Standort Deutschland Gefangen in der Sparfalle

Deutschland ist wieder wettbewerbsfähig. Doch drei Hindernisse blockieren den Aufschwung

Umsonst ist der Tod auch bei Hartmut Woite nicht. Aber billiger. »Sarg-Discount« steht in braunen Buchstaben an der Eingangstür des Ladens in Berlin-Neukölln. Drinnen: zwei Stühle, ein Tisch, ein ausgetretener Teppich. Nur kein Schnickschnack. Der Tote hat ja nichts davon, wenn seine Hinterbliebenen in Plüschsesseln sitzen.

Hartmut Woite ist der Aldi unter den Bestattungsunternehmern.

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Wenn er vom Tod redet, spricht er von Tiefstpreisen und vom Wucher der Konkurrenz. »Was anderswo als Pietät daherkommt, ist oft Geldschneiderei«, sagt der 62-Jährige. Sarg, Blumen, Ruhehemd, Friedhofsgebühren: Die durchschnittsdeutsche Bestattung kostet rund 4000 Euro. Woite beerdigt schon für 888 Euro.

Das Geschäft läuft gut. Fast jeden Morgen schickt Woite einen Lkw auf den Weg. Im Wagen liegen Särge aus roher Kiefer, ohne Farbe, ohne Lack. In den Särgen liegen Leichname, gehüllt in dünnen Stoff. Hemden und Holz kauft Woite billig in der Ukraine. »Seit die Polen in der EU sind, sind sie zu teuer geworden«, sagt er.

Nach 320 Kilometern stoppt der Wagen, in Chomutov, in Tschechien, in einem Krematorium gleich hinter der Grenze. Hier werden die Leichname eingeäschert. Hier sind die Gebühren so niedrig wie nirgendwo in Deutschland.

Ukraine. Tschechien. So hält Woite seinen Preis. »Eine Bestattung muss kein Vermögen kosten«, sagt er. Seit Jahren steigt bei ihm der Umsatz. Inzwischen hat Woite vier Filialen und 20 Angestellte. Denn die Deutschen wollen in diesen Zeiten vor allem eines: sparen, wo immer es geht, sogar bei den Letzten Dingen. Schließlich steckt das Land in der Krise.

Wirklich? Germany’s surprising economy titelt der britische Economist und preist die neue Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen. »Den größten Exporterfolg in der Geschichte der Menschheit« bejubelt Dieter Wermuth von der japanischen Großbank UFJ. Die deutsche Wirtschaft sei »in einer besseren Ausgangsposition als zu irgendeinem Zeitpunkt in den vergangenen zehn Jahren«, sagt David Walton, Europa-Chefvolkswirt der US-Investmentbank Goldman Sachs.

Tatsache ist: Deutschland ist auf den Weltmärkten erfolgreicher als jedes andere Land. Tatsache ist: Die 30 größten deutschen Unternehmen konnten im zweiten Quartal dieses Jahres einen Gewinn von fast zwölf Milliarden Euro verzeichnen, 9,3 Prozent mehr als im Vorjahr. Und Tatsache ist auch: Der Aktienindex Dax hat seit Jahresbeginn um 14 Prozent zugelegt, deutlich mehr als der US-Index Dow Jones.

Es sind die Vorboten des Aufschwungs. Wenn jetzt noch die Binnennachfrage anzieht, wenn die deutschen Verbraucher mehr Geld ausgeben, wenn die deutschen Unternehmen wieder mehr im Inland investieren, so die Experten, dann ist die Krise überwunden. Dann wächst die Wirtschaft wieder, dann entstehen endlich neue Arbeitsplätze.

Wenn.

Wer verstehen will, warum Deutschland nicht vom Fleck kommt, muss dieses Land bereisen. Dann entdeckt man die drei großen Irrtümer, die den Aufbruch verhindern.

Irrtum Nummer eins:

Die Deutschen sind Angstsparer

Der Discount-Bestatter Hartmut Woite sagt, unter seinen Kunden seien auch Leute aus dem Berliner Nobelviertel Dahlem. Aber die Mehrheit kommt eher aus Kreuzberg und Neukölln: Arbeiter, Niedriglöhner, kleine Angestellte. Der eine hat die Mutter verloren, der andere den Bruder. Bis vor ein paar Jahren hätten sie für die Beerdigung noch Geld vom Staat bekommen. Dann hat die Regierung das Sterbegeld, einst 4000 Mark, gekürzt, später ganz gestrichen. Seit dem 1. Januar 2004 ist der Tod, finanziell gesehen, wieder Privatsache.

