Simbabwe Leitfaden für Diktatoren

Wie zerstört man ein Land? Robert Mugabe, Präsident von Simbabwe, weiß es

Kapstadt. Es wäre der ideale Zeitpunkt für den Abschied aus der Politik gewesen, damals, vor der Präsidentschaftswahl 1996, als Robert Gabriel Mugabe noch ein angesehener Mann war. Als Vater der Nation hätte er in den Ruhestand gehen können und als großer Versöhner, der Simbabwe Freiheit und Demokratie erkämpft hat. Heute würde er wohl als Elder Statesman um die Welt jetten.

Aber Robert Mugabe ist nicht zurückgetreten, weil er das gar nicht kann. Der 81-Jährige leidet nämlich an einer in Afrika weit verbreiteten Krankheit: dem Machtwahn. Er hat sein Land von den weißen Kolonialherren befreit, seitdem ist es seine Domäne, die niemand anders regieren darf. Im Ausland wird er als Despot geächtet, daheim fürchten ihn viele. Die US-Außenministerin Condoleezza Rice zählt Simbabwe zu den »Vorposten der Tyrannei«. Mugabe bekümmert das nicht. Er wird sein immerwährendes Regime in den Parlamentswahlen am 31. März bestätigen lassen – auch wenn er das Land beinahe zugrunde gerichtet hat.

Aber wie war das möglich? Wie konnte aus der einstigen Lichtgestalt des postkolonialen Afrika ein Staatsverbrecher werden? Als sich erstmals eine landesweite Opposition in Gestalt der Partei Movement for Democratic Change (MDC) in Mugabes Weg stellte, zeigte er sein wahres, sein despotisches Gesicht. Im Jahre 2000 war das, und seither geht’s steil bergab. Mugabe bekämpft die MDC mit allen Mitteln, Fememord und Folter inklusive. Er hat 4000 weiße Farmer vertreiben lassen, diese aus seiner Sicht »ewigen Kolonialisten« und »Staatsfeinde«. Die Ländereien hat er auf Parteibonzen verteilt. Landreform nennt er das. Sie brach Simbabwe binnen fünf Jahren das ökonomische Rückgrat.

Die Zahlen sprechen für sich: Die Inflationsrate kletterte zwischenzeitlich auf den Rekordwert von 600 Prozent. Das Fachblatt Africa Analysis schätzt die Arbeitslosenquote auf 80 Prozent. Allein 200000 Landarbeiter verloren wegen der Vertreibung der Farmer ihre Jobs. Drei Millionen Simbabwer haben das Land verlassen und suchen im Süden, bei den reichen Nachbarn Botswana und Südafrika, ihr Glück. In ihrer Heimat darben die Menschen, unlängst wurde von den ersten Hungertoten berichtet. Das muss man sich einmal vorstellen: In Simbabwe, einer Kornkammer Afrikas, sind nach Hochrechnungen humanitärer Organisationen rund 5,8 Millionen Menschen auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen – und daran trägt das ungünstige Wetter zum geringeren Teil Schuld. Hauptverursacher der Not ist das korrupte und gewalttätige Regime.

Präsident Mugabe könnte als Mann in die Geschichte eingehen, dessen Machtwahn in der Selbstzerstörung eines Staates gipfelte. Der einstige Befreiungsheld wird nicht viel mehr hinterlassen als einen Leitfaden für Diktatoren. Mit folgenden sieben Programmpunkten:

Zentralisiere alle Macht. Mugabe und seine Partei, die Zanu-Pf, die im Parlament über die absolute Mehrheit verfügt, haben so lange die Verfassung verbogen, bis sie den Staatschef zum unumschränkten Herrscher erhob. Als Exekutivpräsident kann er Beschlüsse der Legislative kippen, Gesetze nach eigenem Gutdünken erlassen, Abgeordnete einsetzen und entfernen. »Alle Wege führen zu IHM, alle Entscheidungen gehen von IHM aus«, sagt ein Diplomat.

Führe die Kommandowirtschaft wieder ein. Manche Analytiker vergleichen die gewaltsame Enteignung der Großfarmer mit der Zwangskollektivierung der sowjetischen Landwirtschaft unter Stalin. Der Staat legt fest, wer wann wie viel und was produziert. Das Ergebnis: Von vier Millionen Hektar Nutzfläche wurden in dieser Saison nur 330000 Hektar besät. Der jährliche Export von Tabak, Haupt-Devisenbringer Simbabwes, sank von 230000 auf 64000 Tonnen.

Säubere den Justizapparat. Die Unabhängigkeit der Judikative existiert nur noch auf dem Papier. Neutrale Richter wurden aus dem Amt gedrängt, zwangspensioniert oder so lange bedroht und beleidigt, bis sie »freiwillig« gingen. Unterdessen hat man fast alle maßgeblichen Positionen mit loyalen Figuren besetzt. Sie entblödeten sich zum Beispiel nicht, einen Schauprozess gegen Morgan Tsvangirai zu führen. Der MDC-Chef war angeklagt wegen eines Hochverrats, den das Regime selbst inszeniert hatte.

Schränke die Grundrechte ein. Wer seine Meinung frei äußert, steht mit einem Bein im Gefängnis. Die Versammlungsfreiheit gilt natürlich nur für die Zanu-Pf und ihre Gliederungen. Demonstrationen oder öffentliche Auftritte der Opposition werden oftmals nicht genehmigt oder notfalls per Polizeiknüppel aufgelöst.

