Linkspartei

Ach, wären sie doch links!

Warum Gysi, Lafontaine und Teile der Gewerkschaften die Gerechtigkeit verraten.

Die Talkshows haben sie schon erobert, demnächst ziehen sie womöglich auch ins Parlament ein. Zehn Prozent rechnen sich Oskar Lafontaine und Gregor Gysi für ihre neue Linkspartei aus – ein Zusammenschluss von PDS und der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG). Fünfzehn Jahre nach der deutschen Einheit nun – wie es großspurig heißt – die Vereinigung der deutschen Linken? Zumindest hatte nie in der Geschichte der Bundesrepublik eine Strömung links der SPD so große Anziehungskraft. Gilt die Regel also nicht mehr, dass das Land in der Krise nach rechts rückt?

Es rückt nach rechts, und die Linke stürzt in ihre tiefste Krise. Machtlos, sprachlos und zerstritten – so wird sie zuschauen, wenn Angela Merkel Deutschland nach angelsächsischem Vorbild umbaut: Weniger Steuern, weniger Staat, mehr Freiheit, mehr Risiko. Und diese Richtungsentscheidung wird als scheinbar unvermeidliche Modernisierung daherkommen, weil niemand da ist, der eine Alternative benennt. Welch ein Versagen der Linken! Sie kann keinen Richtungswahlkampf führen, denn sie hat selbst die Orientierung verloren.

Gäbe es eine linke Alternative zur Modernisierung à la Merkel? Aber ja, sie liegt sogar recht nahe. Nördlich von Deutschland gibt es vier komfortable Sozialstaaten mit hohen Steuersätzen und niedriger Arbeitslosigkeit. In den Schulen lernen die Kinder dort mehr als ihre deutschen Altersgenossen. Und die Bürger sind reich genug, für Arbeiten, zu denen sie selbst keine Lust mehr haben, Gastarbeiter aus Deutschland anzuwerben.

Wohin soll es gehen – nach Amerika oder nach Skandinavien? Um diese Frage zu stellen, hätte es einer Linken bedurft, die einsieht, dass zum skandinavischen Modell nicht nur hohe Einkommensteuern gehören, sondern auch niedrige Lohnnebenkosten und Arbeitslose, die nicht nur gefördert, sondern tatsächlich gefordert werden.

Schröders SPD weiß das. Hartz IV, Fordern und Fördern, das war, bei aller Unvollkommenheit, ein Schritt in Richtung Skandinavien. Dass sie weitere Schritte nicht wagte, ist dem Widerstand einer Strömung geschuldet, die der grüne Umweltminister Jürgen Trittin treffend eine »Retrobewegung« nennt.

Die Retrolinke, das ist ein Bündnis aus Traditionssozialisten und Gewerkschaftslinken, die im Zeitalter der Globalisierung noch immer auf dem richtigen Klassenstandpunkt beharren. Politische Programme formulieren sie nach dem Prinzip der Tarifverhandlungen: Erst mal das Maximum fordern, eine Million neue Jobs im öffentlichen Dienst zum Beispiel. Jede Umverteilung zulasten der Arbeitnehmer geißeln sie als »neoliberal« – auch wenn sie Schwächeren zugute kommt. An einer echten neoliberalen Reform hingegen, den massiven Steuersenkungen der Regierung Schröder, hatte die Retrolinke erstaunlich wenig auszusetzen. Offenbar galt hier das FDP-Motto »Mehr netto für alle«.

Radikale Sekten, Spaltungen, Neugründungen, das gab es immer. Jürgen Trittin könnte der Retrolinken da manches erzählen. Doch diesmal geht es nicht mehr um ein Wählerspektrum im Promillebereich, sondern um die Masse der Gewerkschaftsmitglieder. IG Metall und ver.di haben ihr Bündnis mit den Sozialdemokraten aufgekündigt und werben mehr oder weniger unverhohlen für retrolinke Positionen. So zerrissen war die Linke zuletzt in den zwanziger Jahren nach der traumatischen Abspaltung der USPD von der SPD. Selten haben Gewerkschaftsführer so versagt wie Jürgen Peters und Frank Bsirske.