Früher wäre das zu verschmerzen gewesen. Damals, als ein deutscher Facharbeiter von Jahr zu Jahr mehr verdiente. Vorbei. Nach Berechnungen der OECD steigen in Deutschland die Löhne und Gehälter seit zehn Jahren kaum noch. Dafür werden Benzin und Heizöl immer teurer. Die Regierung hat die Tabaksteuer erhöht, die Praxisgebühr und eine größere Selbstbeteiligung bei Medikamenten eingeführt, zuletzt haben auch noch die Krankenkassenbeiträge zugenommen.

Es trifft vor allem Durchschnittsverdiener, also jene, von denen es oft heißt, sie würden aus Angst vor der unsicheren Zukunft mehr Geld beiseite legen als früher und weniger konsumieren. Sie gelten als Angstsparer.

Tatsächlich ist die Sparquote in der Bundesrepublik in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Rund elf Prozent ihres verfügbaren Einkommens legen die Deutschen auf die hohe Kante, mehr als fast alle anderen Industrienationen. Allein im vergangenen Jahr kamen so 155 Milliarden Euro zusammen. Aber ist das wirklich Angstsparen?

Wer genau hinsieht, entdeckt, dass Gering- und Durchschnittsverdiener fast gar nichts mehr zurücklegen. Haushalte, die netto mit weniger als 1300 Euro im Monat auskommen müssen, nehmen im Schnitt sogar Schulden auf, und selbst in der Einkommensklasse bis 2600 Euro liegt die Sparquote nur bei fünf Prozent.

Was sollen sie denn auch auf die hohe Kante legen? Inzwischen bleiben vier von zehn Haushalten nach Abzug aller Fixkosten weniger als hundert Euro im Monat zur freien Verfügung. Auch die rot-grüne Steuerreform hat daran wenig geändert. »Der positive Effekt der Einkommensteuerreform wurde in der Unter- und Mittelschicht durch die zusätzlichen finanziellen Belastungen bei weitem überkompensiert«, sagt Renate Köcher, Leiterin des Allensbach-Instituts für Demoskopie, das regelmäßig die finanzielle Situation der Haushalte erforscht.

Stattdessen wächst der Abstand zwischen Arm und Reich. 1997 verfügten 510.000 Bundesbürger über ein Geldvermögen von mindestens einer Million Euro. Heute sind es 756.000, so die Berechnung der Investmentbank Merrill Lynch und der Unternehmensberatung Capgemini. Sie sind die Wohlstandssparer. Nach Erhebung des Statistischen Bundesamts legen schon Haushalte mit einem Nettoeinkommen von mehr als 5000 Euro im Monat nicht weniger als 22 Prozent ihres Einkommens auf die Seite. »Die Umverteilung spielt beim Anstieg der Sparquote eine wichtige Rolle«, sagt Udo Ludwig, Konjunkturforscher am Institut für Wirtschaftsforschung in Halle.

Solange also in erster Linie die Einkommen der Vermögenden zunehmen, wird auch die Ersparnis weiter steigen. Der private Konsum wird weiter schwächeln.

Irrtum Nummer zwei:

Gewinne von heute werden morgen investiert

Die Trumatic 500 ist so groß wie ein kleines Sportflugzeug, und so ähnlich sieht sie auch aus. Ein dicker blauer Rumpf, links und rechts eine Art Tragfläche. Nur dass diese Maschine nicht fliegt, sondern Metall in Form bringt. Von links zieht sie das Blech ein, in der Mitte stanzt sie es, rechts spuckt sie den Rest aus, alle fünf Minuten ein Blech, zwölf Bleche pro Stunde.

Seit sechs Jahren zieht und stanzt und spuckt die Trumatic 500, sie funktioniert noch immer einwandfrei, aber es gibt inzwischen bessere Modelle, die noch schneller, noch präziser arbeiten. Früher hätte Christoph Roos die Maschine längst ersetzt. Aber heute?

