nahost Der Embryo-Staat

Israel verlässt den Gaza-Streifen. Werden die 1,4 Millionen Bewohner damit wirklich frei?

Gaza-Stadt

Am Checkpoint Eres wird gebaut. Doch werden am Eingang zum Gaza-Streifen, auf israelischer Seite, diesmal nicht weitere Betonbefestigungen und Sicherheitszäune errichtet, sondern mehrstöckige Bürogebäude und kleine Häuschen mit Fenstern, über denen das Schild »Passport« prangt. Kein Zweifel: Hier entsteht ein internationaler Grenzübergang. Bald sollen in Eres statt uniformierter Soldaten Zivilangestellte den Reiseverkehr kontrollieren. Für diesen Grenzverkehr wird die israelische Armee »am Tag danach« nicht mehr zuständig sein.

Mitte August will Israel endgültig den Gaza-Streifen räumen. Der kleine, überbevölkerte Flecken Erde bleibt sich selbst überlassen. Ohne Besatzungsarmee, ohne israelische Siedlungen. Eine unfreiwillige – aber willkommene – Entlassung in einen Embryostaat. Es ist der zweite Anlauf. Schon einmal, nach dem Osloer Abkommen im Herbst 1993, sollte Gaza als Testfall für einen zukünftigen palästinensischen Staat dienen. Zwölf Jahre danach gibt es immer noch keinen Friedensvertrag, aber dieselben Fragen, auf die nach Arafats Tod nun ein neuer palästinensischer Präsident Antworten geben muss. Ist Gaza mit seinen 1,4 Millionen Palästinensern lebensfähig? Rückt mit dem Abzug auch ein Ende der Besatzung des Westjordanlands näher? Wird es zu Verhandlungen mit Israel über einen endgültigen Staat kommen? Präsident Machmud Abbas weiß, dass das Projekt Gaza schicksalsentscheidend für Palästina sein kann. Das Gelingen hängt von vier großen Herausforderungen ab, die er zu bewältigen hat: Er muss seine – noch – regierende Fatah-Partei von Grund auf reformieren, er muss den ersehnten wirtschaftlichen Aufschwung herbeiführen, die islamistische Hamas unter Kontrolle bringen und mit Israel einen neuen Modus Vivendi finden.

Die Last der Verantwortung steht Abbas ins Gesicht geschrieben. Vor wenigen Tagen ist er aus der heimlichen palästinensischen Hauptstadt Ramallah nach Gaza gekommen, um sich hier wieder einzurichten. In seiner lange Zeit verwaisten Villa brennt abends nun wieder Licht. Tagsüber empfängt er die Besucher im Präsidentenbüro am Meer. Abbas thront an einem langen, mit weißen Rosen dekorierten Tisch. Sein Erscheinungsbild – eleganter Anzug, dunkle Krawatte, ernste Miene – kontrastiert mit dem seines Vorgängers, dessen Foto an der Wand hängt: Jassir Arafat, in Kampfuniform und mit Kefije, schaut im Vergleich zu Abbas fast amüsiert drein.

Für verschnörkelte Vorreden hat der neue Präsident keine Zeit – auch das ist ein Unterschied zu Arafat. Er sagt, er regiere nun von Gaza aus, um den israelischen Abzug aus der Nähe zu verfolgen und um die Hand am Puls der Entwicklungen zu haben. Er will auch in Gaza sein für die Feier nach dem Auszug der Siedler. Die Palästinenserbehörde bereitet sich darauf gerade mit einer Massenproduktion von Fahnen vor. Was Abbas verschweigt: Seine Macht in Gaza bröckelt, auch das erfordert seine Anwesenheit. Die Wähler stehen zwar nach wie vor mehrheitlich hinter ihm, doch bekommen die Vertreter seiner Autonomiebehörde schlechte Noten. Sie regieren seit nunmehr elf Jahren die Palästinenser und gelten als inkompetent und korrupt. Aus Angst vor einem drastischen Stimmenverlust hat die Fatah-Partei, die mit der Autonomiebehörde identisch ist, deshalb die für Juli geplanten Parlamentswahlen verschoben.

