Berlin Rot-grüner wird's nicht

Im Januar waren sie noch ganz oben. Jetzt sind sie ganz unten. Schon hoffen viele in der Koalition, dass auch die neueste Krise wieder vorübergeht. Doch diesmal schwächeln beide Partner - und eine Wende ist nicht in Sicht

Szenen einer Ehe. Drei davon sind in dieser Legislaturperiode besonders in Erinnerung geblieben: Der Kanzler und sein Außenminister am Wahlabend 2002 im Willy-Brandt-Haus, umjubelt nach dem Sieg in letzter Sekunde. Dann Schröder und Fischer auf einer Pressekonferenz im Sommer 2003, bei der sich das Duo schon mal auf den Wahlkampf 2006 einschwört und die Gerüchte um einen europäischen Abgang des Außenministers beendet. Und jetzt die Szene im Kanzleramt nach dem Spitzentreffen mit der Unionsführung: Ein immer noch souverän wirkender Kanzler am Stehpult erläutert ausführlich die bescheidenen Ergebnisse, neben ihm ein überzählig und derangiert wirkender Joschka Fischer. Wir haben es ihnen wieder gezeigt, lautete vor zweieinhalb Jahren die Botschaft der ersten Szene, gemeinsam werden wir es ihnen wieder zeigen, die der zweiten. Und die dritte? Beginn der rot-grünen Agonie – oder nur ein neuerliches Zwischentief im Leben der rot-grünen Koalition?

Der Kanzler jedenfalls regiert jetzt mit zwei Koalitionen, formell mit den Grünen, informell mit den Schwarzen. »Es ist keine Große Koalition im klassischen Sinne«, sagt Schröder an diesem denkwürdigen Tag in Berlin. Fischer sagt nichts. Eine halbe Stunde lang lauscht er dem Kanzler, hält seine Mimik im Zaum und einen irgendwie sinnlos wirkenden Aktendeckel unterm Arm. Niemand scheint sich für den Vizekanzler zu interessieren. Aber alle interessieren sich für dieses Bild. Es ist so ungewohnt, so brutal anders als alle bekannten Fischer-Bilder, dass es beim Betrachter eine Art visuellen Schock auslöst. Joschka Fischer ist von einer Affäre gezeichnet, die er nicht in den Griff bekommt. Wie er da steht, stumm und ungefragt neben dem agierenden Kanzler, wirkt er wie eine Staffage seiner selbst. In diesem Augenblick würde man nicht mehr allzu viel wetten auf seine Zukunft und die der rot-grünen Koalition.

Wenn früher einer in der Krise steckte, hatte der andere Erfolg

Eine Stunde zuvor ist in Kiel ein Sack Reis umgefallen. Nein, in Kiel hat sich Heide Simonis durch vier erfolglose Wahlgänge gequält, das rot-grüne Bündnis dort ist zu Ende. Es ist der SPD-Vorsitzende von Nordrhein-Westfalen, Harald Schartau, der mit dem Bild vom umfallenden Reissack besonders drastisch sagen möchte, dass das Kieler Desaster mit den Zukunftsaussichten der letzten rot-grünen Landeskoalition in NRW rein gar nichts zu tun hat. »Das wird schnell vergessen sein«, beteuert Ministerpräsident Peer Steinbrück. Das sind zurzeit die kleinen Utopien der SPD. Natürlich wird Kiel nach Düsseldorf ausstrahlen, vielleicht auch weiter. Aber was bleibt der Koalition anderes, als die Dominotheorie, die nun im Umlauf ist, zu bestreiten: Kiel, NRW, Berlin. Ist das die Reihenfolge, in der das rot-grüne Projekt nun seine Seele aushaucht?

Es ist schon lange kein Projekt mehr. Genauer: Solange es ein Projekt war, blieb es wirkungslos. Erst der Abschied vom eingebildeten Projektcharakter des Bündnisses eröffnete die Chance auf die Macht. Viel Entideologisierung war zuvor von beiden Partnern betrieben, viel Realismus eingeübt worden, damit man sich von 1998 an halbwegs unangefochten an der Regierung behaupten konnte. Der ideologische Antrieb von einst war erkaltet oder verwandelte sich in pragmatische, manchmal gut gemeint bürokratische Politik, etwa bei der Ökosteuer oder der Förderung erneuerbarer Energien.