Boppard am Rhein, eine Kleinstadt zwischen Frankfurt und Koblenz, das Deutsche Eck ist nur ein paar Autominuten entfernt. Vor 50 Jahren hat Heinrich Roos, der Vater von Christoph, hier seine Firma gegründet, aus einem winzigen Laden machte er einen erfolgreichen Industriebetrieb. Die Roos GmbH stellt Elektrowärmespeicher her, sie baut Metall- und Kachelöfen, der Betrieb hat 40 Angestellte. Doch so schwierig wie jetzt war das Geschäft lange nicht mehr.

Christoph Roos ist 32 Jahre alt, er hat früh gelernt, dass seine ganze Existenz am Erfolg der Firma hängt. Seit sechs Jahren leitet er das Unternehmen, gemeinsam mit dem 74-jährigen Vater. Früher gab es in Deutschland mehr als ein Dutzend Hersteller wie Roos, heute nur noch vier. Früher kauften sich die Leute regelmäßig neue Heizgeräte, heute lassen sie die alten laufen, so lange es irgendwie geht. »Das erste Halbjahr 2005 war unerwartet schwach«, sagt Christoph Roos.

Roos würde anstelle der Trumatic 500 auch eine neue Maschine in die Werkhalle stellen – wenn er genug zusätzliche Aufträge hätte. Es würde ihn eine halbe Million Euro kosten, aber das würde er hinnehmen. Denn dann könnte er neue Produkte anbieten, die nur die neue Maschine zustande bringt. Er könnte sicher sein, dass sich die teure Investition ziemlich schnell rechnet.

Aber woher sollen die zusätzlichen Aufträge kommen? »Wir müssen uns am Markt orientieren. Eine Fehlinvestition können auch wir uns nicht erlauben«, sagt er. Christoph Roos investiert nicht, weil die deutschen Konsumenten nicht konsumieren.

So wie die meisten Mittelständler. Fast 400.000 Betriebe zählen zum vielzitierten Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Der Großteil arbeite vor allem für den heimischen Markt, heißt es im aktuellen Mittelstandsreport des Deutschen Industrie- und Handelskammertags. Und weil die Binnenwirtschaft lahmt, geht jeder dritte Betrieb davon aus, dass sich die Situation des eigenen Unternehmens in der zweiten Jahreshälfte weiter verschlechtern wird. Das bedeutet: weitere Entlassungen.

Ganz anders die Lage der Konzerne. Die großen Autohersteller, Maschinenbauer oder Software-Häuser machen den überwiegenden Teil ihrer Geschäfte im Ausland. Egal, ob BMW, Continental oder SAP: Sie alle haben davon profitiert, dass deutsche Produkte weltweit wieder gefragt sind. So ist, wie bei den Privathaushalten, auch bei den Unternehmen die Ungleichheit gestiegen. Dank Steuersenkungen und niedriger Lohnabschlüsse sind die Gewinne vieler Konzerne in den vergangenen Jahren mit zweistelligen Raten gewachsen. Sie sind gemeint, wenn ausländische Beobachter von der neuen Stärke deutscher Unternehmen sprechen.

Dummerweise arbeiten acht von zehn deutschen Angestellten bei Mittelständlern.

Weil aber in Deutschland die Nachfrage stagniert, verzichten auch die Großunternehmen darauf, ihre Gewinne aus dem Exportgeschäft hierzulande zu investieren. Lieber schütten sie die Einnahmen an ihre Aktionäre aus. »Erstmals seit der Nachkriegszeit«, sagt Hans-Werner Sinn, der Chef des Münchner ifo Instituts für Wirtschaftsforschung, erlebe das Land »eine Entkopplung von Exportboom und Investitionskonjunktur«.

Mit fatalen Folgen. In Amerika haben die Unternehmen im vergangenen Jahr ihre Investitionen im Vergleich zum Jahr 2000 um knapp 30 Prozent erhöht, in Euroland immerhin noch um 15 Prozent. In der Bundesrepublik dagegen sind sie um anderthalb Prozent gesunken (siehe Grafik).

Weil die deutschen Konsumenten sparen, sparen auch die deutschen Unternehmen. Sie schließen Fabriken und streichen Stellen. Wenn aber gleichzeitig nur noch ein entscheidender Impuls für den Aufschwung fehlt – müsste dann nicht der Staat einspringen und für die nötige Nachfrage sorgen?