Es ist unklar, was die Fatah heute repräsentiert – und wer für sie spricht. Sie ist längst in mehrere Lager gespalten: Da sind zum einen die Erben Arafats, die alte Garde, die in den neunziger Jahren aus dem tunesischen Exil zurückkam und die Macht an sich riss. Da sind zum anderen die jüngeren und reformwilligeren Mitglieder, denen die »Tunesier« den Weg nach oben versperren, indem sie sich gegen parteiinterne Wahlen sperren. Und zur Fatah gehören radikale Gruppen wie die Al-Aksa-Brigaden. Sie bilden seit Beginn der jüngsten Intifada den militärischen Flügel der Fatah und sind für viele Selbstmordanschläge verantwortlich.

Sie alle einte einst der Übervater Jassir Arafat und seine revolutionäre PLO-Ideologie, nach der Palästina mit allen Mitteln befreit werden musste. Beide, der Mann und die Ideologie, sind Vergangenheit, was unweigerlich zur Krise führte. »Die Fatah hat den Übergang von einer Befreiungsbewegung in eine Zivilgesellschaft nicht vollzogen«, fasst der Politikwissenschaftler und prominente Abgeordnete des Reformlagers, Ziad Abu Amr, das Dilemma der einst so mächtigen Bewegung zusammen. Manche prophezeien deshalb die Spaltung, andere stellen sich auf bittere Richtungskämpfe ein. Doch ohne eine starke Partei im Rücken wird es Präsident Abbas schwer haben, seinen Wahlslogan von » einer Regierungsbehörde, einer Waffengewalt, einem Gesetz« durchzusetzen und all die bewaffneten Gangs zur Ordnung zu rufen, die jetzt auf den Straßen in Gaza das Kommando führen. Sie agieren längst nach ihren eigenen Regeln und tragen ihre blutigen Fehden ohne Richter aus.

Trotz aller vollmundiger Versprechen hat es Abbas bisher kaum gewagt, die Macht der alten Arafat-Berater anzutasten. Zwar gehört auch er formal der Tunis-Garde an, doch seine Vision von einem effizienten, modernen Führungsstil bringt ihn den jungen Reformern näher. Als möglicher neuer Termin für die Parlamentswahl wird Januar genannt. So kann Abbas den Abzug der Israelis als Errungenschaft seiner Regierung verkaufen. Er hofft zudem, dass sich das Leben der Menschen in Gaza bis dahin spürbar verbessert.

Wer sich auf einen kleinen Bildauschnitt konzentriert und für einen Augenblick das Umfeld rundherum ausblendet, bekommt eine Idee davon, wie gut Gaza »am Tag danach« aussehen könnte. Schöne Hotels am blauen Mittelmeer; Kinder plantschen fröhlich im Wasser; unter Sonnenschirmen im Sand werden, je nach Wunsch, starker Kaffee oder frische Fische serviert. Noch aber findet diese Idylle unweit verarmter Flüchtlingslager und in einem großen Käfig statt. Seit Jahren ist der mit meterhohen Sicherheitsanlagen umzäunte Gaza-Streifen von der Welt abgeschnitten. Die Misere lässt sich an den Zahlen ablesen: Laut einem Bericht der Weltbank leben rund zwei Drittel der Gaza-Bewohner unterhalb der Armutsgrenze, die Arbeitslosenrate beträgt mindestens 40 Prozent. Zudem: 60 Prozent der Bevölkerung sind jünger als 16 Jahre alt, und nur noch 4000 Palästinenser verdienen heute ihren Unterhalt – und nicht einmal regelmäßig – in Israel. Früher waren es mehr als 100000.

Ob es den Palästinensern in Zukunft besser gehen wird, hängt vor allem von der Bewegungsfreiheit ab. »Damit steht und fällt alles«, sagt der 43jährige Wirtschafts- und Managementberater Salah Abdel Shafi. Er setzt optimistisch auf die neuen Chancen, die sich mit der Regierung Abbas und dem Abzug der Israelis bieten. Bisher kontrollierte Israel den Personen- und Warenverkehr nach draußen, was in letzter Zeit bedeutete, dass er nicht stattfand. So konnten zum Beispiel die 12000 Gewächshäuser mehr als die Hälfte ihrer Produkte nicht absetzen, weil der Exportmarkt fehlte. Sollte Gaza sich aber öffnen, wie Abdel Shafi hofft, dann würden auch die 4000 Gewächshäuser der Siedler, die in palästinensische Hände übergehen sollen, die Wirtschaft mitankurbeln. Gemüse, Blumen und Erdbeeren könnten dann auf direktem Weg nach Europa gelangen, ohne umständliche Vermittlungsaktionen.

