Öl

Preis der Freiheit

Warum mehr Demokratie in den Ländern des Nahen Ostens das Öl teurer macht

Öl erscheint vielen Verbrauchern derzeit als sehr teuer. Tatsächlich ist Öl heute billiger als vor 20 Jahren, in realen Preisen gerechnet. Und es ist kaum teurer als Anfang der dreißiger Jahre. Damals entstand der internationale Ölmarkt. Seitdem ist die weltweite Nachfrage um 2000 Prozent gestiegen, während die Ölressourcen knapper wurden. Eigentlich hätte Öl also sehr viel teurer werden müssen. Doch entgegen der Logik des Marktes ist es billig geblieben.

Das Demokratie-Defizit in den Golfstaaten, der Region mit den größten Ölressourcen, ist der wichtigste Grund für dieses scheinbare Mysterium. Im Umkehrschluss folgt daraus, dass mehr Demokratie das Öl teurer machen wird. Das spricht keineswegs gegen die Demokratisierung der arabischen Länder. Es verleiht aber der Greater-Middle-East-Initiative der US-Regierung – so sie als solche ernst gemeint ist – eine Brisanz, die bisher kaum wahrgenommen wurde.

Nicht nur steigende Nachfrage und knapper werdende Ressourcen, auch das Zinsniveau auf den Finanzmärkten hätte den Ölpreis längst in die Höhe treiben müssen. Je geringer sich die Erlöse aus dem Ölverkauf verzinsen, desto größer ist der Anreiz für die Ölförderer, den Rohstoff erst später aus dem Boden zu holen – in der Hoffnung entweder auf steigende Preise oder auf ein steigendes Zinsniveau. Dieser Zusammenhang veranlasste 1931 den US-Ökonomen Harold Hotelling zu der These, dass die Marktpreise von erschöpfbaren Rohstoffen langfristig steigen, und zwar mindestens im Umfang der Wertsteigerung einer Geldkapitalanlage nach der Zinseszinsregel.

Tatsächlich sind langfristig zwar die Preise für Grund und Boden als Bauland nach dieser Hotelling-Regel gestiegen. Die Ölpreise blieben indes hinter der theoretisch zu erwartenden Entwicklung weit zurück. Aus Sicht des neoklassischen Mainstream ist damit die Hotelling-Regel widerlegt. Der Nobelpreisträger Robert Solow meinte 1974 sogar, die Ölressourcen seien gar nicht knapp, sondern im Überfluss verfügbar. Da Solows Behauptung sich inzwischen als grandiose Fehleinschätzung herausgestellt hat, muss ein anderer Faktor für die nur moderate Entwicklung des Ölpreises verantwortlich sein.

Tatsächlich gelten die Marktgesetze nur, wenn alle Marktteilnehmer in der Lage sind, souverän zu handeln. Dies ist die stillschweigende Grundannahme aller neoklassischen Markt- und Gleichgewichtstheorien. Die Souveränität der Marktteilnehmer ist aber untrennbar mit der Demokratie verbunden; dies gilt sowohl binnen- wie auch weltwirtschaftlich für den Handel zwischen Nationen. Weil es den Ölstaaten an Demokratie mangelt, konnten die Ölpreise sich nicht so entwickeln, wie es der Theorie entsprochen hätte.

Tatsächlich hatten die Öleigentümerstaaten des Südens ihre Souveränität als Marktteilnehmer bis Anfang der 1970er Jahre an eine Hand voll multinationaler Ölkonzerne übertragen, in der Regel gegen eine vernachlässigbare Gewinnbeteiligung von 10 bis 20 Prozent. Aus Furcht, die unfairen Verträge würden nicht von langer Dauer sein, holten die Ölmultis über beinahe vier Dekaden so viel Öl, wie sie nur konnten, aus den Bohrlöchern, um anschließend den Erlös auf den internationalen Finanzmärkten anzulegen.

Die starke Konkurrenz um die Verwandlung des mit geringem Aufwand geförderten Öls in Geldkapital machte die Ölmultis einerseits zu den finanzkräftigsten Konzernen der Welt, rief andererseits aber eine latente Überproduktion mit Preisen von 1 bis 2 US-Dollar pro Barrel hervor. Während die Ölschwemme aus den Quellen des Mittleren Ostens zum Grundstein des Massenkonsums in den USA und Europa wurde, verloren die Völker ganzer Regionen unwiederbringlich einen Teil ihres natürlichen Reichtums. Die Eliten der Ölstaaten ließen sich die Knebelverträge zur uneingeschränkten Ölausbeutung durch Ölkonzerne abtrotzen, weil sie sich ausschließlich von ihren eigenen Partialinteressen leiten ließen – und weder zum Wohl ihrer Völker noch zu dem künftiger Generationen handelten. Demokratisch legitimierte Eliten hätten derartigen Verträgen aller Wahrscheinlichkeit nach nicht zustimmen können.

Tatsächlich wurde 1951 die Nationalisierung der Ölindustrie zum Hauptziel der ersten – und bis dato einzigen – demokratisch gewählten Regierung im Iran und im gesamten Mittleren Osten. Diese mit dem Namen Mossadegh verbundene Regierung hätte schon damals andere Völker zum Nachahmen animiert, vielleicht sogar eine Demokratisierungswelle in der gesamten Region ausgelöst, wäre sie nicht 1953 auf Betreiben des amerikanischen Geheimdienstes CIA gestürzt und durch den diktatorisch regierenden Schah ersetzt worden. Ist aber dieses Beispiel nicht der Beweis dafür, dass der vom Ölrausch befallene Westen dazu neigte, souveräne Marktakteure auszuschalten und damit auch die Marktlogik auf den internationalen Ölmärkten außer Kraft zu setzen? Immerhin ging es um die Beibehaltung von Ölniedrigpreisen als Wachstumsmotor des Westens und um nicht weniger als ein Instrument zur Umverteilung beträchtlicher Ölrenteneinnahmen von der Anbieter- zur Nachfragerseite.