Sogar die Abstoßung zwischen den Parteien, die zu einer Art Dauergereiztheit und manchmal zu wirklichen Krisen führte, hat sich im Laufe der gemeinsamen Jahre abgeschliffen. Selbst Steinbrücks verzweifelte Versuche, sich in NRW mit harscher Kritik am Koalitionspartner zu profilieren, oder die Sticheleien von Otto Schily und Wolfgang Clement wirken eher wie Zitate von früher, ein blass gewordenes Ritual. Die rot-grüne Krise heute besteht nicht in einem Gegeneinander. Nimmt man das Verhältnis der Partner, so ist die Koalition in sich sogar stabiler als in früheren Phasen. Auch wenn man zuweilen nicht mehr erkennen kann, wozu die beiden Parteien gemeinsam regieren, so wollen sie doch weiter gemeinsam regieren.

Dass die Koalition im Schlaglicht der Kieler Ereignisse und im Vorschein auf einen immer schwieriger erscheinenden Wahlgang am 22. Mai in NRW so gefährdet wirkt, liegt zuerst einmal an der Krise der beiden Parteien selbst. Früher durchlebten SPD und Grüne ihre Krisen abwechselnd. Die Grünen wurden in der ersten rot-grünen Amtszeit durch die Kriegsbeteiligungen im Kosovo und in Afghanistan schwer erschüttert und taumelten von einer Niederlage in die andere. Erst mit dem rot-grünen Anti-Irak-Kriegskurs versöhnten sich die Grünen mit ihrer Regierungsrolle.

Die einstige Oppositionspartei wirkte endlich angekommen. Und fühlte sich wohl an der Macht. Während sie ständig den Anspruch als »Reformmotor der Koalition« vor sich hertrug, hat sie es jedoch jahrelang versäumt, sich selbst zu modernisieren. Doch in der grünen Wohlfühlphase fiel das nicht recht auf. Denn als Folge ihrer Agenda-Reformen stürzte die SPD da in die Existenzkrise, und die Grünen mussten sich fragen lassen, warum es ihnen eigentlich so verdammt gut ging. Die Erklärung lag auf der Hand: Während der Umbau des Sozialstaates die Kernvorstellungen der SPD erschütterte und ihre Anhängerschaft verzweifeln ließ, konnten sich die Grünen ein relativ entspanntes Verhältnis dazu leisten. Nicht nur, weil ihre Klientel von den Einschnitten weniger betroffen ist, sondern auch, weil sich die Partei schon früher den anstehenden Reformfragen zugewandt hatte.

Doch immerhin, bis Ende 2004 funktionierte die Koalition als System kommunizierender Röhren. Die Krise des einen Partners wurde durch den Erfolg, zumindest aber die Stabilität des anderen ausgeglichen. Seit Beginn dieses Jahres ist das anders. Nun addieren sich die Krisen von Rot und Grün: die Reformkrise der SPD und die Fischer-Krise der Grünen, mit der die inhaltlichen Defizite der selbst ernannten Modernisierungspartei nun offen gelegt werden. Es ist dieser Befund, der die Kieler Wirren zum Menetekel für Rot-Grün insgesamt werden lässt.

Für die grüne Machtmaschine ist Fischer der Motor

Irgendwann müssen sich die Grünen doch ohnehin aus dem Schatten Joschka Fischers lösen, lautet ein zurzeit gängiger Beschwichtigungsversuch: Die Visa-Affäre als Katalysator für die Emanzipation der Partei von ihrem Übervater? Bislang jedenfalls haben die Grünen von dem populärsten Politiker der Republik enorm profitiert. Den menschlichen und kulturellen Flurschaden, der mit seiner Herrschaft bei den Grünen auch einhergeht, schien seine Popularität in der Bevölkerung bei weitem auszugleichen. Für die grüne Machtmaschine ist Fischer der Motor. Sich von ihm zu emanzipieren ist deshalb nur ein beschönigendes Etikett für etwas Ungeheuerliches, das die Grünen sich so wenig vorstellen können wie die SPD den Verlust ihres Stammlandes NRW. Oder wie seinerzeit die CDU den Sturz von Helmut Kohl. Aber wie das so ist: Erst wenn ein Hegemon ins Wanken gerät, wird auch die ganze Last einer langen Herrschaft sichtbar – die Fixierung auf den Meister, die dünne Personaldecke, die inhaltliche Erosion, die lange durch Charisma und Popularität verdeckt wurde.