Abdel Shafi entwirft ein glänzendes Szenario für den Fall, dass der zerstörte Flughafen bei Rafah wiederaufgebaut werden kann, Gaza seine Güter nicht mehr über Israel verschiffen muss, sondern endlich einen eigenen Seehafen erhält – sowie offene Zugänge ins Westjordanland, zum Beispiel über eine 42 Kilometer lange Grabenstraße, vierspurig und mit einer Eisenbahnschiene ausgestattet. Im Prinzip habe Israel in den Verhandlungen mit der Weltbank für einige dieser Pläne grünes Licht gegeben, doch nach seiner Erfahrung sei der Teufel bisher immer in den Details aufgetaucht.

Wichtig sei es, sagt Shafi, einige Veränderungen schnell vorzunehmen, damit die Menschen sofort nach dem Abzug der Israelis sähen, dass sich ihr Leben tatsächlich zum Besseren verändere. »Sie werden nicht Jahre warten, bis der Hafen gebaut oder eine Straße fertig ist.« Und bessere Lebensumstände in Gaza gelten nach wie vor als die beste Versicherung gegen ein weiteres Erstarken der Hamas. Die Islamisten sind bislang mit ihrem weit verzweigten Gesundheits- und Sozialnetz immer verlässlich zur Stelle, wenn die Menschen Hilfe brauchen.

An Mahmud Abbas’ Stirn lässt sich ablesen: Den Präsidenten beunruhigen die Islamisten der Hamas zutiefst. Wenn er über sie spricht, formen seine Augenbrauen ein V oberhalb der Nase. Zuletzt hat sich sein Verhältnis zu den Extremisten zwar ein wenig entspannt, denn es gibt eine Art Stillhalteabkommen, das einen ruhigen Abzug der israelischen Siedler und Soldaten garantieren soll. Doch der Präsident hat nicht vergessen, dass die Hamas bis vor kurzem jede seiner Visiten am Grenzposten Eres mit einem Raketenhagel auf Israel begleitete. Das ist die seltsame Logik des internen Machtkampfs in Gaza: Wer den Präsidenten unter Druck setzen will, greift Israelis an.

Abbas ist sichtlich wütend darüber. Er, der den Bürgerkrieg unter Palästinensern um jeden Preis vermeiden will, der nach seiner Wahl alle politischen Kräfte behutsam einbinden und damit mäßigen wollte, wird von der Hamas immer wieder enttäuscht. Umfragen zufolge unterstützen 25 bis 30 Prozent der Menschen in Gaza die Hamas, die Fatah erhält im Augenblick nur fünf bis acht Prozent mehr.

Klar ist: Die Hamas will mitreden, aber zu ihren Bedingungen und ohne an einer nationalen Regierung teilzunehmen, wie es ihr Abbas angeboten hatte. Ginge es nach der Hamas, würde neben der Autonomiebehörde eine Art Schattenkabinett mit Vertretern aus allen Parteien über die Geschicke Gazas mitbestimmen. Ein geschickter Vorschlag: So könnte sich die Hamas bei allen wichtigen Fragen einmischen, ohne direkt in die Verantwortung genommen zu werden. Schon allein die Forderung nach Mitsprache zeugt von einem gewachsenen Selbstbewusstsein. Die Hamas will eine Belohnung für den Blutzoll, den sie – und davon sind nicht nur ihre Anhänger überzeugt – für die Befreiung Gazas geleistet habe. Schon jetzt feiern die Islamisten den Abzug der Israelis als ihr Verdienst.

