linke »Man kann auch siegen«

Was will die WASG? Wie links sind ihre Aktivisten? Woher kommen die Mitglieder? Ein Besuch an der Basis der neuen Partei

Schweinfurt/Fürth

Dies sind schöne Wochen für die Landesvorstände der linken »Wahlalternative«, der WASG, wie sie noch heißt. Zumindest in den starken Verbänden Bayern oder Nordrhein-Westfalen strahlt man voller Zuversicht: Jeden Tag würden neue Mitglieder eintreten, der Zuspruch sei immens, die Umfragen liegen schon bei elf Prozent, in Wirklichkeit aber sei das Potenzial größer, mindestens bei 15. Schon wurde behauptet, mit dem kommenden Bündnis von WASG und PDS hole die Linke die deutsche Einheit nach. Doch da wächst nichts zusammen. Eher versuchen die beiden Parteiführungen, in aller Eile zwei einander sehr fremde politische Strömungen zusammenzuzwingen.

Das kann nicht gelingen, die Funktionäre wissen das. Im Moment führt die WASG eine Urabstimmung unter ihren Mitgliedern durch. Eine Zustimmung von weniger als 70 Prozent wäre eine Enttäuschung. Die Zahlen werden am Freitag veröffentlicht. Die PDS, deren Parteitag am Sonntag beginnt, wartet gespannt darauf. Kommt die »Linkspartei« zustande, werden sich etwa zehn Prozent der WASG-Mitglieder wieder verabschieden.

Schweinfurt, wo der dortige IG-Metall-Bevollmächtigte Klaus Ernst im März 2004 die »Initiative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit« gegründet hatte, ist politisch fern von Berlin. Hier arbeitet der bodenständige Teil der »Wahlalternative«. Mit Verwunderung registrieren ihre Aktivisten, dass sie sich ausgerechnet jetzt, da der Zuspruch einsetzt und ihr Idealismus sich konsolidieren müsste, strategisch verhalten sollen: Sie verstehen sich noch als Basisbewegung, die Partei treibt schon Bundespolitik. Als jüngstes politisches Phänomen ist die WASG für viele Projektionen offen, die ihrer Basis seltsam vorkommen: Rettung der Linken, Westausdehnung der PDS, den einen gelten sie als Neomarxisten, anderen als Spalter. Und für Oskar Lafontaine sind sie die Chance zur Rückkehr in die große Politik.

Jemandem wie Heinz Amling, 59, Betriebsratsvorsitzender eines Unternehmens mit 380 Beschäftigten, geht das zu schnell. Alle hier, sagt Amling, vertrauten auf Klaus Ernst. Der soll dafür sorgen, dass man von der PDS nicht über den Tisch gezogen wird. Heinz Amling ist gar kein Linker. Er kommt aus dem Umland, wo schon immer die Schwarzen regiert haben, und er ist stolz auf seine Firma, die Fahrradnaben herstellt, einmal den Ursprung des großen Sachs-Konzerns bildete und nun den Amerikanern gehört. »1979 bin ich in die CSU eingetreten«, erzählt er. Von 1984 an saß er im Gemeinderat, war Ortsvorsitzender. »Daneben war ich Mitglied im Elternrat in der Schule meiner Kinder sowie im Bayerischen Siedler und Eigenheimbesitzer Verband, einer Interessenvertretung für kleine Hauseigentümer.« Der Mann könnte Musterbeispiel für eine engagierte Zivilgesellschaft konservativer Prägung sein. »Dinge wie Worthalten, Zuverlässigkeit oder Berechenbarkeit haben für mich einen hohen Wert. Ich musste feststellen, dass die CSU dem nicht entsprach.«

Seit 95 habe es Anzeichen gegeben, dass der Betrieb geschlossen werden soll. Da hätten die Leute ihn zum Betriebsrat gewählt. »Wir konnten damals eine Schließung verhindern und überstanden auch den Verkauf, eine schwierige Zeit, aber ich glaube, ich habe die Leute nicht enttäuscht.« Heute hat der Betrieb einen gewerkschaftlichen Organisationsgrad von 63 Prozent. Darauf ist Heinz Amling stolz. Und er meint, von seinen IG-Metallern würden gut die Hälfte WASG wählen.