Irrtum Nummer drei:

Die Regierung muss sparen

Der Herd funktioniert einwandfrei, aber ein Topf steht schon lange nicht mehr darauf. Der Ofen ist peinlich sauber, aber niemand schiebt mehr einen Kuchen zum Backen hinein. Die kleine Küche ist vollständig eingerichtet, aber komplett verwaist. Wie sollte es anders sein? Wie könnte sich eine einzige Frau um 25 Kinder in ihrer Küche kümmern, die alle gleichzeitig rühren oder vom Teig naschen – ohne dass sich ein Kind am Herd die Finger verbrennt?

Hamburg, Stadtteil Schnelsen, ein gutbürgerliches Wohngebiet, der Ausländeranteil ist gering, neben den Reihenhäusern stehen Garagen, vor den Garagen stehen die Zweitwagen. Ein Wohngebiet, wie es in Deutschland so viele gibt. Mit einem Kindergarten, der ganz typische Probleme hat.

Seit 23 Jahren ist Marianne Stender Erzieherin, seit 1995 leitet sie die Kindertagesstätte Anna-Susanna-Stieg, aber so schlimm wie jetzt war die finanzielle Lage noch nie. Es fehlt an Bastelmaterial, es fehlt an Spielzeug. Was der Staat nicht finanziert, muss sich die Erzieherin von den Eltern holen. In Schnelsen mag das noch zu verkraften sein, weil sich einige Eltern freiwillig für die Kita engagieren. Aber was ist mit den sozialen Brennpunkten? Wer engagiert sich in Hamburg-Mümmelmannsberg? In Berlin-Marzahn? In München-Hasenbergl?

Heute haben die Erzieherinnen die Eltern eingeladen, es ist 10 Uhr morgens, und die Kinder zeigen, was sie gelernt haben. Sie singen Lieder, sie nehmen ihre Mütter an der Hand und ziehen sie zu den selbst gebastelten Mappen, in denen die selbst gemalten Bilder liegen. Zwei Kindergruppen hat die Kita, jede Gruppe zählt 25 Kinder – aber es gibt nur eine Erzieherin mit Vollzeitstelle, eine zweite kommt für ein paar Stunden dazu. Mehr finanziert die Stadt nicht.

Also schieben die Erzieherinnen Überstunden. Also müssen sie hilfsbereite Eltern bitten, für anderthalb Stunden nach den Kindern zu sehen, wenn sie sich alle zwei Wochen zusammensetzen, um über neue Projekte und Ideen zu sprechen. Vor allem aber können sie sich nicht so intensiv um jedes einzelne Kind kümmern, wie sie eigentlich wollten. »Wenn ein Kind zu mir kommt und sagt, schau mal, ich kann schon B schreiben, dann müsste ich mich eigentlich mit ihm hinsetzen und schauen, ob es vielleicht auch schon ›Baum‹ schreiben kann«, sagt Marianne Stender. »Aber dann steht schon das nächste Kind da und will spielen.«

In der kleinen Kita in Hamburg-Schnelsen zeigen sich die großen Widersprüche der staatlichen Investitionspolitik. Zwar sind sich Politiker aller Parteien immer einig, dass der Staat in Bildung investieren sollte. Zwar reden alle davon, dass Investitionen in Bildung auch Investitionen in die Zukunft seien. Aber dort, wo Bildung beginnt, ist davon nichts zu sehen: im Kindergarten.

Experten schätzen, dass Kinder, die eine Kita mit guter Ausstattung, modernem Bildungskonzept und motivierten Erzieherinnen besuchen, ihren Altersgenossen in der Entwicklung ein ganzes Jahr voraus sind. In Island oder Dänemark betreut eine Erzieherin nur fünf bis sieben Kinder. Beide Länder haben die Deutschen im Pisa-Test um Längen geschlagen. In Deutschland heißt es dagegen, der Staat habe kein Geld.

»Wir müssen umdenken und begreifen, dass die Kosten frühkindlicher Bildung in Wahrheit Investitionen sind, die sich später auszahlen«, sagt Jürgen Kluge, Deutschland-Chef der Unternehmensberatung McKinsey. Tatsächlich ist die gesamtwirtschaftliche Rendite von Bildungsinvestitionen weit höher als die Zinsen, die der Staat auf seine Anleihen zahlen muss. Das bedeutet: Der Staat kann sich heute für Investitionen in Bildung vergleichsweise günstig verschulden, bekommt dafür morgen aber viel mehr zurück. »Kinder sind hungrig nach Bildung«, so Jürgen Kluge. »Warum nutzen wir diese Chance nicht?«

In den Vereinigten Staaten hat die Regierung in den vergangenen Jahren dreimal massiv Geld ausgegeben, um eine Rezession zu verhindern – 1982, 1990 und 2001. Das kleine Dänemark flankierte seine große Steuerreform 1993 mit einem klassischen Investitionsprogramm. In Großbritannien und Finnland ließen die Staatsausgaben das Staatsdefizit Anfang der Neunziger auf fast acht Prozent steigen – dafür war das Wirtschaftswachstum zwischen 1993 und 2004 auch mehr als doppelt so hoch wie in Deutschland. In diesem Boom verwandelten Briten und Finnen ihr Defizit dann in einen satten Überschuss.

