hartz iv »Mein größtes Werkstück«

Wirtschaftsminister Wolfgang Clement will die Hartz-Reformen unbedingt zu Ende bringen

Als Wolfgang Clement über den Bahnsteig im hannoverschen Hauptbahnhof schlendert, könnte man für einen Moment denken, die Wahl sei schon gelaufen. Niemand spricht den SPD-Minister an, niemand beobachtet ihn. Clement steigt in den Speisewagen des Intercitys 941 nach Berlin und bestellt ein großes Früchteeis. Die Mappe mit den Arbeitsunterlagen trägt er selbst.

Nichts sei gelaufen, sagt der Mann, der versucht, Hartz IV umzusetzen. Er pocht auf den Tisch, als sei es ein Rednerpult im Bundestag. »Ich habe überhaupt nicht verinnerlicht, dass das Risiko besteht, aus dem Amt zu scheiden.« So sind Wahlkämpfer wirklich, sonst kämpft es sich so schlecht. Clement beschwört das Wahljahr 1972, als Willy Brandt wider Erwarten gegen den damaligen Herausforderer Rainer Barzel gewann.

Damals hörte der noch junge Sozialdemokrat Clement zufällig ein Gespräch von Barzel und einem Mitstreiter mit an. »Wir gewinnen die Wahl, die Ministerialbeamten grüßen uns CDU-Leute wieder«, hat Barzel damals gesagt. So ähnlich wird momentan auch in Berlin geredet, und natürlich weiß Clement das.

Gewinnen gegen jede Erwartung – am 22. Mai, dem Tag der Niederlage in Nordrhein-Westfalen, hat er sich das gemeinsam mit Schröder und Innenminister Otto Schily ausgemalt. Nach der Ankündigung von Neuwahlen saßen die drei abends zusammen. »Denen zeigen wir es jetzt«, haben die drei sich geschworen. Etwas von dieser Stimmung hat sich Clement bis zur Zugfahrt nach Berlin bewahrt. »Mein Traum ist, ich komme Anfang August aus dem Urlaub wieder, das Wachstum ist besser, die Arbeitslosigkeit ist noch einmal gesunken, und die SPD sagt sich plötzlich: Wir wollen doch gewinnen«, sagt er.

Clement ist seit knapp drei Jahren Superminister für Wirtschaft und Arbeit. Er will es bleiben, weil er die Hartz-Reformen zu Ende bringen will. »Das ist mein bisher größtes Werkstück«, sagt er. »Ich arbeite daran mit Leidenschaft, und ich will es mir nicht abnehmen lassen.« Seine Ehefrau Karin hat ihn vor kurzem mit einem Straßenköter verglichen, der einen Knochen, den er einmal im Maul hat, nicht wieder herausrückt. Clement hat sich in die Hartz-Reform verbissen. Der Volkswagen-Vorstand Peter Hartz mag der Arbeitsmarktreform seinen Namen gegeben haben; Clement hat sein politisches Schicksal damit verknüpft. Sein Ansehen und sein Einfluss stiegen und fielen mit dem Verlauf der Hartz-Reform.

Nun kommen wahrscheinlich die Neuwahlen – für Clement zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt. Momentan sind viele Pannen der Hartz-Reform offensichtlich, aber wenig Erfolge. Dennoch hat Clement das Vorziehen der Wahl gewollt und Schröder dazu geraten. Der Impuls des Kanzlers, lieber mit großer Geste ein schnelles Ende herbeizuführen als von links und rechts getrieben zu werden, ist Clement nicht fremd. »Wir wären doch bewegungsunfähig gewesen«, sagt er und schaut aus dem Zugfenster auf schnell vorbeiziehende mecklenburgische Kornfelder.

Sähen die deutschen Arbeitsagenturen ohne Clement heute schlechter aus? Clement war vor allem Tempomacher, er sorgte dafür, dass der vierte und schwierigste Teil der Hartz-Reform trotz aller Probleme Anfang 2005 in Kraft trat. Und er sorgte dafür, dass die SPD die Reform trotz aller öffentlichen Widerstände im vergangenen Sommer nicht zerfledderte.

Clements Begeisterung für das Hartz-Konzept erwies sich allerdings nicht nur als Vorteil: Mindestens zweimal hat er versäumt, den Wählern beizeiten klarzumachen, was sie erwartet. Im Protestsommer des Jahres 2004 erklärte sein Ministerium erst mit großer Verspätung, dass keinesfalls kleinste Ersparnisse angetastet würden und im Normalfall auch kein Arbeitsloser wegen Hartz IV sein Eigenheim verkaufen muss. Wäre Clement selbst nicht ein solch begeisterter Reformer, hätte er wohl mehr Sinn für die Ängste der Betroffenen gehabt. So versäumte er es dann zur Jahreswende, die Öffentlichkeit auf die Horrorzahl von fünf Millionen Arbeitslosen vorzubereiten.