Europa Wir brauchen Mut

Europa hat viele Schwächen, aber am Ende ist es keineswegs

Vor anderthalb Jahren hatte ich in Paris vor einem Auditorium von Geschichts- und Politikwissenschaftlern über die Europäische Union zu sprechen. Zwar lag der Entwurf der europäischen Verfassung bereits auf dem Tisch, gleichwohl sprach ich von der »Krise der Handlungsfähigkeit« der Europäischen Union, ein Verfall der EU sei »leider nicht mehr undenkbar«.

Die Volksabstimmungen in Frankreich und Holland haben meine Sorge bestätigt, vor allem haben sie eine europaweite Ratlosigkeit ausgelöst. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten, ob sie nun den Ratifikationsprozess fortsetzen oder ob sie ihn abbrechen wollen, stehen ziemlich ratlos vor den Trümmern ihrer seit dem Maastrichter Vertrag eifrig betriebenen Bastelarbeit, ihrer visionären Entwürfe und Wolkenkuckucksheime und ihrer bodenlosen Erweiterungspolitik. In Maastricht waren wir 1992 noch zwölf, heute sind wir 25 Mitgliedsstaaten. Aber immer noch gilt in fast allen wichtigen Fragen die Einstimmigkeitsregel, die schon zu zwölft nicht mehr gut funktioniert hat.

Die EU-»Verfassung« hätte demgegenüber jedenfalls für Klarheit und Übersichtlichkeit gesorgt; da sie aber einstweilen nicht in Kraft treten wird – in Gestalt des bisherigen Entwurfes wird sie wahrscheinlich niemals in Kraft treten –, gelten immer noch die vielen bisher ratifizierten Verträge.

Es gilt nicht nur Maastricht mit seinen Textveränderungen des EGKS-Vertrages (Montanunion) von 1952 und der Römischen Verträge von 1957/58, es gelten nicht nur die Maastrichter 17 Protokolle und 33 Erklärungen, sondern es gelten auch der Amsterdamer Vertrag von 1997 und – besonders wichtig! – der Vertrag von Nizza 2000 mit all seinen Änderungen und Ergänzungen der vorangegangenen Verträge. Es gelten desgleichen alle 13 seitherigen Beitrittsverträge mit all ihren Sonderbestimmungen. Völkerrechtlich sind alle Mitgliedsstaaten an all diese Verträge und Vertragsreste gebunden. Tatsächlich aber kann heute kein einziger der 25 Außenminister und der 25 Regierungschefs die Gesamtheit dieser viele hundert Druckseiten umfassenden Texte noch übersehen. Sie stellen ein Musterbeispiel bürokratischen Wirrwarrs dar.

Politische Führung kann nur von Personen ausgehen. Urteilskraft, Tatkraft, Mut und Verantwortungsbewusstsein sind nicht durch immer neue Papiere zu ersetzen. Die Außenminister und Regierungschefs haben zwar die Möglichkeit des Fehlschlages der Volksabstimmungen geahnt, aber sie hatten nicht die Kraft, einen »Plan B« auch nur zu denken.

Die große Mehrheit der europäischen Staaten und ihrer Volkswirtschaften leidet an mehreren Erkrankungen zugleich; die in den vergangenen beiden Wochen offenbar gewordene Krise der EU ist nunmehr ein zusätzlicher Krankheitsfaktor. Aber weder im Falle Polens oder eines anderen der neuen Mitgliedsstaaten mit ihrem sozialen und ökonomischen Umbau noch im Falle Deutschlands, Frankreichs, Italiens und so weiter hat dieser Faktor entscheidende Bedeutung.