Die Ölmultis hatten Recht, die Knebelverträge waren nicht von langer Dauer. Unter dem wachsenden Legitimationsdruck der eigenen Bevölkerungen mussten selbst die Diktatoren Anfang der siebziger Jahre allesamt die Ölindustrie nationalisieren. Sie gewannen dadurch einen Teil ihrer Marktsouveränität zurück. Daraus folgten 1974 anlässlich des Jom-Kippur-Krieges und 1979 anlässlich der iranischen Revolution zwei Ölpreissprünge, zunächst von 2 auf 10 und dann auf 40 US-Dollar pro Fass.

Doch trotz der Erlangung der formalen Souveränität über die eigenen Ölquellen stellte sich die Normalisierung der Marktkräfte im Ölsektor nur als eine kurze Episode heraus. Denn eine Demokratisierung, die einen offenen Parteienwettbewerb um den besten Weg zur Optimierung nationaler Nutzen aus dem Ölgeschäft einschließt, fand auch nach der Verstaatlichung der Ölfelder nicht statt. Die herrschenden Petrodollar-Monarchien waren weiterhin geneigt, sich auf einen Kuhhandel mit dem größten Ölverbraucher, den USA, einzulassen: eigene Herrschaftsabsicherung und militärische Kooperation gegen eine moderate Ölpolitik. Mangels Legitimation und Kontrolle durch die eigenen Völker förderten die Regierungen der Ölstaaten auf der Grundlage dieser Abmachung weiterhin mehr Öl, als es der Marktlogik für erschöpfbare Rohstoffe entsprach.

Über einen Zeitraum von vielen Dekaden gelang es den Industriestaaten, erst durch zweifelhafte Nutzungsverträge und später durch gezielte Kooperation mit bestenfalls halbsouveränen, demokratisch nicht legitimierten Öllieferstaaten des Mittleren Ostens, die Marktgesetze im Ölsektor unwirksam zu machen: Trotz anhaltend steigender Nachfrage und sukzessiver Erschöpfung der Ressourcen kennt der Ölmarkt immer noch keine Knappheits-, sondern dank politisch eingefädelter struktureller Überproduktion nur Niedrigpreise.

Vor dem Hintergrund dieser politökonomischen Betrachtung des Ölmarktes ist damit zu rechnen, dass im Zuge der Demokratisierung die Regierungen der Ölstaaten sich konsequenter als bisher den langfristigen nationalen Interessen verpflichten und das Ziel verfolgen werden, ihre – wie neoklassische Ökonomen sagen würden – kollektiven Grenznutzen zu optimieren. Dies bedeutete allerdings volle Entfaltung der Marktkräfte mit den daraus resultierenden steigenden Ölpreisen. Wirklich unabhängige Parteien in demokratisierten Ölstaaten könnten sich kaum dem innergesellschaftlichen Diskurs über Souveränität und nationale Interessen entziehen und würden einerseits neue Ölmengen- und Ölpreisstrategien, andererseits die Verringerung der eigenen Abhängigkeit von Öleinnahmen zu zentralen Wahlkampfthemen machen. Dies bewirkt am Ende Ölverknappung statt Überproduktion. Hinzu kommt der Optimierungsdruck, den die dramatischen Erschöpfungstendenzen als Folge der rapide steigenden Ölnachfrage in China und Indien zusätzlich auslösen. Nur der Ausbau von alternativen Energietechnologien, deren Rentabilität mit den Ölpreisen stiege, könnte einer auf Nutzenoptimierungsstrategien der Anbieter beruhenden Ölpreissteigerung Grenzen setzen. Dagegen ist weder aus ökonomischen Gründen im Rahmen freier Gestaltung von Weltmarktpreisen noch aus moralischen, erst recht nicht aus klimaschutzpolitischen Gründen etwas einzuwenden.

Ein Ölpreiskorridor, bei dem sich ein moderater Wechsel vom fossilen Energiepfad zum solaren Energiezeitalter vollziehen könnte, dürfte deutlich über 30 US-Dollar pro Barrel liegen und sich aller Wahrscheinlichkeit nach sogar langfristig deutlich über 50 US-Dollar pro Fass bewegen. So würden sich die Steuerungsmechanismen auf dem Ölmarkt fortan zu den wirkungsvollsten Instrumentarien gegen die bisher dominante verschwenderische Energiepolitik verwandeln. Marktmechanismen – sofern sie sich dem Gemeinwohl der betroffenen Völker unterordneten – stünden nicht länger im Gegensatz zur Idee der nachhaltigen Entwicklung. Demokratisierung in den Ölstaaten würde so zu einem komplementären Baustein einer Strategie global nachhaltiger Energieversorgung und des Klimaschutzes.

Das neue Projekt Demokratisierung des Greater Middle East der US-Neokonservativen geriete nach dieser Analyse allerdings in Widerspruch zur Hegemonial- und auch zur derzeitigen Klimaschutzpolitik der Vereinigten Staaten. Denn Demokratisierung und souveräne Staaten im Mittleren Osten machen eine kostspielige militärische Sicherheit der Energieversorgung überflüssig. Der faire Handel würde diese Sicherheit hinreichend gewähren, wie es auch beim internen Handel innerhalb der Industrieländer die Regel ist. Allerdings zu höheren Preisen.

Der Beitrag ist die gekürzte Version eines Textes, der demnächst in dem Buch »Weltmacht Energie« (Hirzel Verlag) erscheinen wird