Linkspartei Ach, wären sie doch links!Seite 3/3

Was links ist, kann die Linke also mitbestimmen – nur darf sie dabei den Kernbestand ihrer Überzeugungen nicht aufgeben, das Eintreten für die Schwachen. Gerät dieser Kernbestand in Widerspruch zu ihren aktuellen Politmoden und Kämpfen, schwächt das die Linke nicht nur, es macht sie unkenntlich. Hartz IV, das ist ja nicht nur ein Sanierungsprogramm für einen überforderten Sozialstaat, sondern zugleich ein großes, eher sogar zu groß geratenes Hilfsprogramm für Langzeitarbeitslose. Eine Bewegung, deren wichtigstes Anliegen es ist, ausgerechnet diese Reform zu bekämpfen, kann alles Mögliche sein, aber nicht links.

Welcher Sinn für Gerechtigkeit steckt hinter dem Lamento über den Arbeitnehmer, der jahrzehntelang Beiträge zahlte und nach 18 Monaten Arbeitslosigkeit auf Hartz IV gesetzt wird? Offenbar finden die Kritiker es wichtiger, vermeintliche Besitzstände zu wahren, als Notlagen zu lindern. Linken läge es näher, Hilfsleistungen auf Kosten der Steuerzahler denen zuerst zukommen zu lassen, die sie am dringendsten brauchen.

Wundert es die Retrolinke nicht, dass ausgerechnet ein Edmund Stoiber ihr in dieser Frage entgegenkommt? Wahrscheinlich nicht. Sie blickt jetzt entschlossen nach vorn. Erst mal in den Bundestag kommen, dann um die Verlierer der Merkel-Reformen werben. Konzepte braucht sie dazu nicht, Parolen hat sie schon. Und wenn sie demnächst bestimmen kann, was als links gilt, kann das der Retrolinken nur recht sein. Angela Merkel auch.