Wenn ein Arzt zu einem Kranken gerufen wird, so wird er ihm Linderung der Schmerzen und Erste Hilfe verschaffen, sodann aber wird er die Vorgeschichte abklären, ehe er seine Diagnose stellt und dann zu den gebotenen Therapien schreitet. Auf mittlere Sicht wird sich das dramatische Absinken der Geburtenraten und die damit einhergehende Überalterung fast aller europäischen Nationen als Ursache eines gefährlichen Vitalitätsverlustes erweisen, als die wichtigste der europäischen Krankheitsursachen. Mit der bedeutenden Ausnahme Frankreichs fehlt es fast überall an Therapieansätzen, weil Vorgeschichte und Diagnose bisher nicht hinreichend ins Bewusstsein gedrungen sind. Es fehlt deshalb auch an der Voraussicht auf die Auswirkungen der Überalterung bei gleichzeitiger Schrumpfung der Finanzierung des Wohlfahrtsstaates.

Beispielsweise wird in Deutschland in 15 Jahren die Mehrheit aller dann lebenden Deutschen älter sein als 60 Jahre; aber schon heute können hier die gesetzlichen Renten nur zu gut drei Fünfteln aus den Versicherungsbeiträgen finanziert werden; zwei Fünftel kommen aus der Steuerkasse. Dänemark, vor Jahren in ähnlicher Situation, hat längst vorbildliche Reformen seines Arbeitsmarktes und seines Wohlfahrtsstaates zustande gebracht. Deshalb ist Dänemark heute ökonomisch gesund; die anderen Staaten in Skandinavien folgen. Aber die meisten europäischen Politiker scheuen davor zurück – aus Angst vor den Wählern.

Die derzeit wichtigste Krankheit ist offensichtlich die in den meisten Mitgliedsstaaten der EU herrschende hohe Arbeitslosigkeit. Wer ihre Entstehungsgeschichte prüft, der muss erkennen: Sie beruht nur zum kleinsten Teil auf etwaigen Fehlern der EU, keineswegs auf dem Euro, einstweilen auch kaum auf der Globalisierung, sondern vielmehr auf Fehlentwicklungen innerhalb der Mitgliedsstaaten. Das gilt für die Arbeitsmarkt- und Lohnpolitik, für manche wohlfahrtsstaatliche und sozialpolitische Übertreibung und für die Überregulierung aller ökonomisch relevanten Felder. Insofern scheinen Italien, Frankreich, Deutschland und andere im gleichen Boot zu sitzen; aber nicht die EU als Ganzes, sondern die einzelnen Staaten sind dafür verantwortlich! Es sind allein die nationalstaatlichen Regierungen und Parlamente, die ihre ungesunden Finanzhaushalte bei Ausgaben und Einnahmen in eine bessere Ordnung bringen müssen. Aber für alle notwendigen Therapien braucht man Tatkraft und Mut.

Viele Bürger und Wähler spüren kommendes Unheil und haben Ängste. Je älter ein Mensch ist, umso weniger möchte er Veränderungen der Lebensumstände akzeptieren. Am liebsten soll alles so bleiben, wie es ist: keine Neuerungen, keine neuen Erfindungen, keine neuen Konkurrenten um Absatz und um Arbeitsplätze, keine Einwanderung, keine Globalisierung. Aber auch viele der Jüngeren fühlen sich überfordert. Den negativen Volksabstimmungen in Frankreich und Holland – in Deutschland wäre ein Referendum wahrscheinlich ähnlich ausgegangen – liegen vielerlei Motive zugrunde. Der wichtigste gemeinsame Urgrund sind Abneigung gegen und Ängste vor Neuerungen, deren Folgen man nicht übersehen kann. So auch in Deutschland.

Die Erweiterung des gemeinsamen Marktes um zehn neue Mitgliedsstaaten ist rechtskräftig. Sie wird allen zwangsläufig zusätzlichen Wettbewerb bescheren, ebenso alsbald der technologische und ökonomische Aufstieg Chinas, Indiens und so weiter. Wenn wir keine neuen Erfindungen machen, keine neuen Produkte und Leistungen anbieten können, dann werden bald nicht allein Textilien, Kinderspielzeug, Kameras oder Schiffe von anderen geliefert werden. Denn die anderen können die gleichen Produkte herstellen wie wir, aber zu niedrigeren Löhnen und Preisen. Deshalb sind für uns Forschung und Entwicklung unendlich wichtiger als Ich-AGs oder andere arbeitsmarktpolitische Spielereien.