Darauf angesprochen wird das V über Abbas’ Nase noch schärfer. »Und wir anderen?«, fragt Abbas, »haben wir etwa mit Tomatensaft bezahlt? Alle Palästinenser haben in den letzten 40 Jahren schwere Opfer gebracht, um die Besatzung loszuwerden.« Der Präsident verfolgt ein klares Ziel: Er will den bevorstehenden Abzug »sauber und endgültig« hinter sich bringen. Ohne Bilder von Palästinensern, die geräumte Siedlungen stürmen, ohne wehende Hamas-Fahnen, ohne Schießereien, ohne Plünderungsszenen wie im Irak. Aus eigenem Interesse, aber auch weil die ganze Welt in dieser Phase genau hinsehen wird, ob Palästina sich als tauglich erweist, ein Staat zu sein.

Die Chancen, dass die Hamas zunächst auf die Rolle des Spielverderbers verzichtet, stehen gut. Sie will populär bleiben, was sie zu weniger Gewalt zwingen könnte. Schließlich folgen viele Palästinenser Mahmud Abbas, wenn er betont, dass Anschläge auf Israel – derzeit – den Palästinensern schaden würden. Selbst nach dem Abzug der Israelis dürfte die Hamas wenig Interesse daran haben, in Gaza erneut das Feuer zu schüren. Die Bevölkerung sehnt sich nach Ruhe, nach Ordnung und nach anderen Helden als den »Märtyrern«, die in Israel Selbstmordanschläge verüben.

Solange die Hamas aber weiter auf ihrem riesigen illegalen Waffenlager sitzt, das sie sich in den vergangenen Jahren fleißig angelegt hat, bleibt sie eine unberechenbare Gefahr. Abbas weiß nur zu gut, dass diese Waffen nicht nur Israel bedrohen, sondern auch gegen seine Regierung gewendet werden können. Noch fehlt dem Präsidenten der Mut, der Hamas die Gewehre und Bomben zu entwinden.

Zumindest äußerlich aber ist nun Ordnung nach Gaza zurückgekehrt. Uniformierte Polizisten patrouillieren auf den Straßen. Sie verteilen Strafzettel an Verkehrssünder, die sich erst wieder an solche Maßnahmen gewöhnen müssen und sie deshalb nicht sonderlich ernst nehmen. Nach fünf Jahren Intifada-Chaos haben es die Ordnungshüter schwer. Bei einem ihrer jüngsten Einsätze gegen die Hamas waren sie sogar maskiert losgezogen, um sich und ihre Familien vor Racheakten zu schützen.

Manchmal scheint es so, als kokettiere der Präsident fast mit seiner Schwäche. Aber natürlich hängt nicht alles allein an ihm. Wie es in Gaza weitergeht, darüber werden neben der Hamas noch andere mitbestimmen, allen voran Israels Premier Ariel Scharon und die gesamte israelische Gesellschaft. Bestehen die Palästinenser den Test in Gaza, wird der interne und internationale Druck auf die Jerusalemer Regierung steigen, endlich direkte diplomatische Verhandlungen mit Mahmud Abbas aufzunehmen. Dass diese aber schon bald in einem umfassenden Friedensabkommen münden könnten, ist eher unwahrscheinlich.

Dazu liegen die Positionen in den großen Streitfragen – etwa die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge, die Zukunft Jerusalems und die Grenzen eines palästinensischen Staates – zu weit auseinander. Und verlagert die Hamas ihren Kampf nach dem israelischen Abzug aus Gaza auf das Westjordanland und lenkt sie ihre Raketen in das Herz Israels, wie es manche befürchten, dann könnte Scharons parteiinterner Rivale, der Scharfmacher und Gegner des Gaza-Abzugs Benjamin Netanjahu, bald nach dem Amt des Premiers greifen.

Während die Israelis ihren Teil des Checkpoints Eres in einen zivilen Grenzübergang verwandeln, ist auf palästinensischer Seite bislang noch fast alles beim Alten geblieben. Nach wie vor notieren hier uniformierte Palästinenser in einen großen Block, wer ihr Territorium betritt oder verlässt. Es gibt keine Computer, keine Stempel und keine Baustellen, die auf einen künftigen Grenzposten hindeuten. Aber auch das wird sich wohl bald ändern.