aussenpolitik Abschied – höflich, unversöhnt

Gerhard Schröder und George W. Bush werden keine Freunde mehr

Washington

Vielleicht hätte diese Geschichte auch einen ganz anderen, glücklicheren Verlauf nehmen können. Man spürt es bei Gerhard Schröders Auftritt vor der US-Handelskammer auf seiner vermutlich letzten Washington-Reise als Bundeskanzler: Es hätte doch eigentlich funktionieren müssen zwischen den Vereinigten Staaten und diesem Politiker, der im Vergleich zu seinem altdeutschen Vorgänger Kohl geradezu »amerikanisch« wirkt, der sein Amt als Managementjob angetreten hat und mit professioneller Selbstironie charmieren kann. Schröder wirbt für den Standort Deutschland (es scheinen allerdings viele Deutsche im Publikum zu sitzen), er mixt Exportstolz und ein bisschen Reformstolz auf die Agenda 2010, er treibt Europa-Pädagogik und erklärt in ein paar Sätzen den tieferen Sinn der EU-Osterweiterung als Wiedervereinigung eines historisch verwüsteten Kontinents.

Am Schluss bekommt er die etwas peinliche Frage gestellt, warum er in Deutschland vor »amerikanischen Verhältnissen« warne. Schröder trifft den Ton eines Selbstbewusstseins, den Patrioten aller Länder und Kulturen, gerade der amerikanischen, nicht anstößig finden können: Die Sozialmodelle auf beiden Seiten des Atlantiks seien eben verschieden, mehr Freiheit hier, mehr staatlicher Schutz da, das könne man nicht verpflanzen, wohl aber voneinander lernen – und im Übrigen lebe er gern da, wo er zu Hause sei.

Wenn dies doch die ganzen Vereinigten Staaten wären, die Businessmenschen, der fernsehdemokratische politische Stil, ein Schuss belebender Konkurrenz für die europäische Wohlfahrtsstaatlichkeit! Man hätte sich den Bundeskanzler gut vorstellen können mit einem ewig weiterregierenden Präsidenten Clinton und unter fortdauernden Clintonschen Verhältnissen in der Welt. Doch es kam Bush, und es kamen die Anschläge vom 11. September 2001, und das neue, fremdartige, kriegerische und missionarische Amerika ist Schröders US-Politik zum Schicksal geworden.

Es wird ihm aufrichtig unheimlich sein, dieses Bush-Amerika, aber die politische Ausbeutbarkeit des Gegensatzes hat er auch erkannt; das war nicht nur das Siegesrezept im Wahlkampf 2002, es bleibt eine stets abrufbare Möglichkeit. Fragen nach einer »Versöhnung« mit dem Präsidenten hat der Kanzler als irrelevant zurückgewiesen und ein Programm staatsmännischer Unsentimentalität dagegengestellt: Erwachsene Politiker kennten ihre Pflichten und Interessen, da gehe es nicht um Beziehungskram. Den nachtragenden Gefühlsmenschen und Visionspolitiker Bush wird das nicht überzeugen. Doch auch Schröder wirkt bei jedem Kontakt mit diesem Weißen Haus nicht wirklich kühl und nüchtern, sondern wie unter Spannung, mit einem immer sprungbereiten Widerspruchsgeist.

Es war gar nicht so sehr die schon ewig hin und her gewendete Bewerbung um einen Sicherheitsratssitz, es war die Iran-Politik nach der Wahl des Hardliners Achmadineschad zum Präsidenten, bei der Schröder in Washington seine Selbstständigkeitssignale setzte. Bush erklärte nach dem Gespräch mit seinem deutschen Gast, Wahlen seien nicht fair, wenn Kandidaten ausgeschlossen würden, wie es in Teheran durch den islamischen »Wächterrat« geschehen war. Der Kanzler dagegen hatte schon vorher zu verstehen gegeben, über Unregelmäßigkeiten sei von außen schwer etwas zu sagen. Die Demokratiefrage, der Kern der Bush-Doktrin, spielt in Schröders Iran-Politik keine Hauptrolle. Der ganze Ton und Unterton des Kanzlers ist gegen Dramatisierung gerichtet: keine Vorverurteilung des neuen Präsidenten, legitimer iranischer Anspruch auf friedliche Nutzung der Atomenergie, bloß nicht gleich an Sanktionen denken.

Was ist das? Kluge Entspannungspolitik in einem Augenblick erhöhter Konfrontationsgefahr? Oder die Vorbereitung zu einem neuen demonstrativen Nein gegen Bush, falls die Vereinigten Staaten den Druck auf Teheran erhöhen wollen? Die Iran-Frage wird sich im Laufe des Sommers zuspitzen; die Europäer haben für Ende Juli oder Anfang August einen Vorschlag zur Schlichtung des Atomkonflikts angekündigt. Es könnte Streit darum geben, mit welchen Konzessionen und Garantien des Mullah-Regimes man sich zufrieden gibt. Wenn in Deutschland Wahlkampf ist, wird dann der Kriegstreiber Bush als Buhmann wieder entmottet?

Als Joschka Fischer Anfang des Monats noch einmal in Washington war, war das unverkennbar ein Abschiedsbesuch, auch wenn er natürlich offiziell nicht so genannt werden durfte. Fischers Reise hatte im Grunde gar kein Thema, man musterte die Weltlage. Das halb ausdrückliche Nein von Condoleezza Rice zu einem ständigen deutschen Sicherheitsratssitz holte sich der Außenminister wie nebenbei ab, er traf sich noch einmal mit den alten Weggefährten Madeleine Albright und Colin Powell. Den mitreisenden Journalisten hatte Fischer sein druckfrisches Buch mitgebracht, und einmal, als er in einer Einlassung zum Schicksal der Europäischen Union wieder sein Lieblingswort »strategisch« gebraucht hatte, unterbrach er die Deklarationsroutine und versuchte zu erklären, was das denn heiße, »strategisch«, und warum es keine Phrase sei. Fischer in seiner Machtlosigkeit war gewissermaßen auf die Theorie zurückgeworfen, aber gerade in der Theorie war sein Verhältnis zu den Vereinigten Staaten immer ganz ungetrübt geblieben, »der Westen« ein weiterhin gültiger Glaubensartikel, und auch deshalb mag sein Abschied recht entspannt gewirkt haben.