einer großen Koalition gelten andere Gesetze. Quertreiber und Individualisten können bei üppigen Mehrheiten ungleich weniger Unheil stiften – was automatisch die Neigung der Abgeordneten zum Einzelgängertum erhöht. Führung ist in solchen Konstellationen ein schwieriges Geschäft.

Und nach 2006? Dann ist alles eine Frage der Mathematik. Dann entscheiden nicht Umfragen oder Politikwissenschaftler – dann zählt allein das Abschneiden von PDS und NPD. Nur wenn eine dieser Parteien deutlich besser abschneidet als bisher, wird es rechnerisch weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün reichen. Dann, und nur dann, werden SPD und Union Verhandlungen aufnehmen – wie momentan ihre Landesverbände in Kiel. Dort hatte der SSW, die Vertretung der dänischen Minderheit, bis zum Scheitern von Heide Simonis eine vergleichbare Rolle wie möglicherweise die PDS nach der nächsten Bundestagswahl.