Schweinfurt ist im Wesentlichen von drei Arbeitgebern der Autozulieferung und der Metallverarbeitung abhängig, ZF Sachs, FAG Kugelfischer, SKF. In den vergangenen 15 Jahren, erzählt Frank Firsching, örtlicher DGB-Regionsvorsitzender und WASG-Aktivist der ersten Stunde, habe Schweinfurt etwa die Hälfte seiner 30000 Arbeitsplätze verloren. Es gab Bürgerproteste, mehrere Streiks, eine lange Phase sozialen Unfriedens. Dennoch konnte der Arbeitsplatzabbau gebremst werden: »Das gehört halt auch zu der Geschichte hier, die Leute fühlen sich nicht nur als Verlierer, sie haben erfahren: Man kann auch siegen.«

In einer solchen Umgebung sind die Probleme konkret. Milieuunterschiede oder Weltanschauungen spielen keine Rolle. Monika Beck und ihr Ehemann beispielsweise machten sich vor 18 Jahren mit einem kleinen Elektrounternehmen selbstständig. Der Laden lief nach einiger Zeit nicht mehr, langsam, aber spürbar ging die Kaufkraft in der Stadt zurück. »Wir kleinen Selbstständigen sind doch auch die Opfer dieser Sozialpolitik. Man soll nicht denken, die WASG ist eine Partei der Arbeitslosen, viele Selbstständige und Freiberufler, Ärzte, Anwälte, wenden sich an uns.«

Die Motive, sich bei der WASG zu engagieren, sind sehr persönlich. Sie alle, die sich nun in die Kreisvostände wählen lassen, empfinden die Reformpolitik als Betrug, als reinen Abbau. Aber keiner sagt das, finden sie. Wenn es eine Schnittmenge zwischen ihnen gibt, dann ist es die Gleichsetzung der Politik mit Sozialpolitik. Dort wo Arbeit, Altersversorgung und soziale Absicherung organisiert wird, entscheiden sich in ihren Augen die Geschicke des Landes. Hier zeigt sich, wie moralisch die politischen Parteien sind. Oder wie unmoralisch. Das ist eine Gewerkschaftswelt, sehr westdeutsch geprägt. Die WASG-Leute sind Sozialstaatstraditionalisten. »Wir sind doch nicht so blöd, dass wir wieder in die Siebziger zurückwollen«, meint Monika Beck, »aber das Ganze hat einen Webfehler, es muss anders aufgebaut werden. Wir sind durchaus für Reformen.«

Die Kritik an der Agenda 2010 des sozialdemokratischen Bundeskanzlers überschneidet sich mit Bürokratiekritik. Sie alle können Erlebnisse mit Widersinnigkeiten der Verwaltung erzählen und von handwerklichen Mängeln der Reformen berichten, das betrifft nicht nur die Regierung in Berlin. Deswegen ist von den etablierten Parteien für sie keine mehr akzeptabel. Dieser antipolitische Grundzug geht mit Idealismus reibungslos einher. Ein weiteres wichtiges Motiv kommt hinzu: die Misere offen aussprechen zu können. »Man hat sich jahrelang mit seiner Unzufriedenheit allein gefühlt«, meint Hannelore Krautheim, Verwaltungsangestellte im Sozialressort. »Und plötzlich gab es ganz viele, mit denen man reden konnte.«

Die WASG ist das Produkt einer kommunikativen Kettenreaktion, kaum vorstellbar ohne Blog und Handy: Endlich raus aus dem Schweigen, aus der Lüge. Das Gefühl, einer »gleichgeschalteten Politik« ausgeliefert zu sein, setzt sich fort in der Überzeugung, »gleichgeschaltete Medien« deckten die neoliberale Verschwörung. Wenn keiner mehr die nichtkonformen Wahrheiten in der Öffentlichkeit zur Geltung bringt, dann müssen sie es tun.

»Allein deswegen hat sich das doch schon gelohnt«, meint Frau Krautheim. Sie saß jahrelang dem SPD-Ortsverein vor, hatte 1998 Schröder gewählt, ging aber früh auf Distanz. Bis ihr das ewige Genossen-Lamento »Was woll’n wir denn machen, mit den andren wird’s doch nur schlimmer« zu viel wurde: »Bei mir sitzen sie alle, Arbeitslose, Rentnerinnen, das Familienelend, ich habe die Ergebnisse der Reformen täglich auf dem Schreibtisch.« Mit der SPD brach sie endgültig aus Anlass der Agenda.

