europa Europa nervt

Vor den Volksabstimmungen über die EU-Verfassung: Die Bürger kehren der Union den Rücken

Brüssel
In den Kiosken des Brüsseler Eurokratenviertels liegt ein schmales Buch direkt an der Kasse; ein sicheres Zeichen, dass es in diesem Milieu das Zeug zum Bestseller hat. Unter dem Titel »Warum Europa das 21. Jahrhundert regieren wird« behauptet der britische EU-Experte Mark Leonard in flottem Stil auf 170 Seiten, dass Europa langfristig mehr Einfluss in der Welt haben werde als die USA. Venus siegt über Mars, das wirkt an diesem Ort wie Balsam. Doch so recht mag derzeit niemand dieser Botschaft glauben. In der EU-Hauptstadt geht die Angst um – die Angst vor den Bürgern. Denn die könnten die Union schon bald in die größte Krise seit ihrer Gründung stürzen.

Zum Beispiel die Franzosen. »Nein zum Spiel dieser blinden Eliten. Diese Union ist eine Illusion«, tönt es in Paris. Der populäre Autor Max Gallo und andere Prominente wettern gegen die Europäische Verfassung – sie bedeute das Ende aller Hoffnung. Gallo weiß immer mehr Franzosen hinter sich; mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten lehnt das Vertragswerk ab und damit irgendwie auch die EU. Täglich gehen mehr Bürger gegen das »unsoziale« Europa« auf die Straße. Sollten die Franzosen am 22. Mai beim Referendum über die EU-Verfassung mit Nein stimmen, wird Europa tief erschüttert. Denn wenn sich schon die Gründernation verweigert, was tun dann erst all die anderen, viel skeptischeren Länder? Schon illustriert die linksliberale Zeitung Libération ihre erste Seite mit einer schwarzen Welle und dem Titel: »Europa krankt an Frankreich«.

Doch krankt nicht eher Frankreich an Europa? Und haben sich nicht längst andere Länder angesteckt? Ein Jahr nach der Osterweiterung und ein halbes Jahr nachdem die Regierungschefs die Verfassung feierlich unterzeichnet haben, herrscht großer Frust. Noch nie waren die Bürger so ablehnend wie heute. Über der Hälfte aller Europäer, zeigen Umfragen, wäre ein Austritt ihres Landes aus der EU egal. Immer mehr empfinden die Union als nutzlos, lästig, ärgerlich, und das hat Folgen: Von Woche zu Woche verwandeln sich die geplanten Referenden über die EU-Verfassung immer stärker zu einem Schiedsgericht über Europa: Mindestens zehn Völker dürfen abstimmen, mindestens eine Hand voll – darunter Frankreich, Holland, England, Dänemark und Tschechien – wird den Daumen senken. Den einen ist die EU zu sozialistisch, zu französisch, zu bürokratisch, den anderen zu britisch und zu liberal, wieder anderen zu undemokratisch, zu unsozial, zu groß, zu fremd. Einig sind sich die vielen Kritiker eigentlich nur in einem: Etwas stimmt nicht mit diesem Europa.

In den Niederlanden, auch Mitbegründerin der EU, sind in den vergangenen Jahren still und leise die Zweifel gewachsen. Zu groß, zu kompliziert, zu teuer sei die Union – die holländischen Argumente teilen auch viele Deutsche. Doch spätestens seit ein marokkanischer Einwanderer den Filmemacher Theo van Gogh ermordet hat, treibt die Holländer noch etwas anderes um: die Angst vor der muslimischen Immigration. Dass die EU die Türen für einen Beitritt der Türkei und damit für Millionen weiterer Muslime öffnen könnte, wollen viele Holländer nicht hinnehmen. Sie trauern um die kleine, feine EU. Am 1.Juni könnten sie deswegen bei der ersten Chance zum Protest, dem Verfassungsreferendum, der ersten Volksbefragung in der Geschichte ihres Landes, einfach mal nein sagen.

Ganz andere Vorbehalte haben die Tschechen. Dort bat in der vergangenen Woche Präsident Václav Klaus ins überfüllte Prager Café Slavia. Der bittere EU-Skeptiker eröffnete seinen Feldzug gegen den drohenden »Superstaat« mit einem Buch, in dem »endlich die Wahrheit über die Verfassung« stehe. Auch Klaus wehrt sich nicht in erster Linie gegen das Vertragswerk. Ihm passt die ganze politische Union nicht. Der konservative Politiker fürchtet, dass die den Sowjets mühsam abgetrotzte nationale Souveränität Tschechiens nach Brüssel wandert. Deshalb würde er die Union gern von Kasachstan bis Marokko erweitern, aber nicht vertiefen – auf dass nur ein großer, gemeinsamer Markt übrig bleibe. Bis die Tschechen das Gesetz für ihr Referendum verabschiedet und einen Wahltermin gefunden haben, will Klaus jedenfalls weiter vor dem »irreparablen Demokratiedefizit« der EU warnen.

