Große Koalition Die letzte Karte

Dreimal waren SPD und CDU zusammen erfolgreich – Rückblick auf die deutsche Parlamentsgeschichte

Der durch die anhaltende Regierungskrise schwer angeschlagene Kanzler spielt seine letzte Karte. Er bietet der anderen großen Volkspartei in der Opposition eine Regierungsbeteiligung an. Einzige Bedingung: Fortsetzung seiner Kanzlerschaft. Streng vertrauliche Sondierungsgespräche beginnen, münden in erste Papiere – bis die Bundestagsfraktion der Opposition die Sache stoppt. Ein Szenario aus dem Spätherbst 2005? Nein, politische Realität Ende 1962, auf dem Höhepunkt der Spiegel-Affäre. Ausgerechnet Konrad Adenauer versuchte sich mit Hilfe einer Großen Koalition mit der SPD an der Macht zu halten, also mit Hilfe jener Partei, die er in den langen Jahren seiner Kanzlerschaft immer vehement bekämpft hatte.

Am Anfang der demokratischen Neugründung durch die Alliierten war die Große Koalition in den Westzonen allerdings fast überall Realität – auf Länderebene. Und fast alle Wirtschaftsressorts lagen damals in den Händen von Sozialdemokraten. Auf Bundesebene aber war es Adenauer, der zusammen mit Ludwig Erhard und dem jungen Franz Josef Strauß auf der legendären Rhöndorfer Konferenz bei gutem Essen und köstlichem Wein – in Zeiten des Mangels nicht unwichtig – im Herbst 1949 in der Union nicht nur die Weichen für die eigene Kanzlerschaft, sondern auch gegen eine Große Koalition stellte. Adenauers Hauptargument: In schweren Zeiten müssten dem Wähler Alternativen vor Augen geführt werden, brauche es eine klare Regierung, eine deutlich erkennbare Opposition, kein Wischiwaschi. »Soziale Marktwirtschaft« oder »dirigistische Planwirtschaft«, das waren damals die Alternativen, für die Union und SPD standen.

Die Große Koalition ist in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus auf Reichs- und Bundesebene ein weißer Elefant geblieben. Überaus rar, aber von viel Spekulation umwoben. Dreimal ist diese seltsame Spezies bislang bei uns gesichtet worden, keine hat eine volle Legislaturperiode überdauert. Die Mutter aller weißen Elefanten zeigte sich kurz im Herbst 1923. Damals rettete eine Große Koalition unter Gustav Stresemann tatsächlich in wenigen Monaten das durch Ruhrbesetzung und Reparationslasten, Hyperinflation und Putschversuche von links wie rechts aufs höchste gefährdete Reich.

Der nächste Auftritt des weißen Elefanten sollte bald folgen, er währte nur kurz, von 1928 bis 1930, unter dem Sozialdemokraten Hermann Müller, dem letzten SPD-Kanzler vor Willy Brandt. Abermals war es eine überaus heterogene, labile Große Koalition, die ihre Existenz vor allem der Tatsache verdankte, dass die bis dahin oppositionelle SPD aus den Maiwahlen so gestärkt hervorgegangen war, dass sie nun widerwillig und sehr zum Missvergnügen des Reichspräsidenten Hindenburg Verantwortung übernehmen und bei der Bewältigung der Reparationsfrage bis hin zum Young-Plan mitwirken musste. Kaum war dieses Ziel erreicht, ging die SPD-Reichstagsfraktion ihrem Kanzler von der Fahne – der Anfang vom Ende der Republik.

Herbst 1966. Trommelwirbel und Tusch – die Rückkehr des weißen Elefanten in die politische Manege. Eine Landtagswahl geht für die Regierung aus CDU und FDP mit Pauken und Trompeten verloren – in Nordrhein-Westfalen. Die Schreckensworte jener Tage: Rezession, Arbeitslosigkeit, maroder Staatshaushalt. 600000 Arbeitslose, drei Milliarden Haushaltsdefizit, das Wachstum der letzten fünf Jahre liegt im Schnitt bei fünf Prozent. Nach den Kategorien von 2005 also eine Minikrise, ein Krislein. Doch die ohnehin angeschlagene Regierung Ludwig Erhards, des Wirtschaftswundermannes und Gutmenschen vom Tegernsee, versinkt 1966 in qualvoll-lähmender Agonie.

So geht die Ära Adenauer zu Ende. Es beginnt die Zeit des Sozialdemokraten Herbert Wehner. Er ist die eigentliche, bis heute kaum erkannte Schlüsselfigur jener Wochen, Monate, Jahre. 1957 hat er dem um das erhoffte Ressort im Kabinett Adenauer geprellten, als Ministerpräsident nach Stuttgart gewechselten Kurt Georg Kiesinger von der CDU ein kurzes Telegramm geschickt: »Bonn ist ärmer geworden ohne Sie.« Das ist die geheime Gründungsurkunde der Großen Koalition. Sie ist sein ureigenes »Projekt«. Durch Teilhabe an der Macht als Juniorpartner der Union Regierungsfähigkeit beweisen vor dem sozialdemokratischen Zugriff auf das Kanzleramt, das ist seine Vision. Was Willy Brandt und Egon Bahr für die Ostpolitik formulieren, münzt Wehner innenpolitisch um: Wandel durch Annäherung – Annäherung an die Union. Und er sendet geduldig die entscheidenden Signale, geheim und öffentlich.