Noch, so heißt es, läuft in Fischers Umfeld der »Wer rettet Joschka?«-Wettbewerb. Sollte er sich nicht wieder aktiv in die Innenpolitik einmischen? Jetzt, wo jede Auslandsreise ohnehin wie ein Fluchtversuch wirken könnte. Untergründig hat – für den Fall des Falles – auch schon der »Wer beerbt Joschka?«-Wettbewerb begonnen und damit natürlich die eifersüchtige Kontrolle, wer sich da etwas ausrechnen könnte. Eine Weltkarte im Büro gilt schon als versteckte Bewerbung. Dabei bestreitet auch unter ambitionierten Grünen keiner, dass Fischer sich über die Jahre unentbehrlich und irgendwie auch unersetzlich gemacht hat. In die Sorge um den wichtigsten Grünen mischt sich auch schon die Desorientierung, die der Verlust Fischers in der Partei auszulösen beginnt.

Das Zermürbendste daran aber ist, dass niemand, auch nicht aus seinem engsten Umfeld, sagen könnte, ob der Außenminister überhaupt schon ein Verhältnis zu der Affäre entwickelt hat, deren Bedrohungspotenzial stetig wächst. Nun drängt auch SPD-Chef Franz Müntefering, wie zuvor schon die anderen NRW-Spitzengenossen, auf baldige und umfassende Erklärungen in der Visa-Sache. Doch weiß der Minister eigentlich selbst, ob sich rückhaltlose Aufklärung be- oder entlastend für ihn auswirken würde?

Schon der Anschein eines drohenden Rücktritts, ja nur die Tatsache, dass niemand mehr ein Ende mit Schrecken ausschließen kann, verstört die Partei und legt ihre lange verdeckten Schwächen bloß. Ihren Ruf haben sich die Grünen einst durch ihre Sensibilität für Zukunftsthemen erworben. Doch von ihrer seismografischen Funktion ist wenig geblieben. Und während in den Verlautbarungen der Partei noch immer nach Tönen und Gesten gesucht wird, die an die alte »Betroffenheitspolitik« erinnern, liegt das Problem inzwischen in umgekehrter Richtung: Nicht einmal dort, wo es nötig wäre, funktionieren heute noch die »grünen Reflexe«. Die immer wieder zur Schau gestellte Nähe des Kanzlers zum russischen Präsidenten Putin zehrt an der Glaubwürdigkeit der Grünen, solange sie gegen diese Männerfreundschaft nicht mehr als protokollarischen Widerspruch leisten. Auch dass der grüne Blick auf fortdauernde Menschenrechtsverletzungen in der Türkei im Zuge der Beitrittsgespräche unscharf geworden ist, irritiert. Und auf die Freiheitsbewegung im Nahen Osten reagiert die Partei, die Demokratie und Menschenrechte auf ihre Fahnen geschrieben hat, eher verhalten – aus Angst davor, sich plötzlich auf der Seite der amerikanischen Außenpolitik wiederzufinden.

Aber auch beim Hauptthema der deutschen Politik zeigen die Grünen nur mehr koalitionskonforme Zurückhaltung. Ideen, die über das hinausgingen, was der Kanzler und seine Partei sich in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik noch zutrauen, sind nicht mehr zu hören – das war in früheren Jahren anders. Man will nicht nerven mit neuen Vorschlägen. Nur das unentwegte grüne Credo von den arbeitsplatzschaffenden Effekten ihrer Umweltpolitik bleibt ihr rhetorischer Dauerbrenner. Er mag stimmen und klingt doch inzwischen fast skurril. Man hat das zu oft gehört, mit dem Unterton sturer Selbstgewissheit. Ausgerechnet jetzt also, da das ökonomische Paradigma triumphiert und kluge Einwände vonnöten wären, zeigt es sich, dass die Grünen ihre Interventionsfähigkeit verloren haben. Mit ihren Mahnungen für ökologische Nachhaltigkeit oder soziale Verantwortung dringen sie nicht mehr durch. Das ist ihr strategisches Dilemma.