Die Deutschen dagegen investieren nicht einmal mehr in die eigene Zukunft.

So beraubt der sparende Staat am Ende sogar seine Kinder um ihre Zukunft. Wahrscheinlich gibt es kaum ein modernes Industrieland, in dem so viel über Finanzierungsvorbehalte diskutiert wird und so wenig über die Möglichkeiten, die sich ergeben könnten. Der britische Ökonom David Soskice nennt es den »deutschen Teufelskreis«. Österreichs Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sagt, man könne sich auch in eine Negativspirale hineinreden. Er sehe Deutschland »immer noch als Riesen mit gewaltigen Reserven«. Und was sagte Deutschlands Präsident Horst Köhler in seiner Fernsehansprache, mit der er die Auflösung des Bundestags begründete? »Die Haushalte des Bundes und der Länder sind in einer nie dagewesenen, kritischen Lage.«

Deutschland steckt in der Sparfalle.

Wie sich ein ganzes Dorf selbst aus der Krise befreit

Das Wahrzeichen von Tiftlingerode ist der Erdhaufen. Neben fast jedem Haus ist ein kleiner Hügel aufgeschüttet, die Einwohner formen daraus ihren Garten, ihre Terrasse, vielleicht ein Blumenbeet. Das Dorf wächst. 35 Einfamilienhäuser stehen im Neubaugebiet, überall parken die Kleinbusse der Handwerker. 2005 werden hier so viele Babys erwartet wie noch nie.

Dabei lag Tiftlingerode doch im Sterben.

Tiftlingerode, ein Dorf am Rand des Harzes, früher Zonenrandgebiet, heute die geografische Mitte des Landes. Bis Göttingen fährt man fast eine Stunde. Die Sparkasse hat dichtgemacht, die Post gibt es nicht mehr, vor zwölf Jahren hat der Bäcker geschlossen. »Auch die Grundschule hätten wir bald zumachen müssen«, sagt Bürgermeister Gerd Göbel. Eine Schule, die lohnt sich hier nicht mehr, signalisierten die Kinderzahlen. Es war der Anstoß, das Siechtum nicht länger hinzunehmen.

Also haben sie 2002 im Ortschaftsrat das Programm »1000 für Tiftlingerode« beschlossen. Das Dorf sollte wieder wachsen, auch wenn die Kasse leer und die Stimmung am Nullpunkt war. Tiftlingerode ist eine Teilgemeinde von Duderstadt, und niemand dort hat an den Erfolg des Programms geglaubt, womit wollten sie ihren tausendsten Einwohner denn auch locken? Geld hatten sie ja keines.

Heute hat Tiftlingerode 1010 Einwohner, vor drei Jahren waren es noch 962. Sie haben den ganzen Ort verkehrsberuhigt und trotz leerer Kassen neue Spielplätze gebaut. Sie haben kurzerhand den Quadratmeterpreis für Bauland verbilligt. Sie haben einen kostenlosen Bustransport organisiert, der jeden Morgen die Kindergartenkinder abholt. Sie haben nicht auf die Buchhalter gehört, sondern Ziele gesetzt, für die es sich lohnt, ein finanzielles Risiko einzugehen. Jetzt fahren sie die Rendite ein.

Das kleine Dorf sagt viel aus über die Lage im großen Land, weil es zeigt, dass sich eine Gesellschaft selbst aus der Krise befreien kann. Dass die Bürger wieder Mut fassen, wenn man ihnen ein Ziel vermittelt. Dass Probleme wie die sinkenden Geburtenzahlen oder die lähmende Bürokratie lösbar sind. Und dass die Schulden des Staates den Aufbruch nicht bremsen müssen. Weil man auch Steuergeld so ausgeben kann, dass es Gewinn bringt. Wenn das im Kleinen geht, warum nicht auch im Großen?