Seine Bundestagsrede vom 30.Juni 1960, vielleicht die wichtigste seiner seltsamen Karriere, endet nicht von ungefähr so: »Nicht Selbstzerfleischung, sondern Miteinanderwirken im Rahmen des demokratischen Ganzen, wenn auch in sachlicher innenpolitischer Gegnerschaft … Deutschland kann nicht unheilbar miteinander verfeindete christliche Demokraten und Sozialdemokraten ertragen.« Wehners »Plädoyer für eine gemeinsame Politik«, für eine Große Koalition unter Anerkennung der von Adenauer gelegten Grundlagen, von Nato, Wiederbewaffnung, Westintegration, wurde in der Union verstanden.

Wehner brachte, unterstützt von Helmut Schmidt und dem bald darauf schwer erkrankten Fraktionsvorsitzenden Fritz Erler die SPD auf neuen Kurs. Und Wehner trank, trotz seiner Zuckerkrankheit, nun manches Glas mit dem Bundespräsidenten Heinrich Lübke (CDU), von dem er längst wusste, dass er eine Große Koalition für überfällig hielt. Er war es, der mit dem CDU-Innenpolitiker Paul Lücke immer wieder zusammensaß, Pläne zur Einführung eines Mehrheitswahlrechts entwarf, mit dem den ebenso lästigen wie überheblichen Liberalen dauerhaft das politische Lebenslicht ausgeblasen werden sollte – immer mit dem einen Ziel vor Augen: Große Koalition.

Im Dezember 1966 war es so weit. Das Kabinett unter Kiesinger mit seinen 19 Ressorts, neun davon für die SPD, stand fest. Aber man täusche sich nicht. Das über Jahre hinweg mühsam von ihm vorbereitete Bündnis war in den eigenen Reihen höchst unbeliebt. Willy Brandt, damals Regierender Bürgermeister von Berlin, favorisierte trotz des hauchdünnen Vorsprungs von sechs Mandaten die rechnerisch mögliche kleine Koalition mit der FDP. Wäre der Nebel in Tempelhof nicht so dicht gewesen und er daher rechtzeitig zur entscheidenden SPD-Sitzung in Bonn eingetroffen – wer weiß wie die Geschichte geendet hätte.

Brandt notiert denn auch über das Zustandekommen der »Elefantenhochzeit« in seinen Erinnerungen: »Einige meiner besten Freunde – auch außerhalb der Partei – waren entsetzt.« Von Machtkartell, Proporzdemokratie, Vernichtung der parlamentarischen Domokratie, Anwachsen der außerparlamentarischen Opposition von rechts bis links war bald schon die Rede. Die SPD-Führung fürchtete den Zorn der Basis so sehr, dass sie den Parteitag, auf dem über das ungewöhnliche Regierungsbündnis abgestimmt wurde, um anderthalb Jahre verschob. Dennoch kam es 1968 in Nürnberg zu heftigen Tumulten; Wehner wurden dabei zwei Zähne ausgeschlagen.

Allerdings war es ein ungewöhnlich harmonisches, erfolgreiches Kabinett, sieht man einmal davon ab, dass der einstige Emigrant Brandt und das seinerzeitige NSDAP-Mitglied Kiesinger nicht miteinander harmonierten. Aber die anderen »Achsen« der Koalition neben dem Kanzler und dem neuen Gesamtdeutschen Minister Wehner funktionierten reibungslos. Effizient waren die kühle Kooperation der beiden Fraktionsvorsitzenden Barzel (CDU) und Schmidt (SPD) und die Achse, die Finanzminister Strauß – dem nach der Spiegel-Affäre ein überraschend schnelles Comeback ermöglicht wurde – und Wirtschaftsminister Karl Schiller als »Plisch und Plum« bildeten. Ein kleiner ministerieller Koordinationsausschuss, der »Kressbronner Kreis«, ging sogar an heißen Sommertagen gemeinsam schwimmen; Symbol für die durchweg erstaunlich heitere Grundstimmung. Die Generationserfahrung der Aufbaujahre und Aufbauleistungen nach dem Zweiten Weltkrieg erwies sich jetzt als Kitt, der über alle politischen Gräben hinweg eine Regierung zusammenhielt, die tatsächlich die besten, die führenden Köpfe der beteiligten Parteien versammelte.

Dieses erklärte »Bündnis auf Zeit« arbeitete eine beachtliche Agenda ab: die verfassungsändernden Notstandsgesetze, eine Justizreform, vor allem die rasche Bewältigung der Rezession und Sanierung des Haushalts etwa durch das »Gesetz zur Förderung von Wachstum und Stabilität« und die Einführung der Mittelfristigen Finanzplanung (»Mifrifi«). Aber auch milliardenschwere staatliche Konjunkturprogramme und die Einführung der Mehrwertsteuer gehen auf diese Regierung zurück. Das verabredete Mehrheitswahlrecht scheiterte allerdings ebenso wie das Abstreifen der deutschland- und ostpolitischen Fesseln »Hallsteindoktrin« und »Alleinvertretungsanspruch« – hier lag der Keim für die 1969 folgende sozialliberale Koalition unter Brandt und Scheel.

Daniel Körfer lehrt Geschichte an der Freien Universität Berlin