Das Ausweichen in immer neue Gesetze und Paragrafen nützt niemandem, kommen sie nun aus Brüssel oder aus Berlin. Wenn deutsche Länderparlamente sich mit der Umsetzung (in deutsches Recht) einer überflüssigen europäischen Richtlinie für die Gestaltung von Seilbahnen beschäftigen müssen oder wenn die deutsche Kultusministerkonferenz zum wiederholten Male, aber immer überflüssigerweise, die Rechtschreibung neu ordnen will, dann liegt dem die überall in Europa grassierende Sucht zugrunde, alles und jedes regulieren und verordnen zu wollen.

Nur Populisten wie Le Pen oder Fortuyn oder Lafontaine reden so, als könne man die europäischen Volkswirtschaften vom Weltmarkt und vom Wettbewerb abschotten. Tatsächlich hängt schon seit Jahrzehnten unser Wohlstand von unserem Erfolg auf den Märkten der Welt ab; beispielsweise machen in Deutschland Ex- und Import längst rund dreißig Prozent des gesamten Sozialproduktes aus. Globalisierung ist nur ein neues Wort für einen alten Sachverhalt; denn weder Airbus noch Peugeot, weder Volkswagen noch Siemens, noch die Containerschiffe der Hamburger Reedereien wären ohne den Weltmarkt denkbar.

Ausstieg aus der Euro-Währung? So töricht kann man gar nicht sein!

Wenn einige leichtfertige Journalisten und Politiker heute die Frage aufwerfen, ob nicht ein Aussteigen aus der gemeinsamen Euro-Währung von Vorteil wäre, dann sind sie genauso töricht wie verantwortungslos! So töricht werden Brüsseler Ministerräte und Kommissare nicht sein, auch wenn bisher langfristiges Denken nicht ihre Stärke war. Eine neu errichtete Lira würde alsbald Spekulationsobjekt der global agierenden tausend Hedge Fonds und Investmentbanken. Ohne Einbindung in ein europäisches Währungssystem könnte das sogar einer neu errichteten Deutschen Mark geschehen – wie vormals dem britischen Sterling.

Die Institutionen der EU können die sozialen und ökonomischen Erkrankungen der Mitgliedsstaaten nicht heilen. Sie können bestenfalls den Polen, den Ungarn und Tschechen, den neuen EU-Mitgliedern insgesamt helfen, mit den Tausenden von Vorschriften umzugehen, die sie ihnen als acquis communautaire voreilig übergestülpt haben. Aber nicht entfernt kann die EU ihnen finanziell in ähnlichem Maße helfen wie früher den Iren, den Spaniern oder den Griechen – oder wie die Westdeutschen zum Wohlstand der Ostdeutschen beitragen. Vielmehr müssen die Regierungen und Parlamente aller europäischen Mitgliedsstaaten und deren öffentliche Meinung, sie selbst müssen ihre Erkrankungen und Defizite erkennen und die gebotenen Konsequenzen ziehen.

Das gilt ebenso für Deutschland. Wer auch immer im Herbst dieses Jahres in Berlin regieren wird, sie oder er muss wissen: Schröders Agenda 2010 kam zwar sehr spät, sie war gleichwohl richtig, aber sie war noch keineswegs ausreichend. Roman Herzogs Ruck-Rede des Jahres 1997 mit ihren viel weiterreichenden Therapie-Vorschlägen bleibt immer noch richtig. Aber der finanzwirtschaftlich und psychologisch wichtige Stillstand des ostdeutschen Aufholprozesses darf nicht außer Betracht bleiben, denn er ist unter den deutschen Krankheitsfaktoren der wichtigste. Wer immer regieren wird, er braucht den Mut zur Wahrheit und zur Konsequenz – und diese Notwendigkeit unterscheidet uns nicht von allen unseren EU-Nachbarn.