In Tiftlingerode ist die kleine Grundschule jetzt bis mindestens 2010 gesichert. Und Gerd Göbel wird gern als Sachverständiger in andere Orte gebeten, um dort zu erzählen, wie er das so gemacht hat. Ein Experte von außen, der beschreibt, welche Reformen möglich sind.

Auch das erinnert an Deutschland.

 
Leser-Kommentare
    • HoweLE
    • 26.08.2005 um 11:01 Uhr

    Die Menschen sollten doch aus der Geschichte gelernt haben. Aktionismus tut keinem gut und blinder Aktionismus des Staates schon lange nicht. Das was allgemein als Keynsianismus angeprangert oder hochgelobt wird, wurde doch schon einmal ausprobiert. Doch machen wir, wenn wir über staatliche Investitionsprogramme im klassischen Sinne reden, nicht eine Milchmädchenrechnung auf? Das mit den Investitionen vom Staat und allen geht es gut, mag ein Mal funktionieren, vielleicht auf beim nächsten Mal noch. Die Menschen aber sind doch nicht dumm, sie sind zu dem geworden was sie sind, durch Anpassung und vorteilhafte Ausnutzung der Gegebenheiten. Das ist der Grund warum der Staat zu viele Schulden hat, weil er immer wieder versucht hat unsere Erwartungen zu erfüllen und uns weiter zu verwöhnen.

    So schade es auch ist, aber es ist nicht die Aufgabe des Staates uns all das abzunehmen was viellicht ungemütlich sein könnte. Dafür sind wir Menschen die in einer freien Gesellschaft leben und wer Freiheit fordert soll sie auch ausfüllen können.
    Es ist die Aufgabe des Staates für Bildung zu sorgen, für Sicherheit und Absicherung in Härtefällen. Hier stimme ich zu, erfüllt er seine Aufgaben nicht richtig. Die Bildung krankt und das ist viel schlimmer als jede Arbeitslosenstatistik. Er produziert die Arbeitslosen von Morgen, wenn er es nicht schafft Bildung zu vermitteln. Dafür lohnt es sich weiter Schulden aufzunehmen, dafür lohnt es sich Ausgaben zu steigern.

    An Schulden ist doch im Grunde erst einmal nicht schlimmes. Jeder BWL und VWL Student lernt ganz am Anfang des Studiums, dass mehr Fremdkapital die Eigenkapitalrentabilität erhöht. Sicher, mit Einschränkungen, aber warum haben wir solch eine panische Angst davor, mal ein Risiko einzugehen?

    Der Staat sollte nicht anfangen wieder Geld in Mengen in die Wirtschaft zu pumpen. Auch wenn man es nicht glauben mag, die ist stark genug um es selbst zu schaffen. Wenn mal wieder viel Geld in den Bausektor fließt, wird nichts passieren, außer dass die ohnehin aufgeblähte Baubranche die Preise erhöht und trotzdem keine Mitarbeiter einstellt. Die Menschen sind nicht dumm, wie ich schon einmal erwähnte, die Bauunternehmer wissen genau was passiert, wenn die staatlichen Investitionen plötzlich nicht mehr fließen. Und dann viel Mitarbeite haben und keinen mehr loswerden zu können? Nein, das macht kein rational denkender Mensch.

    Wir brauchen keine Denker in der Politik, wir brauchen Macher. Alles was angeführt wird ist bekannt, dass ist den meisten auch durchaus bewusst. Nur trauen sie sich nicht es anzupacken.
    Gebt den Menschen wieder die Möglichkeit soviel zu verdienen, dass sie merken wieviel Geld sie tatsächlich in der Hand haben und begreifen, dass sie es ausgeben können. Der Staat brauch nicht immer mehr Steuern, brauch keine höhere Mehrwertsteuer, er brauch Mut.

    Wir sollten endlich wieder das in uns selbst sehen, was der Rest der Menschheit um den Globus herum in uns sehen kann.

  1. Die Linke wird derzeit von allen Parteien attackiert, weil sie teilweise über Schulden den Aufschwung finanzieren will. Problem bei der Sache ist, dass die einem Staat zur Steuerung der Staatsfinanzen zur Verfügung stehenden Mechanismen mit der gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung eingeführten Europäischen Währung, dem Euro, aus der Hand gegeben wurden. Hinzu kommt, dass der vor allem von Waigel gewollte Stabilitätspakt der EU verhindert, dass der Staat über eine zusätzliche Verschuldung mal durch eine kräftige Investitionsspritze eine Belebung des Binnenmarktes erreicht.