Sie haben strategisch versagt, weil sie nicht verstanden haben, dass der Sozialstaat umgebaut werden muss. Eine Gewerkschaftslinke, die sich gegen jede Veränderung sperrt, kann im Streit um die Richtung dieses Umbaus nicht mitreden.

Sie haben taktisch versagt, weil sie nicht begriffen haben, dass die Linke in Deutschland kompromiss- und bündnisfähig sein muss. Willy Brandts »Mehrheit links der Mitte« gibt es nicht; linkes Sektierertum bestraft die bürgerlich-konservative Mehrheit mit Machtverlust.

Vor allem aber haben sie politisch versagt. Sie haben vergessen oder nie verstanden, was es bedeutet, links zu sein, und darum dazu beigetragen, dass dieser Begriff seine Bedeutung verliert.

Was ist links? In seinem Buch über Rechts und Links erzählt Norberto Bobbio, der Vordenker der italienischen Linken, von den Ferien auf dem Land in seiner Kindheit. Gern spielten die behüteten Stadtkinder mit den Kindern der armen Bauern, »der Klassenunterschied war vollkommen irrelevant«, schreibt Bobbio – »aber der Kontrast zwischen unseren Häusern und ihren, unserem Essen und ihrem, zwischen unserer Kleidung und ihrer entging uns nicht. Jedes Jahr, wenn wir für die Ferien dorthin kamen, erfuhren wir, dass wieder einer unserer Spielkameraden während des Winters an Tuberkulose gestorben war. Dagegen erinnere ich mich nicht, dass auch nur ein einziger meiner Schulkameraden in der Stadt aufgrund irgendeiner Krankheit gestorben wäre.«

Solche Unterschiede unerträglich zu finden: Das ist links. Links ist, mit anderen Worten, ein egalitärer Gerechtigkeitsbegriff.

Aber das ist nur die eine Hälfte der Antwort. Links und rechts, das ist auch ein Orientierungsschema in einer unübersichtlichen Welt. Wie ein Chamäleon passt es sein Äußeres ständig neuen, anderen Konflikten an und bleibt im Kern doch gleich. »Law and order is a Labour issue« , verkündete Tony Blair 1995 und machte Recht und Ordnung so zum Thema der Linken. Die Deutschen kennen eine linke und eine rechte Methode der Elektrizitätserzeugung – nicht weil Windkraftwerken und Atomreaktoren irgendetwas Linkes oder Rechtes anhaftete, sondern weil die Organisationen der Linken sich vor Jahrzehnten entschieden haben, für diese und gegen jene zu kämpfen.

Was links ist, kann die Linke also mitbestimmen – nur darf sie dabei den Kernbestand ihrer Überzeugungen nicht aufgeben, das Eintreten für die Schwachen. Gerät dieser Kernbestand in Widerspruch zu ihren aktuellen Politmoden und Kämpfen, schwächt das die Linke nicht nur, es macht sie unkenntlich. Hartz IV, das ist ja nicht nur ein Sanierungsprogramm für einen überforderten Sozialstaat, sondern zugleich ein großes, eher sogar zu groß geratenes Hilfsprogramm für Langzeitarbeitslose. Eine Bewegung, deren wichtigstes Anliegen es ist, ausgerechnet diese Reform zu bekämpfen, kann alles Mögliche sein, aber nicht links.

Welcher Sinn für Gerechtigkeit steckt hinter dem Lamento über den Arbeitnehmer, der jahrzehntelang Beiträge zahlte und nach 18 Monaten Arbeitslosigkeit auf Hartz IV gesetzt wird? Offenbar finden die Kritiker es wichtiger, vermeintliche Besitzstände zu wahren, als Notlagen zu lindern. Linken läge es näher, Hilfsleistungen auf Kosten der Steuerzahler denen zuerst zukommen zu lassen, die sie am dringendsten brauchen.

Wundert es die Retrolinke nicht, dass ausgerechnet ein Edmund Stoiber ihr in dieser Frage entgegenkommt? Wahrscheinlich nicht. Sie blickt jetzt entschlossen nach vorn. Erst mal in den Bundestag kommen, dann um die Verlierer der Merkel-Reformen werben. Konzepte braucht sie dazu nicht, Parolen hat sie schon. Und wenn sie demnächst bestimmen kann, was als links gilt, kann das der Retrolinken nur recht sein. Angela Merkel auch.