Schalte die Medien gleich. Die wichtigsten Stimmen der Opposition wurden abgewürgt. Bei der regimekritischen Tageszeitung Daily Mail flog erst die Druckerpresse in die Luft, dann wurde ihr die Lizenz entzogen. Auf der Basis drakonischer Mediengesetze werden regelmäßig Journalisten eingesperrt und gefoltert. Der Broadcasting Services Act funktionierte den staatlichen Rundfunk zum Propagandasender um, er verbreitet jetzt nur noch His Masters Voice. Neulich denunzierte Mugabe seinen Herausforderer Tsvangirai als »Hexer«, der gemeinsam mit den britischen Imperialisten die Regierung stürzen wolle.

Erzeuge ein Klima der Angst. Der Staatschef muss nur auf den Law and Order Maintainance Act zurückgreifen, auf das altbewährte Sicherheitsgesetz, mit dem schon das weiße Regime von Ian Smith die unzufriedenen Schwarzen niedergehalten hatte. Zugleich baute Mugabe den Terrorapparat aus, die Polizei, den Geheimdienst CIO, das Militär. Besonders gefürchtet sind seine Kriegsveteranen, die über die Farmen herfielen, und die so genannten Green Bombers, die Parteimiliz aus arbeitslosen städtischen Jugendlichen. Sie werden in Lagern gedrillt und aufgehetzt und bei Bedarf aufs Volk losgelassen, vor allem auf Anhänger der Opposition.

Man muss nur einen Blick in den MDC-Jahresreport 2004 werfen, darin werden die brutalen Übergriffe der staatlichen und paramilitärischen Organe aufgelistet, die Morde, Vergewaltigungen und Misshandlungen von Andersdenkenden. Rechtzeitig für die Wahl am 31. März hat man unter Umgehung des Waffenembargos der Europäischen Union und der Amerikaner noch Spezialgerät zur Niederschlagung von Massenprotesten erworben, aus China, für 240 Millionen Dollar, heißt es. Man nennt sie trefflich »Wahlwaffen«. Wehe dem, der sein Kreuzchen an der falschen Stelle macht!

Manipuliere die Wahlen, aber lass dir niemals in die Karten schauen. Bei der Parlamentswahl sind nur ausgewählte Beobachter zugelassen, der Präsident will loyale Augenzeugen, keine neutralen, und, sieht man von ein paar Russen ab, schon gar keine Weißen. Sie könnten ja das regimefreundliche Wahlgesetz anprangern, den merkwürdigen Zuschnitt der Wahlkreise, das chaotische Wählerverzeichnis oder die Besetzung der »unabhängigen« Wahlkommission mit Parteisoldaten. Am Ende würden sie dann auch noch behaupten, der Urnengang sei weder frei noch fair gewesen.

Übrigens gibt es auch noch eine zweite hoch effektive Wahlwaffe: den Hunger. »Food for votes« lautet der inoffizielle Slogan. Wähle Zanu-Pf, dann bekommst du einen Sack Mais. Sollten bei der Endabrechnung immer noch ein paar Prozentpunkte fehlen, dann ist nach der alten Faustregel des Genossen Stalin zu verfahren: Es zählt nicht, wer wählt, sondern wer die Stimmen zählt.

Es gibt Berufsoptimisten wie David Coltart, den Schattenjustizminister der MDC, die dennoch an einen Triumph der Opposition glauben. Allein, die Partei des »Großen Vorsitzenden« wird gewinnen, so viel steht heute schon fest. Aber was kommt danach? Für die MDC beginnen harte Zeiten, manche Beobachter meinen, die Existenz dieser äußerst heterogenen Bewegung stehe auf dem Spiel – je nachdem, wie vernichtend die Niederlage ausfällt. Und so könnte der Hauptgegner der einen und einzigen Partei schon bald aus den eigenen Reihen kommen. Es darf jedenfalls auf eine zweite Fronde gehofft werden. Der erste interne Aufstand gegen den allmächtigen Mugabe wurde zwar im Dezember 2004 zerschlagen, aber die stählerne Einheit ist dahin, und die stillen Dissidenten sind mehr geworden.

Hinter vorgehaltener Hand wird eingeräumt, der starrsinnige Greis sei eine schwere Hypothek. Jüngere Kader fühlen sich durch den Absolutismus der Altersriege um Mugabe blockiert. Die Geschäftskartelle der Parteimafia ringen um Finanzquellen und Besitzstände, die in ihrem kaputtregierten Staat noch übrig geblieben sind – sie jagen sich gegenseitig zum Beispiel gestohlene Farmen ab. Und dann gibt es da noch diese ethnische Dreifaltigkeit, die wie ein Schatten über der Partei schwebt: der Präsident und seine zwei Stellvertreter Joseph Msika und Joyce Mujuru gehören zur selben Untergruppe des Mehrheitsvolkes der Shona, sie sind Zezuru. Den Karanga, der zahlenmäßig stärksten Untergruppe, missfällt das sehr – sie spekulieren nämlich auf die Nachfolge Mugabes.

Aber die normalen Simbabwer wissen nichts von den geheimen Diadochenkämpfen innerhalb der herrschenden Elite. Sie wirken entmutigt und lethargisch, sie haben genug zu tun mit den Widrigkeiten des Alltags, mit der wachsenden Armut und der miserablen Versorgungslage, vor allem aber mit den verheerenden Folgen von Aids. »Die Pandemie ist viel fataler als alles, was Mugabe anrichten kann«, sagt eine humanitäre Helferin. Die Zahl derer, die den alten Despoten loswerden wollen, wächst. Aber auch nach den Parlamentswahlen werden sie sich mit einer Selbsterkenntnis trösten müssen, die Robert Mugabe in einem Interview mit der ZEIT zum Besten gab: »Auch Mugabe ist sterblich.« Er sagte das 1996, als er noch in Ehren hätte zurücktreten können (ZEIT Nr. 15/96).