    Auch die nahezu sklavisch anmutende Befolgung der mit GATS von der WTO geforderten Privatisierung in allen Bereichen verhindert eine Abkehr von der neoliberalen Ideologie. Vergleicht man den Zustand heute mit dem in der Zeit von 1929 bis 1933, stellt man mit Entsetzen fest, dass absolut die gleichen Fehler wie damals gemacht werden. Damit muss die Lernfähigkeit der Politiker sehr in Zweifel gezogen werden.

    Bei allen Betrachtungen und Gegenüberstellung richtiger und falscher Politik vermisse ich allerdings immer einen Punkt. Die Finanzwirtschaft an sich wird nie in Frage gestellt. Aber dort ist aus meiner Sicht das eigentliche Problem zu suchen. Wenn Wachstum gefordert wird, ist wohl nicht das Bruttoinlandsprodukt gemeint, sondern das Kapitalwachstum. Die exponentielle Wirkung des Zins- und Zinseszins bewirkt ein immer größer werdendes Kapital, dass auf die Finanzmärkte drängt, aber durch die diesem unproduktiven Wachstum gegenüber stehende Verschuldung, um nicht zu sagen Überschuldung, nicht mehr befriedet werden kann. Hier ist aus meiner Sicht die eigentliche Ursache für den Schrei nach Privatisierung zu suchen, weil damit neue Investitionsmärkte entstehen, in die das Kapital vordringen kann. Doch wird sich dieser Drang des Kapitals für die übrige Bevölkerung in zunehmendem Maße negativ auswirken, denn bisher hat noch kein privatisiertes Unternehmen bewiesen, dass es besser und günstiger für den Bürger wirtschaftet, als unter hoheitlicher Regie. Stellenabbau, Preiserhöhungen und ein schlechterer Service (wohl aufgrund der wesentlich dünneren Personaldecke) sind bei Post, Bahn, Telekom, Wasserwirtschaft, Gesundheitswesen etc. festzustellen.

    Aus den vorgenannten Gründen glaube ich nicht an eine Wende zum Besseren. 1933 bis 1945 hat ein unsinniger Krieg Deutschland zerschlagen und dann ab 1949 für kurze Zeit dem Land in der Phase des Wiederaufbaus ein Wirtschaftswunder beschert. Es macht den Eindruck, dass unsere Politiker der Meinung sind, wenn schon nicht mit Krieg, dann müsse unser Land wenigstens mit dem Neoliberalismus zerschlagen werden, damit man einen Neubeginn wagen kann.

  2. Das ist ja alles brilliant analysiert und irgendwie kommt es mir vor, dass die Problematik sehr vielen sehr bewusst ist. Aber wieso steuern wir immer noch in die falsche Richtung? Wieso gibt es keine Partei die eine adäquates Programm für die Lösung dieser Probleme bereitstellt? Wieso sind wir alle so machtlos gegenüber den Meinungsmachern und Angstmachern? Wer sind denn diese Lobbyisten, die uns die Angst in den Kopf reden und die Krise unbedingt heraufbeschwören wollen und die nicht wollen, dass auch am Ende Deutschland und nicht nur die Konzerne und Wohlhabenden profitieren? Wieso sind die Parteien und Regierungen von diesen Verbänden so abhängig? Wie kann man diese Lobbyisten, die die deutsche Parteilandschaft so bestimmen ausschalten? Wieso kann sich keine Regierung zu solchen Programmen wie in Finnland oder in Dänemark aufraffen, obwohl sich das erfolgreiche Beispiel vor unser aller Augen befindet? Zeitungsartikel (und auch Leserbriefe) bringen uns nicht weiter. Also, was müssen wir um Gottes Willen tun, damit wir endlich mal wieder Land sehen??

    • TecDoc
    • 29.08.2005 um 21:54 Uhr

    Soo, es würde sich also lohnen, z.B. in Bildung von Kindern "zu investieren", weil sich das "rentieren" würde.

    Nur Vorsicht vor dem Umkehrschluss:

    Der Staat muss bisher den größten Teil seiner Mittel für "Konsum" ausgeben: Nämlich für soziale Transferleistungen aller Art. Rente, Sozialhilfe etc. sind eben KEINE "Investitionen" in die Zukunft, sondern werden nur "verkonsumiert". NICHTS davon kommt in irgendeiner Weise wieder. Aber es hängen eben Millionen von Wählerstimmen davon ab.

