italien Berlusconi bildet neues Kabinett

Die italienische Regierungskrise ist beendet: Drei Tage nach seinem Rücktritt hat der amtierende italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Samstag eine neue Regierung gebildet

Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi vereidigte das 60. Nachkriegskabinett am Abend im Quirinalspalast von Rom. In den Schlüsselressorts gibt es keine Veränderungen. Berlusconi sagte, sein Ziel sei es, bis zum Ende der Legislaturperiode im Mai 2006 zu regieren. Nun komme es auf einen neuen Anfang an.

Kommentatoren in Rom äußerten sich dagegen am Sonntag zurückhaltend. Als wichtigste Veränderungen werten Beobachter das Ausscheiden des Vorsitzenden der Christdemokraten (UDC), Marco Follini, als stellvertretender Ministerpräsident. Der umstrittene Europaminister Rocco Buttiglione (UDC) ist neuer Kulturminister. Insgesamt besetzen die Christdemokraten, die durch den Abzug ihrer Minister die Krise ausgelöst hatten, wieder drei Ministerposten.

Am Dienstag muss sich Berlusconi einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen, er verfügt aber in beiden Kammern über eine komfortable Mehrheit. Die Mitte-Links-Opposition unter Führung des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi forderte erneut Neuwahlen. Laut Umfragen liegt derzeit das Mitte-Links-Lager von Prodi klar vorn. Die neue Regierung sei lediglich »eine Fotokopie des alten Kabinetts«, meinte die Opposition. Zudem stärke sie die Position der populistischen Liga Nord.

Neuer stellvertretender Ministerpräsident wurde der ehemalige Wirtschaftsminister Giulio Tremonti von der Berlusconi-Partei Forza Italia (FI). Außenminister Gianfranco Fini von der rechten Nationalen Allianz (AN) wurde in seinem Amt bestätigt und bleibt auch weiterhin stellvertretender Regierungschef. Innenminister Giuseppe Pisanu (FI) und Verteidigungsminister Antonio Martino (FI) bleiben ebenfalls in ihren Ämtern. Insgesamt gab es acht Neubesetzungen - allerdings nur in weniger wichtigen Ressorts. Berlusconi sagte, Ziel des neuen Kabinetts seien eine Stärkung der Familieneinkommen, Hilfen für Unternehmen und mehr wirtschaftliche Entwicklung im Süden.

Bei den Regionalwahlen vor drei Wochen hatte das Mitte-Rechts- Lager nur noch in zwei von 13 Regionen gesiegt. Mit der Umbildung sucht Berlusconi vor allem neuen Schwung für die Parlamentswahl in einem Jahr. Prodi hatte die Wahl 1996 gegen Berlusconi gewonnen und war danach über zwei Jahre lang Ministerpräsident gewesen.