In Großbritannien wird das gern gehört. Denn selbst wenn in allen anderen Ländern wider Erwarten das Ja zur Verfassung siegt, bleibt die Insel die größte Hürde. Irgendwann am Ende des Wahlmarathons, im Sommer 2006, stimmen die Briten ab, und bei ihnen braucht es für ein Happy End schon ein großes Wunder. Die tiefe Abneigung gegen Europa hat dort nicht nur Tradition, sie wird auch von der Presse ständig neu befeuert. Mittlerweile korrigiert die EU-Kommission zwar mit einer Internet-Seite die absurdesten Falschmeldungen von der Insel. Doch die Geschichten, wie ein zutiefst korruptes Brüssel angeblich die Banane gerade biegen, den Kinderkarussells die Geschwindigkeit vorschreiben und die Kondome auf Einheitsgröße zwingen will, fallen weiterhin auf fruchtbaren Grund. Schließlich widerstrebt den meisten Briten schon rein instinktiv fast alles, was die Franzosen von Europa wollen: mehr Integration, eine gemeinsame Sozialpolitik, gemeinsame Regeln für die Ökonomie, ein Gegengewicht zu den USA.

Alte gegen Neue, Kleine gegen Große, Arme gegen Reiche – jeder gegen jeden

Unterschiedliche, gar entgegengesetzte Erwartungen an Europa gab es schon immer. Doch mit 25 Mitgliedern wird es zunehmend schwieriger, die vielen Kritiker einzubinden. Die Polen etwa trauern dem fehlenden Gottesbezug in der Verfassung nach. Die Dänen, die schon 1992 den Maastricht-Vertrag ablehnten, hegen eine tiefe Abneigung gegen den vermeintlichen Brüsseler Dirigismus. Premierminister Anders Fogh Rasmussen hat seinen Bürgern ganz offen mit dem Abschied von der EU gedroht: »Bei einem Nein zur Verfassung droht eine ungewisse Zukunft. Dann bleibt nur noch der Austritt.« Selbst in Deutschland, wo zwar nicht das Volk abstimmen, sondern das Verfassungsgericht demnächst über das europäische Demokratiedefizit urteilen wird, wächst die Unzufriedenheit mit der EU. Auch hier führt man die Debatten im gleichen entnervten Unterton: Was machen die da in Brüssel nur?

Die da – das sind eigentlich die 25 Regierungschefs und der Präsident der EU-Kommission, und die machen, was sie am besten können: Business as usual. Zumindest soll es so scheinen. Sie treffen sich auf den üblichen Gipfeln, mit den immer gleichen Ritualen, die nur eines signalisieren sollen: »Wir haben alles im Griff.« Gerade erst lachten sie auf dem Frühjahrsgipfel in Brüssel in die Kameras: gut gelaunte Männer in dunklen Anzügen, in harmonischer Eintracht. Hinter verschlossenen Türen allerdings walteten die Zentrifugalkräfte. Mehr Integration, große europäische Pläne – die Erfolgsrezepte der vergangenen Jahrzehnte – wollte niemand mehr, für gemeinsame Projekte fehlten die Kraft, der Mut, die Ideen. Vielleicht fehlt auch die Notwendigkeit?

Auch dieser Gipfel endete zwar wie immer mit Beschlüssen und Erklärungen. Doch der Konsens war nur möglich, weil das Führungsduo Schröder/Chirac fürs Ablehnen, Aufweichen und Verschieben europäischer Projekte warb: verschoben die Dienstleistungsrichtlinie, aufgeweicht der Stabilitätspakt, entschärft der Lissabonprozess. Seit mehr Europa auch für Berlin und Paris unangenehme Folgen haben könnte, sind selbst die ehemaligen Fans der Integration zu Bewahrern nationaler Interessen mutiert. Sogar in der Außenpolitik ist das spürbar. Weil Frankreich und Deutschland die Freunde in Peking nicht verärgern wollen, agitieren sie für die Aufhebung des europäischen Waffenembargos – und gegen eine gemeinsame, prinzipientreue Außenpolitik. Immerhin, die Chefs waren mit ihrem Gipfelprogramm vor dem Mittagessen fertig. Wenigstens ein neuer Rekord.