  3. Nach Ansicht der überwältigenden Mehrheit aller Fach- und Nichtfachleute in der BRD müssen unsere Kinder und Enkel, die nebenbei Billionen von Euro erben werden, für die aufgelaufenen Staatsschulden aufkommen. Diese Behauptung wird, da es ja schließlich um die Jugend von Heute und Morgen geht, kritiklos und mit Beifall als unumstößliche Wahrheit hingenommen.
    Was die Belastung künftiger Generationen angeht, war es aber, jedenfalls bisher, noch immer so, daß die nächste Generation wohlhabender war als die vorangegangene! Mit anderen Worten: Schuldenmachen heißt, Abwälzen von Lasten auf spätere Generationen, die sie auch leichter tragen können. Natürlich sind hier Schulden gemeint, die auch von künftigen Generationen genutzt werden ("pay as you use"-Verfahren nach Musgrave, dort nachzulesen). Es kann ja wohl nicht ernsthaft gewollt sein, daß wir jetzt Lebende unseren Kindern und Enkeln einen verlotterten Staat hinterlassen!
    Sollte allerdings der Wohlstand künftig sinken oder die Belastungen durch deflationäre Entwicklungen steigen, dann hätten die Verschuldungsgegner in der Tat Recht. Falls der Staat also weiter auf bestimmten Sektoren spart, würde genau das eintreten, was eigentlich verhindert werden
    soll.
    Es ist also gerade nach der herrschenden Lehrmeinung eine Verpflichtung des Staates, in Zeiten mangelnder Konsum- und Investitionsneigung und andauernder Massenarbeitslosigkeit, durch zusätzliche Nachfrage in die Lücke zu springen (sog. Kompensatorische Finanzpolitik). Selbst steigende Budgetdefizite sind nach der reinen Lehre zur Finanzierung einer expansiven Haushaltspolitik in Kauf zu nehmen.
    Warum allerdings die Defizite zwangsweise steigen müssen, ist mir bisher unklar geblieben. Es gibt durchaus Beispiele und Vorschläge,wie man billiges Geld in Form von zinslosen (eventuell sogar tilgungslosen) Notenbank"krediten" zur Finanzierung dringender Aufgaben unter bestimmten Auflagen zur Verfügung stellen könnte. Leider wurden bisher derartige Überlegungen mit geldtheoretischen, buchhalterischen oder anderen formalen Argumenten (Verstoß gegen die Verfassung bzw. gegen EU-Recht) abgeschmettert.
    Die weitere Entwicklung zu diesem Thema ist m.E. nicht viel-versprechend. Die Widerstände in den Köpfen und Institutionen sind wohl doch zu groß und die erforderlichen Gesetzesänderungen zu schwierig. Aber, wie sagte so schön ein Mann namens Picabia: Der Kopf ist rund, damit die Gedanken die Richtung ändern können!

  4. Als überzeugter Keynesianer, ein Begriff, der in Deutschland fast zu einem Unwort geworden ist, freue ich mich über diesen Artikel sehr.

    Die Amerikaner sind da übrigens schlauer. Ich erinnere nur an die kurze Rezession 2001/2002. Massive Zinssenkungen der Fed und eine expansive Fiskalpolitik haben nach dem 11. September dazu beigetragen, schlimmeres zu verhindern.

    Keynes kommt wieder - auch in Deutschland. Der Erkenntnisprozess wird sich zwar verzögern, weil die Prof. Sinns dieser Welt den ausgeglichenen Haushalt zum Staatsziel Nummer 1 ausrufen. Aber letzten Endes wird die Vernunft siegen. Lasst uns von den USA lernen.

  5. Schön, dass jetzt auch die Wirtschaftsredakteure der ZEIT gemerkt haben, dass der neoliberale Weg eine Sackgasse ist, und dass Keynes doch nicht so ganz unrecht hatte.

    • Maikel
    • 27.08.2005 um 9:44 Uhr

    "Die Deutschen sind Angstsparer" wird als Irrtum hingestellt, aber im Zusammenhang mit dem auch genannten Irrtum "Die Regierung muß sparen" wird klar:
    Die deutschen Politiker sind die Angstsparer.

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