finanzkapital Zurück zum Klassenkampf

Mehr denn je spüren die Deutschen soziale Gegensätze. Die SPD entdeckt alte Feindbilder. Arbeit gegen Kapital – stimmt das wieder?

Zu sagen, dass man einen Menschen kenne, ist immer fragwürdig. Besonders wenn es sich um Politiker handelt, die sich von Berufs wegen in eine äußere und eine innere Person aufspalten müssen. Am meisten jedoch, wenn es sich um Franz Müntefering handelt. Wegen seiner Fremdheit rätselt nun alle Welt, warum Franz Müntefering neuerdings das Kapital und die Banken attackiert. Tut er es, um noch schnell die Wahlen in Nordrhein-Westfalen zu gewinnen? Oder schaut er schon auf die Bundestagswahl? Oder auf die Zeit danach? In jedem Fall handelt es sich um Taktik pur. Diese Analyse aber hat mit Müntefering weniger zu tun als mit dem politischen Berlin. Denn hier herrscht die zynische Vernunft vor, deren erstes Axiom besagt: Von allen möglichen Motiven gibt immer das niedrigste den Ausschlag.

Kann sein. Vielleicht aber sagt Müntefering vor allem deshalb so laut, dass der globale Kapitalismus die Demokratie gefährde, weil er es wirklich glaubt.

Franz Müntefering lebt seit zwei Jahren eine These. Die lautet: Es ist möglich, in Deutschland harte Reformen durchzuziehen, ohne sich politisch umzubringen. Dazu gehört eine zweite Wette: Die größte und älteste deutsche Partei kann das tun, ohne ihren Stolz zu verlieren. Die beiden großen Projekte des SPD-Vorsitzenden hießen Agenda 2010 und Parteistolz. Nun muss Müntefering befürchten, dass er scheitert. Wenn die SPD in NRW verliert, dann heißt das für ihn, dass Reformpolitik nicht geht und dass seine Versuche, die Sozialdemokratie moralisch wiederaufzurichten, vergebens waren. Denn was soll er seinen Genossen im Falle der Niederlage sagen? Jetzt machen wir noch mehr Reformen? Oder: Jetzt nehmen wir die Reformen zurück? Oder: Jetzt warten wir mal in Ruhe ab? Nein, was er ihnen allein sagen kann, das sagt er lieber schon jetzt: Die Ursache für unser Scheitern ist der wild gewordene Kapitalismus, er gefährdet den sozialen Frieden und die Demokratie. Und die Sozialdemokratie ist dazu da, das zu verhindern!

Es war im vergangenen Jahr, als aus Detroit die Kunde nach Bochum drang, Tausende Opel-Arbeiter würden entlassen. Der SPD-Chef saß beim Abendessen und ließ seine Wut zwischen schmalen Lippen herauszischen. Keine Chance haben die Arbeiter, sich zu wehren, keine Chance die Politiker einzugreifen, die Demonstrationen der einen sind so hilflos wie die Geschäftigkeit der anderen. Das ist globaler Kapitalismus, eine Macht, der die Politik nur die Teppiche ausrollen darf. Eine Macht, die Probleme schafft, deren Lösung demokratische Regierungen nur vorgaukeln können. So empfindet er das: Die mit der Macht kann man nicht wählen. Und die, die man wählt, haben keine Macht.

Diese Analyse mutet links an, ist es aber nicht. Fast alle Politiker in Berlin denken so, auch wenn sie daraus verschiedene Schlüsse ziehen. Das Unbehagen über die Macht anonymer Finanzmarktjongleure reicht weit über die SPD hinaus. Selbst Konzernchefs klagen in kleiner Runde darüber, wie ausgeliefert sie sich den heimlichen Herrschern der Wirtschaftswelt fühlen. Vertreter aller Parteien verbindet das ungute Gefühl, dass die Manager der großen Pensionsfonds oder die jungen Analysten weitgehend unbekannte Größen sind. Zwischen ihren Welten und der Politik gibt es keine Schnittmenge. Der Berliner Politiker trifft Unternehmer und ihre organisierten Vertreter, man kennt bei den Wirtschaftsverbänden die lauten, aggressiven Lobbyisten und die stillen, effizienten Strippenzieher – aber Sprachrohre für jene, die an den Börsen das Sagen haben, sind sie längst nicht mehr.

Laden der Bundesverband der Industrie oder die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände zu ihren Tagungen, dann kommen viele Konzernchefs nicht, eine Analystenkonferenz würden sie aber nie verpassen. »Wenn man sich als Politiker nicht aktiv darum bemüht, hat man überhaupt keinen Kontakt mit Analysten. Man lernt sie gar nicht kennen«, sagt Parteichefin Angela Merkel. Und ihr fällt das vor allem deshalb auf, weil sie sich darum bemüht.

Die ganz oben trifft man nicht, und die ganz unten gehen dem Leben verloren. Wer wollte bestreiten, dass der Staat gerade von den Globalisierungsverlierern in Zukunft dringend gebraucht wird? Oder, um es kühl und ökonomisch, also unsozialdemokratisch zu sagen: Deutschland braucht die Verlierer oder zumindest ihre Kinder, um den Geburtenrückgang bei den gebildeten Schichten zu kompensieren. Vor allem die Pisa-Studie hat schon vor Jahren bei den Deutschen das Bewusstsein für neue soziale Ungleichheiten geschärft: Kinder aus schwierigen Sozialmilieus haben in Deutschland kaum Chancen, den Aufstieg zu schaffen – die Gesellschaft ist weniger durchlässig als in den Nachbarländern. Vieles deutet darauf hin, dass sich die Ungleichheit noch verschärfen wird: zum Beispiel die Tatsache, dass in den kommenden zehn Jahren mehr als tausend Milliarden Euro vererbt werden und längst nicht jeder profitiert. Die rückläufige soziale Absicherung trägt zur Ungleichheit bei, ja sogar die Tatsache, dass immer mehr Frauen gut ausgebildet und berufstätig sind. Denn bei den meisten Paaren kommen die Partner aus dem gleichen Sozialmilieu. Und Ungleichheit ist nur der Beginn des Problems. Sie ist besonders schwer zu ertragen, wenn es wie heute nicht mehr für alle aufwärts geht.