Gut hundert Kilometer südöstlich von Schweinfurt: In Fürth, wo am Gebäude des DGB in der Königswarter Straße eine Erinnerungstafel für Hans Böckler prangt, trifft sich der bayerische Landesvorstand der WASG. Die meisten stammen aus dem in den vergangenen Jahren dramatisch zerfallenen SPD-Milieu, Albert Lochner zum Beispiel vom linken SPD-Flügel in München, Fritz Schmalzbauer aus der gewerkschaftlichen Bildungsarbeit, auch der Schweinfurter Frank Firsching, der 2000 aus der Partei austrat, als die Unternehmensteuer reformiert wurde. Sie erzählen von den Neueintritten, viel Zulauf komme aus der Christlich Sozialen Arbeitnehmerschaft. Fast 8000 Mitglieder habe die Partei inzwischen.

Sie sind stolz auf ihre straffe Parteiorganisation in Bayern. Es sei ein Glücksfall, dass man auf die Macher aus den Gewerkschaften zurückgreifen könne. Das gibt aber allmählich auch Anlass zu Kritik. Am energischen Führungsstil der IG-Metaller stoßen sich nicht nur viele aus der bewegten Basis, zumal in Norddeutschland, wo die WASG viel stärker durch altlinke Grüppchen und durchs akademische Milieu geprägt ist. Auch die Tatsache, wie sehr die Gewerkschaft der WASG personell und logistisch Hilfestellung gibt, bereitet vielen an der Basis Unbehagen.

Das, meint Frank Firsching, sei kein Problem, ein besonderes Wohlwollen des DGB genieße seine Partei ohnehin nicht. Man sei sich mit Michael Sommer einig: Im Sinne des Prinzips der Einheitsgewerkschaft solle jede gesellschaftliche Kraft und jede Partei im DGB repräsentiert sein. Das klingt gut, ändert aber nichts an der unheimlichen Nähe. Viele an der Basis sind da empfindlich. Dass der DGB die »Wahlalternative« in diesem frühen Stadium wie eine »normale« Partei behandelt, ist ihnen schon zu viel.

So sorgt das Gewerkschaftliche auch innerparteilich für Konfliktstoff. Feste Strukturen, ein klares programmatisches Selbstverständnis, eine Idee von ihrer Zukunft im Parlament hat die WASG in Ansätzen vielleicht in Nordrhein-Westfalen und in Bayern. Woanders ist sie noch der Magnetberg für Theorieträumer, Politfreaks, politische Paranoiker, für den linken Sternenstaub, der die vergangenen Jahrzehnte überstand und nach allem strebt, das politische Gravitationskraft zu entfalten verspricht.

Die praktischen Probleme der »Wahlalternative« haben weniger mit Ost-West-Mentalitätsdifferenzen zu tun als mit der ungelösten Frage, was die WASG überhaupt sein will. Soll sie sich linken und weniger linken Organisationen öffnen, um einem weiten Spektrum des antipolitischen Ressentiments Raum zu geben? Auch das könnte Wählerstimmen bringen. Im Bundesvorstand vertritt der Fürther IG-Metall-Bevollmächtigte Thomas Händel diese Linie. Das hieße dann aber auch, rechten Politikverdruss mit hereinzuwinken. Oder liegt die Zukunft in einer Idee, die der Münchner Fritz Schmalzbauer vertritt: eine programmatisch klar profilierte, straff organisierte Partei für die kleinen Leute und den Mittelstand, undogmatisch, offen für Establishment-kritische Persönlichkeiten, verschlossen für extremistische Infiltrationen, eine Art zivilgesellschaftliche Linke, die irgendwann auch einmal koalitionsfähig wird.

Doch davor kommen noch die Vereinigung mit der PDS und der Wahlkampf. Sicher, am vergangenen Wochenende hat sich der sächsische Landesverband der PDS in »Linkspartei« umbenannt, ein Signal an den Bundesparteitag, der mit Zweidrittelmehrheit zustimmen muss. Aber die Ost-Landesverbände sind ohnehin diszipliniert. Schwieriger wird es, mit den westdeutschen Landesverbänden zusammenzuarbeiten, denn die bewegen sich auf dem Niveau von Splittergruppen. Die Autorität der Ostberliner Kader endet an der Elbe. »Wir machen uns über die Qualität des westlichen PDS-Personals keine Illusionen«, meint Fritz Schmalzbauer, »aber unsere Direktkandidaten müssen auf deren Listen. Die stellen die allein auf. Und auch wenn das gut geht, sobald ein PDSler zu einer Kampfkandidatur gegen einen unserer Leute antritt, machen die das unter sich aus. Wir stehen daneben.«