Europas Ausweg Der Umbau hat begonnenSeite 3/3

Die Verfassung muss überarbeitet werden

Die europäische Verfassung wird es nie geben – jedenfalls nicht in der Form, die den Völkern derzeit vorgelegt wird. Das ist eine Chance. Bisher besteht der Verfassungsentwurf aus drei Teilen höchst unterschiedlicher Qualität. Der erste und der zweite Teil sind ziemlich unstrittig. Sie schreiben die Grundrechte der Bürger fest, verbessern das Gefüge der Institution und schaffen mehr Demokratie. Im dritten Teil aber ist die absurde Agrarpolitik ebenso festgeschrieben wie die Pflege des Sportes. Verfassungsrang sollte das alles nicht haben, der Konvent wollte das auch nicht, zumal ihm damals die Reform dieser Bereiche verboten wurde. Doch die Regierungen setzten sich durch. Wenn sie jetzt aus diesen Fehlern lernen, könnte am Ende einer wirren Periode eine neue, schlankere Verfassung stehen. Das wird dauern. Gegen ein schnelles Europa gab es ja gerade zwei Vetos.