europa Irgendwie groß

Am Sonntag begehen wir den ersten Jahrestag der EU-Erweiterung. Doch nicht nur zwischen den Nationen, sondern auch innerhalb der Mitgliedsstaaten beherrschen Ängste das kollektive Unbewusste. Eine Bilanz des Jahres 1 nach dem Big Bang

Wir wünschten uns Europäer. Und es kamen Konkurrenten. Wer derzeit in den alten und neuen Mitgliedsstaaten die öffentliche Meinung Revue passieren lässt, der muss nüchtern oder ernüchtert feststellen: Vom schönsten Freudenfeuerwerk bleibt am Ende nur Rauch und Gestank. Auch zum ersten Jahrestag der EU-Erweiterung am 1. Mai.

Das kollektive Unbewusste, Ausgabe West, nörgelt nicht einfach nur, es hat einfach Angst um Arbeitsplätze. Drei von vier Deutschen fühlen so, wie eine DIW-Umfrage im März herausfand. Und bei jenen 55 Prozent der Franzosen, die laut Umfragen gegen den Verfassungsvertrag stimmen wollen, rebelliert ein erklecklicher Prozentsatz gegen das große Europa, in dem das einstmals große Frankreich sich (zu) klein vorkommt.

Und das kollektive Unbewusste, Ausgabe Ost, fühlt sich düpiert. Schließlich investieren Westkonzerne seit über einem Jahrzehnt von Tallin bis Ljublijana, schließlich sind Bank- und Kreditwesen in den neuen EU-Staaten längst Teil westlicher Firmenstrategien, und so ist die eben gewonnene Souveränität der Polen, Tschechen, Esten längst löchrig geworden. Auch das ein mentaler Schock, von dem im Westen nur selten die Rede ist.

Die Grenzen sind weg, die Probleme sind da. Sollte das wirklich schon alles gewesen sein? Nur drei der fünfzehn Altmitglieder verzichteten darauf, von den siebenjährigen Übergangsfristen auf dem Binnenarbeitsmarkt Gebrauch zu machen. Ist es ein Zufall, das Briten, Iren und Schweden heute weniger klagen, weniger von Angst befallen sind als Deutsche oder Franzosen? Warum wirbeln die Neuen den Arbeitsmarkt in Österreich längst nicht so durcheinander wie beim nördlichen Nachbarn?

Die Antwort ist einfach, auch wenn die Details oft kompliziert sind: Das deutsche Recht hat Lücken. Darüber wird erst jetzt, zum 1. Jahrestag diskutiert, was ja auch bedeutet, dass ein Jahr lang ohnmächtig manch’ schlechte Erfahrung gemacht wurden. Und das, obwohl gerade die Bundesregierung bei den Beitrittsverhandlungen auf lange Übergangsfristen für die Freizügigkeit von Arbeitskräften pochte.

Die Schere öffnete sich nicht nur zwischen Ost und West, Neu und Alt. Damit war schließlich durchaus gerechnet worden, und unter Verweis auf die Erfahrungen mit der Süderweiterung der achtziger Jahre wurde auch stets darauf hingewiesen, dass dies ein vorübergehender Zustand sei. Die Schere sprang aber plötzlich auch innerhalb der alten EU-Mitglieder auf, zwischen sozialem Schutzbedürfnis der vielen und ökonomischem Unternehmersinn der wenigen. In Deutschland führt dies derzeit zu nervlichen und sozialen Spannungen, in Ländern wie Großbritannien oder Schweden hingegen kaum. Schweden sanierte in den vergangen Jahren seinen Wohlfahrtsstaat, Großbritannien investiert bei aller liberaler Wirtschaftspolitik seit kurzem erheblich in Erziehung, Verkehr, Gesundheitswesen. Deutschlands Probleme sind also nicht so sehr dem 1. Mai 2004 anzukreiden als der verspäteten Reformpolitik nach 1989.

Ein Trost ist das gewiss nicht, jedenfalls nicht für jene, die derzeit um ihren Job bangen. Aber ein Gebot der Fairness ist diese Feststellung gegenüber den Neuen gleichwohl. Die Europäische Union wurde durch diese Erweiterung größer, europäischer, auch sicherer. Was sie (noch) nicht wurde, ist sozialer. Was sie ebenfalls noch nicht wurde, ist wettbewerbsfähiger – die hohen Wachstumsraten werden im neuen Osten und im äußersten Westen erwirtschaftet, leider nicht in Deutschland, Italien oder Frankreich.

Geduld ist darum im Jahre 1 nach dem Big Bang der Erweiterung ein guter Ratgeber, freilich auch ein unbequemer. Die Erfahrung zeigt: Nach dem Feuerwerk verziehen sich Rauch und Gestank auch wieder.