Dass die Klärung der Zuständigkeiten und der Stimmgewichte innerhalb der EU einstweilen nicht zustande kommen wird, ist mit dem Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) im Jahre 1954 vergleichbar; es hat damals Verwirrung und Enttäuschung ausgelöst, aber es hat den Fortgang der europäischen Integration nicht unterbrochen. Das Scheitern der EU-Verfassung ist ein Knochenbruch, aber keine Querschnittslähmung. Jedenfalls ist dadurch keiner der Mitgliedsstaaten gehindert, seine Probleme zu lösen und seine Krankheiten zu kurieren.

Eine Leistung, wie es sie in der Weltgeschichte noch nie gegeben hat

Zwar wird es auf absehbare Zeit keine Europa-Euphorien geben. Aber das ist kein Anlass für Pessimismus. Stattdessen wird Realismus Platz greifen. Europa ist keineswegs am Ende. Denn die heutigen Europäer haben doch dieselben Gene, welche schon die vorangegangenen Generationen hatten. Diese Erbanlagen haben die Europäer befähigt, die enormen Opfer zweier Weltkriege und der nationalsozialistischen, der faschistischen und kommunistischen Diktaturen zu ertragen und gleichwohl ihre Gesellschaften kraftvoll, jedoch ohne Kriege und Bürgerkriege wieder aufzubauen. Kaum einer der heute lebenden Europäer war jemals freier als heute, kaum einer hat jemals in größerem Wohlstand gelebt – eine große Leistung! Dass sich fünfhundert Millionen Europäer, gegliedert in 25 Nationen mit 20 in Jahrhunderten und Jahrtausenden gewachsenen nationalen Sprachen, aus ihrem eigenen freien Willen und frei von fremder Gewalt zu einer Union vereinigt haben, bleibt in der Weltgeschichte einmalig. Daran wird der Misserfolg der Abstimmungen nichts ändern.

Es sind vielerlei mögliche weitere Entwicklungen der EU denkbar. Denkbar ist, dass die bisher eingeleiteten zusätzlichen Erweiterungen unterbleiben. Denkbar ist leider eine Schrumpfung der EU zu einer institutionell angereicherten Freihandelszone; die Engländer wären damit wohl ganz zufrieden. Denkbar ist, dass das Europäische Parlament auch ohne Verfassung wenigstens die dringend nötige Parlamentarisierung aller Brüsseler Entscheidungen erzwingt. Denkbar ist aber auch, dass sich in einigen Jahren durch konkludentes Handeln mehrerer Regierungen und ihrer Nationen ein innerer Kern Europas herausbildet.

Wir Deutschen, mit neun unmittelbaren Nachbarn in der Mitte Europas lebend, mit der größten Einwohnerzahl und der größten Volkswirtschaft, wir müssen jedenfalls wissen: Wir haben keine weltstrategischen Aufgaben in anderen Erdteilen; wohl aber bleibt ein friedliches und enges Verhältnis zu allen unseren Nachbarn unsere wichtigste Aufgabe. Auch noch in einhundert Jahren werden sie unsere Nachbarn sein, und schon seit dem europäischen Mittelalter sind Frankreich und Polen unter ihnen die wichtigsten. Wir Deutschen sind in einer zunehmend übervölkerten Welt noch stärker auf die Europäische Union angewiesen als die allermeisten unserer Nachbarn.

Weil die Völker Europas auf mehr als ein Jahrtausend ihrer nationalen Entwicklung zurückblicken, kann die Union nicht in wenigen Jahrzehnten allein von Ministern und Diplomaten vollendet werden. Die EU braucht die Zustimmung und den Willen ihrer Bürger. Aus der noch bevorstehenden Erfahrung der wachsenden Machtlosigkeit einzeln agierender kleinerer und mittlerer Nationalstaaten werden die Bürger zunehmend die Einsicht in die Notwendigkeit der Union gewinnen. Das braucht Zeit und langen Atem. Jean Monnet, Robert Schuman, Giscard d’Estaing, Jacques Delors, viele der Alten haben gewusst: Nur schrittweise können wir den historisch gewachsenen egozentrischen Nationalismus der Europäer zurückdrängen. Die heutigen Staatsmänner und die übereifrigen Brüsseler Kommissare sollten sich nach diesen Vorbildern richten!