Die Krise der SPD ist anders. Bei allen Überzeugungsversuchen hat die Partei noch immer kein inneres Verhältnis zu ihrer Agenda-Politik gefunden. Seit sich der Kanzler vor genau zwei Jahren gezwungen sah, sein Heil in den Reformen zu suchen, regiert die SPD gegen sich selbst. Gemessen an der Frustration der Partei und ihrer Anhängerschaft, ist der Kanzler mit seiner Agenda zu weit gegangen. Und zugleich wirken die 5 Millionen Arbeitslosen wie ein Dementi aller bisherigen Anstrengungen. Niemand konnte erwarten, dass die Reformen schnell wirken würden. Auch die statistischen Effekte der Hartz-Reform – eben das Überschreiten der 5-Millionen-Schwelle – waren vorhersehbar. Doch das sind Argumente, die an die reformzermürbte Partei nicht länger heranreichen. Der Spielraum einer Politik, die auf die wunde Seele der Partei Rücksicht nehmen muss, ist arg geschrumpft – zumal im Vorfeld der NRW-Wahl.

Deshalb wirkt es kurios, wenn Franz Müntefering nach dem Kieler Drama für Rot-Grün und dem Gipfel, der alles andere als ein Befreiungsschlag für die Regierung wurde, nun mehr Dynamik und weniger Palaver in der Koalition einfordert. Der Kanzler pflichtet ihm bei. Aber die Koalition hat gar kein Disziplinproblem. Und bei Dynamik stellt sich die Frage: Wozu?, wenn nichts mehr Großes auf der Agenda steht und behauptet wird, die wichtigsten Weichen seien gestellt.

»Osterferien! Ist noch die politischste Parole dieser Tage«, meint ein Grüner zu Beginn der Karwoche. Nach der Euphorie des Jahreswechsels und dem Übermut, mit dem vor allem in der SPD das Ende des Schreckensjahres 2004 begangen wurde, scheint nun Fatalismus die einzige Orientierung. Während die einen NRW nach den Erfahrungen der vergangenen Wochen schon verloren geben, klammern sich andere an die Hoffnung einer unvorhersehbaren Wende. Wie zum Hohn näherte sich in Ostdeutschland Anfang der Woche wieder eine Flut.

Von Müntefering hingegen heißt es, er habe NRW bereits abgeschrieben und konzentriere sich nun auf die letzte Schlacht für Rot-Grün, 2006. Das klingt bitter realistisch und zugleich nach Verdrängung. Denn was ein Verlust von NRW für die SPD und die Koalition bedeuten würde, wird man erst ermessen können, wenn es so weit ist. Ein Übergang zur Tagesordnung, ja nur zur Kampfordnung für die alles entscheidende Bundestagswahl, ist jedenfalls schwer vorstellbar.

Ära oder Missverständnis? Das Urteil über Rot-Grün ist nicht gesprochen

Vorerst aber bleibt Rot-Grün in der Krise stabil. Große Koalition, freiwilliger Abgang, Neuwahlen – das sind alles unwahrscheinliche Varianten. Die Koalition kann weitermachen. Nur wie? Es war Müntefering, der auf dem Höhepunkt der SPD-Krise im vergangenen Jahr sein Gefühl für das Notwendige formulierte. Selbst aus der Perspektive des Machtverlustes sei es am Ende doch nicht egal, ob man mit der richtigen oder der falschen Politik in die Niederlage gegangen sei. Wichtiger als das parteipolitische Erfolgskalkül war ihm seinerzeit die Verpflichtung auf den Umbau des Sozialstaates. Das könnte die rot-grüne Koalition noch einmal als Richtschnur nehmen. Die Reform des Föderalismus, der Pflegeversicherung und der Unternehmensteuern wirklich ernst gemeint – das wäre keine unerhebliche Agenda für den Rest der Legislatur.

Die Koalition steckt in der Krise, vielleicht der schwersten ihrer Geschichte. Die Aussicht auf das Ende wirkt nicht beflügelnd. Schon fühlt man sich in beiden Parteien um die Anerkennung für das Erreichte betrogen. Dabei ist das Urteil über die rot-grünen Jahre noch nicht gesprochen. Ära oder Missverständnis? Wie die Koalition die Zeit nutzt, die ihr bleibt, könnte entscheidend sein für die Schlussbilanz.