Schleswig-Holstein Die Leere nach dem Sturz

Nur wenige Politiker haben es geschafft, freiwillig aus dem Amt zu scheiden. Heide Simonis hat das häufig beklagt. Warum endete ihre eigene Karriere nun im Desaster?

Kiel. Die Szene spielt nicht auf dem Theater, sondern in einem Fernsehstudio. Dort saß die alte Regentin, müde von den Ereignissen der vergangenen Nacht. Ihre Wangen waren hohl, die Augenlider schwer. Die alte Regentin sprach, wie sie immer gesprochen hatte. Nur der Zauber, der sie stets umfangen hatte, war verflogen.

Am Tag zuvor, am 20. Februar, hatte die Regentin eine wichtige Wahl verloren. Ob sie ein solches Ergebnis verdient habe, fragte der Moderator. »Nein«, antwortete sie, »das habe ich nicht verdient.« Gewiss, die Niederlage hatte sie getroffen. Aber noch gab es Wege, um die Macht zu retten. Der eine, die Minderheitenregierung, war zwar riskant, doch ihn wollte sie gehen. Denn sonst hätte sie die Macht mit ihrem Gegner teilen müssen. »Warum machen Sie das nicht?«, fragte der Moderator arglos. Wieder antwortete die Regentin schnell: »So viel Opfermut dürfen Sie von mir nicht verlangen.« – »Nein?« – Die alte Regentin schüttelte den Kopf: »Nein.«

Der politische Sturz der Heide Simonis verlief außergewöhnlich dramatisch. Doch das Bild, das sie dabei bot, der Starrsinn, mit dem sie das eigene Leiden sinnlos verlängerte, sind so ungewöhnlich nicht. Der Weg an die Spitze, der Aufstieg zur Macht ist hart und oft begleitet von vielen Niederlagen, doch an seinem Ende wartet immerhin ein großes Ziel. Der Abstieg dagegen kennt kein Versprechen und endet häufig mit einem Sturz. Bis heute gab es in der Geschichte der Bundesrepublik keinen Kanzler, der freiwillig aus seinem Amt geschieden wäre. Ähnlich verhält es sich mit der Mehrzahl der Ministerpräsidenten. Erwin Teufel in Baden-Württemberg und Kurt Biedenkopf in Sachsen sind nur zwei Beispiele von Regenten, die zu lange festgehalten haben. Und nun also Heide Simonis.

Die Sozialdemokraten hatten sich eingesponnen in ihre eigene Welt

Niemand – bis auf einen natürlich – hat etwas geahnt, als sich die Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtags am vergangenen Donnerstag im Kieler Landeshaus versammelten. Einzelne CDU-Abgeordnete hatten gelegentlich von Abweichlern in der SPD-Fraktion geraunt, doch das konnte schlichte Stimmungsmache zur Verunsicherung des Gegners sein. Die Sozialdemokraten jedenfalls waren sich ganz und gar sicher, dass ihre Regierungszeit, die seit 17 Jahren währte, weitergehen würde, auch wenn die Mehrheit nur hauchdünn war. Nach dem ersten Wahlgang, in dem sie eine Stimme zu wenig erhielt, griff sich Heide Simonis fassungslos an den Kopf. Sie glaubte es nicht. Sie glaubte es nicht nach dem zweiten Wahlgang, und sie glaubte es nicht nach dem dritten. Sie war doch Ministerpräsidentin! Wie konnte eine Stimme fehlen?

Auf den ersten Blick wirkt ihr jäher Sturz wie ein Zufall. Und natürlich hätte niemand genau dieses Ende voraussagen können. Doch es gibt eine Vorgeschichte, die helfen kann, zu erklären, was in Kiel passiert ist: Warum eine ganze Partei oder zumindest ihre maßgeblichen Figuren den Bezug zur Wirklichkeit verloren, wie sie sich eingesponnen hatten in ihre eigene Welt und selbst dann nicht klar sehen konnten, als der Schleier der Einstimmigkeit vor ihren Augen riss – als klar wurde, dass verordnete Ruhe und scheinbare Fügsamkeit der Partei nicht Zustimmung bedeuten, sondern auch der Nährboden sein können für Katastrophen wie das Kieler Wahlergebnis.

Seit 1987 regiert die SPD in Schleswig-Holstein. Zurzeit geht es dem Land dabei nicht gut. Die meisten Schulden aller Flächenstaaten, die höchste Arbeitslosenquote in den alten Bundesländern – der politische Handlungsspielraum ist gering, und seit Jahren fehlen die mitreißenden politischen Ideen. Dafür ist in der SPD die Zahl der Unzufriedenen enorm gewachsen: etliche Landtagsabgeordnete, die sich wieder und wieder von Simonis übergangen sahen; entlassene Minister, enttäuschte Kronprinzen; zahlreiche Funktionsträger in der Partei, die erfahren mussten, wie herzlich egal der Landesmutter ihre politischen Diskussionen waren. Unter dem Strich also eher zu viele, die ein Motiv zum Verrat hätten, als zu wenige.

»Über Führungspersonal brauchten wir uns nie wirklich Gedanken zu machen«, sagt ein Mitglied des Fraktionsvorstandes mit unverhohlenem Sarkasmus. »Das hatte Heide nicht so gern.« Jetzt macht sich die personelle Austrockung der Partei schmerzlich bemerkbar: Ihr Kabinett besetzte Simonis zunehmend mit Nicht-Schleswig-Holsteinern, die im Land keine Hausmacht hatten, in der Partei nicht störten und vollständig von ihr abhängig waren. Unterstützt haben sie dabei bis zuletzt Parteichef Claus Möller, ein alter Weggefährte, und der Fraktionsvorsitzende Lothar Hay. »Anständig wäre es, wenn Heide Simonis, Claus Möller und Lothar Hay jetzt gemeinsam zurücktreten und neuen Leuten die Verhandlungen über eine Große Koalition überlassen würden«, sagt ein Kabinettsmitglied. Doch statt einen Neuanfang zu wagen, führen nun Möller (63) und Hay (55) die Gespräche mit der CDU – also ausgerechnet jene Sozialdemokraten, die eine Große Koalition bislang strikt abgelehnt hatten. Und die Simonis am Donnerstag, als bereits alles verloren war, noch zu einem vierten Wahlgang überredeten.